Merkel zieht für einen Fototermin die Maske auf. In Wirklichkeit sagt sie 30 Millionen Dosen zu, aber es gibt ja Lieferprobleme.
Die Menschen in den armen Ländern haben noch einmal Glück. Die großkotzigen Zusagen an #ZeroCovid sind nur heiße Luft:
Wenn wir etwas überzählig haben
"2,3 Milliarden Impfdosen zum Schutz vor Covid-19 sollen ärmere Länder bis Ende 2022 bekommen. Diese Zusage hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen Ende der Beratungen des G7-Gipfels im englischen Cornwall gemacht. Deutschland werde einen »erheblichen Beitrag« leisten und zeichne »verantwortlich für 350 Millionen Dosen.«
Dazu gehörten 30 Millionen Dosen, die Deutschland bestellt habe und weitergeben werde. »Das werden vermutlich im Laufe der Zeit noch mehr«, sagte Merkel bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz zum Abschluss des Treffens am Sonntag. Sie verwies auf Lieferprobleme der Impfstoffhersteller.
Derzeit sei es schwierig, auf diesem Feld Zusagen zu machen, weil man etwa durch die Kürzung beim Hersteller Johnson & Johnson wieder die Erfahrung gemacht habe, dass nicht alle bestellten Impfstoffmengen geliefert würden. »Wenn wir etwas überzählig haben, werden wir das weitergeben«, sagte Merkel mit Blick vor allem auf das vierte Quartal, wenn mehr Impfstoff von den Firmen geliefert werden solle, als für die Impfungen der Menschen in Deutschland nötig ist…"
Quelle: youtube.com
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/gallery.g7-gipfel-in-grossbritannien-queen-scherzt-beim-familienfoto-mit-staats-und-regierungschefs.cf7abb4f-e6eb-4a72-a1c8-d0a95a2edf44.html
Assange wird von der royalen Pest gefoltert und die Bevölkerung wird mit Masken und medizinischen Experimenten terrorisiert. Schaut Euch die Bilder an. Mehr gibt es beim Volker Birk zu sehen:
Fürth: Aufstiegsfeier ohne Corona-Folgen – “Überraschter” OB regt Untersuchung an
Noch deutlicher, falls es noch nicht alle kapiert haben
Wenn Sie ein Kneipenwirt sind oder eine Auszeit vom Kneipen-/Gastgewerbe genommen haben, was sind Ihre ersten Gedanken beim Betrachten dieser Bilder?
https://blog.fdik.org/2021–06/
Dabei muss sich sogar einer der obersten
Chefs den Maßnahmen beugen:
https://twitter.com/rosenbusch_/status/1404337190176542721/photo/1
Könnte, solle, würde. So sieht die Pharma-Protektion der jetzigen Bundesregierung aus. Die institutionelle Korruption wird offenbar werden. So rund um den Minister ihrer Gnaden, Wieler, Drosten und Bundetagsabgeornete und Chefärzte.
Man kann am Beispiel der Bundeskinderquälerin wunderschön aufzeigen, wie sinnlos und von vornherein nutzlos eine Strafanzeige gegen diese oder eine andere Unperson wäre:
Im GG Artikel 46 Satz 2 heißt es zwar ach so schön:
————————-
(2) Wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Bundestages zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden, es sei denn, daß er bei Begehung der Tat oder im Laufe des folgenden Tages festgenommen wird.
—————————
WHAT!?
Tattag?! Haben wir doch seit 15 Monaten täglich – also genügend Material vorhanden.
Oder im Laufe des folgenden Tages? -> Check!
Juhu, denkt sich der naive Demokrat also (zum Beispiel ich), und will schon die 110 wählen… aber halt!
Wie schon der Artikel 20 (4) in der Realität völlig wertlos ist und allenfalls für Sonntagspredigten taugt, so läßt sich auch Artikel 46 (2) lediglich als Wichsvorlage (Tschuldigung) für eine Predigt unseres sehr verehrten Herrn Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier benutzen.
Denn, der Teufel steckt – wie immer und zum Vorteil der ranghöchsten Verbrecher im Staate – im Detail.
Unterm Dach der Politischen Immunität dürfen sich nämlich all jene wohlfühlen, die gar Schlimmes mit den Untertanen im Schilde führen.
Ein sogenannter Immunitätsausschuss "prüft" konkrete Fälle daraufhin ab, ob sie Konsequenzen haben sollen für den Polit-Flegel oder nicht:
———————–
[…]
Der Deutsche Bundestag hat mit seinem Beschluss „betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages“ grundsätzlich die Durchführung von Ermittlungsverfahren genehmigt.[4] Der Immunitätsausschuss prüft für konkrete Fälle, ob diese Genehmigung zutrifft oder ob es sich um Verfahren im Zusammenhang mit Beleidigungen politischen Charakters handelt.
[…]
————————–
(ebenda)
Und wie setzt sich dieser Immunitätsausschuss nun zusammen?
Ist ganz einfach: nur mal zum Beispiel an das Konstrukt Öffentlich-Rechtlicher-Unfug und dessen "Aufsicht" denken und man ist der Lösung schon ziemlich nahe.
Der Ausschuss für Wahlprüfung Immunität und Geschäftsordnung setzt sich wie folgt zusammen:
——————————-
Die 14 Mitglieder des Ausschusses setzen sich aus 5 Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 3 Mitgliedern der SPD-Fraktion, je 2 Mitgliedern der FDP-Fraktion bzw. der AfD-Fraktion sowie jeweils 1 Mitglied der Linksfraktion und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zusammen.
——————————
(ebenda)
Wenn ich also die Kinderquälerin oder den Bankkaufmann (oder, oder…) belangen wollte, lägen die Chancen bei 9:5 (CxU, SPD, Grüne gegen den Rest), daß ihr genau nix passiert.
Soo – liebe Kinder – geht Demokratie!
Luca – Widerspruch gegen digitale Erfassung gleichbedeutend Zustimmung für digitale Speicherung!
… das Ende der Privatsphäre!?
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
am 11. Juni
Details
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Internet: http://www.datenschutz.rlp.de
E‑Mail: <>
Telefon: (06131) 8920–233
Telefax: (06131) 8920–299
Datum: 11.06.2021
Gesch.Z.: 4.04.21.018
Ihr Zeichen: #220281
Ihre Anfrage im Bereich Informationsfreiheit
Ihre E‑Mail vom 12.05.2021
Sehr Antragsteller/in
zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mir kein Prüfbericht zu der Burg bzgl. des Internetauftritts bzw. datenschutzrechtlich relevanter Corona-Maßnahmen vorliegt.
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vertritt jedoch folgende Auffassung:
Nach § 15 Abs. 5 der 22. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) sind Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1 CoBeLVO verpflichtet. Nach § 1 Abs. 8 CoBeLVO sollen zur Datenerhebung Verpflichtete in der Regel eine digitale Erfassung der Daten anbieten. Eine Möglichkeit für dieses Angebot ist die Nutzung der App Luca. Dabei sind die Vorgaben des Datenschutzes und die vollständige datenschutzkonforme Löschung der Daten nach vier Wochen in eigener Verantwortung sicherzustellen. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder sieht die Luca-App – auch wenn noch Verbesserungsmöglichkeiten bestehen – als eine datenschutzgerechte Lösung zur Kontakterfassung. Ich verweise Sie in diesem Zusammenhang auf die nachstehende Pressemitteilung:
https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/st/20210329_DSK_Stellungnahme.pdf
§ 1 Abs. 8 CoBeLVo schreibt jedoch auch vor, dass Personen, die in die digitale Datenerfassung nicht einwilligen, in jedem Fall eine papiergebundene Datenerfassung anzubieten ist. Dies betont meine Dienststelle auch nochmals in der nachstehenden Pressemitteilung:
https://www.datenschutz.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/kugelmann-fordert-wahlfreiheit-fuer-gaeste-von-restaurants-und-besucherinnen-von-kulturevents-wenn‑a/
Von diesem Anspruch ist jedoch nicht umfasst, dass der Verantwortliche die Daten zur weiteren Aufbewahrung in Papierform vorhalten muss. Er muss lediglich bei der Datenerfassung eine weitere Möglichkeit schaffen, die Daten auch ohne z.B. die Luca-App zu erheben. Dies soll nach dem Gesetzeswortlaut in Papierform geschehen. Mit dieser Regelung soll erreicht werden, dass keine Bürgerin oder Bürger gezwungen wird, ein Smartphone zu besitzen, auf dem die Luca-App oder eine andere App zur Kontakterfassung vorhanden ist.
Dem Verantwortlichen steht es aber – wie bereits in der Vergangenheit – frei, die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher in einer elektronischen Form zu speichern. Dabei kann er sich sowohl Dienstleister wie z.B. dem Anbieter von Luca oder anderer Anbieter von Kontakterfassungsdiensten als auch eines Tabellen-Programms auf seinem eigenen Computer bedienen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass die Daten daneben noch in Papierform aufbewahrt werden.
Die Betreiber der Burg dürfen damit Daten in dem Luca-System speichern. Streng genommen sieht der Gesetzeswortlaut zwar vor, dass die Daten in einem ersten Schritt von Besuchern in Papierform angeben und dann ein Mitarbeitender der Burg dies in ein anderes System überträgt, ich sehe jedoch aus datenschutzrechtlichen Gründen hier keinen Mehrwert zu der mir bekannten Methode, bei der die Daten von einem Mitarbeitenden direkt im Luca System erfasst werden und dabei der Zwischenschritt der Papiererfassung wegfällt.
Quelle:
https://fragdenstaat.de/anfrage/burg-rheinstein-trechtingshausen-luca-app-verordnungswidriger-zwang-zur-digitalen-kontakterfassung/
Siehe dazu die aktuell geltende RLP-Verordnung
https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/22_CoBeLVO/22._CoBeLVO.pdf
https://digitalzwangmelder.de/
Der Datenschutzbeauftragte, der bei Datensauereien keine Bedenken hat, muss erst noch erfunden werden. Datenschutzbeauftragte sind in der Regel Juristen und keine Techniker. Wenn die Datenweitergabe total streng verboten ist und theoretisch hart bestraft werden kann, dann ist der Jurist zufrieden, aber dem Techniker stellen sich die Nackenhaare auf, weil er sieht, dass die sensiblen Daten offen im Internet abrufbar sind.
Das war wohl ihre Reaktion auf Bidens Anweisungen. Hier redet der Mann Klartext:
https://www.youtube.com/watch?v=d8Phwoi8Ado
PEDOTUS ftw.
»Wenn wir etwas überzählig haben, werden wir das weitergeben«, sagte Merkel…
Ach nee. Gar nichts geben die weiter! Aber es gibt Menschen die glauben den ganzen Mist 😉
.… im Westen nichts neues.… Also wer ging eigentlich tatsächlich davon aus, der Wertewesten würde uneigennützig den andere helfen?
Erst wenn ihr merkt, dass Ende 2022 die Regierung immer noch bestimmt mit wem ihr Weinachten feiert, Singen immer noch verboten ist, die einst so fitte Oma kurz nach der Impfung das Zeitliche gesegnet hat, deine Kinder noch immer in der Schule pervers unterdrückt werden und zu Kindersoldatengehorsam genötigt werden, wenn ihr euch nicht mehr erinnern könnt was Freiheit ist, dann werdet ihr merken, dass man euch so richtig verarscht hat.
https://m.bild.de/bild-plus/ratgeber/2021/ratgeber/skandal-um-die-intensivbetten-notbremse-auf-basis-voellig-falscher-annahmen-besc-76706516,view=conversionToLogin.bildMobile.html###wt_ref=https%3A%2F%2Fwww.10000flies.de%2F&wt_t=1623684143532
Auch ganz interessant:
https://www.svz.de/sport/fussball/Vor-WM-Quali-Ex-Bayern-Profi-Arturo-Vidal-coronapositiv-id32437552.html
Trotz Impfung positiv. Er ist Teamkamerad von dem Dänen Christian Eriksen, der am Samstag zusammenbrach.
Also Merkel transferiert nochmal etliche Millionen – äh Milliarden – des deutschen Steuerzahlers in die Taschen von Big Pharma und verklappt die Sumpfsuppe dann in den Entwicklungsländern. (Darf man vermutlich nicht mehr so nennen, aber ich bin da bei dem politisch korrekten Ausdruck nicht auf dem Laufenden, wie die momentane Bezeichnung lautet. Für die Entwicklungsländer, nicht für die Sumpfsuppe.)
Müsste es nicht eher lauten: Merkel droht ärmeren Ländern Impfbrühe an und fordert diese "freundlich" auf, an der Gentherapie-Massen-Feldstudie teilzunehmen.