China? Nein, Hamburg. Auf zeit.de ist am 29.11. hinter der Bezahlschranke zu lesen:
»Ganz am Ende, nach zwei Prozesstagen, geht es auf einmal sehr schnell. Gerade noch steht Aussage gegen Aussage, da reicht Rechtsanwalt Jonas Hennig der Richterin einen Stick herüber und bittet sie, das Video darauf abzuspielen. Nur wenige Minuten ist der Film lang. Anschließend spricht die Richterin den Angeklagten sofort mit knappen Worten frei. "Was auf dem Video zu sehen ist", sagt sie, "erschreckt mich sehr."
Viel mehr musste wohl nicht gesagt werden nach diesem Film. Denn darauf zu sehen ist unzweifelhaft ein Fall von Polizeigewalt. Aber nicht die Polizisten, die einen Spaziergänger mit dem Schlagstock zu Boden schlugen, die ihn fesselten und dabei ein Knie auf seinen Hals drückten, saßen auf der Anklagebank, sondern der Spaziergänger Robert B.
Robert B, Feuerwehrmann von Beruf, ist am Nachmittag des 5. Februar 2022 mit Freunden an der Hamburger Binnenalster unterwegs. Es ist die Hochphase der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Jedes Wochenende gehen Protestierende auf die Straße, in angemeldeten Demonstrationen oder auf verabredeten Spaziergängen in kleinen Gruppen. Auch Robert B. schlendert an diesem Tag mit seiner Lebensgefährtin und Freunden am Jungfernstieg entlang, in der Hand eine Packung Bratreis vom Asia-Schnellimbiss. Ob sie zufällig oder bewusst gerade dort entlanglaufen, wo sich auch die Demonstrierenden versammeln – das weiß man nicht. Was man weiß: Sie stoßen dort auf Polizisten und wenige Minuten später liegt Robert B. mit Handschellen gefesselt auf dem Boden, über ihm uniformierte Beamtinnen und Beamte.
Polizisten wird mehr geglaubt
Es gibt zwei Versionen davon, was in den Minuten davor geschah. Die erste trägt die Staatsanwältin am 22. November vor, als sie in Saal 297 des Hamburger Amtsgerichts die Anklage verliest. Sie wirft Robert B. vor, dass er einen Polizisten attackiert und Widerstand gegen ihn geleistet habe…
Ganz anders die Version des Angeklagten…
Aussage gegen Aussage. Das ist die klassische Konstellation in Fällen, in denen Polizisten Demonstrierende beschuldigen und umgekehrt. Wirft jemand Polizeibeamten eine Grenzüberschreitung vor, kontern die oft mit einer Anzeige wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt. In der Regel sind es dann die Demonstrierenden, die vor Gericht gebracht werden – Vertretern der Staatsgewalt wird oft schlichtweg mehr geglaubt. Das beste Beispiel dafür kommt aus Hamburg, wo nun auch Robert B. auf der Anklagebank sitzt. Nach den Ausschreitungen beim G20-Staatsgipfel 2017 klagte die Staatsanwaltschaft 449 Gipfel-Gegnerinnen und ‑Gegner wegen mutmaßlicher Gewalt- und Widerstandshandlungen an. Es gab Hunderte Prozesse, manche G20-Gegnerinnen und ‑Gegner kamen für Monate oder gar Jahre in Haft. Es gab zwar auch 157 Strafanzeigen und Ermittlungsverfahren gegen Polizistinnen und Polizisten wegen Gewaltvorwürfen – aber keine einzige Anklage…
Der Fall sollte nicht in den Akten verschwinden
… Es gibt dieses Video, das eine Passantin an jenem Februartag mit ihrem Handy aufnahm und das zeigt, dass nicht er den Polizisten angegriffen hatte, sondern umgekehrt…
Am ersten Verhandlungstag wird Matz H. als Zeuge in den Saal gerufen, ein kräftiger Mann mit breitem Kreuz und dunklem Haar. Der 34-Jährige ist der Polizist, der die kleine Gruppe damals am Jungfernstieg angehalten und der Robert B. schließlich mit seinem Schlagstock zu Boden gebracht hat. "Wir hatten den Auftrag, Leute anzusprechen, die sich den Spaziergängen anschließen wollten", sagt er aus. Bei der Personengruppe rund um Robert B. habe er das Gefühl gehabt, sie könne zu den Protestierenden dazugehören. Also stoppte er sie. "Ich hatte gleich das Gefühl, dass die Grundstimmung aggressiv war. Die wollten gleich eine Konfrontation aufbauen", behauptet der Polizist. Deshalb habe er zusammen mit anderen Beamtinnen und Beamten einen "Sicherungskreis" um Robert B. gezogen. Der aber habe eine Faust gegen den Beamten erhoben – Matz H. spielt den angeblichen Faustschlag im Gerichtssaal sogar vor – und erst daraufhin sei die Situation dynamisch geworden, wie er sagt. Kurz darauf lag Robert B. gefesselt am Boden.
Ermittlungen wegen Körperverletzung und Falschaussage
Eine Aussage, die an einzelnen Punkten widersprüchlich erscheint, in sich aber schlüssig ist und von einem Kollegen des Polizisten am zweiten Verhandlungstag bestätigt wird. Es sieht nicht gut aus für den Angeklagten Robert B., aber da holt sein Anwalt den Stick mit dem Video hervor und das Blatt wendet sich: Freispruch für Robert B.
Abgeschlossen ist die Sache damit nicht. Jetzt geht ein zweites Kapitel der Geschichte los…
Die Staatsanwältin wird nun gegen die beteiligten Polizisten wegen des Verdachts einer Falschaussage vor Gericht und gefährlicher Körperverletzung ermitteln. Das kündigt sie im Gerichtssaal an. Und die Richterin, sichtlich erschrocken über das, was sie soeben erlebt hat, wendet sich mit ihren letzten Worten direkt an Robert B. "Ich finde es richtig, wie Sie sich entschieden haben", sagt sie zu ihm. "Was wir hier gesehen haben, muss an die Öffentlichkeit."«
das war wohl einer der besten Männer von uns Andy Innensenator Pi—el Grote,
Man könnte meinen das seien Erzählungen aus irgendeiner südamerikanischen Witzfigurendiktatur. Aber nein, Deutschland im Jahr 2022. Die Polizisten schlagen und lügen. Gute Nacht Deutschland.
@Chrissie
Polizeigewalt und unglaubliche Willkür auf Demos gab es leider schon immer in diesem Land.
Ich habe auf einigen C‑Demos in Hamburg und S‑H die Polizei eher zurückhaltend erlebt. Kein Vergleich mit früheren Erlebnissen auf Anti-AKW und linken Demos…
Welch ein Glück, dass die Corona-Demos rächts sind, vielleicht beim nächsten G20-Gipfel zur eigenen Sicherheit eine kl. Reichsflagge einpacken 😉
Sehr gut, mit dem Video erst vor Gericht rauszurücken, um den Täter nun auch wegen Falschaussage dranzukriegen.
Das ist wirklich schlau. Aber das Verfahren wird vermutlich eh eingestellt werden gegen die Polizisten.
Ich finde super, dass die Richterin so deutliche Worte gesprochen hat.
Nur schlimm, dass man auf Demonstranten oder Passanten angewiesen ist, die das alles aufgenommen haben. Was macht man, wenn man es nicht beweisen kann? Der Mann wird vermutlich durch das ganze Verfahren traumatisiert sein, aber was wäre mit jemandem, dem wirklich nicht geglaubt wird und gegen den sich die Polizei mit Falschaussagen erhebt? Das ist doch eine Form von Gewalt, diei kaum schlimmer geht. Das muss einen Menschen doch vollkommen verzweifeln, wenn er erst von den sogenannten Freunden und Helfern zusammengeschlagen wird und dann tun die sich noch zusammen, lügen vor Gericht und stellen es so hin, als hätte er sich das nur ausgedacht. Meiner Meinung nach gehören die Polizisten vom Dienst suspendiert. Das ist ein MIssbrauch der Amtsfunktion und beschädigt das Image (das eh schon Schlechte) der Polizei ganz ehrheblich. Die sollten verpflichtet werden, mindestens 100.000 Schmerzensgeld an den Geschädigten zu zahlen. So dreist die Wahrheit zu verdrehen und ein Verbrechen zu vertuschen, gehört geahndet.
@Johannes Schumann
Sehr interessant vor allem, denn eigentlich darf man das in Deutschland nicht. Alle Beweise müssen schon in der schriftlichen Beweisaufnahme vorliegen. Einfach so einen Stick aus der Tasche ziehen – schön, daß es funktioniert hat, hätte aber auch vom Gericht abgewiesen werden können. Zumindest soweit ich weiß.
Nach meinem Dafürhalten wurde auch der Todesfall mitsamt seinen doch ominösen Begleitumständen nicht befriedigend aufgearbeitet (August 2021 im Rahmen der großen Demonstration in Berlin):
https://www.stern.de/panorama/weltgeschehen/-querdenker–demo-berlin–49-jaehriger-kollabiert-und-stirbt–video–30640972.html
Ich sehe gerade, dass es im Zusammenhang mit einer anderen Demo noch einen Todesfall gab, davon wusste ich bislang nichts:
https://www.heute.at/s/mann-53-stirbt-nach-polizeikontrolle-bei-corona-demo-in-wandlitz-brandenburg-deutschland-100186353
Oh Gott, wenn ich diese alten Zeitungsartikel lese wird mir bewusst, dass diese Schande nie vergessen werden wird. Ein kleines Trostpflaster.
Und wenn der Film jetzt nicht aufgetaucht wäre, …
Schlechte Karten für den einfachen Bürger.
Prof. Nils Melzer, Abschlussbericht
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2022/06/17/un-bericht-grausame-erniedrigende-behandlung-und-folter-durch-polizeigewalt-in-deutschland/
Passt doch. Die Chinesen haben ja begonnen, Teile von Hamburg aufzukaufen. Die Bestätigung, daß die Polizei auch schon dabei war, steht jedoch noch aus…
Aya Velázquez
@aya_velazquez
·
4h
In der Spät-Merkel-Ära überschlugen sich die Medien förmlich in Begeisterung für chinesische/ asiatische Maßnahmenregimes – auch weil Merkel ein großer China-Fan war. Weil China allerdings ein Geschmäckle hatte, präferierte man das südkoreanische Regime – eine Art "China light".
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Aya Velázquez
@aya_velazquez
·
4h
Georg Fu Gao, der Chef der chinesischen Seuchenschutzbehörde, ist seit Juli 2020 festes Mitglied der @Leopoldina
. Gao ist auch im Vorstand der hochkorrupten Gendatenbank @GISAID
, die seit 2010 vom deutschen Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft @bmel
gehostet wird.
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Aya Velázquez
@aya_velazquez
Angela Merkel reiste im Herbst 2019 nach China, inklusive einem Zwischenstopp in der bis dato noch vollkommen unbekannten Provinzstadt Wuhan. Sogar dem @welt
‑Journalisten @robinalexander_
ist die Verwunderung über diesen "Zufall" retrospektiv anzumerken.
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0:03 / 2:08
3:21 PM · Dec 1, 2022
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Aya Velázquez
@aya_velazquez
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4h
Replying to
@aya_velazquez
Heinz Bude, der Soziologe der COVID-19 Taskforce, elaborierte in der @zeitonline
darüber, dass deutsche CEOs längst das chinesischen Modell befürworteten Angeblich sei dies "erschreckend" – doch er selbst setzte sich für chinesische Maßnahmen/#NoCovid ein. https://zeit.de/politik/ausland/2020–03/sars-cov-2-ausbruch-suedkorea-taiwan-japan-singapur-strategie
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Aya Velázquez
@aya_velazquez
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4h
Der China-Lobbyist und Nicht-Mediziner Maximilian @mayer_iras
wurde in der COVID-19 Taskforce seitens des @rki_de
regelrecht hofiert: "Können Sie dazu noch etwas aus Ihrer Erfahrung in Asien sagen, Dr. Mayer?“ Asien meint China, denn Mayer verbrachte vor Covid 5 Jahre in China.
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Aya Velázquez
@aya_velazquez
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3h
Maximilian @mayer_iras
übergab dem @BMI_Bund
und @rki_de
eine umfangreiche Datenbank mit Dokumenten zur Pandemiebewältigung direkt von seinem Informanten in China, @1NRSmith
von der University of Nottingham Ningbo @UNNCHome
, mit dem Mayer vorher unterrichtet und publiziert hatte.
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Aya Velázquez
@aya_velazquez
·
3h
Kurzfassung meines Mammutthreads, mit den wichtigsten Belegen zu China als Vorbild für das deutsche Maßnahmenregime: To be continued.
https://twitter.com/aya_velazquez/status/1598336387903901698?cxt=HHwWhMC-ib-et64sAAAA
Prof. Freedom Retweeted
Efrat Fenigson
@efenigson
@OzraeliAvi
with Dr. @YaffaRaz
: Israel Ministry of Health LIED to the Israeli public, to the FDA & the world.
Israel had NO effective monitoring system for vaxx adverse reactions in 2021 when the world RELIED on its data for vaccine policy & mandates.
rebelnews.com
LEAKED VIDEO:
World MISLED by falsified data, says Israeli journalist – Rebel News
Israeli health reporter reveals a shocking story about the data governments around the world used to justify vaccine mandates
6:46 AM · Dec 1, 2022
https://twitter.com/efenigson/status/1598206824519720961?cxt=HHwWgoDT0fSo_K0sAAAA
@Fake…: Märchenstunde? Wichtigtuerei? Was wird da "geleakt" von der "Journalistin, deren Mutter eine Holocaust-Überlebende war"? Was wäre neu? Wo sind die Fakten? Wer ein solches Video besäße, täte gut daran, nicht solche Versatzstücke anzubieten.
Mrs M ❤️
@MrsMertes
Vor etwa einem Jahr kam es zu einem Coronaausbruch auf der belgischen Prinzessin-Elisabeth-Forschungsstation in der Antarktis. Voraussetzung für die Arbeit in der Station waren Impfung, Quarantäne vor Abflug und ein negativer PCR-Test. Allesamt unwirksame, unnötige Maßnahmen.
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1:28 PM · Dec 1, 2022
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Mrs M ❤️
@MrsMertes
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6h
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@MrsMertes
Addendum:
tagesschau.de
Corona-Ausbruch auf Forschungsstation in der Antarktis
Wie das Coronavirus die Antarktis erreichte, ist unklar, denn die Sicherheitsvorkehrungen sind mit Impfung, Quarantäne und PCR-Test hoch: Dennoch haben sich zwei Drittel der Mitarbeiter auf einer…
https://twitter.com/MrsMertes/status/1598308094584422403?cxt=HHwWhoCwtc2vqq4sAAAA
Dieses gewohnheitsmäßige Gelüge der Polizisten vor Gericht ist unerträglich. Wer das mal gesehen hat weiß wie routiniert die dabei sind. Kaum noch Nervosität zu erkennen.
https://www.berliner-zeitung.de/topics/corona
"Proteste in China: Polizei nimmt zwei Menschen in Shanghai fest"
wow! 2 Menschen! Wieviele waren es in D? Wieviele Hausdurchsuchungen etc. gab es ? Es ist wirklich erstaunlich, wie man so verzerrend die Realität darstellen kann.
Zur Erinnerung: in Göttingen wurde ein Wohnblock zugesperrt und abgeriegelt (selbstverständlich nicht im Villenviertel). Niemand durfte rein oder raus. Ebenso zahlreiche Flüchtlingsunterkünfte, Altenheime etc.
was ist denn eigentlich mit der Staatsanwältin? Die hat doch mitgemacht und wechselt jetzt schnell die Seite, weil es aufgeflogen ist. Jetzt werden wieder nur die Kleinen gehängt. Die ganze HH- Justiz ist korrupt. Der Fisch stinkt vom Kopf (Scholz)
Kann gar nicht sein.
Wie wir ja von der Bundes-Eule wissen, hat der Spaziergang (und mithin die Spaziergänger) seine Unschuld verloren.
Der Täter hat sich also dementsprechend rechtsoffen, antisemitisch und Cocolores-leugnend mutwillig dem Schlagstock entgegengeworfen, sich schamlos fesseln lassen (immer diese Perversen…) und noch viel mutwilliger seinen Hals gegen das unschuldige Knie des Freund und Helfers gedrückt.
Ich hoffe inständig, daß der Beamte ob der traumatisierenden Situation nicht berufsunfähig wird…
Für Nikolaus Blome sicher ein Urteil der Schande.
gibts den betreffenden film irgendwo?
würd mich interessieren…
Und natürlich sollte man nicht vergessen, daß die gleichen Spaziergänger der ZEIT viele Monate lang keinen einzigen positiven Artikel wert waren!
https://www.youtube.com/watch?v=wKwz5PGrmO4
Sevim Dagdelen
Weltmeister in Doppelmoral
Dazu passend: Skandaltruppe und netter Wachtmeister
Gewaltexzesse, Rassismus, Rechtsextremismus – aber auch freundliche Helfer in der Not: Ein Buch zweier Juristen analysiert die deutsche Polizei schonungslos.
https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/polizei-helfer-gegner-staatsgewalt-derin-singelnstein-gewalt-rassismus-rechtsextremismus/