„Epidemische Lage“ in NRW wird nicht verlängert

Die Meister des Verwirrspiels haben wie­der zuge­schla­gen. Gerade hat der Bundestag die „epi­de­mi­sche Lage von natio­na­ler Tragweite“ noch ein­mal fest­ge­stellt, in Laschetland gilt das anschei­nend nicht mehr.

»Der nord­rhein-west­fä­li­sche Landtag soll die „epi­de­mi­sche Lage von lan­des­wei­ter Tragweite“ nicht noch ein­mal ver­län­gern. Darauf haben sich nach dpa-Informationen am Dienstag die Regierungsfraktionen von CDU und FDP ver­stän­digt. Damit ent­fal­len ab dem 19. Juni beson­de­re Befugnisse der Regierung…

Nur in einer „epi­de­mi­sche Lage“ greift das zunächst umstrit­te­ne Pandemie-Gesetz, dass der Landesregierung außer­or­dent­li­che Befugnisse zur Bekämpfung der Corona-Krise einräumt…«
welt.de (15.6.)

Gilt z.B. in Rheda-Wiedenbrück die Bundes- oder Landeslage oder beschlie­ßen die eine eigene?

11 Antworten auf „„Epidemische Lage“ in NRW wird nicht verlängert“

  1. Was erlau­ben Landtag?!
    Wie soll denn da die Kölner und Düsseldorfer Taskforce bloß ihre bocki­gen Bürger im Zaum hal­ten? Nicht dass die sich am Ende noch irgend­wo hin­set­zen und einen Apfel essen.

    1. Danke für die­sen sehr wich­ti­gen Link zu die­sem neu­en Interview mit Pathologe Dr. Roger Hodkinson, MA, MB, FRCPC, FCAP, CEO und medi­zi­ni­scher Direktor von Western Medical Assessments, zu den abseh­ba­ren Auswirkungen der Corona-Vakzine und des­sen war­nen­dem Appell an die gan­ze Welt!

  2. Ich neh­me an, in Rheda-Wiedenbrück muss noch über die epi­de­mi­sche Lage von loka­ler Tragweite ent­schie­den werden.
    In Kleinhelsterbach müs­sen die Honoratioren in Ermangelung der Eingebung der poli­ti­schen Elite und deren ely­si­sche Verheißung über die epi­de­mi­sche Lage von dörf­li­cher Tragweite noch am Stammtisch beraten.

  3. > Gilt z.B. in Rheda-Wiedenbrück die Bundes- oder Landeslage oder beschlie­ßen die eine eigene?

    Äh, also die soge­nann­ten Reichsbürger könn­ten dir da mit Sicherheit eini­ges zu sagen, und wahr­schein­lich haben sie nicht­mal unrecht.
    Aber in einem auf Hierarchie auf­ge­bau­ten System wird sowas letz­ten Endes von dem ent­schie­den, der den größ­ten Knüppel hat und bereit ist, ihn einzusetzen.

  4. Nachdem Merkel nahe­zu "out" ist, die I‑Zahlen im Sommer nicht das her­ge­ben, was sie sol­len und eine Handvoll Menschen mehr im Land beginnt, den gan­zen Blödsinn zu hin­ter­fra­gen, hat man sich jetzt eine neue Taktik ein­fal­len las­sen. Jeder, der bis­lang im Chor der Korrupten mit Unterstützung der Pharmaindustrie im Einklang mit­ge­sun­gen hat, darf jetzt sein eige­nes Lied singen.

    Hierdurch hofft man, alle genau­so ver­rückt zu machen, wie man es von Dr. O, KL und allen Möchtegerndiktator(inn)en jetzt schon über ein Jahr gewohnt ist. Man glaubt, wenn nie­mand mehr weiß, was er darf und was nicht, weil jeder "Stadtbezirksführer" oder Ortsvorsteher sei­ne eige­ne Regeln erlas­sen darf, den Widerstand der Nonkonformisten end­gül­tig zu brechen.

    Was man nicht bemerkt hat – die­je­ni­gen, die immun gegen Corona in all sei­nen Auswüchsen sind, sind auch immun gegen den tota­len Schwachsinn, der zur­zeit ver­zapft wird. Fehlt jetzt eigent­lich nur noch, dass sich in Berlin jemand vor den Reichstag stellt und das "Heilige Römische Reich Deutscher Corona-Nation" aus­ruft. Irgendeiner ist hier­zu bestimmt bescheu­ert genug.

    Leider ist es kei­ne Satire, son­dern die bit­te­re Wahrheit über arm­se­li­ge und geis­tig ver­küm­mer­te Kreaturen, die immer wie­der aufs Neue einen sol­chen Schwachsinn fabri­zie­ren können.

  5. :O
    Jetzt bin ich echt über­rascht. Was ergibt sich dar­aus im Verhältnis zur epi­de­mi­schen Lage natio­na­ler Tragweite? In NRW alles auf­ge­ho­ben, oder grei­fen dort Verordnungen durch Bundesrecht wei­ter ein?

    "§ 14 (Fn 3)
    Epidemische Lage von lan­des­wei­ter Tragweite

    (3) Sämtliche auf Grund die­ses Gesetzes erlas­se­nen Rechtsverordnungen tre­ten mit der Aufhebung der epi­de­mi­schen Lage von lan­des­wei­ter Tragweite außer Kraft,."

    https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?sg=0&menu=0&bes_id=42024&aufgehoben=N&anw_nr=2

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