Österreich: "Maßnahmen" verfassungswidrig

Der öster­rei­chi­sche Verfassungsgerichtshof hat wegen man­geln­der Rechtfertigung / Dokumentation der Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit wesent­li­che Bestimmungen der dor­ti­gen Corona-Maßnahmen als ver­fas­sungs­wid­rig erkannt.

Quelle: https://​www​.afa​-zone​.at/​v​i​d​e​os/

6 Antworten auf „Österreich: "Maßnahmen" verfassungswidrig“

  1. New York, Boston, Oslo, Madrid, London, Paris etc. pp.
    Übungen, Übungen immer wie­der Übungen im Vorfeld vonTerroranschlägen …
    Ein übler Verschwörer wer dort ein Muster erkennt.
    Der exzel­len­te Journalist und Autor Paul Schreyer hat sich damit befasst :
    Das Terror-Tabu
    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​h​N​5​d​f​H​F​W​8n8
    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​5​M​E​R​t​l​J​D​jeY

    Kommt jetzt eine Terrorwelle um Verschärfungen der Überwachung / Grundrechtseinschränkungen zu recht­fer­ti­gen, weil das Narrativ der Pandemie (zu) lang­sam zerfällt ?

    1. @T.T.: So sicher wie das Amen in der Kirche wer­den uns die gegen die "Corona-Maßnahmen" ran­da­lie­ren­den Jugendlichen in Frankfurt, Darmstadt und ande­ren Städten dem­nächst als isla­mis­tisch gesteu­er­te Gewalttäter gegen unse­re abend­län­di­sche Demokratie dar­ge­stellt wer­den. Meine Befürchtung ist, daß nicht weni­ge aus dem Lager der "Corona-SkeptikerInnen" dar­auf ein­stei­gen werden.

    2. Nun, in Frankreich hat man das schon. Die schreck­li­che Ermordung des Lehrers wur­de von staats- und medi­en­sei­te so poli­ti­siert und anti­mus­li­misch auf­ge­la­den, dass die jetzt erfol­gen­de Terrorwelle nichts als eine logi­sche Folge ist.

      Eine Sache ist, sich die freie Meinungsäußerung) in From von ver­let­zen­den Karrikaturen) nicht ver­bie­ten zu las­sen – eine ande­re Sache ist, eine gro­ße Bevölkerungsgruppe im eige­nen Land sowie gan­ze Länder gezielt gege sich aufzubringen.

  2. Ups sor­ry habe gera­de gese­hen das es ein älte­rer Artikel ist.
    Aber der Gedanke mit den Anschlägen ist mir den­noch gekommen.
    Paris , Dresden, Wien gibt es ja schon.

  3. @aa
    Mich beschleicht auch das beklem­men­de Gefühl, daß die unver­hält­nis­mä­ßi­ge Polizeigewalt an vie­len Orten mög­li­cher­wei­se des­halb so aus­ar­tet um eine Radikalisierung der Demonstranten zu pro­vo­zie­ren um dadurch die­se Übergriffe zu legi­ti­mie­ren und extensivieren …

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