Schon bröckelt die Front

Das Spiel bei den MinipräsidentInnenkonferenzen ist stets das glei­che. Söder tönt, Merkel spricht Machtworte, es gibt einen Beschluß, der schon am nächs­ten Tag in den Ländern in Frage gestellt wird. Selbst die "Tagesschau" muß einen nörg­le­ri­schen Kommentar ausstrahlen:

"Die Länder hat­ten kei­nen Plan" berich­tet faz.net, am 11.8. ist auf tagesschau.de zu lesen: "Niedersachsen ver­ab­schie­det sich von Stufenplan", "Baden-Württemberg lässt Inzidenz fal­len", "Hausärzte kri­ti­sie­ren Festhalten an Inzidenz", "Juristinnen hal­ten Auflagen für Kinder für nicht mehr zuläs­sig", "VdK for­dert kos­ten­lo­se Tests in Pflegeheimen".

Eisern blei­ben die, die sich für Ethik zustän­dig füh­len: "Ethikrat-Vorsitzende hält kos­ten­pflich­ti­ge Tests für rich­tig", "Medizinethikerin: Abschaffung kos­ten­lo­ser Tests gerecht­fer­tigt".

Die Zeiten, in denen das von der Verfassung nicht vor­ge­se­he­ne Gremium von Kanzlerin und MinipräsidentInnen qua­si als Junta des Volkswohls akzep­tiert wur­de, sind schon län­ger vor­bei. Sie kön­nen noch Gewalt aus­üben, wer­den aber zuneh­mend als geis­ti­ge Zwerge und Witzfiguren ange­se­hen. Das kann noch durch einen gewal­ti­gen Propagandaapparat ver­sucht wer­den zu ver­tu­schen. Allerdings gelingt das immer weniger.

20 Antworten auf „Schon bröckelt die Front“

  1. Wer sich hat tes­ten las­sen, obwohl es von ihm nicht ver­langt war, war doch ver­ant­wort­lich für Inzidenzen. Ich kann ein­zig und allein einen Selbsttest vor­zei­gen, den ich mal gemacht habe. In einem Testzentrum war ich nie. Es ist doch dumm, den Irren Daten zu geben, die dazu benutzt wer­den, Panik zu verbreiten.
    Das wird bestimmt noch lus­tig. Seit Mai 2020 füh­re ich das fol­gen­de Clausewitz-Zitat im Munde, um die Pandemiepolitik zu beschrei­ben: "Nichts ist schwie­ri­ger als der Rückzug aus unhalt­ba­rer Position." Schon nach Ostern 2020, jedoch spä­tes­tens Ende April 2020 war doch klar: So schlimm ist das Virus nicht, als dass sol­che Maßnahmen wie Lockdowns zu recht­fer­ti­gen sind. Die Maskenpflicht gab es erst im Mai 2020.

    1. Ja das ist das gro­ße Dilemma für die­se Politikfiguren, der Rückzug aus unhalt­ba­ren Positionen, aber kein Mitleid die haben sich das sel­ber ein­ge­brockt und die Strafe folgt hof­fent­lich auf dem Fuß.

    2. @Johannes Schumann: Leider wur­den und wer­den von Schüler:innen und auch vie­len Berufstätigen die über­wach­ten Schnelltests ‑seit deren Verfügbarkeit- regel­mä­ßig abver­langt, in zuneh­men­dem Intervall. Von wegen Freiwilligkeit!
      Und wie wir nun längst alle wis­sen dürften:
      Je ende­mi­scher ein Virus, des­to harm­lo­ser, je töd­li­cher ein Virus, des­to weni­ger ende­misch (- weil dann die Wirte schnell ster­ben, bevor sie Viele anste­cken könn­ten, wie Evola, Tollwut usw.)
      Also je län­ger Sars- Cov‑2 kur­siert und dabei mutiert, des­to unge­fähr­li­cher wird es und es bewirkt zügig eine natür­li­che Herdenimmunität, ganz von allein.
      Spätestens seit Mai letz­ten Jahres steht der Elefant im Raum und kei­ner will ihn sehen. Oder auch: Die Kaiserin ist nackt!

  2. Propagandalogik: Wenn sich Weniger tes­ten las­sen, wer­den die Testzentren verschwinden. 

    Das ist lei­der ein Trugschluss. Denn Bedürfnisse haben im Kapitalismus noch nie eine Rolle gespielt. Im Übrigen wird das gan­ze Zeugs (Impfstoffe, Tests, Lebensmittel, Strom, Trinkwasser, Blutkonserven, Organe usw.) an der Börse gehan­delt, da wer­den auch die Preise gemacht und genau da auk­tio­niert der BRD-Staat flei­ßig mit. Ob all­die­se wun­der­schö­nen Produkte gebraucht wer­den oder nicht, spielt dabei über­haupt gar kei­ne Rolle genau­so­we­nig wie der Bedarf.

    Und ja, man muß schon ganz schön blind sein um nicht sehen zu kön­nen wo die­se Produktionsweise hinführt.

    MFG

  3. Ist sowie­so ne tol­le Idee , dass Ungeimpfte jetzt den Test bezah­len sol­len, der ihnen dann mög­li­cher­wei­se zeigt, dass sie von einem Geimpften infi­ziert wur­den. Dafür sind die Nebenwirkungen durch die Impfungen wenigs­tens noch "umsonst", z.B. auch https://tkp.at/2021/08/11/untersuchung-von-notrufen-in-israel-zeigt-stark-erhoehte-zahl-von-herzinfarkten-waehrend-impfkampagne/ oder auch https://tkp.at/2021/08/11/undichte-blutgefaesse-eine-unbekannte-gefahr-der-covid-19-impfung/ . Je spä­ter es brö­ckelt, des­to mehr Leichen im Keller?

  4. Alle MPs tra­gen die neu­en, dis­kri­mi­nie­ren­den Maßnahmen gegen­über Ungeimpften mit.
    Niedersächsischer Stufenplan hin oder her – MP Weil hat aus­drück­lich betont, er hal­te die­se (d. neu­en Maßnahmen)
    für abso­lut gerechtfertigt…welche Front brö­ckelt nochmal?
    Alle für die Maßnahmen Verantwortlichen sind wei­ter­hin voll
    auf Linie.

  5. Das Ungeimpfte zu Tests gezwun­gen wer­den sol­len, die sie auch noch sel­ber bezah­len müs­sen, ist ein popu­lis­ti­scher Schachzug. Es wird sicher sei­nen Zweck erfül­len, und eini­ge Geimpfte mit scha­den­fro­her Zustimmung sowie eini­ge wüten­de Ungeimpfte gegen­ein­an­der auf­brin­gen, wobei ers­te­re kaum ver­ste­hen wer­den wol­len, war­um es Menschen wütend macht, einen Pharmakonzern reich zu machen, obwohl man sei­ne Spritzen nicht möch­te, aber bei erzwun­ge­nen Tests plötz­lich nicht mehr zur "Solidargemeinschaft" zu gehören.

  6. Mal sehen, ob die Tagesschau auch die­se Nörgelei eines Bloglesers auf­greift und die Sichtweise als nicht durch das Regime (und den "Ethikrat") gedul­det brand­markt: Corona erfor­dert kei­ner­lei Maßnahmen, vor allem kei­ne Menschenversuche mit expe­ri­men­tel­len Gentherapien und erst recht kei­ne Impfapartheid. Corona recht­fer­tigt nicht die Verschrottung sämt­li­cher gesell­schaft­li­cher und wirt­schaft­li­cher Strukturen, Bildungsentzug und Bildungsvernichtung, Isolationsfolter und Freiheitsberaubung. Die gigan­ti­sche Umverteilung von Vermögen und Einkommen von unten nach oben ist als durch die Corona-Maßnahmen ver­ur­sach­tes Verbrechen zu betrachten.

  7. NDR MV Live:
    Luca-App – sinn­voll oder nur teu­res Lifestyle-Produkt?
    11.08.2021 | 16:00 Uhr 16 Min

    440.000 Euro hat die Luca-App das Land gekostet.
    Mehrere Klagen und Kritik an der Sinnhaftigkeit waren die Folgen.

    Kauf der Luca-App beschäf­tigt Gericht in Rostock
    https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Kauf-der-Luca-App-beschaeftigt-Gericht-in-Rostock,coronavirus5622.html

    in:
    https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/ndr_mv_live/NDR-MV-Live-Luca-App-sinnvoll-oder-nur-teures-Lifestyle-Produkt‑,mvlive384.html

  8. @Johannnes: Das Clausewitz-Zitat "Nichts ist schwie­ri­ger als der Rückzug aus unhalt­ba­rer Position." ist gut, kann­te ich noch nicht. Wie schon­mal beschrie­ben hal­te ich's mit Heine: Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht."

    Für den 26.09. hof­fe ich daß die Coronablockflöten von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP dann auch aus­schließ­lich von den 3G gewählt werden.
    Heutige Politiker haben nicht mehr das Format von Clausewitz (auch wenn der General war)

  9. 11. August 2021, 5:08 Uhr
    Gesundheitsamt Berlin-Neukölln:
    "Wir kön­nen nicht sinn­voll mit Luca arbeiten"

    Eintritt nur gegen Kontaktdaten:
    Läden und Bars set­zen auf die Luca-App.
    (Foto: Christoph Soeder/dpa)

    Die Luca-App soll hel­fen, Kontakte nach­zu­ver­fol­gen. Doch das Gesundheitsamt Berlin-Neukölln wirft den Entwicklern vor, Probleme zu igno­rie­ren, mit Zahlen zu täu­schen – und Kritiker einzuschüchtern.

    Von Simon Hurtz, Berlin

    Als der Rapper Smudo im Februar bei Anne Will saß,
    klang alles ganz einfach:
    "Ich gehe mit Luca in die Bahn,
    piep, check ein, check aus.
    Gehe zur Freundin, pri­va­tes Treffen, check ein, check aus." 

    Auch die Zahlen erzäh­len eine Erfolgsgeschichte:
    13 Bundesländer haben die App ein­ge­kauft und
    zah­len mehr als 20 Millionen Euro,
    damit Hunderte …
    (Bezahlschranke)

    https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/luca-app-gesundheitsamt-berlin-neukoelln-datenschutz‑1.5378628?reduced=true

  10. Meldung mit Quellen und Video auf https://corona-transition.org/cdc-direktorin-impfstoffe-verhindern-keine-infektion

    "Rochelle Walensky, Direktorin der US-Seuchenschutzbehörde Centers for Disease Control (CDC), hat am 6. August in einem Interview auf CNN ein wich­ti­ges Eingeständnis gemacht. Sie erklär­te, der Impfstoff ver­hin­de­re weder eine Covid-19-Infektion, noch hal­te er die geimpf­te Person davon ab, die Infektion oder die Delta-Variante zu übertragen.

    Laut Walensky besteht der ein­zi­ge Nutzen des Impfstoffs der­zeit ver­mut­lich dar­in, den Schweregrad der Symptome zu ver­rin­gern. Wenn eine geimpf­te und eine nicht geimpf­te Person die glei­che Fähigkeit haben, das Virus zu tra­gen, aus­zu­schei­den und zu über­tra­gen – mit oder ohne Symptome –, wel­chen Unterschied macht dann ein Impfpass oder ein Impfausweis?

    Laut CDC stel­len sowohl geimpf­te als auch nicht geimpf­te Personen, die ein Restaurant, ein Geschäft, eine Gruppe, einen Veranstaltungsort oder einen Arbeitsplatz betre­ten, genau das glei­che Risiko für die ande­ren Personen dort dar."

    1. Schön und gut. Aber das „ver­ste­hen“ die Politkomiker in Bundestag, Bundesrat oder in der Sechzehner-Kamarilla sowie­so nicht. Erst müs­sen sie ihre Bringepflicht gegen­über der Pharma-Mafia erfül­len. Koste es was es wolle.
      Sie müs­sen sich auch kei­ne Sorgen machen, ob sie jemals wie­der in Amt und „Würden“ kom­men, denn sie sind ja schon lan­ge ver­sorgt. Nicht so die Bürger.
      Ich bin mal gespannt, wie lan­ge die Kneipiers und Hoteliers das Spiel mit Zwangstest oder Zwangs-LUCA-App mitspielen.

  11. Baden-Württemberg kippt zwar die "Inzidenz" als allei­ni­gen Richtwert für Einschränkungen und öff­net ab Montag alle Bereiche des öffent­li­chen Lebens mit "3 G" – ver­schärft aber ande­rer­seits die Bedingungen für nicht geimpf­te Menschen, da Antigentests in vie­len Bereichen künf­tig nicht aus­rei­chen, son­dern PCR-Tests erfor­der­lich wer­den (Kosten ca. 50€). Die Kosten müs­sen ab Mitte Oktober selbst bezahlt wer­den, sofern sie nicht ange­ord­net sind. 

    https://www.suedkurier.de/baden-wuerttemberg/ab-montag-verliert-die-inzidenz-an-bedeutung-fragen-und-antworten-zu-den-neuen-corona-regeln-in-baden-wuerttemberg;art417930,10884810

  12. Unter Impfskeptikern
    Wie Delta den Süden der USA überrollt
    Auslandsjournal:
    "Impfen ist zum Politikum gewor­den. Nicht nur in Deutschland wird der
    Diskurs rund um die Spritze mit har­ten Bandagen geführt. In der USA ist die Spaltung beson­ders mar­kant. Doch vie­le Ungeimpfte erkran­ken schwer und bereu­en mitt­ler­wei­le ihre Impfskepsis schwer."
    https://www.zdf.de/politik/auslandsjournal/die-sendung-vom-11-august-2021–100.html

  13. Früher haben die huren­den und sau­fen­den Bischöfe, Kardinäle, Päpste, Pfaffen die Moral verkündet -

    heu­te macht das ein "Ethik-Rat".

    Man fragt sich, wel­cher Teil des Namens ver­lo­ge­ner ist.
    Obwohl – "Ethik" ist nichts wei­ter als eine begrün­de­te Handlungsnorm. Auch KZ-Aufseher hat­ten so gese­hen ethisch gehan­delt – nach DEREN Ethik eben!

    ("Als phi­lo­so­phi­sche Disziplin bear­bei­tet die Ethik mora­li­sche Fragen auf der Grundlage lebens­welt­li­cher Einstellungen, Wertüberzeugungen und ratio­na­ler Argumente." Hat man also die "Weltüberzeugung", dass "ari­sches Blut" gerei­nigt wer­den müs­se, ist jedes ent­spe­chen­de Handeln, sofern erfolg­reich und also ratio­nal ziel­ge­rich­tet, ethisch. )

    Wo hat eigent­lich die Ethik-Kommission die Grundlagen ihrer Ethik erklärt? Und was sagt eine Ethik-Kommision für Menschen aus, die ande­re Weltüberzeugungen wie die Ethik-Kommission hegen. Die Tatsache, dass wir so etwas wie eine "Ethik-Kommission" über­haupt wider­spruchs­los zulas­sen, ist schon ein Skandal.

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