»Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus nach einer Corona-Infektion ist nach Ansicht eines bayerischen Verwaltungsgerichts in der jetzigen Form nicht zulässig. Das Gericht im mittelfränkischen Ansbach gab am Freitag den Eilanträgen von zwei Genesenen statt. Demnach gilt bei den Klägern weiterhin der alte Genesenenstatus von sechs Monaten. Die Gerichtsentscheidung gilt zunächst einmal jedoch nur für die beiden Antragsteller (Az. AN 18 S 22.00234).In Deutschland war der Genesenenstatus Mitte Januar auf Basis neuer Vorgaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) auf eine Zeitspanne von höchstens 90 Tagen verkürzt worden. Zuvor hatten die Betroffenen ein halbes Jahr lang den Status. Die Entscheidung hatte teilweise heftige Kritik ausgelöst. Wie ein Sprecher des Ansbacher Gerichts berichtete, hatten die Richter Zweifel, dass die Neuregelung verfassungsgemäß ist. Sie stoßen sich daran, dass die neue Verordnung keinen konkreten Zeitraum mehr benennt, sondern bezüglich des Zeitraums auf die RKI-Internetseite verweist.
„Durch den Verweis auf die Internetseite treffe der Gesetzgeber nicht selbst diese wesentliche Regelung über den Genesenenstatus, sondern überlasse dies einer behördlichen Institution“, erklärte Gerichtssprecher Timm Waldmann die Bedenken der Kammer. Damit sah das Gericht die Neuregelung bereits aufgrund des Vorgehens als unzulässig an. Die Richter verzichten daher darauf, genau zu prüfen, ob die Verkürzung des Genesenenstatus insgesamt verfassungswidrig ist. Gegen den Beschluss kann nun Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München eingelegt werden.«
faz.net (11.2)
"Man überlege nun, ob der Genesenenstatus nun entweder 97 oder 119 Tage gelte, da eine ungerade Zahl eher nach wissenschaftlicher bzw. medizinischer Grundlage klinge und somit nachvollziehbarer sei."
Nein, Quatsch, sowas würden die nie sagen.
Vermeintlicher Impfgegner könnte Bürgermeister werden: https://www.abendblatt.de/region/pinneberg/article234543127/Wird-ein-Mann-Wedeler-Buergermeister-der-gar-nicht-will.html
Ätschebetsch! Immer 1 mehr als du!
So geht Republik, so geht Rechtsstaat: Erst umschifft das Gericht die wesentliche Frage, obwohl es die Verfassungswidrigkeit hätte feststellen können. Dann gilt das Ergebnis nur für die Kläger, obwohl es übertragbar ist. Schließlich hinterfragt es erst Recht nicht die ursprüngliche Frist von 6 Monaten.
Ich hoffe, wenigstens in Bayern hagelt es ab heute Klagen vor besagtem OVG, damit die "Justiz" was zu tun hat.
@FS
womit wir mal wieder mit einem wunderbaren Ablenkungsthema fokussiert werden.
Was halten wir hiervon?
https://odysee.com/@herzensmenschen:6/Neues-WHO-Abkommen:9
Albern. Das muss diese Verblendung sein, von der immer alle reden.
Alle und jede Politik lässt sich exakt so lange durchsetzen, wie das Fussvolk mitspielt.
Die Ehemals-Genesenen und die demnächst Wieder-Ungeimpften stellen in den nächsten Monaten ein erhebliches, weil zunehmendes Protestpotential dar.
Gerade die mit selbst erlebten Nebenwirkungen oder "ungeklärten tragischen Verlusten" im eigenen Umfeld!
Man sollte aufeinander zugehen und gemeinsam wirken!
"
Der Virologe und Nobelpreisträger Luc Montagnier ist am 8. Februar 2022 im Alter von 89 Jahren verstorben. Bis zu seinem letzten Atemzug hat er sich für die Menschen, für eine ehrenwerte Wissenschaft und die Wahrheit eingesetzt. Die Plattform Thebigresetmovie hat dem renommierten Wissenschaftler ein Abschiedsvideo gewidmet, das sich jeder anschauen sollte.
Dies sind die letzten Worte, die Montagnier der Menschheit mit auf den Weg gibt:
«In der Geschichte der Menschheit hat es Zeiten gegeben, in denen grosse Bevölkerungsmehrheiten auf Abwege geraten sind. Mit anderen Worten: Sie sind in eine Richtung gegangen, die zu nichts führt. Und die Geschichte mit dem Coronavirus ist meiner Meinung nach auch eine dieser Art. Im Fernsehen sieht man nur Menschen, die über Impfstoffe sprechen, und es ist absolut verboten, in diesen Sendungen etwas über die Nebenwirkungen dieser Impfstoffe zu sagen. Aber es gibt Zahlen, die zeigen, dass es mehr Todesfälle durch die Impfstoffe als durch das Virus gibt. Es ist entsetzlich.
Gerade der Dokumentarfilm, den Sie machen, ist sehr wichtig, weil er vor allem auf der Ebene der Regierungen erklären und vermeiden kann, richtig? Es sind die Regierungen, die jetzt mobilisiert und manipuliert werden, um die Zwangsimpfung mit diesen gefälschten Impfstoffen auszuweiten. Wahrscheinlich werden wir eines Tages die Einzelheiten dieser Manipulation erfahren ….»"
https://corona-transition.org/im-gedenken-an-den-wissenschaftler-luc-montagnier
Das Gericht hat sich im Grunde genommen um eine wirkliche Entscheidung herumgedrueckt. Statt ueber die Sache entscheiden, hat sich das Gericht auf Formalien zurueckgezogen. Sollte sich nun das Gesundheitsministerium entschliessen, den Zeitraum von 90 Tagen explizit ins Gesetz zu schreiben, geht der ganze Kaese von vorn los.Vermutlich ist das auch der Grund, weshalb die Entscheidung nur fuer die beiden Klaeger und nicht allgemein fuer alle betroffenen (zumindest alle betroffenen in Bayern) gilt. Es sieht fuer mich bach einem furchtbar schwachen Bild aus, was ich sehr bedauere …
"Was erlaube Ansbach!"?
Verdacht auf Rechtsbeugung?!
Hausdurchsuchung bei den Querdenker-RichterInnen?
Dumm gelaufen:
https://twitter.com/NeueWelt86/status/1491885323621740549/photo/1
Politikersprech luzide translitiert:
"Sajid Javid
We are one of the most boosted countries in Europe and are now able to open up international travel even further .
From tomorrow:
no travel tests if you’re fully vaccinated
no isolation for unvaccinated, just a pre-departure test & Day 2 PCR"
https://twitter.com/sajidjavid
"What he's really saying:
– Continued mandatory expensive, invasive & unnecessary medical tests pre & post travel for those not fully vaxxed.
– Continued refusal to lobby other countries to drop discriminatory policies that prevent UK Nationals who aren't fully vaxxed from entry"
https://twitter.com/profnfenton
Der hat doch keine Ahnung!!
Äh, oder?
"lieber Carsten, 5 und vor allem 11 Monate nach Infektion hat man so viele BMPC wie nach wiederholten Tetanus-Impfungen, nach 2mal Impfen noch significant weniger (Ellebedy Gruppe: Turner et al, Nature 2021 und Kim et al. Preprint).
Ich wette: 1mal infiziert gleich 3mal geimpft."
https://twitter.com/Radbruch_lab
"Wissenschaftlicher Direktor
Prof. Dr. Andreas Radbruch
Deutsches Rheuma-Forschungszentrum Berlin
Ein Leibniz Institut
Charitéplatz 1
10117 Berlin"
https://www.drfz.de/uber-uns/koepfe/andreas-radbruch/
"A long-term perspective on immunity to COVID https://nature.com/articles/d41586-021–01557‑z
Die Wissenschaft hat gezeigt: Genesene sind langfristig immun ! Nachgewiesen für 1 Jahr, wahrscheinlich das ganze Leben, zusammengefasst in obigem Artikel."
https://twitter.com/Radbruch_lab/
Wer sagt es unserem Super-Professor (unhabil.) Lauterbach?
Das basiert sowieso alles nur auf willkürlicher Pseudowissenschaft, weil de facto gar nicht bestimmbar ist, welche Menge und Mischung herkömmlicher Antikörper und Gedächtniszellen einem Erreger der nächsten Generation Paroli bieten kann. Laut manchen Forschern gibt es sogar Hinweise, dass infiziertes und mehr noch geimpftes "Altmaterial" die Abwehr künftiger Erreger sogar verschlechtern kann. Damit kann jeder Versuch einer "Grundimmunisierung" zu einem mehr schädlichen als nützlichen Unterfangen werden.
Ja das ist toll. Vor meiner letzten Grippe war ich 10 Jahre lang genesen übrigens. Gans ohne Impfung. Und den nächsten Bandscheibenvorfall in 30 Jahren werden ich gottseidank nicht mehr erleben 😉
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/covid-19-genesenen-zertifikate-wieder-sechs-monate-gueltig-131260/
Aber nur für geimpfte Genesene…
"bitterlemmer@bitterlemmer
"ch bin #Corona-progressiv. Erstgeimpft zum frühestmöglichen Termin, dito zweitgeimpft, dito geboostert und seit gestern auch noch „genesen“. Ich bin also berechtigt, das #Corona-Regime faschistoid zu nennen, ohne als Leugner oder Impfgegner diffamiert werden zu können."
"Beschränkung verfassungsmäßiger Grundrechte: Eine Regierungspartei will jetzt offizell auch prophylaktisch Notstandsgesetze haben."
https://twitter.com/bitterlemmer
Wieder schlägt der Unheimliche zu:
@Janoschdahmen
"Der Vorschlag von #CDU/#CSU setzt auf Nach- statt Vorsorge. Die letzten 2 Jahre haben gezeigt, dass dies der falsche Ansatz ist. Wir müssen vorausschauend handeln. Offenbar hat die Union wenig dazu gelernt, was aber in einer Pandemie unerlässlich ist. https://tagesschau.de/inland/impfpfl"
"Wenn der Gesetzgeber an der Unterlassung der Impfung anknüpft, hat das den Vorteil, dass eine Person für die Verletzung der Pflicht zur Impfung nur einmal sanktioniert werden kann. Dem "ne bis in idem" Prinzip – also: das Verbot der doppelten Bestrafung für eine Tat – würde damit in jeder Hinsicht Rechnung getragen.
Knüpft man hingegen an den fehlenden Impfnachweis an, könnte theoretisch immer dann eine Sanktion drohen, wenn die Person den Nachweis auf Verlangen nicht führen kann. Hier drohen Konflikte mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip. Daher ist es sicher sinnvoll, wenn die Kontrolle der Nachweise nicht zufällig und damit wiederholt geschieht, sondern in einem strukturierten Verfahren. Es muss also klar sein, wann eine Behörde bzw. deren Vertreter einen Nachweis verlangen kann: in besonderen Situationen oder immer im öffentlichen Raum? Letzteres halte ich für schwer vertretbar, da dann theoretisch bei jedem Verlassen der Wohnung ohne Impfnachweis eine Sanktion droht. Das wäre eine Ausgangssperre durch die Hintertür."
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/allgemeine-corona-impfpflicht-erwachsene-sanktionen-bussgeld-erzwingungshaft-krankenkassen-kubiciel/
Hinter der wissenschaftlichen Fassade des RKI und sonstiger Impfbefürworter ist vieles nur auf Unterstellungen aufgebaut. Aber wie viele Politiker und Richter wagen sich an eine Abklärung der tatsächlichen Beweislage? Wie lange sollen die konträren Experten noch ignoriert oder diffamiert werden?
"gildet nicht" – wegen dieser Verballhornung von _gilt nicht_ hat meine Deutschlehrerin mal ein Riesenfass aufgemacht. Sogar ein Infragestellen des Bildungsstandes im Elternhaus war zu vernehmen. Allerdings ist das über fünfzig Jahre her.
Mit Gruß von einem alten analogen Schwein