Bluff as bluff can

Merkel zieht für einen Fototermin die Maske auf. In Wirklichkeit sagt sie 30 Millionen Dosen zu, aber es gibt ja Lieferprobleme.

spiegel.de (13.6.)

Die Menschen in den armen Ländern haben noch ein­mal Glück. Die groß­kot­zi­gen Zusagen an #ZeroCovid sind nur hei­ße Luft:

Wenn wir etwas überzählig haben

"2,3 Milliarden Impfdosen zum Schutz vor Covid-19 sol­len ärme­re Länder bis Ende 2022 bekom­men. Diese Zusage hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen Ende der Beratungen des G7-Gipfels im eng­li­schen Cornwall gemacht. Deutschland wer­de einen »erheb­li­chen Beitrag« leis­ten und zeich­ne »ver­ant­wort­lich für 350 Millionen Dosen.«

Dazu gehör­ten 30 Millionen Dosen, die Deutschland bestellt habe und wei­ter­ge­ben wer­de. »Das wer­den ver­mut­lich im Laufe der Zeit noch mehr«, sag­te Merkel bei einer kurz­fris­tig anbe­raum­ten Pressekonferenz zum Abschluss des Treffens am Sonntag. Sie ver­wies auf Lieferprobleme der Impfstoffhersteller.

Derzeit sei es schwie­rig, auf die­sem Feld Zusagen zu machen, weil man etwa durch die Kürzung beim Hersteller Johnson & Johnson wie­der die Erfahrung gemacht habe, dass nicht alle bestell­ten Impfstoffmengen gelie­fert wür­den. »Wenn wir etwas über­zäh­lig haben, wer­den wir das wei­ter­ge­ben«, sag­te Merkel mit Blick vor allem auf das vier­te Quartal, wenn mehr Impfstoff von den Firmen gelie­fert wer­den sol­le, als für die Impfungen der Menschen in Deutschland nötig ist…"

Quelle: youtube.com

15 Antworten auf „Bluff as bluff can“

  1. https://www.stuttgarter-nachrichten.de/gallery.g7-gipfel-in-grossbritannien-queen-scherzt-beim-familienfoto-mit-staats-und-regierungschefs.cf7abb4f-e6eb-4a72-a1c8-d0a95a2edf44.html

    Assange wird von der roya­len Pest gefol­tert und die Bevölkerung wird mit Masken und medi­zi­ni­schen Experimenten ter­ro­ri­siert. Schaut Euch die Bilder an. Mehr gibt es beim Volker Birk zu sehen:

    Fürth: Aufstiegsfeier ohne Corona-Folgen – “Überraschter” OB regt Untersuchung an
    Noch deut­li­cher, falls es noch nicht alle kapiert haben
    Wenn Sie ein Kneipenwirt sind oder eine Auszeit vom Kneipen-/Gastgewerbe genom­men haben, was sind Ihre ers­ten Gedanken beim Betrachten die­ser Bilder?

    https://blog.fdik.org/2021–06/

  2. Könnte, sol­le, wür­de. So sieht die Pharma-Protektion der jet­zi­gen Bundesregierung aus. Die insti­tu­tio­nel­le Korruption wird offen­bar wer­den. So rund um den Minister ihrer Gnaden, Wieler, Drosten und Bundetagsabgeornete und Chefärzte.

  3. Man kann am Beispiel der Bundeskinderquälerin wun­der­schön auf­zei­gen, wie sinn­los und von vorn­her­ein nutz­los eine Strafanzeige gegen die­se oder eine ande­re Unperson wäre: 

    Im GG Artikel 46 Satz 2 heißt es zwar ach so schön:
    ————————-
    (2) Wegen einer mit Strafe bedroh­ten Handlung darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Bundestages zur Verantwortung gezo­gen oder ver­haf­tet wer­den, es sei denn, daß er bei Begehung der Tat oder im Laufe des fol­gen­den Tages fest­ge­nom­men wird.
    —————————
    WHAT!?
    Tattag?! Haben wir doch seit 15 Monaten täg­lich – also genü­gend Material vorhanden.
    Oder im Laufe des fol­gen­den Tages? -> Check!
    Juhu, denkt sich der nai­ve Demokrat also (zum Beispiel ich), und will schon die 110 wäh­len… aber halt!
    Wie schon der Artikel 20 (4) in der Realität völ­lig wert­los ist und allen­falls für Sonntagspredigten taugt, so läßt sich auch Artikel 46 (2) ledig­lich als Wichsvorlage (Tschuldigung) für eine Predigt unse­res sehr ver­ehr­ten Herrn Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier benutzen. 

    Denn, der Teufel steckt – wie immer und zum Vorteil der rang­höchs­ten Verbrecher im Staate – im Detail.
    Unterm Dach der Politischen Immunität dür­fen sich näm­lich all jene wohl­füh­len, die gar Schlimmes mit den Untertanen im Schilde führen.
    Ein soge­nann­ter Immunitätsausschuss "prüft" kon­kre­te Fälle dar­auf­hin ab, ob sie Konsequenzen haben sol­len für den Polit-Flegel oder nicht:
    ———————–
    […]
    Der Deutsche Bundestag hat mit sei­nem Beschluss „betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages“ grund­sätz­lich die Durchführung von Ermittlungsverfahren genehmigt.[4] Der Immunitätsausschuss prüft für kon­kre­te Fälle, ob die­se Genehmigung zutrifft oder ob es sich um Verfahren im Zusammenhang mit Beleidigungen poli­ti­schen Charakters handelt.
    […]
    ————————–
    (eben­da)

    Und wie setzt sich die­ser Immunitätsausschuss nun zusammen?
    Ist ganz ein­fach: nur mal zum Beispiel an das Konstrukt Öffentlich-Rechtlicher-Unfug und des­sen "Aufsicht" den­ken und man ist der Lösung schon ziem­lich nahe.
    Der Ausschuss für Wahlprüfung Immunität und Geschäftsordnung setzt sich wie folgt zusammen:
    ——————————-
    Die 14 Mitglieder des Ausschusses set­zen sich aus 5 Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 3 Mitgliedern der SPD-Fraktion, je 2 Mitgliedern der FDP-Fraktion bzw. der AfD-Fraktion sowie jeweils 1 Mitglied der Linksfraktion und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zusammen.
    ——————————
    (eben­da)

    Wenn ich also die Kinderquälerin oder den Bankkaufmann (oder, oder…) belan­gen woll­te, lägen die Chancen bei 9:5 (CxU, SPD, Grüne gegen den Rest), daß ihr genau nix passiert. 

    Soo – lie­be Kinder – geht Demokratie!

  4. Luca – Widerspruch gegen digi­ta­le Erfassung gleich­be­deu­tend Zustimmung für digi­ta­le Speicherung!
    … das Ende der Privatsphäre!?

    Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
    am 11. Juni
    Details
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz
    und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz

    Internet: http://www.datenschutz.rlp.de
    E‑Mail: <>
    Telefon: (06131) 8920–233
    Telefax: (06131) 8920–299

    Datum: 11.06.2021
    Gesch.Z.: 4.04.21.018

    Ihr Zeichen: #220281

    Ihre Anfrage im Bereich Informationsfreiheit
    Ihre E‑Mail vom 12.05.2021

    Sehr Antragsteller/in

    zu Ihrer Anfrage tei­le ich Ihnen mit, dass mir kein Prüfbericht zu der Burg bzgl. des Internetauftritts bzw. daten­schutz­recht­lich rele­van­ter Corona-Maßnahmen vorliegt.

    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ver­tritt jedoch fol­gen­de Auffassung:

    Nach § 15 Abs. 5 der 22. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) sind Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und ähn­li­che Einrichtungen zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1 CoBeLVO ver­pflich­tet. Nach § 1 Abs. 8 CoBeLVO sol­len zur Datenerhebung Verpflichtete in der Regel eine digi­ta­le Erfassung der Daten anbie­ten. Eine Möglichkeit für die­ses Angebot ist die Nutzung der App Luca. Dabei sind die Vorgaben des Datenschutzes und die voll­stän­di­ge daten­schutz­kon­for­me Löschung der Daten nach vier Wochen in eige­ner Verantwortung sicher­zu­stel­len. Die Konferenz der unab­hän­gi­gen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder sieht die Luca-App – auch wenn noch Verbesserungsmöglichkeiten bestehen – als eine daten­schutz­ge­rech­te Lösung zur Kontakterfassung. Ich ver­wei­se Sie in die­sem Zusammenhang auf die nach­ste­hen­de Pressemitteilung:
    https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/st/20210329_DSK_Stellungnahme.pdf

    § 1 Abs. 8 CoBeLVo schreibt jedoch auch vor, dass Personen, die in die digi­ta­le Datenerfassung nicht ein­wil­li­gen, in jedem Fall eine papier­ge­bun­de­ne Datenerfassung anzu­bie­ten ist. Dies betont mei­ne Dienststelle auch noch­mals in der nach­ste­hen­den Pressemitteilung:
    https://www.datenschutz.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/kugelmann-fordert-wahlfreiheit-fuer-gaeste-von-restaurants-und-besucherinnen-von-kulturevents-wenn‑a/

    Von die­sem Anspruch ist jedoch nicht umfasst, dass der Verantwortliche die Daten zur wei­te­ren Aufbewahrung in Papierform vor­hal­ten muss. Er muss ledig­lich bei der Datenerfassung eine wei­te­re Möglichkeit schaf­fen, die Daten auch ohne z.B. die Luca-App zu erhe­ben. Dies soll nach dem Gesetzeswortlaut in Papierform gesche­hen. Mit die­ser Regelung soll erreicht wer­den, dass kei­ne Bürgerin oder Bürger gezwun­gen wird, ein Smartphone zu besit­zen, auf dem die Luca-App oder eine ande­re App zur Kontakterfassung vor­han­den ist.

    Dem Verantwortlichen steht es aber – wie bereits in der Vergangenheit – frei, die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher in einer elek­tro­ni­schen Form zu spei­chern. Dabei kann er sich sowohl Dienstleister wie z.B. dem Anbieter von Luca oder ande­rer Anbieter von Kontakterfassungsdiensten als auch eines Tabellen-Programms auf sei­nem eige­nen Computer bedie­nen. Dabei ist es nicht erfor­der­lich, dass die Daten dane­ben noch in Papierform auf­be­wahrt werden.

    Die Betreiber der Burg dür­fen damit Daten in dem Luca-System spei­chern. Streng genom­men sieht der Gesetzeswortlaut zwar vor, dass die Daten in einem ers­ten Schritt von Besuchern in Papierform ange­ben und dann ein Mitarbeitender der Burg dies in ein ande­res System über­trägt, ich sehe jedoch aus daten­schutz­recht­li­chen Gründen hier kei­nen Mehrwert zu der mir bekann­ten Methode, bei der die Daten von einem Mitarbeitenden direkt im Luca System erfasst wer­den und dabei der Zwischenschritt der Papiererfassung wegfällt.
    Quelle:
    https://fragdenstaat.de/anfrage/burg-rheinstein-trechtingshausen-luca-app-verordnungswidriger-zwang-zur-digitalen-kontakterfassung/

    Siehe dazu die aktu­ell gel­ten­de RLP-Verordnung
    https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/22_CoBeLVO/22._CoBeLVO.pdf

    1. https://digitalzwangmelder.de/

      Der Datenschutzbeauftragte, der bei Datensauereien kei­ne Bedenken hat, muss erst noch erfun­den wer­den. Datenschutzbeauftragte sind in der Regel Juristen und kei­ne Techniker. Wenn die Datenweitergabe total streng ver­bo­ten ist und theo­re­tisch hart bestraft wer­den kann, dann ist der Jurist zufrie­den, aber dem Techniker stel­len sich die Nackenhaare auf, weil er sieht, dass die sen­si­blen Daten offen im Internet abruf­bar sind.

  5. »Wenn wir etwas über­zäh­lig haben, wer­den wir das wei­ter­ge­ben«, sag­te Merkel…

    Ach nee. Gar nichts geben die wei­ter! Aber es gibt Menschen die glau­ben den gan­zen Mist 😉

  6. .… im Westen nichts neu­es.… Also wer ging eigent­lich tat­säch­lich davon aus, der Wertewesten wür­de unei­gen­nüt­zig den ande­re helfen?

  7. Erst wenn ihr merkt, dass Ende 2022 die Regierung immer noch bestimmt mit wem ihr Weinachten fei­ert, Singen immer noch ver­bo­ten ist, die einst so fit­te Oma kurz nach der Impfung das Zeitliche geseg­net hat, dei­ne Kinder noch immer in der Schule per­vers unter­drückt wer­den und zu Kindersoldatengehorsam genö­tigt wer­den, wenn ihr euch nicht mehr erin­nern könnt was Freiheit ist, dann wer­det ihr mer­ken, dass man euch so rich­tig ver­arscht hat.

  8. Also Merkel trans­fe­riert noch­mal etli­che Millionen – äh Milliarden – des deut­schen Steuerzahlers in die Taschen von Big Pharma und ver­klappt die Sumpfsuppe dann in den Entwicklungsländern. (Darf man ver­mut­lich nicht mehr so nen­nen, aber ich bin da bei dem poli­tisch kor­rek­ten Ausdruck nicht auf dem Laufenden, wie die momen­ta­ne Bezeichnung lau­tet. Für die Entwicklungsländer, nicht für die Sumpfsuppe.)

  9. Müsste es nicht eher lau­ten: Merkel droht ärme­ren Ländern Impfbrühe an und for­dert die­se "freund­lich" auf, an der Gentherapie-Massen-Feldstudie teilzunehmen.

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