»Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will in der entspannteren Corona-Lage über den Sommer zentrale Neuregelungen für die generelle medizinische Versorgung anstoßen. Der SPD-Politiker sprach am Mittwoch in Berlin von einem "Zwischenspurt", um mehrere Vorhaben bis zum Herbst ins Laufen zu bringen…
Konkret soll es um die weitere Strategie für mehr Impfungen und den Impfstoff-Einkauf sowie eine Anschlussregelung für Corona-Vorgaben gehen, wenn die jetzigen Regeln des Infektionsschutzgesetzes am 23. September enden. Die Zeit solle auch genutzt werden, um die digitale Ausstattung der Gesundheitsämter zu verbessern. Dafür seien 800 Millionen Euro als Förderung abrufbar.«
aok-bv.de (4.5.)
Ja, richtig gelesen: "Impfstoff-Einkauf ". Wenn weder der Afrikaner noch der Pole und der Balte die deutsche Qualitätsware haben will, dann müssen wir eben ein nationales Konjunkturprogramm für die Goldgrube starten.
800 Millionen für moderne Überwachungstechnik im Gesundheitswesen sind ein Schnäppchenpreis. Dafür gab es vor ein paar Jahren gerade einmal 104 abgewrackte Panzer:
»Bundeswehr kauft Leopard-Panzer für 760 Millionen Euro
Koblenz. Die Bundeswehr will die Zahl ihrer Panzer angesichts neuer Bedrohungen in den nächsten Jahren um ein Drittel aufstocken. Das Bundesamt für Ausrüstung der Bundeswehr unterschrieb dazu einen Vertrag mit dem Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann zur Lieferung von 104 ausgemusterten Kampfpanzern und 32 gebrauchten Fahrgestellen für rund 760 Millionen Euro…«
morgenpost.de (8.5.17)
Daten für die Kraken
Doch weiter zur Gegenwart:
»Bei der Digitalisierung steht ein Durchbruch für die elektronische Patientenakten im Blick, die 2021 als freiwilliges Angebot für die 73 Millionen gesetzlich Versicherten gestartet sind. Die Nachfrage hält sich aber noch in Grenzen. Die Ampel-Koalition strebt an, dass für die Nutzung das Prinzip "Opt out" kommen soll – also, dass man aktiv widersprechen muss und nicht aktiv einwilligen. Lauterbach sagte, nur dadurch sei eine breite und medizinisch gewinnbringende Nutzung möglich…«
Mit "medizinisch gewinnbringender Nutzung" umschreibt Lauterbach die geplante Weitergabe von Daten an die forschende Industrie. Ein "Opt out" wird so angenehm sein wie das Abwählen von Cookies und so freiwillig wie die Annahme der Nutzungsbedingungen bei Microsoft Windows und anderer Software.
Gesundheitskioske
»Als weitere Gesetzesinitiative kündigte er an, "Gesundheitskioske" in regionalen Brennpunkten zur Regelversorgung zu machen. Diese schafften einen einfacheren Zugang zum medizinischen System.«
Ich so: "Ich hätte gerne eine Tüte Aspirin, und für die Kinder nehme ich noch drei Dosen Biontech. Und bitte einmal die Apotheken-Umschau!".
Apothekenumschau = Rentner-Bravo
War absehbar, dass mit der (nur vorerst!) gescheiterten Impfpflicht, die Geschichte mit der Zwangs-ePA noch nicht vorbei sein wird. Auch das Impfregister soll weiter eingeführt werden, fordert u.a. Bärbel Bas von der SPD. Witzig ist, dass die Ampel mit dem Versprechen, Bürgerrechte im digitalen Raum zu stärken, gestartet war. Nun tut sie gerade alles dafür, um sogar im empfindlichsten Bereich – Gesundheitsdaten – einen Rundumschlag auszuführen und die digitale Totalerfassung einzuführen.
@ Verlain
Die SPD ist eben traditionell ein Verein beschissener Volksverräter: Links blinken und rechts abbiegen.
Gesundheitskiosk? Warum nicht gleich eine Drive In-Praxis?
@D.S.: kommt sicher sobald die AI gesteuerten healthcorp Roboterarme Blut abnehmen können und die Bodyscanner umgerüstet sind.
Dafür sind die Warteschlangen zu lang.
Geht nur zu Fuß.
Kann der Lauterbach nicht mal die Klappe halten? Kann dem Lauterbach jemand eindringlich sagen, dass die allgemeine "Impf"pflicht durch die Bundestagsabgeordneten des Deutschen Bundestages vor paar Wochen gekippt, _nicht_ beschlossen wurde?
Der Alte gibt erst Ruhe, da die Bevölkerung mittels Spritze ermordet wurde.
Die Kinder bekommen doch am Kiosk kein Biontech … geht doch nicht. Da gibt's ja keine Aufklärungsgespräche.
Also:
Bitte eine Tüte Aspirin und für die Kinder bitte drei Kombipackungen Ritalin/Faustan für's Wochenende.
Ausserdem hat uns der Bundesolaf die Zwangsimpfung erneut angedroht:
https://www.youtube.com/watch?v=_ZV3JYFfAvs
@Roland W.: Hat er nicht. Das ist ein Video vom Gipfel 2021.
Bill Gates und seine Freunde haben geplant. Karl Lauterbach muss ausführen.
(Nur für den Fall, dass der hier heimlich mitliest.)
"… Die Ampel-Koalition strebt an, dass für die Nutzung das Prinzip "Opt out" kommen soll – also, dass man aktiv widersprechen muss und nicht aktiv einwilligen. Lauterbach sagte, nur dadurch sei eine breite und medizinisch gewinnbringende Nutzung möglich…« …"
Das letzte Mal in der deutschen Geschichte wurde auf diese Weise, wie Lauterbach zitiert wurde, in der Nazizeit vorgegangen. Macht Lauterbach jetzt einen auf Nazi? Kopiert er die Nazis aus den KZs und Mordanstalten und Krankenanstalten, wie Berlin-Buch, in denen in der Nazizeit an Behinderten und Kranken "rumgemacht" wurde?
@ Lauterbach…: Die Opfer der Nazis hatten nicht die Möglichkeit eines "Opt out". Und der "gewinnbringende Nutzen" ist für die Industrie wörtlich gemeint; sie hat kein Interesse am Töten ihrer Kundschaft.
@aa:
Als Historiker Ihnen vielleicht bekannt: dem Mord an den Juden wohnt ein zutiefst irrationales Moment inne, als man keine "Rationalität" darin erkennen kann. Das Morden scheint Zweck zu sein.
Selbiges lässt sich auch von den Giftspritzen sagen: ihnen geht nachweislich jede Rationalität ab, aber sie beschädigen und töten.
Ich sage jetzt nichts über den Behemoth, den monströsen Unstaat, wie ihn F. Neumann beschrieben hat.
@sv: Auch Autos "beschädigen und töten". Ich stimme zu, daß Antisemitismus und Rassismus jeglicher Art irrationale Momente haben. (Wenn auch Millionen deutscher Biedermänner und ‑frauen an durch die Verfolgung von Juden und Jüdinnen freiwerdenden Wohnungen, Arbeitsplätzen, Lehrstühlen profitierten.) Den "Impfungen" hingegen liegt weder eine irrationale Ausrottungsideologie zugrunde noch ein rationaler Plan, so viele Menschen wie möglich zu töten. Wie bei der Autoproduktion werden Schäden in Kauf genommen, was auch auf andere (umweltschädigende) Industrien zutrifft. Plastik und Nanoplastik in Wasser, Luft und Lebensmitteln mögen ein Stichwort sein. Dabei werden die unternehmerischen Entscheidungen fast immer völlig rational sein, für die Gesellschaft können sie verhängnisvoll werden. Die von Ihnen hochgelobten Kapitalisten können sich moralische oder auf die Umwelt und die Gesellschaft bezogene Überlegungen in der Regel gar nicht leisten. Sie sind auf Gedeih und Verderb dem Wachstumswettbewerb ausgeliefert.
@aa:
Es könnte sein, dass die (irrationale) Mordabsicht unbewusst ist. Als Selbstmordabsicht quasi. Die Sozialisten/Sowjetideologen aller Couleur hassen und verachten die Welt, worin sie leben. Als Spaltungsirresein gewissermaßen. Das sieht man allenthalben. Zum Beispiel, wenn es um den "CO2-Fußabdruck" geht oder dgl. Sie beten den Untergang förmlich an und gieren nach der "Krise". Eine Form der Psychose, in der die Mordabsicht/Selbstmordabsicht schlummern kann.
Dieser irrationale Hass spiegelt Unmündigkeit, das Infantile, das sich und andere ständig zum Opfer stilisieren und nach dem starken guten Bruderstaat rufen. Im Ganzen das falsche Bewusstsein sowie kognitive Trübung.
Die Sozialisten aller Couleur – die Infantilen – sind bei der "Pandemie" und ihren Spritzen ganz vorne mit dabei.
Dieser Charakter ist unfähig, rationale Forderungen zu stellen. Wie die zum Beispiel, in Hinsicht auf die skandalöse Verschmutzung der Meere mit Plastik, durch Gesetze den verursachenden Industrien einen nachhaltigen Riegel vorzuschieben.
Natürlich tanzt das Kapital den Leuten auf der Nase herum. Solange diese dies zulassen.
Hoch lebe der Souverän! Das ist der, der weiß, dass es unangenehm ist, sich um das Wohl des Staats, seiner Demokratie und seines Rechts, zu bemühen und dass man das lieber nicht tut und seinem Glück nachgeht, wenn es nicht nötig ist. Der aber dann, wenn es nötig ist, als Souverän aufzutreten versteht und diejenigen nachhaltig in die Schranken weist, die beabsichtigen, dem Souverän an die Gurgel zu gehen.
@sv: Mir scheint ein Denkfehler vorzuliegen, wenn Sie mich für einen "Sozialisten/Sowjetideologen" halten und diesen gleichzeitig vorwerfen, die "sind bei der 'Pandemie' und ihren Spritzen ganz vorne mit dabei".
@aa:
Ich schätze Ihre Arbeit sehr.
Mir ist es wichtig, herauszustellen, dass das sowjetideologische (und zutiefst irrationale) Ressentiment gegen den demokratischen Rechtsstaat mitursächlich zu dessen Beseitigung beträgt und historisch, was den NS, aber auch Russland, China und auch Afrika anbelangt, beigetragen hat.
Das sowjetideologische Ressentiment stellt für sich die Selbstausstellung als unmündiges Wesen/Opfer dar, die selbstverschuldete Unmündigkeit.
Die Kritik der politischen Ökonomie kann (absurd) nicht dadurch erfolgen, dass man die politische Ökonomie total macht und die Souveränität/Freiheit der Bürger aufhebt.
Ich will darauf hinaus, dass es jenseits der Demokratie nichts mehr gibt. Das betrifft das Politische. Was das Ökonomische angeht und weil dies eine gesellschaftliche Angelegenheit ist, so betrifft diese den Souverän. Der Souverän ist zuletzt deshalb souverän, weil er sich um sein Wohlergehen selbst kümmern kann und immer kümmern wird und neofeudale Herrschaftsstrukturen abstreift.
Wie wir sehen, gibt es ein rückläufiges Moment, was die Aufklärung und die Demokratie angeht.
Für mich sind Sie der Souverän, Dr. Aschmoneit.
Das ist anscheinend für die Schweiz geplant (s. Update vom 03.05.2022) 🙁 :
"Juristen-Komitee.ch
comité-juristes.ch
comitato-giuristi.ch
GRUNDLAGENPAPIER DES BUNDESRATS + VERNEHMLASSUNG:
– Verlängerung diverser Bestimmungen des Covid-19 Gesetzes
– Zementierung bisheriger Grundlagenfehler
– Gefahr dauerhaften Verlustes der verfassungsrechtlichen Grundordnung
____
Sehr geehrte Frau Ständerätin, sehr geehrter Herr Ständerat,
Sehr geehrte Frau Nationalrätin, sehr geehrter Herr Nationalrat,
Gemäss Medienmitteilung vom 27. April 20221 schlägt der Bundesrat dem Parlament und
den Kantonen vor, zentrale Bestimmungen des Covid-19 Gesetzes und des Epidemienge-
setzes (u.a. Covid-App, Contact Tracing, Covid-Zertifikat etc.) bis 30. Juni 2024 zu
verlängern. An der vom Bundesgericht für untauglich befundenen Methode zur Ermittlung
der Bedrohung der öffentlichen Gesundheit (dem PCR-Test; BGE 2C_228/2021, Erw. 5.2)
will er wider besseres Wissen weiterhin festhalten.
Damit zementiert der Bundesrat alle wesentlichen Methoden und Massnahmen der letzten
28 Monate auch für die Zukunft. Mangels unabhängiger Qualitätskontrolle des bisherigen
Epidemiemanagements verunmöglicht der Bundesrat den notwendigen Erkenntnisgewinn
für zukünftige Krisenphasen.
Mit dem (vom BAG in Auftrag gegebenen und) von der Beratungsfirma INTERFACE am
27. April 2022 publizierten Untersuchungsbericht wurde der erforderliche Erkenntnisgewinn
keineswegs ausreichend herausgearbeitet. Obwohl dieser Bericht «in erster Linie der Opti-
mierung der Krisenvorbereitung und Krisenbewältigung» hätte dienen sollen und von namhaften Experten unterzeichnet wurde, klammert er sämtliche Fragen aus, welche für eine
solide Bedrohungs-Analyse des Risikos durch SARS-CoV‑2 (d.h. eine Beurteilung der tat-
sächlichen Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch diesen Erreger) unerlässlich
gewesen wären. Nicht Gegenstand der vom BAG vorgegebenen Fragen waren namentlich
folgende Punkte:
(1) Tauglichkeit der PCR-Testergebnisse für die Feststellung der Bedrohung der öffent-
lichen Gesundheit;
(2) Entwicklung / Verbesserung der BAG-Methoden zur Feststellung der Bedrohung der
öffentlichen Gesundheit;
(3) Öffentliche Kommunikation des BAG betr. Bedrohung der öffentlichen Gesundheit;
(4) Abschliessende Feststellung der tatsächlichen (quantitativen und qualitativen) Erheb-
lichkeit der Bedrohung durch «SARS-CoV‑2».
Vor diesem Hintergrund lässt das Committee Board des Juristen Komitees die beiliegende
Stellungnahme vom 22. April 20222 zuhanden Bundesrat auch den Mitgliedern der eidge-
nössischen Räte zukommen. Darin legen wir auch Ihnen nochmals im Detail dar, welche
grundlegenden faktischen und rechtlichen Tatsachen dem beabsichtigten Vorgehen des
Bundesrates unübersehbar entgegenstehen.
Offensichtlich blendet der Bundesrat die beiliegend formulierten, berechtigten Kritikpunkte
vollständig aus. Daher ist leider zu erwarten, dass beim ersten Auftauchen neuer SARS-
CoV-Mutationen die verfassungsmässige Grundordnung der Schweiz erneut aus nichtigem
Grund und ohne Überprüfungsmöglichkeit dauerhaft verletzt oder gar ausser Kraft gesetzt
wird.
Aus diesem uneinsichtigen Vorgehen drohen der Gesellschaft und der Wirtschaft der
Schweiz, den verfassungsmässigen Grundrechten der Einzelnen sowie unserer Demokratie als Ganzes – unter dem Vorwand der «Pandemie-Bekämpfung» – ein weiteres Mal auf
unbestimmte Zeit erhebliche (und nicht mehr korrigierbare) Einschränkungen. Diese könn-
ten heute noch durch ein Einschreiten von National- und Ständerat vermieden werden.
Deshalb ersuchen wir Sie als Mitglied der höchsten Gewalt und des obersten Aufsichtsor-
gans der Eidgenossenschaft hiermit um Kenntnisnahme beiliegender Stellungnahme und
um Berücksichtigung unserer Kritikpunkte für die kommende politische Debatte.
____
Wir verbleiben mit vorzüglicher Hochachtung,
Das Committee Board
CAILLER / GENDRE / KRUSE / ZOLLINGER"
2 Juristen Komitee, Stellungnahme des
Committee Board, «Zum Grundlagenpapier des EDI
(‹Entwurf vom 30.03.2022›) zur mittel- und längerfristigen Entwicklung der COVID-19-Epide-
mie und zum Wechsel in die ‹normale Lage›», 23.04.2022, https://juristen-komi-
tee.ch/2022/04/26/stellungnahme-zum-grundlagenpapier-normale-lage-des-edi/.
1 Medienmitteilung Bundesrat, «Bundesrat beantragt Verlängerung einzelner Bestimmungen im
Covid-19-Gesetz», 27.04.2022, https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medien-
mitteilungen.msg-id-88244.html.
A‑POST
zuhanden aller
Parlamentarier(innen)
der Schweizerischen Bundesver-
sammlung
Schweiz, 2. Mai 2022"
https://juristen-komitee.ch/2022/04/26/stellungnahme-zum-grundlagenpapier-normale-lage-des-edi/
Liegen solche Pläne auch in der Schublade unseres Gruselkabinetts? Ich verliere langsam jegliche Hoffnung, dass wir jemals wieder als mündige Bürger leben dürfen. Für einen Großteil der Menschen in diesem Land ist das aber ja kein Problem. Sie werden sich auch ein viertes Mal stechen lassen, um ihre "Freiheiten" nicht zu verlieren. Wir hingegen werden uns weiter die Finger wund schreiben und dabei zuschauen müssen, wie sich unser Leben wieder in einen nicht enden wollenden Albtraum verändert.
https://juristen-komitee.ch/2022/04/26/stellungnahme-zum-grundlagenpapier-normale-lage-des-edi/
Der Lallerbach bestimmt das doch gar nicht. Wie es im Herbst weitergeht hängt nur von der Entwicklung an der Börse ab.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-krieg-ein-fuenftel-in-deutschland-glaubt-verschwoerungsmythen-a-43e24191-8375–4576-a4aa-9388607fd04b
Auch "Pia Lamberty" war wieder aktiv:
"Russische Verschwörungsmythen über die Ukraine werden vor allem von AfD-Wählern und Ungeimpften geglaubt" – nebst
"Menschen, die auch zu Protesten gegen Coronamaßnahmen bereit sind" (Hm. Sind das überhaupt "Menschen"?)
(Ich will ja die verschiedenen Krisen nicht miteinander verbinden – schließlich kenne ich persönlich ziemlich viele Permutationen:
vom x‑mal-"geimpften" Rechtgläubigen Pazifisten, dem auch der Klimawandel Sorge bereitet
bis zur "ungeimpften" Bellizistin mit Klimawandelskepsis;
habe allerdings stets vermieden, alle Themen/Meinungen abzuklopfen.
Auffallend allerdings, dass es eher die C‑Rechtgläubigen in den "seriösen Medien" sind, die diesen Zusammenhang partout herstellen wollen)
henning rosenbusch
@h_rosenbusch
„Ein schlecht durchdachter Europäischer Gesundheitsdatenraum könnte zur Verletzung der Vertraulichkeit v. Daten, zur Entmenschlichung der Gesundheit, zu ungleichem Zugang zur Gesundheitsversorgung…& zu erhöhter Profitmacherei privater Unternehmen…führen.“
Nicht könnte, wird und soll. Und im Sinne der Auftraggeber ist das nicht „schlecht durchdacht“.
https://netzpolitik.org/2022/neue-eu-verordnung-gesundheitsdaten-fuer-ganz-europa/
Dagegen gibt es Klagen
https://freiheitsrechte.org/pm-gesundheitsdaten/
Ignoriert den Psychopathen! Vielleicht wäre es besser, wenn wir ihm einfach die Energie und Bühne entziehen und nur noch gelangweilt über KL lachen?
Möglicherweise haben wir durch unsere Proteste, wobei ich mich öfters frage, ob die Querdenken-Proteste damals vielleicht nicht von staatlicher Seite aus aufgezogen wurden, um sie dann zu BENUTZEN, ihn nur noch mehr angestachelt bzw. die Vorlage bereitet für die Spaltungen?
Auf der anderen Seite denke ich, dass Widerstand nötig ist, weil man nicht zusehen darf, wie die Grundrechte genommen und die Welt entmenschlicht wird. Immer öfter frage ich mich aber, ob vielleicht nicht der semi-direkte Widerstand (auf die Straße gehen usw.) zielführend wäre, sondern, dass man sich einfach entzieht, denn der direkte Widerstand wird in Deutschland nicht erfolgen. Seine Energie nicht mehr dafür zur Verfügung stellen. Vielleicht schwächt dies auch die Verantwortlichen? zumindest bei KL spielen offenbar diverse psychische Auffälligkeiten mit rein und wenn man ihm die Bühne entzieht, wird er sich vermutlich bald ein anderes Feld suchen, auf dem er wüten kann. Bei der Pharmadinstrie und den ganzen Strippenziehern wird das 'Entziehen' und 'Energie entziehen' aber vermutlich nicht viel helfen?
Ich suche Austausch: Wie soll das alles weiter gehen? Glaubt ihr, die Bevölkerung wird im Herbst wieder drauf anspringen? Die 4., 5., 6, Spritze, weil sonst ja alle tot umfallen würden? glaubt ihr, es wird noch schlimmer gegen Andersdenkende gehetzt werden? Statt Beleidigungen vielleicht sogar tätliche Angriffe, da man die Menschen ja nun meistens erkennt (wir tragen keine Maske).
Ich würde es der deutschen Bevölkerung zutrauen, jedoch muss ich sagen, dass ich im Alltag (in den Geschäften usw.) momentan relativ wenig aggressive Stimmung wahrnehme und doch eher den Eindruck habe, dass die Bevölkerung noch um ihre eigenen Ängste kreist, aber die Politiker nicht mehr wirklich ernst genommen werden und ich das ehemalige Feindbild ('die todbringenden Ungeimpften' bzw. die zugehörige Hassenergie) momentan nicht wahrnehmen kann. Das kann aber auch nur mein Eindruck sein. Jedenfalls ist zu spüren, dass die Presse langsam auch andere Meinungen darstellt (Impfstoffschäden, Kritik und teilweise Spott an den Verantwortlichen).
Nun, die Strenggläubigen haben gesehen daß Ungespritzte nicht massenhaft schwer krank werden und ihr Leben aushauchen.
Sie mussten ebenso erleben, wie Spritzlinge zwei Wochen mit positivem Test husten und schniefen mussten.
Die zunehmenden Berichte in den Öffentlich-Unrechtlichen bezüglich "Impf"schäden lassen selbst gestandene Fanatiker scheinbar nicht ganz unberührt.
Sie haben einzig und allein noch Angst vor Quarantäne-Anordnungen bzw. Ausfall von Mitarbeitern und Kollegen.
Ob die Masse den Zirkus erneut mitmacht steht in den Sternen.
Eventuell sind wir im Herbst mit ganz anderen Problemen konfrontiert.
Es läuft schon seit Jahren die völlig irrationale Politik der "internationalen Wettbewerbsfähigkeit", sprich: dem andauernden Exportüberschuss. Das geht so weit, dass die BRD Hermesbürgschaften abschließt, was im Endeffekt bedeutet, dass Firmen anderer Länder Waren aus Deutschland mit deutschem Steuergeld subventioniert erwerben können, nur um die Illusion der internationalen Wettbewerbsfähigkeit weiter zu nähren.
Jetzt kaufen wir also Impfstoffe für die ganze Welt ein, die direkt für die Halde produziert werden. Es ist nur eine Fortsetzung der bekannten durchgeknallten Politik auf neuen Feldern.
Ich bin soeben über die "Gesundheitskioske" gestolpert und dabei fiel mir die hypothetische (!) ständige DNS-Probe als ultimatives biometrisches Merkmal wieder ein, aus der Ablage Dystopie. Letzteres ist nur so ein Gedanke und ich möchte den gerne so schnell wie möglich wieder vergessen. Aber wenn irgendwann mal Blutproben ins Spiel kommen, sollten wir aufwachen.
Lauterbach war einmal ein prominenter Befürworter einer Bürgerversicherung. Warum man davon nichts mehr hört, und er die ganze Zeit von Digitalgedöhns und "Impfstoff-kaufen" faselt, bleibt ein Rätsel.
Als "Gesundheits"-Minister ist man anscheinend für die Subventionierung der Pharma- und IT-Industrie zuständig, und nicht für ein finanzierbares und funktionierendes Gesundheitssystem.