Landtag erklärt NRW nicht zum Corona-Hotspot

»In Nordrhein-Westfalen wird es vor­erst kei­ne lan­des­wei­ten Corona-Hotspotauflagen geben. Das Landesparlament lehn­te einen Eilantrag der Grünen am Mittwochabend mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und FDP sowie der oppo­si­tio­nel­len AfD ab. Die SPD, die selbst einen Eilantrag für ein Schutzkonzept vor­legt hat­te, stimm­te dem Grünen-Papier zu…

Eine gesi­cher­te Prognose, wie die Infektionslage und die Belastung des Gesundheitssystems danach sei­en, sei nicht mög­lich, erklär­te [Verbraucherschutzministerin] Heinen-Esser. Das Bundesgesetz sehe eine Beteiligung der Landtage jeden­falls erst nach Ende der Übergangsfrist vor.

Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP unter­stri­chen, eine Gefährdung des Gesundheitssystems in NRW sei der­zeit nicht gege­ben. Stattdessen gin­gen die Neuinfektionsrate und die Zahl der sta­tio­när behan­del­ten Corona-Patienten zurück…«
faz​.net (23.3.)

22 Antworten auf „Landtag erklärt NRW nicht zum Corona-Hotspot“

  1. Ist das Virus und die angren­zen­den Bundesländer schon informiert?
    Werden die Mitglieder des Parlaments ins LKH eingewiesen?
    Bleiben Sie dran!
    Hier geht es gleich wei­ter, auch ohne Gebühren und Werbung.

  2. Müssen wir Bayern etwa wie­der alles allei­ne machen?

    „Bayern will bei stren­ge­ren Corona-Regeln bleiben“

    https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-corona-regeln-uebergangsfrist‑1.5552698

    „Während die Opposition im Landtag die Staatsregierung drängt, Hotspot-Kriterien fest­zu­le­gen, pol­tert die CSU in Richtung Berlin. Einzelhandel und Gastronomie könn­ten indes eige­ne Vorschriften aufstellen.

    Angesichts hoher Infektionszahlen stemmt sich die Staatsregierung gegen das Ende der meis­ten Corona-Einschränkungen in Bayern. Am Dienstag brach­te Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) die Möglichkeit ins Spiel, die Übergangsfrist zu ver­län­gern, in der die Bundesländer die der­zeit gel­ten­den Maßnahmen in Kraft las­sen kön­nen. Laut Bundesinfektionsschutzgesetz gilt die­se Frist bis zum 2. April, danach fal­len auch im Freistaat alle Corona-Regeln. Insbesondere bei der Maskenpflicht, die in Schulen, Geschäften und in der Gastronomie aus­läuft, möch­te Bayern bei stren­ge­ren Regeln blei­ben. Er kön­ne nur "in Richtung Bund appel­lie­ren, dass man dort noch mal nach­schärft" oder bei der Übergangsfrist "nach­zieht", sag­te Holetschek.„

  3. nach dem ende der über­gangs­frist könn­te der land­tag hot­spot­auf­la­gen machen?
    und weil es der land­tag jetzt nicht kann, wird dage­gen abgestimmt.
    die spd aber, hat die feu­er­wehr gerufen.
    die regie­rung unter­streicht mit tin­te, das gesund­heits­sys­tem steht nicht vor dem zusam­men­bruch, auch wenn es kei­ne gesich­ter­te vor­her­sa­ge der infek­ti­ons­la­ge danach, also vor dem zusam­men­bruch, gebe.
    die afd ist oppo­si­ti­on und was sind grü­ne und spd?

  4. Schön für NRW. Aber kann man her­aus­fin­den, wer am 23.03.2022 bei PENNY, Obere Tor, Vorsfelde, als Kassiererin zwi­schen 21.00 und 22.00 UHR zum Dienst an der Kasse ein­ge­teilt war?

    Meine Frau trug eine OP-Maske, KEINE FFP2-Maske, ich war­te­te auf sie im Auto, und sie wur­de von der Kassiererin ziem­lich aggres­siv dar­auf hin gewie­sen, daß es "in Niedersachsen immer noch vor­ge­schrie­ben sei, im Einzelhandel FFP2-Masken zu tra­gen und daß vor dem Eingang ein Hinweisschild dazu steht." Die Kassiererin selbst trug kei­ne Maske und mei­ne Frau woll­te sich nicht mit ihr aus­ein­an­der setzen.

    Wo kann man sol­che aggres­si­ven Verkäufer oder Verkäuferinnen von Einzelhandelsfilialen mel­den? Mit Uhrzeit, Datum und Verhalten den Kundinnen und Kunden gegenüber?

    1. Alter was läuft? Die Liste wäre so lang wie die Zahl der Verkäuferinnen (vll­tl ‑3%)
      Das fin­det über­all statt, in NRW wie in NS wie in ganz Hörigland.
      Gestern sah ich wie­der Einzelpersonen mit Schweinschnauze allein im eige­nen Auto.
      Bei Superfrühlingswetter.
      Kleiner Tip bei sol­chen Leuten: Einkauf ste­hen­las­sen. Nicht wie­der hingehen.
      Fröhliches Sterben wünschen.

  5. Worauf auch noch nicht hin­ge­wie­sen wurde:

    Eine Pandemie mit einem gefähr­li­chen Erreger, also einem, der tötet, kann es gar nicht geben. Denn: der Erreger stirbt ja selbst gleich mit bezie­hungs­wei­se aus. Das bedeu­tet, eine Pandemie kann es von Vornherein nur mit einem harm­lo­sen Erreger geben!

    Zumal die World Gates Organisation ("WHO") "Pandemien" sowie­so erst vor rund 20 Jahren erfun­den hat und an der Definition auch mun­ter her­um­ge­schraubt hat.

    Dem Medizinhistoriker Dr. Gerd Reuther zuzu­hö­ren ist eine Labsal. Video unten:

    https://​tkp​.at/​2​0​2​2​/​0​3​/​2​2​/​c​o​v​i​d​-​f​u​e​r​-​g​e​i​m​p​f​t​e​-​i​n​-​a​u​s​t​r​a​l​i​e​n​-​c​o​r​o​n​a​-​h​a​t​-​i​m​m​e​r​-​s​a​i​s​on/

  6. Echt blöd, wenn man Sorge haben muss, dass sich die Menschen bei den euro­päi­schen Nachbarn einen schö­nen Tag machen könnten…..

  7. Der ver­damm­te Landtag von NRW soll die bescheu­er­ten 3G-Regeln been­den. Das macht alles kei­nen Sinn, hat es noch nie, und stört die Arbeitswelt enorm. All der Schwachsinn mit den Zertifikaten dient nur der Etablierung eine tota­li­tä­ren Regimes nach Willen von Bill Gates und sei­nen Freunden.

    Die Gefährdung des Gesundheitssystem hat es in den letz­ten 2 Jahren nicht gege­ben. Nie und nim­mer. Wie lan­ge wol­len die uns noch belügen?

    Die Infektionsrate kennt nie­mand, weil Infektionen nicht nach­ge­wie­sen wer­den. Abgesehen davon sind sie bedeu­tungs­los. Die Tests kön­nen nicht zwi­schen Kontamination mit dem Virus, Kontamination mit beschä­dig­ten Viren oder Bruchstücken des Virus, einer Infektion und einer Erkrankung unter­schei­den. Geht nicht. Hinzu kommt, dass eine Kontamination noch lan­ge kei­ne Infektion bedeu­tet und eine Infektion noch lan­ge kei­ne Erkrankung bedeu­tet, geschwei­ge eine schwe­re Erkrankung.

    Die Tests wer­den als Terrorinstrument ver­wen­det, mehr nicht.

  8. Fortbildung für alle Abgeordneten von habi­li­tier­ten Wissenschaftlern durch­ge­führt zum Thema C‑Impfnebenbenwirkungen:

    "Eine Einladung zu Online-Informationsveranstaltungen
    für Abgeordnete und ihre Mitarbeiter*innen:
    Impfung: Wirksam? Sicher? Gefährlich?

    Datenexperten und Wissenschaftler prä­sen­tie­ren Ihnen neu­es­te Erkenntnisse aus der Auswertung offi­zi­el­ler Daten und Statistiken. Es häu­fen sich immer mehr besorg­nis­er­re­gen­de Sachverhalte an, die der­zeit in der öffent­li­chen Debatte igno­riert werden.

    Im Anschluss an kur­ze Impulsreferate besteht jeweils die Möglichkeit zur Diskussion."

    https://​wiges​.org/​i​m​p​f​a​b​s​t​i​m​m​u​ng/

  9. In der ange­füg­ten Umfrage stimm­ten fast 75% für das sofor­ti­ge Ende aller "Maßnahmen".

    Nur fast 23% stimm­ten für ihre Fortsetzung.

    Mindestens für die Leserkreise des Soester Käseblatts darf man anneh­men, dass das in etwa reprä­sen­ta­tiv ist.

  10. Tim Röhn Retweeted
    Tabea Rößner
    @TabeaRoessner
    Nach mei­ner Rede gegen die #Impfpflicht wur­de von eini­gen kritisiert,
    dass ich eine sys­te­ma­ti­sche Erfassung von Impfnebenwirkungen gefor­dert habe.
    Diesen Kritiker:innen sei fol­gen­der Beitrag emp­foh­len (und allen ande­ren natür­lich auch): https://​ard​me​dia​thek​.de/​v​i​d​e​o​/​Y​3​J​p​Z​D​o​v​L​2​1​k​c​i​5​k​Z​S​9​i​Z​W​l​0​c​m​F​n​L​2​N​t​c​y​9​k​N​z​J​h​Y​j​I​3​M​y​0​0​Z​W​R​h​L​T​R​i​O​D​k​t​Y​W​E​0​Y​y​0​x​Y​z​A​1​N​j​g​4​M​G​F​j​Y​TE/
    Quote Tweet
    Tabea Rößner
    @TabeaRoessner
    · Mar 18
    Eine ech­te Herausforderung, alle mei­ne Argumente gegen die #Impfpflicht in 2 Minuten auf den Punkt zu bringen.

    Aber zen­tral ist für mich:
    Weniger Alarmismus,
    mehr Sachlichkeit!

    Und Positionen immer wie­der über­prü­fen, wenn es neue wiss. Erkenntnisse gibt.

    #COVID19 #Bundestag
    5:53 PM · Mar 23, 2022·
    https://​twit​ter​.com/​T​a​b​e​a​R​o​e​s​s​n​e​r​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​6​6​9​0​5​4​9​3​0​2​1​0​8​1​6​2​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​I​C​5​m​c​z​E​6​-​g​p​A​AAA

  11. "Das Bundesgesetz sehe eine Beteiligung der Landtage jeden­falls erst nach Ende der Übergangsfrist vor."

    Das heißt jetzt, nach Ende der Übergangsfrist (2. April) fal­len fast alle Maßnahmen weg. Mit den Maßnahmen ver­schwin­den auch die meis­ten Tests. Ohne Tests gibt es kei­ne Inzidenz, ohne Inzidenz kein Vorwand für neue Maßnahmen, Landtag hin Gesundheitsministerium her, eine dro­hen­de Überlastung der Krankenhäuser ist ohne­hin nicht ein­mal am Horizont zu erkennen.
    Ohne neue Maßnahmen gibt es aber auch kei­nen Anlass mit­tels ungeig­ne­ter Tests bei gesun­den Menschen nach einer "Infektion" zu suchen. Das ist fast wie mit der Henne und dem Ei.
    Kalle wird toben wie Rumpelstielzchen. Haben die den etwa reingelegt?

  12. Tim Röhn Retweeted
    Klaus Stöhr
    @stohr_klaus

    Im ers­ten Absatz des Artikels zeigt sich das gan­ze Dilemma des Missverständnisses
    über den Ausgang einer Pandemie: 

    die zügi­ge natür­li­che Immunisierung bei einer aus­ge­zeich­net hohen Impfrate wird als Negativrekord deklassiert.

    faz​.net
    Corona in Südkorea: Omikron mit einer der höchs­ten Impfquoten der Welt
    Jüngst mel­de­te Südkorea mehr als 600.000 Neuinfektionen an einem Tag.
    Die Zahlen stel­len alles bis­her Dagewesene in den Schatten.
    Doch weil fast neun­zig Prozent der Einwohner geimpft sind, lässt die…
    6:25 AM · Mar 24, 2022·
    https://​twit​ter​.com/​s​t​o​h​r​_​k​l​a​u​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​6​8​7​9​9​8​2​8​6​1​2​7​5​1​3​9​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​s​C​-​m​Y​r​X​w​e​k​p​A​AAA

  13. Jessica Hamed
    @jeha2019
    „#Hamburg hat zwar
    die bun­des­weit gerings­te Inzidenz und
    eine über­schau­ba­re Situation auf den Intensivstationen, 

    die Regierungsfraktionen hal­ten aber die
    Belegung auf den Normalstationen als zu hoch und 

    eiten dar­aus ihren Beschluss ab.“
    #Hotspot
    Rechtlich mehr als nur dün­nes Eis
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    WELT
    @welt
    · 2h
    In Hamburg geht die Maskenpflicht in die Verlängerung http://​to​.welt​.de/​c​N​S​R​4Ba
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​O​m​U​D​V​V​X​I​A​I​Z​u​S​Z​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    7:42 AM · Mar 24, 2022
    https://​twit​ter​.com/​j​e​h​a​2​0​1​9​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​6​8​9​9​2​7​7​5​6​9​7​4​4​8​9​9​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​o​C​z​_​Z​a​6​y​u​k​p​A​AAA

  14. Dr. Friedrich Pürner, MPH
    @DrPuerner
    Es ist nur noch ein deut­sches Virus.
    Deutschland macht sich lächerlich.
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    Jonas Schmidt-Chanasit
    @ChanasitJonas
    · 3h
    Auch in #Polen ist es ab Montag nicht mehr erfor­der­lich, in Geschäften oder öffent­li­chen Verkehrsmitteln #Masken zu tra­gen. Auch Isolation und Quarantänen wer­den abge­schafft. #coro­na­vi­rus #covid19 #sarscov2 https://​ber​li​ner​-zei​tung​.de/​n​e​w​s​/​p​o​l​e​n​-​s​c​h​a​f​f​t​-​m​a​s​k​e​n​p​f​l​i​c​h​t​-​a​b​-​l​i​.​2​1​8​585
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    4:29 PM · Mar 24, 2022·Twitter for iPhone
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    @DrPuerner
    THE LÄND prescht vor!
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    @mobileflo
    · 3h
    .@mannelucha

    "Bund soll bald Ende der Pandemie ausrufen" 

    https://​stutt​gar​ter​-nach​rich​ten​.de/​i​n​h​a​l​t​.​b​a​d​e​n​-​w​u​e​r​t​t​e​m​b​e​r​g​-​l​u​c​h​a​-​b​u​n​d​-​s​o​l​l​-​b​a​l​d​-​e​n​d​e​-​d​e​r​-​p​a​n​d​e​m​i​e​-​a​u​s​r​u​f​e​n​.​f​b​e​9​0​c​0​0​-​3​2​e​5​-​4​b​b​5​-​8​f​2​e​-​e​c​b​0​e​f​4​8​2​e​b​7​.​h​tml
    Image
    Van den Frei
    @Van_den_frei
    ·
    16m
    https://​twit​ter​.com/​D​r​P​u​e​r​n​e​r​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​7​0​3​1​8​8​3​1​2​0​5​2​5​3​1​3​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​o​C​y​q​e​v​g​h​u​o​p​A​AAA

  15. Dr. Friedrich Pürner, MPH
    @DrPuerner
    So geht Public Health! 

    Verzicht auf Isolation bei leich­ten oder kei­nen Symptomen. 

    Auch Test- und Meldepflicht bei einer mög­li­chen Coronainfektion ent­fal­len, außer bei beson­ders schwe­ren Fällen.
    Corona wird zu einer nor­ma­len Krankheit, wie Grippe.
    aerz​te​blatt​.de
    Spanien verzichtet 

    auf Isolation bei nur leich­ter Coronainfektion

    Madrid – Coronainfizierte
    ohne
    oder
    mit nur leich­ten Krankheitssymptomen
    müs­sen sich in Spanien in der Regel ab Montag
    nicht mehr in häus­li­che Isolation… #Spanien #COVID19

    11:44 AM · Mar 24, 2022
    https://​twit​ter​.com/​D​r​P​u​e​r​n​e​r​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​6​9​6​0​2​0​4​8​7​2​7​0​4​0​0​0​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​I​C​z​4​c​6​U​5​u​k​p​A​AAA

  16. Einst waren es die Sozialdemokraten und die Grünen, die für Demokratie gegen den Faschismus ange­tre­ten sind. Heute sind sie die wah­ren neu­en Faschisten, die Übergriffigkeit bis zum Totalitarismus for­dern und leben. Dieses Mal aus­nahms­wei­se ohne Unterstützung von CDU und FDP.

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