Vietnam macht es vor

Was ist schon ein däm­lich gemach­tes Video gegen Regierungskorruption?

zeit​.de (17.1.23)

Manch­mal kann man sich fast eine "mäch­ti­ge KP" wün­schen:

»In Viet­nam ist Prä­si­dent Nguy­en Xuan Phuc infol­ge eines Kor­rup­ti­ons­skan­dals wäh­rend der Coro­na-Pan­de­mie zurück­ge­tre­ten. Dies gab die regie­ren­de Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei (KPV) des Lan­des nach einer Dring­lich­keits­sit­zung bekannt…

Seit Tagen gab es Spe­ku­la­tio­nen, dass die mäch­ti­ge KPV Phuc abset­zen woll­te. Phucs Schritt gilt in Viet­nam als äußerst unge­wöhn­lich. Bis­lang ist erst ein Prä­si­dent in dem süd­ost­asia­ti­schen Land zurück­ge­tre­ten – und das aus Altersgründen.

Im Zusam­men­hang mit dem Kor­rup­ti­ons­skan­dal waren zuletzt meh­re­re hoch­ran­gi­ge Regie­rungs­ver­tre­ter zurück­ge­tre­ten, zwei Minis­ter müs­sen sich vor Gericht ver­ant­wor­ten. Unter ande­rem geht es dabei um Bestechungs­gel­der als Gegen­leis­tung für Sitz­plät­ze auf Rück­füh­rungs­flü­gen nach Viet­nam wäh­rend der Pan­de­mie sowie um einen Skan­dal rund um Covid-19-Testkits.

Staats­prä­si­dent Phuc habe die Ver­ant­wor­tung für die Ver­stö­ße der Poli­ti­ker über­nom­men, hieß es in der Mit­tei­lung…«

4 Antworten auf „Vietnam macht es vor“

  1. Stimmt aber was sind schon Pfi­zer-Ver­trä­ge per SMS gegen von Kathar gekauf­te Visa-Regeln , fragt sich die ehe­ma­li­ge EU-Par­la­ments­prä­si­den­tin die eine "kri­mi­nel­le Ver­ei­ni­gung" gegrün­det haben soll
    https://​www​.deutsch​land​funk​.de/​e​u​-​p​a​r​l​a​m​e​n​t​-​b​e​r​a​e​t​-​u​e​b​e​r​-​f​a​l​l​-​k​a​i​l​i​-​u​n​d​-​k​o​r​r​u​p​t​i​o​n​s​-​s​k​a​n​d​a​l​-​d​l​f​-​c​6​1​6​3​6​3​d​-​1​0​0​.​h​tml

    Was die Lam­precht angeht das ist ein The­ma von Geo­po­li­tik was ja in die­sem Blog nicht the­ma­ti­siert wer­den soll und auch in die­sem Pos­ting nicht näher behan­delt wer­den soll. Ich ver­mu­te jedoch das Lam­precht zu unnach­gie­big war was wei­te­re Waf­fen an die Ukrai­ne angeht und die Bericht­erstat­tung läßt ver­mu­ten das ihr Nach­fol­ger Pis­to­ri­us wohl anders mehr im Sin­ne Washingtons/Kiews han­delt. Es wäre auf jeden Fall nicht das ers­te Mal das Poli­ti­ker wegen einer Klei­nig­keit geschasst wer­den wenn sie ande­ren, "höhe­ren" Inter­es­sen im Wege stehen …

  2. Wenn man schon mal dabei ist
    (Bemer­kens­wert hier der gehirn­akro­ba­ti­sche Satz die Aus­gangs­sper­ren als "ver­ges­sen geglaub­te Nor­ma­li­tät" zu bezeichnen.):

    https://​www​.saech​si​sche​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​i​n​t​e​r​n​a​t​i​o​n​a​l​/​n​e​u​s​e​e​l​a​n​d​-​a​r​d​e​r​n​-​r​u​e​c​k​z​u​g​-​p​o​l​i​t​i​k​-​m​i​n​i​s​t​e​r​p​r​a​e​s​i​d​e​n​t​i​n​-​r​e​g​i​e​r​u​n​g​-​5​8​1​0​0​7​5​.​h​tml

    Neu­see­lands Minis­ter­prä­si­den­tin kün­digt Rück­tritt an
    Ein Mas­sen­mord, ein Vul­kan­aus­bruch, Coro­na: Neu­see­lands jun­ge Regie­rungs­chefin Jac­in­da Ardern hat das Land durch meh­re­re Kri­sen manö­vriert. Jetzt will sie über­ra­schend aufhören.
    Wel­ling­ton. Neu­see­lands Minis­ter­prä­si­den­tin Jac­in­da Ardern hat über­ra­schend ihren Rück­tritt ange­kün­digt. Bereits in zwei­ein­halb Wochen, am 7. Febru­ar, wer­de sie ihr Amt auf­ge­ben, sag­te die 42-Jäh­ri­ge am Don­ners­tag unter Trä­nen. "Ich weiß, was man für die­sen Job braucht, und ich weiß, dass ich nicht mehr genug im Tank habe. Es ist so ein­fach", begrün­de­te sie ihre Ent­schei­dung bei ihrer ers­ten Pres­se­kon­fe­renz in die­sem Jahr. "Wir alle geben, solan­ge wir geben kön­nen, und dann ist es vor­bei. Und für mich ist es nun an der Zeit."

    Ihr Rück­tritt tritt mit der Ernen­nung eines Nach­fol­gers in Kraft. Schon am Sonn­tag soll ein neu­er Vor­sit­zen­der der Labour-Par­tei gewählt wer­den. Gleich­zei­tig gab Ardern das Datum für die nächs­te Par­la­ments­wahl bekannt: Der Pazi­fik­staat geht am 14. Okto­ber an die Urnen.

    Welt­weit war die belieb­te Labour-Poli­ti­ke­rin in den Medi­en­fo­kus gekom­men, als sie 2017 mit damals erst 37 Jah­ren die jüngs­te Minis­ter­prä­si­den­tin der Welt wur­de. In nur weni­gen Mona­ten brach­te sie es von der stell­ver­tre­ten­den Oppo­si­ti­ons­füh­re­rin zur Regie­rungs­chefin. Ihr kome­ten­haf­ter Auf­stieg hat in Neu­see­land einen Namen: Jac­in­da­ma­nia. Als sie im Juni 2018 ihre Toch­ter Neve zur Welt brach­te, war sie die ers­te Regie­rungs­chefin seit Jahr­zehn­ten, die wäh­rend ihrer Amts­zeit Mut­ter wur­de. Mit Neves Vater, dem Jour­na­lis­ten Clar­ke Gay­ford, ist Ardern seit 2013 zusammen.

    Wegen ihrer empa­thi­schen Art und ihres erfolg­rei­chen Kri­sen­ma­nage­ments mach­te sie sich schnell auch inter­na­tio­nal einen Namen. Bei der Wahl im Okto­ber 2020 hol­te sie einen Erd­rutsch­sieg für Labour – und wur­de für wei­te­re drei Jah­re in ihrem Amt bestätigt.

    Ardern hat in den ver­gan­ge­nen Jah­ren gleich meh­re­re schwe­re Kri­sen meis­tern müs­sen. Beson­ders ihr Umgang mit den Atten­ta­ten von Christ­church, bei denen ein Rechts­extre­mist aus Aus­tra­li­en im März 2019 in zwei Moscheen 51 Mus­li­me erschos­sen hat­te, brach­te ihr auch im Aus­land viel Aner­ken­nung. Im Dezem­ber 2019 star­ben bei einem Vul­kan­aus­bruch auf der Insel White Island mehr als 20 Men­schen, weni­ge Mona­te spä­ter schlug Coro­na zu.

    Arderns Regie­rung reagier­te mit einer der strengs­ten Aus­gangs­sper­ren der Welt und rie­gel­te das Land für aus­län­di­sche Besu­cher ab. Das Resul­tat: Neu­see­land kam lan­ge ver­gleichs­wei­se sehr glimpf­lich durch die Pan­de­mie. Die Bür­ger in dem klei­nen Staat am ande­ren Ende der Welt leb­ten lan­ge eine fast ver­ges­sen geglaub­te Nor­ma­li­tät, wäh­rend in den meis­ten ande­ren Län­der mas­si­ve Beschrän­kun­gen galten.

    Nach ein­ein­halb Jah­ren muss­te letzt­lich aber auch Ardern ein­ge­ste­hen, dass kein Land der Welt das Coro­na­vi­rus auf Dau­er kom­plett aus­rot­ten kann. Die "Null-Covid-Stra­te­gie" wur­de Ende 2021 aufgehoben.

    Zu ihrem Rück­tritt erklär­te sie nun: "Mit einer so pri­vi­le­gier­ten Rol­le geht Ver­ant­wor­tung ein­her, dar­un­ter auch die Ver­ant­wor­tung, zu wis­sen, wann Sie die rich­ti­ge Per­son zum Füh­ren sind und wann nicht." Das Amt habe ihr viel abver­langt. "Man kann und soll­te den Job nur machen, wenn man einen vol­len Tank hat, plus ein biss­chen Reser­ve für die unge­plan­ten und uner­war­te­ten Her­aus­for­de­run­gen, die unwei­ger­lich kom­men." Sie hof­fe, dass sie den Neu­see­län­dern den Glau­ben gege­ben habe, dass sie Ihre eige­ne Art von Füh­rungs­kraft sein kön­nen: "Jemand, der weiß, wann es ist Zeit zu gehen." (dpa)

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