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Manfred Lucha fordert Machtwort von Olaf Scholz

Unter die­sem Titel ist am 21.6. auf stutt​gar​ter​-nach​rich​ten​.de zu ler­nen, daß offen­bar Herr Lucha und Baden-Württemberg ein und das­sel­be darstellen:

»Baden-Württemberg drängt wegen der dro­hen­den Corona-Welle im Herbst auf rasche Vorkehrungen und for­dert ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit mit der FDP.

„Es muss ganz klar sein, dass wir uns von der FDP nicht mehr auf der Nase her­um­tan­zen las­sen“, sag­te der Stuttgarter Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur. „Da muss jetzt auch mal ein bun­des­po­li­ti­sches Machtwort gespro­chen werden.“ 

Die Ampel müs­se vor der Sommerpause eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor­le­gen und damit die even­tu­ell nöti­gen Maßnahmen wie Kontaktverbote ermög­li­chen. Es kom­me nun auf die ver­ant­wort­li­chen Regierungsparteien in Berlin an. „SPD und Grüne müs­sen sich gegen­über der FDP in die­sem Punkt ein­fach durch­set­zen.“…«

Es ist auf­schluß­reich, wie die­je­ni­gen, denen der Krieg gegen "Diktatoren" in Rußland oder Belarus nicht heiß genug wer­den kann, offen die Spielregeln der par­la­men­ta­ri­schen Demokratie in Frage stel­len. Denn noch ist es der Bundestag, der über "Maßnahmen wie Kontaktverbote" ent­schei­det, und kein Kanzler und kei­ne Regierung.

Es ist schön zu beob­ach­ten, daß die VakzinistInnen gera­de immer pani­scher wer­den. Zu dem Möchtegerndiktator Lucha gibt es hier wei­te­re eher lusti­ge Beiträge.

30 Antworten auf „Manfred Lucha fordert Machtwort von Olaf Scholz“

  1. Hessen, Baden-Würtemberg, Bayern. Wir sind von Feinden umzin­gelt, bis hin zum klein­sten Landrat und Bürgermeister. Ich fra­ge mich, wo die alle aus­ge­brü­tet wur­den, denn vor die­ser Krankheit, die ich nicht ken­ne, waren die nicht da.

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  2. NZZ:

    In Deutschland droht der näch­ste har­te Corona-Winter

    Ein neu­er Anlauf zur Impfpflicht, ein ver­schärf­tes Infektionsschutzgesetz: Die übli­chen Panikproduzenten wol­len wie­der durch­re­gie­ren. Eine Rückkehr zu den dra­ko­ni­schen Massnahmen wäre aber unver­nünf­tig, kon­tra­pro­duk­tiv und freiheitsfeindlich.– 

    Auszug: „Solange jedoch kei­ne seriö­se Evaluation exi­stiert, über­wie­gen die begrün­de­ten Zweifel: Warum soll ein Staat Bürger dar­an hin­dern dür­fen, öffent­li­che Räume zu betre­ten, für eine unab­seh­ba­re Zeit? Warum soll er Unternehmen vor­schrei­ben dür­fen, Kunden nach medi­zi­ni­schen Gesichtspunkten ein­zu­tei­len? Warum soll er befeh­len dür­fen, dass Menschen stun­den­lang Masken tra­gen, sich testen las­sen, den Umgang mit­ein­an­der mei­den, im Nächsten den Krankheitserreger sehen? Die Antwort könn­te nur lau­ten: weil eine dra­ma­ti­sche Notlage herrscht oder unmit­tel­bar droht. Weil dem aber nicht so ist, müs­sen die Ministerpräsidenten sich den Vorwurf gefal­len las­sen, schlicht am Durchregieren Geschmack gefun­den zu haben.“

    https://​www​.nzz​.ch/​m​e​i​n​u​n​g​/​d​e​r​-​a​n​d​e​r​e​-​b​l​i​c​k​/​c​o​r​o​n​a​-​i​m​-​n​a​e​c​h​s​t​e​n​-​w​i​n​t​e​r​-​d​a​r​f​-​n​i​c​h​t​-​d​i​e​-​u​n​f​r​e​i​h​e​i​t​-​z​u​r​u​e​c​k​k​e​h​r​e​n​-​l​d​.​1​6​8​9​872

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    1. In Österreich war's das. Geht wohl nicht mehr. Der Schaden der Impfung ist zu gut belegt (In den her­aus­ge­klag­ten Daten des Zulassungsverfahrens).
      https://​www​.heu​te​.at/​s​/​i​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​-​s​o​l​l​-​h​e​u​t​e​-​k​o​m​p​l​e​t​t​-​a​b​g​e​s​c​h​a​f​f​t​-​w​e​r​d​e​n​-​1​0​0​2​1​3​794

      Die ein­zi­ge kom­mu­ni­ka­ti­ons­tech­ni­sche Möglichkeit ist jetzt, das Thema zu wech­seln. Ist bei Lauterbach noch nicht ange­kom­men. Ich ver­mu­te, er ist bera­tungs­re­si­stent. Bei Herrn Lucha wohl auch nicht.

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  3. der ist halt dem Irrenhaus ent­sprun­gen: Sozialarbeiter

    Ausbildung und Beruf
    Lucha wuchs im baye­ri­schen Altötting auf.[1] Nach einer Lehre zum Chemiewerker und dem Zivildienst im Jugendhaus Weingarten mach­te Manfred Lucha die Mittlere Reife und eine Ausbildung zum Krankenpfleger am Psychiatrischen Landeskrankenhaus Weißenau.

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      1. Erklärt, war­um er mit den Bürgern umgeht wie mit Irren (ich habe absicht­lich den poli­tisch unkor­rek­ten Ausdruck gewählt).

        Ernsthaft, die Mitarbeiter in psych­ia­tri­schen Kliniken haben eine Berufskrankheit. Ich habe ein­mal eine Freundin dort besucht (und ja, sie hat­te ein gesund­heit­li­ches Problem und war nicht "irre"). Der Arzt dort lob­te mich dafür, dass ich es schaff­te, die Tür in der rich­ti­gen Richtung zu öff­nen. Obwohl ich als Besucher (Tür) ein­deu­tig zu erken­nen war.

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  4. Denn noch ist es der Bundestag, der über "Maßnahmen wie Kontaktverbote" entscheidet.

    Der Bundestag ent­schei­det gar nichts! Denn der Staatsapparat, des­sen Bestandteil der Bundestag ja ist, ver­tritt nur die Machtinteressen der Herrschenden Klasse und setzt mit sei­nen Organen (Polizei, Justiz) deren Profitinteressen durch.

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  5. "Goldfinch@
    Antwort an @SylK1966
    und @manaf12hassan

    Ein übler Demagoge im Gewande eines harm­lo­sen Sonderlings mit Mitleidbonus."

    https://​twit​ter​.com/​S​y​l​K​1​966

    Diese Meinung tei­le ich ganz und gar nicht.
    Für mich ist er ein bril­li­an­ter Mediziner, warm­her­zig-für­sorg­li­cher Arzt, ver­söh­nen­der Politiker mit extrem huma­ni­sti­scher Agenda, altru­isti­scher, demo­kra­ti­scher Freiheitskämpfer, zutiefst über­zeug­ter Grundrechtsverteidiger und, und, und.

    Natürlich kann ich mich auch irren.

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  6. ""Trotz der Tatsache, dass ihre eige­nen Experten dies „nicht mehr für not­wen­dig hal­ten“, sind Zehntausende von Menschen vom Verlust ihres Arbeitsplatzes bedroht. Etwa 160.000 Menschen im Pflegebereich haben ihre Impfung oder Auffrischungsimpfung ver­wei­gert. Die Regierung ist jetzt dar­auf aus, die­se Menschen zu bestra­fen, schreibt die Organisation Together for Freedom.

    Etwa 160 000 Beschäftigte des Gesundheitswesens haben sich gewei­gert, sich imp­fen zu las­sen oder ihre Impfung auf­fri­schen zu las­sen, und ste­hen kurz davor, ihren Arbeitsplatz und ihre Leidenschaft zu ver­lie­ren. Die Regierung ist dar­auf aus, die­se Menschen zu bestra­fen und ris­kiert, das Land wie­der ein­mal zu schlie­ßen. Wer wird sich für die Helden der Pflege einsetzen?

    Ongeveer 160.000 men­sen uit de zorg heb­ben hun vac­ci­na­tie of boo­ster gewei­gerd en sta­an op het punt hun job en pas­sie te ver­lie­zen. De regering is er op uit deze men­sen te straf­fen en ris­ke­ert wede­rom het land plat te leggen.

    Wie komt er mee op voor de Helden van de Zorg? pic​.twit​ter​.com/​q​Q​u​T​6​c​t​gD8
    —Sarah Melis (@Sarah_Melis_5) May 25, 2022""

    https://​uncut​news​.ch/​b​e​l​g​i​s​c​h​e​-​p​f​l​e​g​e​k​r​a​e​f​t​e​-​w​e​h​r​e​n​-​s​i​c​h​-​g​e​g​e​n​-​t​y​r​a​n​n​i​s​c​h​e​-​r​e​g​i​e​r​u​n​g​-​e​s​-​i​s​t​-​f​u​e​n​f​-​n​a​c​h​-​z​w​o​e​lf/

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    2. @Belgisches Krankenhauspersonal wehrt sich gegen Impfpflicht;
      160000?
      Gemäß:
      https://​de​.euro​pein​n​um​bers​.com/​B​e​l​g​i​u​m​/​h​o​s​p​i​t​a​l​_​s​t​a​f​f​_​p​e​r​_​h​u​n​d​r​e​d​_​t​h​o​u​s​a​n​d​_​r​e​s​i​d​e​n​ts/
      gibt's in Belgien pro 100000 Einwohner ca. 1700 Krankenhausbeschäftigte, also bei 11,5 Mio ins­ge­samt 200000.
      Und davon sol­len sich 80% "weh­ren"? Schön wär's …

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  7. Apropos Vakzinismus: In Österreich scheint die Impfpflicht kom­plett zu fal­len: https://​news​.orf​.at/​#​/​s​t​o​r​i​e​s​/​3​2​7​2​599

    Die Erfahrungen der letz­ten zwei Jahre haben mich gelehrt, mich über sol­che Meldungen nicht zu früh zu freu­en. Es ist davon aus­zu­ge­hen, dass dies noch nicht das Ende des unse­li­gen Spiels ist und der Unfug im Herbst auf die eine oder ande­re Weise wei­ter­geht (schon allein des­halb, weil man in Deutschland wie in Österreich auf Unmengen an Impfdosen sitzt). Aber die Vakzinisten sind alle­mal ange­zählt, und die nicht ganz Verblödeten unter ihnen wis­sen, dass sie in der näch­sten Runde sehr wahr­schein­lich mit noch mehr Widerstand zu rech­nen haben. Denn dass die Impfung prak­tisch Schrott und dar­über hin­aus alles ande­re als neben­wir­kungs­frei ist, haben auch eini­ge der mehr oder weni­ger aus Überzeugung Geimpften inzwi­schen bemerkt.

    Übrigens: In Österreich läuft aktu­ell auch ein Volksbegehren gegen die Impfpflicht: https://​www​.bmi​.gv​.at/​4​1​1​/​V​o​l​k​s​b​e​g​e​h​r​e​n​_​d​e​r​_​X​X​_​G​e​s​e​t​z​g​e​b​u​n​g​s​p​e​r​i​o​d​e​/​K​E​I​N​E​_​I​M​P​F​P​F​L​I​C​H​T​/​s​t​a​r​t​.​a​spx
    Falls es hier mit­le­sen­de Österreicher/innen gibt, die das Volksbegehren noch nicht unter­schrie­ben haben: Ab aufs Gemeindeamt! Bis 27. Juni kann noch unter­schrie­ben werden.
    Auch wenn die Regierung die Impfpflicht tat­säch­lich dem­nächst auf­he­ben soll­te, ist es sicher kein Schaden, das Volksbegehren unter­stützt zu haben. Je mehr, desto besser.

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  9. Muss der Papi ent­schei­den? Toll, erst alter­na­tiv­lo­se „Mutti“ dann Machtwort-„Papi“… (auf fran­zö­sisch heißt „Papi“ übri­gens „Opa“ 😉 – aber das nur am Rande).

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  10. Erster Schritt in die rich­ti­ge Richtung:

    https://​ober​ver​wal​tungs​ge​richt​.nie​der​sach​sen​.de/​a​k​t​u​e​l​l​e​s​/​p​r​e​s​s​e​i​n​f​o​r​m​a​t​i​o​n​e​n​/​d​i​e​-​v​e​r​p​f​l​i​c​h​t​u​n​g​-​i​n​-​b​e​s​t​i​m​m​t​e​n​-​e​i​n​r​i​c​h​t​u​n​g​e​n​-​t​a​t​i​g​e​r​-​p​e​r​s​o​n​e​n​-​e​i​n​e​-​i​m​p​f​u​n​g​-​g​e​g​e​n​-​d​a​s​-​c​o​r​o​n​a​-​v​i​r​u​s​-​n​a​c​h​z​u​w​e​i​s​e​n​-​k​a​n​n​-​n​i​c​h​t​-​m​i​t​t​e​l​s​-​e​i​n​e​s​-​z​w​a​n​g​s​g​e​l​d​e​s​-​d​u​r​c​h​g​e​s​e​t​z​t​-​w​e​r​d​e​n​-​2​1​2​7​6​5​.​h​tml

    Antworten

    1. @Anne
      Gut, dass Du es sagst, erin­nert es mich doch dar­an, wie abstrus es mir noch vor drei Jahren vor­ge­kom­men wäre zu erwäh­nen, dass die Justiz ihre Arbeit nach rechts­staat­li­chen Prinzipien macht.

      Manchmal bin ich wirk­lich ent­nervt, denn was haben die denn geur­teilt? Zwangsgeld weg. Na und? Der Rest wird nicht mal angetastet.
      Versteh mich bit­te gut: ich fin­de es in Ordnung, dass das knap­pe Entgelt der einst­mals Beklatschten nicht wei­ter bela­stet wird.
      Aber auch du wirst gele­sen haben, dass die­ser Karl L. ihre Arbeit ent­wer­tet hat, sofern sie unge­schlumpft sind. Dabei über­sieht er völ­lig, wer sta­bil geblie­ben, die Arbeit von denen mit­ge­macht hat, die rei­hen­wei­se erkran­ken nach der Giftgülle.
      Es ist zum Kotzen.

      Sorry, ich hab heu­te Nacht schlecht geschlafen.

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  13. "Erst, wenn ihr euren Job ver­liert, die Miete nicht mehr bezah­len könnt, die Wohnung kalt ist, und im Kühlschrank gäh­nen­de Leere herrscht, wer­det ihr mer­ken, dass man von mora­li­scher Überlegenheit nicht leben kann. #Alarmstufe "

    https://​twit​ter​.com/​E​d​d​y​s​G​e​i​s​t​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​3​9​8​9​7​8​7​1​9​6​9​0​0​9​665

    Erst wenn ihr von Impfungen krank wer­det, wer­det ihr mer­ken, dass man von mora­li­scher Überlegenheit nicht leben kann.

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  14. Dem Lutscha fehl­te offen­sicht­lich mal wie­der etwas Publicity.
    Da muss man sich schon ab und an immer mal wie­der ins Gespräch
    brin­gen. Und sei es mit grenz­de­bi­lem Gefasel.

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  15. Herr Lucha ist eben­so wie alle ande­ren Impf- und Maskentreiber wohl ein­deu­tig in die mone­tä­re Profitlinie über­ge­wech­selt und hat sein Gehirn voll­kom­men abge­schal­tet. Mr. Scholz macht gar nichts. Der Bundesrat allein ent­schei­det und der Bundestag wird nicht mehr gefragt. So habe ich das ver­stan­den – oder ??

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  16. wie 3jährige im Sandkasten
    Wenn die nicht die Schüppe krie­gen, rufen die auch nach Papa
    Der macht dann "den Weg frei"

    z.B. für sowas
    https://​www​.bz​-ber​lin​.de/​b​e​r​l​i​n​/​p​r​a​k​t​i​k​a​n​t​e​n​-​b​e​i​-​d​e​r​-​b​e​r​l​i​n​e​r​-​f​e​u​e​r​w​e​h​r​-​s​o​l​l​e​n​-​f​u​e​r​s​-​a​r​b​e​i​t​e​n​-​b​e​z​a​h​len

    https://​www​.mer​kur​.de/​l​o​k​a​l​e​s​/​m​u​e​n​c​h​e​n​/​s​t​a​d​t​-​m​u​e​n​c​h​e​n​/​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​-​s​o​m​m​e​r​-​w​e​l​l​e​-​m​u​e​n​c​h​e​n​-​t​e​s​t​-​z​e​h​n​t​a​u​s​e​n​d​e​-​i​n​f​i​z​i​e​r​t​-​d​u​n​k​e​l​z​i​f​f​e​r​-​z​t​z​-​9​1​6​2​3​9​6​2​.​h​tml

    Und sieh zu, dass die Leute sich testen las­sen, sonst ist nix mehr mit Pandemie

    https://​www​.welt​.de/​k​u​l​t​u​r​/​p​l​u​s​2​3​9​4​9​9​9​1​3​/​C​o​r​o​n​a​-​P​o​l​i​t​i​k​-​N​e​u​e​-​M​a​s​s​n​a​h​m​e​n​-​i​m​-​H​e​r​b​s​t​-​V​e​r​g​e​s​s​t​-​e​s​.​h​tml

    Jetzt neh­men auch noch die Geimpften in den KHs überhand
    https://​www​.focus​.de/​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​/​n​e​w​s​/​b​a​l​d​-​m​e​h​r​-​g​e​i​m​p​f​t​e​-​a​l​s​-​u​n​g​e​i​m​p​f​t​e​-​i​m​-​k​r​a​n​k​e​n​h​a​u​s​-​m​o​d​e​l​l​i​e​r​e​r​-​s​a​g​t​-​w​i​e​-​g​e​f​a​e​h​r​l​i​c​h​-​b​a​-​5​-​i​s​t​_​i​d​_​1​0​7​9​8​3​6​7​0​.​h​tml

    Tja, Olaf, mach was

    https://​www​.nzz​.ch/​m​e​i​n​u​n​g​/​d​e​r​-​a​n​d​e​r​e​-​b​l​i​c​k​/​c​o​r​o​n​a​-​i​m​-​n​a​e​c​h​s​t​e​n​-​w​i​n​t​e​r​-​d​a​r​f​-​n​i​c​h​t​-​d​i​e​-​u​n​f​r​e​i​h​e​i​t​-​z​u​r​u​e​c​k​k​e​h​r​e​n​-​l​d​.​1​6​8​9​872

    Ihr seid unwählbar
    https://​netz​po​li​tik​.org/​2​0​2​2​/​e​u​r​o​p​e​a​n​-​n​e​w​s​r​o​o​m​-​w​i​e​-​d​p​a​-​m​i​t​-​f​r​a​g​w​u​e​r​d​i​g​e​n​-​m​e​d​i​e​n​-​a​u​f​-​d​e​m​-​b​a​l​k​a​n​-​k​o​o​p​e​r​i​e​rt/

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  17. Statt Kontaktbeschränkungen sol­len es jetzt schon Kontaktverbote sein? Und wer mag von die­sen dann wohl betrof­fen sein?

    Ich glau­be, hier wol­len sich eini­ge im näch­sten Herbst für das Scheitern der Impfpflicht rächen.

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  18. Ich bin dafür!
    Sollen sie jetzt Maßnahmen für den Herbst beschlie­ßen. Möglichst har­te Maßnahmen. Sofort!

    Und wenn dann in einer Woche die Evaluierung raus­kommt und zeigt, daß all die Maßnahmen wir­kungs­los waren … dann sol­len alle, die dafür gestimmt haben, alle, die die­se Maßnahmen gefor­dert haben, sofort zurücktreten!

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