Breaking! Kabinett-Rochade: Lauterbach und Habeck tauschen Ämter

Nach anhal­ten­der Kri­tik des ukrai­ni­schen Bot­schaf­ters und des Ver­bands der for­schen­den Arz­nei­mit­tel­her­stel­ler hat Bun­des­kanz­ler Scholz die Reiß­lei­ne gezo­gen. Zuvor hat­te Bun­des­prä­si­dent in Bezug auf die Ernen­nungs­ur­kun­den bekannt: "Ich habe mich geirrt". Mit sofor­ti­ger Wir­kung über­neh­men Prof. Karl Lau­ter­bach das Wirt­schafts- und Robert Habeck das Gesund­heits­res­sort. Dar­über berich­te­te das Redak­ti­ons­Hetz­werk Deutsch­land am Abend.

"Damit setzt Deutsch­land sei­ne bes­ten Män­ner dort ein, wo sich ihre Schlüs­sel­kom­pe­ten­zen am wirk­sams­ten ent­fal­ten kön­nen", erklär­te Scholz.

Sei­ne ers­te Auf­ga­be sieht Habeck in einem strik­ten Embar­go von Impf­stoff­lie­fe­run­gen. "Deutsch­land hat sich abhän­gig gemacht von einer klei­nen Main­zer Fir­ma. Das darf nie wie­der gesche­hen", erklär­te der neue Gesund­heits­mi­nis­ter. "Ich wer­de in Brüs­sel dar­auf drän­gen, daß vor­erst sämt­li­che noch lau­fen­den Ver­trä­ge mit Biontech, Pfi­zer und Moder­na in Rubel begli­chen wer­den", beton­te Habeck. Hun­der­te Mil­lio­nen über­schüs­si­ger Dosen sol­len nach den Wor­ten des grü­nen Gesund­heits­mi­nis­ters zunächst in das Pfand­sys­tem ein­ge­speist und anschlie­ßend zeit­nah ent­sorgt wer­den. "Ers­te Gesprä­che mit Län­dern in der Sahel­zo­ne sind bereits ter­mi­niert", ließ Habecks Spre­cher wissen.

Der desi­gnier­te Wirt­schafts­mi­nis­ter Lau­ter­bach erläu­ter­te bei "Anne Will" sei­ne Plä­ne für einen ver­pflich­ten­den­Er­werb von drei Pkws für alle Deut­schen über 18 Jah­re im Jahr 2022. Er appel­lier­te an die CDU/C­SU-Frak­ti­on, sich dem nicht zu ver­wei­gern. Pro­phy­lak­tisch kün­dig­te er die Suche nach einem Kom­pro­miß­kor­ri­dor an; Abge­ord­ne­te der FDP hat­ten die Pkw-Pflicht nur für über 50-Jäh­ri­ge ange­regt. Laut Lau­ter­bach habe eine Har­vard-Stu­die ("Sie ist sehr gut, also wirk­lich sehr, sehr gut") erge­ben, daß eine wirt­schaft­li­che Not­la­ge von natio­na­ler Trag­wei­te nur über har­te Maß­nah­men abge­wen­det wer­den kön­ne. Die Kauf­quo­te sei noch zu nied­rig, bekräf­tig­te Lauterbach.

Zustim­mung kommt aus der Oppo­si­ti­on. Die AfD besteht aller­dings dar­auf, daß nur Auto­mo­bi­le deut­scher Pro­duk­ti­on zum Tra­gen kom­men. Für die Lin­ke erklär­te eine Pres­se­spre­che­rin die Not­wen­dig­keit einer sozia­len Kom­po­nen­te: "Hartz-IV-Emp­fän­ge­rIn­nen müs­sen die Mög­lich­keit erhal­ten, anstel­le drei­er Pkws drei E‑Bikes zu erwer­ben." Eine sozia­le Schief­la­ge müs­se trotz der ange­spann­ten Kon­junk­tur ver­mie­den werden.

Ers­te kri­ti­sche Stim­men wie die des grü­nen Gesund­heits­exper­ten Dah­men waren bereits ver­nehm­bar. "Wie­der ein­mal läßt sich Herr Lau­ter­bach von der FDP über den Tisch zie­hen", erklär­te Dah­men. Das ehr­gei­zi­ge Ziel, das er unter­stüt­ze, sei ohne einen voll­stän­di­gen Lock­down für min­des­tens zwei Jah­re nicht erreich­bar. "Natür­lich mit Aus­nah­me der Auto­mo­bil­in­dus­trie". Auch die Phy­si­ke­rin Vio­la Prie­se­mann gab zu beden­ken: "Lau­ter­bach soll­te zunächst die Model­lie­rung der Exper­ten abwar­ten." Es sei zu ver­mu­ten, daß eine Pkw-Kauf­pflicht nur ein ers­ter Schritt hin zu einer Ent­las­tung des Wirt­schafts­sys­tems sein kön­ne. Dies bestä­tig­te Welt-Kfz-Prä­si­dent Mont­go­me­ry: "Das sind jetzt so Ideen von klei­nen Poli­ti­ker­lein. Wich­ti­ger ist die Vor­be­rei­tung auf kom­men­de Anschlä­ge der Kauf­ver­wei­ge­rer und Kon­sum­ter­ro­ris­ten."

Es bleibt abzu­war­ten, ob Scholz mit sei­nem Befrei­ungs­schlag den wach­sen­den Unmut in der Bevöl­ke­rung und der Wirt­schaft abwen­den kann. Zuletzt war ihm beschie­den wor­den, kei­ne gutes Händ­chen im Manage­ment der aktu­el­len Kri­sen zu haben.

25 Antworten auf „Breaking! Kabinett-Rochade: Lauterbach und Habeck tauschen Ämter“

  1. Das Schlim­me ist, dass "der wach­sen­de Unmut in der Bevöl­ke­rung und der Wirt­schaft" viel­leicht zum bal­di­gen Ende der Regie­rung Scholz führt, dann aber Black­ro­cky Merz über­nimmt. Wir kämen vom Regen in die Traufe.

  2. Der desi­gnier­te Wirt­schafts­mi­nis­ter Lau­ter­bach erläu­ter­te bei "Anne Will" sei­ne Plä­ne für einen ver­pflich­ten­den Erwerb von drei Pkws für alle Deut­schen über 18 Jah­re im Jahr 2022 aus Wolfsburg.

    Zitat Ende.

    🙂

    Und pas­send dazu, die Ver­pflich­tung für alle, ab spä­tes­tens 16 Jah­ren den Füh­rer­schein vor­zu­wei­sen als QR-Code über das Kraft­fahrt­bun­des­amt – oder, ach nein, das Flens­bur­ger Punkte-Register? 

    🙂

    Wer nicht in der Lage ist, den Füh­rer­schein zu bestehen, kommt in Qua­ran­tä­ne nicht unter 5 Jah­ren und kann sich frü­hes­tens mit dem Erwerb von zwei selbst­fah­ren­den E‑Autos eines gro­ßen Her­stel­lers aus Bran­den­burg wie­der frei kaufen.

    Der Besitz und die Nut­zung von E‑Scootern, E‑Bikes, Tre­cking-Rädern und Kin­der­fahr­rä­dern ist ver­bo­ten und wird mit Buß­geld belegt.

    ~ ~ ~

    1. >>Der desi­gnier­te Wirt­schafts­mi­nis­ter Lau­ter­bach erläu­ter­te bei "Anne Will" sei­ne Plä­ne für einen ver­pflich­ten­den Erwerb von drei Pkws für alle Deut­schen über 18 Jah­re im Jahr 2022 aus Wolfsburg.<<

      Das mach ich sofort in dem Moment, wo die Über­wei­sung der Bun­des­re­gie­rung / der VW-Aktio­nä­re auf mei­nem Kon­to ist.

  3. Da spru­delt es wie­der aus Herrn Asch­mon­eit her­aus – köst­lich! Welch herr­li­ches Amü­se­ment nach einem erschüt­tern­den Tag als mas­ken­lo­ser Ali­en im Fil­ter­tü­ten­la­den ! Danke!
    (Ich freue mich auf die drei mir alters­ge­mäß zuste­hen­den PKWs! lei­der muß dann mein tol­les Hol­land­rad in den Schup­pen, ja, ich über­le­ge schon… BMW, Bent­ley, oder Tesla.…oder .…)

  4. Frau Baer­bock muss ins Bildungsministerium…unbedingt.

    Lind­ner könn­te Fami­lie & Sozia­les machen…(Praktikum).

    Scholz stel­le ich mir wun­der­bar als "Alt-Kanz­ler" vor…^^

    Genau mein Humor…

  5. 1a !
    Dan­ke @ aa !
    Die neue Kar­rie­re als Bun­des­ober­sa­ti­rist nach dem Ende des Impf­lichts am Ende des Tun­nels ist gesichert !!!

  6. Kauf­pflicht wird nicht funk­tio­nie­ren. Die Deut­schen sind doch nicht blöd. Die neh­men nur kos­ten­lo­se Abos. 

    Das läuft so: Der Staat schließt Geheim­ver­trä­ge mit der Auto­in­dus­trie über die Abnah­me von KFZ, vor­zugs­wei­se ger­ma­ni­sche High-Tech-Die­sel, zu fest­ge­leg­ten Prei­sen, und anschlie­ßend eine jähr­li­che Neu­wa­gen-Pflicht für alle Deut­schen ab 18 Jah­re für die nächs­ten 30–40 Jah­re, min­des­tens aber 10.

    Die teu­er bezahl­ten Karos­sen kön­nen ja nicht ein­fach in die Pres­se wan­dern, man muss schon den Schein wah­ren, und damit ein wenig herumfahren.

    Ob das weni­ger Scha­den anrich­tet, als RNA-Plör­re in den Arm zu sprit­zen? Dar­über dür­fen Dr. Dros­ten und die Vor­sit­zen­de des Ver­bands der Auto­mo­bil­in­dus­trie dem­nächst einen Pod­cast machen.

    Die Pre­mi­um-Lob­by­is­ten wer­den sich sicher blen­dend ver­ste­hen, bekom­men anschlie­ßend ein Bun­des­ver­dienst­kreuz und dür­fen die Schil­ler-Rede hal­ten. Und wer was ande­res sagt, ist ein Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker, sagen ZDF und die Qualitätspresse.

  7. Wow, damit hat Artur mal wie­der sei­ne Lust zur Sati­re herr­lich aus­ge­lebt, köst­lich ‼️ Vie­len Dank, es war mir ein Genuss‼️

  8. Die­se Trup­pe fährt uns in jed­we­der Kon­stel­la­ti­on an die Wand. Aber evtl. wäre es in die­ser Vari­an­te noch sku­ri­ler als jetzt?
    Die Brink­mann ggf. als Kriegsministerin?
    Der Södolf als Chef der C‑StaPo? Mit dem Hohl­den­scheck als Edelhelfer….

    Oder: Alle in eine rie­si­ge Rake­te und raus aus die­ser Atmo­sphä­re. Treff­punkt Davos, dann sind 90% eingesammelt.

  9. "Ein Leser erklärt die Hin­ter­grün­de zur Gaz­prom-Ger­ma­nia-Num­mer. Anmer­kung der Redak­ti­on: "Lite­ra­tur­wis­sen­schaft­ler" = Habeck. RF = Rus­si­sche Föderation."

    "Wie dem auch sei. Mal gucken wer jetzt den Schwar­zen Peter in Bezug auf die Lie­fer­ver­trä­ge zwi­schen GAZPROM EXPORT und GAZPROM Ger­ma­ny und deren Zah­lung in Rubel hat. Ich ver­mu­te ja mal der Habeck. In zwei Wochen wis­sen wir es sicher."

    https://​blog​.fefe​.de/​?​t​s​=​9​c​b​5​4​d35

  10. Dah­men stu­dier­te in Witten-Herdecke.
    Lei­der hat er das dort Gelern­te offen­sicht­lich vergessen.

    "02 bis 2004 Stu­di­um der Poli­tik­wis­sen­schaft in Inns­bruck und Ber­lin; 2004 bis 2010 Stu­di­um der Human­me­di­zin in Witten/Herdecke, Bei­rut und San Diego, "
    "Mit­glied im Auf­sichts­rat der Uni­ver­si­tät Witten/Herdecke; "

    https://www.bundestag.de/webarchiv/abgeordnete/biografien19/D/518958–518958

    Viel­eicht soll­te er als Auf­sichts­rat mal sich mit dem Vor­sit­zen­den der sor­ti­gen Ethik­kom­mi­si­on in Ver­bin­dung setzen.
    Er hält sich doch für einen seriö­sen Medi­zi­ner, oder etwa nicht?

    "Prof. Dr. Peter W. Gaid­zik ist Arzt und Rechts­an­walt, außer­dem ist er Lei­ter des Insti­tuts für Medi­zin­recht und Geschäfts­füh­ren­des Vor­stands­mit­glied der Ethik-Kom­mis­si­on an der Uni­ver­si­tät Wit­ten-Her­de­cke. Im Inter­view mit Jour­na­lis­tin Ann-Kat­rin Sät­te­le gibt er sowohl medi­zi­ni­sche als auch recht­li­che Ein­bli­cke in das The­ma Coro­na-Imp­fung und Coro­na-Impf­pflicht, Gene­se­nen­sta­tus und die Situa­ti­on im Herbst."

    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​W​F​w​2​w​n​S​I​5BA"

  11. Das scheint gera­de jeder für Quatsch zu hal­ten. Das zeigt dass die lie­ben Leu­te hier unse­re Poli­ti­ker immer noch nicht gut genug ken­nen. Vor­sichts­hal­ber war­te ich mal ab was ande­re Medi­en­prä­sen-Tan­ten dazu äus­sern. Das machen die da Oben näm­lich schon seit zwei Jah­ren so – schein­ba­re Satire.

  12. Oha… heu­te wird der Blog 2 Jah­re alt. Wür­de des­halb den heu­ti­gen Tag als Free­dom-day vorschlagen!

    Mit sofor­ti­ger Wir­kung wer­den ALLE Maß­nah­men UNWIEDERBRINGLICH und WELTWEIT aufgehoben!

    Bestehen Ein­wän­de – nein – damit ist ein­stim­mig beschlos­sen, dass der Fasching (und der Krieg in der Ukrai­ne) vor­bei ist. Ihr könnt die Mas­ken fal­len lassen! 🙂

    8)
    Walter

  13. Nach Wor­ten des neu­en Gesund­heits­mi­nis­ters Habek soll die BioNTech GmbH mit der unter staat­li­cher Aufsicht
    https://​de​.rt​.com/​i​n​l​a​n​d​/​1​3​5​4​0​8​-​g​a​z​p​r​o​m​-​g​e​r​m​a​n​i​a​-​b​e​r​l​i​n​-​g​r​e​i​f​t​-​zu/
    ste­hen­den Gaz­prom Ger­ma­nia GmbH ver­schmol­zen wer­den. Da die Deut­sche Toch­ter des Rus­si­schen Gas­rie­sen nicht mehr zum Kon­zern gehört
    https://​de​.rt​.com/​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​/​1​3​5​2​2​2​-​g​a​z​p​r​o​m​-​b​e​e​n​d​e​t​-​b​e​t​e​i​l​i​g​u​n​g​-​a​n​-​d​e​u​t​s​c​h​e​r​-​t​o​c​h​t​er/
    bekommt des­halb der größ­te Deut­sche Gas­spei­cher Reh­den der der Gaz­prom Ger­ma­nia gehört kein Rus­si­sches Gas mehr
    https://​de​.news​-front​.info/​2​0​2​2​/​0​4​/​0​5​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​s​-​g​r​o​s​t​e​r​-​g​a​s​s​p​e​i​c​h​e​r​-​b​e​k​o​m​m​t​-​k​e​i​n​e​n​-​r​u​s​s​i​s​c​h​e​n​-​b​r​e​n​n​s​t​o​f​f​-​m​e​hr/

    Laut Habek eig­net sich der leer­ste­hen­de Gas­spei­cher als Lager und Ver­teil­zen­trum für Impf­stof­fe. Über das Gas­netz könn­ten die Impf­stof­fe kli­ma­neu­tral ver­teilt und öko­lo­gisch genutzt wer­den sag­te der neue Gesund­heits­mi­nis­ter. Ob alle Haus­hal­te damit einer Impf­pflicht bzw. einer Impf­stoff-Ver­sor­gungs­pflicht unter­lä­gen ließ er jedoch noch offen.

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