Darüber berichtet am 23.2. de.euronews.com.
»Die Regionalregierung von Galicien im Nordwesten Spaniens hat angekündigt, dass die Covid-19-Impfung für alle 2,7 Millionen Einwohner:innen verpflichtend sein soll. Das gab Galiciens Regionalpräsident Alberto Nuñez Feijóo am Dienstag auf einer Pressekonferenz bekannt. Seine Regierung arbeitet bereits seit November an einem entsprechenden Gesetzentwurf.
Demnach sollen Impfverweigerer mehrere Tausend Euro Strafe zahlen müssen. Wird der Verstoß als "geringfügiges Vergehen" eingestuft, wird eine Strafe von 1.000 bis 3.000 Euro fällig. In Fällen, in denen der Verstoß "ein Risiko oder einen ernsthaften Schaden für die Gesundheit der Bevölkerung darstellt", kann die Strafe von 3.000 € bis 60.000 € reichen.
Das spanische Gesundheitsministerium das die Covid-19-Impfung nicht zur Pflicht gemacht. Die spanische Regierung in Madrid hatte aber im Dezember beschlossen, eine Liste derjenigen zu führen, die die Impfung verweigern.«
»euronews ist ein paneuropäischer Fernsehsender mit Sitz in Lyon…
An euronews sind seit 2015 die Media Globe Networks des ägyptischen Unternehmers Naguib Sawiris mit 53 %, sowie seit 2016 der US-amerikanische Medienkonzern NBCUniversal mit 25 % beteiligt…
Ein Vertrag zwischen der EU-Kommission und euronews sieht die Ausstrahlung EU-relevanter Beiträge von Ereignissen in den Mitgliedstaaten und EU-Beitrittskandidaten sowie in einigen anderen Ländern vor. Im Gegenzug wird euronews von der EU jährlich mit 15 Mio. Euro unterstützt. Aus diesem Grunde sieht sich der Sender der Kritik ausgesetzt, er würde nicht neutral senden, sondern die EU in ein positives Licht rücken und seine Beiträge im Sinne der EU senden…«
https://de.wikipedia.org/wiki/Euronews
In Indonesien ist es günstiger. Zudem verwenden die den chinesischen Impfstoff, der konventionell ist. Damit bleibt zwar ADE ein Risiko, aber die anderen toxischen Wirkungen von Nanolipiden und äffischen Vektoren fallen dabei weg.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/impfstrategie-indonesien-101.html
Man beachte das seitens der Corona-Machthaber durchgeführte Besetzen, Beschlagnahmen von Zeiten und Orten außergewöhnlicher Bedeutung, den Wallfahrtsort Altötting hatten wir bereits, …
https://www.corodok.de/?s=Alt%C3%B6tting
… mit dem Ziel, alles Land und jedermann zu unterwerfen. Im spanischen Galizien enden altehrwürdige europäische Pilgerwege wie der berühmte Camino Francés – es geht um den
Jakobsweg
https://de.wikipedia.org/wiki/Jakobsweg
Santiago de Compostela ist die Hauptstadt der spanischen Autonomen Gemeinschaft Galicien und hat rund 96.000 Einwohner. Die Stadt ist katholischer Erzbischofssitz und Wallfahrtsort, Ziel des Jakobswegs sowie Standort der Universität Santiago de Compostela.
https://de.wikipedia.org/wiki/Santiago_de_Compostela
Die Via Regia (lat. für „Königliche Straße“ oder „Königlicher Weg“) oder Hohe Straße war im Mittelalter und der frühen Neuzeit eine wichtige west-östlich verlaufende Handels- und Militärstraße im Heiligen Römischen Reich sowie ein Pilgerweg.
https://de.wikipedia.org/wiki/Via_Regia
Via Imperii
https://de.wikipedia.org/wiki/Via_Imperii
ElPais berichtete:
"In Spanien ist die Freiwilligkeit der Impfung gegen Covid kaum umstritten. Zunächst, bevor die Europäische Union die erste genehmigte, sagte der damalige Gesundheitsminister Salvador Illa, dass sie als verpflichtend angesehen werden könnte, wenn dies notwendig sei, um eine breite Impfabdeckung zu erreichen. Doch diese Möglichkeit wurde bald verworfen. Und die wachsende Akzeptanz scheint diese Option auszuschließen: Acht von zehn Spaniern sind bereit, es so schnell wie möglich zu setzen. Aber am Dienstag ist Galicia von diesem Drehbuch abgewichen. Das Parlament hat mit der absoluten Mehrheit der PP von Alberto Núñez Feijóo eine Reform des regionalen Gesundheitsgesetzes verabschiedet, die Strafen zwischen 1.000 und 600.000 Euro für Personen vorsieht, die sich ungerechtfertigterweise weigern, sich gegen Covid und gegen mögliche zukünftige Viren impfen zu lassen."
(Übersetzung durch Kölner Firma deepl.com)
Habe Link zu Elpais.com Artikel leider nicht gespeichert,
könnte den bitte jemand nachtragen? Danke
Laut ElPais bis zu 600.000€ Strafe:
https://elpais.com/sociedad/2021–02-23/galicia-primera-comunidad-en-imponer-multas-de-hasta-60000-euros-por-no-vacunarse.html
Laut ElPais bis zu 600.000€ Strafe:
https://elpais.com/sociedad/2021–02-23/galicia-primera-comunidad-en-imponer-multas-de-hasta-60000-euros-por-no-vacunarse.html
Dieser Artikel war gestern noch online, jetzt nicht mehr.
600.000€ kommt zweimal im Artikel vor, 60.000€ in der URL.
URL fand ich hier:
https://heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Kommt-jetzt-die-dritte-Welle-Oder-ist-sie-schon-da/Impfgegner-bis-zu-600–000-Euro-Strafe/posting-38436779/show/
Deepl Übersetzung:
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In Spanien ist die Freiwilligkeit der Impfung gegen Covid kaum umstritten. Zunächst, bevor die Europäische Union die erste genehmigte, sagte der damalige Gesundheitsminister Salvador Illa, dass sie als verpflichtend angesehen werden könnte, wenn dies notwendig sei, um eine breite Impfabdeckung zu erreichen. Doch diese Möglichkeit wurde bald verworfen. Und die wachsende Akzeptanz scheint diese Option auszuschließen: Acht von zehn Spaniern sind bereit, es so schnell wie möglich zu setzen. Aber am Dienstag ist Galicia von diesem Drehbuch abgewichen. Das Parlament hat mit der absoluten Mehrheit der PP von Alberto Núñez Feijóo eine Reform des regionalen Gesundheitsgesetzes verabschiedet, die Strafen zwischen 1.000 und 600.000 Euro für Personen vorsieht, die sich ungerechtfertigterweise weigern, sich gegen Covid und gegen mögliche zukünftige Viren impfen zu lassen.
Das Gesetz stößt auf die Ablehnung der Oppositionsgruppen (BNG und PSOE) und der Zentralregierung, die seit einigen Tagen vor der Ankunft der ersten Dosen in Spanien die Freiwilligkeit ihrer Aufnahme verkündet hat. Auf Nachfrage von EL PAÍS antwortet das Gesundheitsministerium lediglich, dass "wie alle anderen Impfungen in Spanien auch die Impfung gegen Covid-19 nicht obligatorisch ist", wie es in der nationalen Impfstrategie heißt. Es ist nicht klar, ob in dieser Hinsicht irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden oder ob sie gegen das, was in Galicien genehmigt wurde, Berufung einlegen wird. "Sie wird über jede Entscheidung informiert werden", sagt eine Sprecherin.
Acht von zehn Spaniern sind bereit, sich sofort impfen zu lassen, doppelt so viele wie vor Beginn der Kampagne.
Nationalisten und Sozialisten haben versichert, dass es die Filter des Verfassungsgerichts nicht passieren wird, weil "es die Grundrechte verletzt und den nationalen Vorschriften widerspricht". Angesichts der Kritik der Opposition hat die gesundheitspolitische Sprecherin der PP im galicischen Parlament, Encarna Amigo, jedoch argumentiert, dass ihre Fraktion "nichts tut, was nicht allgemein im staatlichen Gesetz vorgesehen ist". Die in dem am Dienstag verabschiedeten Text vorgesehenen Geldstrafen für Personen, die sich weigern, sich impfen zu lassen, könnten bis zu 600.000 Euro betragen, da das Gesetz drei Stufen (leicht, schwer oder sehr schwer) vorsieht, die je nach dem Risiko oder dem Schaden für die Gesundheit der Bevölkerung" und immer für den Fall, dass die Gesundheitsbehörden die Verpflichtung festlegen, festgelegt werden.
Nach Meinung von Federico de Montalvo, Experte für Gesundheitsrecht und Vizepräsident des spanischen Bioethikkomitees, könnte die Maßnahme rechtlich zulässig sein. In Spanien ist die Impfpflicht in Situationen wie einer Pandemie durch das Gesetz über die öffentliche Gesundheit von 1986 rechtlich abgesichert, das Maßnahmen erlaubt, die die Rechte des Einzelnen einschränken, solange sie der Mehrheit der Gemeinschaft zugute kommen. Obwohl es keine Impfpflicht gibt, gibt es Präzedenzfälle von Gerichtsentscheidungen, in denen Menschen gezwungen wurden, sich impfen zu lassen: Nach einem Masernausbruch in Granada im Jahr 2010 genehmigte ein Richter die Zwangsimpfung von Kindern, deren Eltern die Impfung verweigerten.
Im Fall von Galicien, nach Montalvo, müsste interpretieren, ob eine autonome Gemeinschaft kann die obligatorische gelten, glaubt aber, dass der Zustand des Alarms gibt Befugnisse an ihre Regierungen, um Maßnahmen zur Eindämmung der Epidemie zu verhängen. Auf jeden Fall, stellt er klar, geht es hier nicht darum, dass jemand gezwungen wird, sich impfen zu lassen, sondern dass eine rechtliche Unterstützung entwickelt wird, um zu bestrafen, falls sich jemand weigert. "Die Maßnahme ist nicht dasselbe wie ihre Anwendung", sagt er. "In diesem Fall wäre seine Rolle eher ein Anreiz als ein Zwang", fügt er hinzu.
In jedem Fall ist bei der Verabschiedung einer Rechtsnorm nicht nur deren Rechtmäßigkeit, sondern auch deren Aktualität zu beachten. "Eine Maßnahme muss nicht nur geeignet und gesetzlich vorgesehen sein, sondern sie muss auch notwendig sein, es gibt keine weniger zwingende Alternative, mit der ich den gleichen Zweck erreichen kann. Und es ist nicht notwendig, es sei denn, in Galicien gibt es einen spezifischen Kontext der Ablehnung der Immunisierung", fährt Montalvo fort. Laut dem neuesten CIS-Barometer sind immer mehr Bürger bereit, sich so schnell wie möglich impfen zu lassen. 82,9 % der Befragten sind dazu bereit, das sind 10,4 Punkte mehr als vor einem Monat (72,5 %). Der Prozentsatz verdoppelt die Zahl derer, die im Dezember mit Ja geantwortet haben (40,5 %), also Tage vor Beginn der Auslieferung in Spanien. Die neuesten detaillierten Daten nach autonomen Gemeinschaften sind noch nicht veröffentlicht.
Dies ist einer der Gründe, die Fernando García, Präsident der Forschungsethikkommission des Gesundheitsinstituts Carlos III und Mitarbeiter des Observatoriums für Bioethik und Recht der Universität Barcelona, für die Ablehnung der Regel anführt. "Das galicische Gesetz beinhaltet eine verdeckte Zwangsimpfung, obwohl sie als geringfügiges Vergehen dargestellt wird. Die in diesem Gesetz enthaltenen wirtschaftlichen Sanktionen bei Nichtimpfung bedeuten, dass die Impfung nicht mehr eine freiwillige und freie Entscheidung ist, sondern zu einer Pflicht wird, deren Nichteinhaltung wirtschaftlich bestraft wird. Unabhängig von der Rechtmäßigkeit einer Maßnahme, die einseitig von einer autonomen Gemeinschaft in ihrem gesamten Zuständigkeitsbereich getroffen wird, ohne dass in Galicien im Vergleich zu anderen Gemeinschaften besonders schwerwiegende Umstände vorliegen, rückt dieses Gesetz die Frage der Pflichtimpfung gegen Covid-19 wieder ins Rampenlicht. Heute gibt es keinen epidemiologischen oder ethischen Grund, eine Impfpflicht zu verhängen", sagt er.
[…]
Die Reform des galicischen Gesundheitsgesetzes wurde von der PP und nicht von der Xunta als dringliche Angelegenheit vorangetrieben, die eine Meldepflicht erfordern würde. Eine Tatsache, die für die Oppositionsgruppen zeigt, dass die von Feijóo geführte PP "juristischen Gutachten ausweichen" wollte. Die Vorschrift sieht auch andere Strafen vor, wie z. B. ein Bußgeld für das Nichttragen einer Maske, das auf ein Minimum von 100 Euro festgelegt ist, mit der Möglichkeit der Erhöhung je nach Verstoß. Und unter anderen geringfügigen Vergehen sind auch machen botellón, verletzen Ausgangssperren, Treffen mit mehr Menschen als erlaubt, in Parteien, die die Maßnahmen durch die Gesundheitsbehörden und die Nichteinhaltung der lokalen Zeitpläne genehmigt verletzen teilnehmen.
Für die BNG ist die neue Regelung "eine ständige Bedrohung, führt Zwangsmaßnahmen ein, unterdrückt und schränkt Grundrechte ohne zeitliche Begrenzung ein". Der neue Text ermächtigt die Gesundheitsbehörden, "die Identifizierung von Personen zu verlangen und verbindliche Anordnungen zu erlassen", betonte Carreira.
Der gesundheitspolitische Sprecher der PSOE, Julio Torrado, warnte seinerseits, dass die PP "Angst benutzt, um Rechte zu beschneiden" und dabei einen "zweifelhaften Rechtsrahmen" benutzt. Torrado bezeichnete die Xunta als ein "autoritäres Sanktionsregime, das sich hinter einem Gesetz zur Beschneidung von Grundrechten und öffentlichen Freiheiten tarnt".
Gerade im Vergleich zwischen den Autonomierechten des Baskenlands und Kataloniens sieht man doch, was hilft. Vielleicht lernen die Galizier von ihren direkten Nachbarn.
Wie sagte Ludwig Börne einst so treffend: "Dem Geduldigen gibt man nichts, dem Drohenden wenig, dem Gewalttätigen alles."
Als sie kamen, um die Israelis zu impfen, dachte ich, lass die mal machen, die werden es schon wissen.
Als sie kamen, um die Gallegos zu impfen, dachte ich, das ist noch weit weg und im Urlaub fahr ich nach Andalusien.
Als sie kamen, um die Alten zu impfen, dachte ich, ich bin noch nicht alt.
Als sie kamen, um die Behinderten zu impfen, dachte ich, ich bin ja nicht behindert.
…
Billy und die Impfungen
https://vimeo.com/514526347
Kissinger und die nutzlosen Esser (sind wir auch)
https://en.wikipedia.org/wiki/National_Security_Study_Memorandum_200
Solche Auswüchse wie in Galizien und Israel scheinen mir aber Kollateralschäden zu sein, die dadurch zustandekommen, dass diese Handlungsweise sich folgerichtig aus dem Narrativ ergibt.
Um die Menschen zu kontrollieren, muss eben kaum jemand Teil einer geheimen Verschwörung sein: es genügt, wenn viele naiv genug sind, zu glauben, dass sie das Gute und Richtige tun.
Ich bin sehr dafür auch hier in der EU alle Impfstoffe zuzulassen. Gerade im Hinblick auf die wohl kommende Impfplicht unmittel- oder mittelbar, würde ich gerne einen Impfstoff haben, der auf konventionelle Technik setzt. Ich bin einfach nicht bereit, egal wie unwahrscheinlich das Auftreten von Nebenwirkungen und/oder Langzeitschäden auch sein mag, mich mit einem experimentellen Impfstoff impfen zu lassen, bzw. gezwungen werde an einer Phase 3 Studie mitzuwirken.
@Emil
https://de.wikipedia.org/wiki/Decoy-Effekt
Da werden Sie in Galicien wohl auch einen Einbruch ihres Pilger- Tourismus nach Santiago di Compostella hinnehmen müssen!
Die Menschen sollen unbedingt klagen und dagegen protestieren, bevor ihnen das Zeug in den Arm gerammt wird!!!!!
Vllt per Eilverfahren beim Europäischen Gerichtshof!!!!!!