Veröffentlicht am von aa

»Es sei nicht so gewesen, dass die Impfärztin schon mit aufgezogener Spritze beim Impfen gestanden habe«

Auf swr​.de ist am 14.2.23 zu lesen:

»Heil­bron­ner Land­ge­richt: Kla­ge gegen Coro­na-Impf­ärz­tin abgewiesen

Im Pro­zess um einen even­tu­el­len Impf­scha­den und angeb­lich man­gel­haf­te Impf­auf­klä­rung hat das Land­ge­richt Heil­bronn die Kla­ge abge­wie­sen. Die Klä­ge­rin sei aus­rei­chend auf­ge­klärt worden.

Vor dem Heil­bron­ner Land­ge­richt hat eine Frau gegen ihre dama­li­ge Impf­ärz­tin geklagt und Scha­dens­er­satz gefor­dert, weil sie nicht rich­tig auf­ge­klärt wor­den sei und danach schwe­re Impf­schä­den ent­wi­ckelt habe. Das Land­ge­richt hat die­se Kla­ge am Diens­tag abge­wie­sen. Die Klä­ge­rin sei ord­nungs­ge­mäß auf­ge­klärt wor­den, hieß es. 

Für die Auf­klä­rung habe das unter­schrie­be­ne For­mu­lar und die Mög­lich­keit für Fra­gen genügt, so das Gericht. Es sei nicht so gewe­sen, dass die Impf­ärz­tin schon mit auf­ge­zo­ge­ner Sprit­ze beim Imp­fen gestan­den habe und kei­ne Nach­fra­ge­mög­lich­keit bestan­den habe, wie es die Klä­ge­rin vor­ge­bracht hat­te. Sie will in Beru­fung gehen, wie ihr Anwalt dem SWR nach der Ver­hand­lung mitteilte.

Kein Urteil über mögliche Impfschäden

Das Gericht hat nach der Ver­hand­lung im Janu­ar jetzt dar­über ent­schie­den, ob die Klä­ge­rin aus­rei­chend auf­ge­klärt wur­de. Ob über­haupt ein Impf­scha­den auf­grund der Imp­fung ent­stan­den ist, hat das Gericht nicht wei­ter unter­sucht, das wäre erst im Fal­le einer man­gel­haf­ten Auf­klä­rung Gegen­stand des Pro­zes­ses geworden.

Berufung angekündigt

Wie der Anwalt der Klä­ge­rin, Ulrich Steg­mül­ler, dem SWR mit­teil­te, will die­se gegen das Urteil in Beru­fung gehen. Die Initia­ti­ve hät­te ganz klar von der Impf­ärz­tin aus­ge­hen müs­sen, so Steg­mül­ler. "Sie hät­te von sich aus auf die Pati­en­tin zuge­hen und sagen müs­sen: 'Jetzt klä­re ich Sie über die mög­li­chen Impf­ri­si­ken auf.' Das ist nicht pas­siert." Das Gericht aber habe wohl die Klä­ge­rin in der Initia­tiv­pflicht gese­hen – nicht die Impf­ärz­tin, so der Anwalt. "Das hal­te ich für falsch." Auch Scha­dens­er­satz­an­sprü­che in Höhe von 340.000 Euro gegen Staat und Her­stel­ler wol­le er par­al­lel verfolgen. 

Klägerin machte schwere Impfschäden geltend

Die Klä­ge­rin mach­te vor Gericht schwe­re Impf­schä­den gel­tend. Sie lei­de unter Läh­mungs­er­schei­nun­gen, Kraft­lo­sig­keit und Schmer­zen. Der Klä­ge­rin zufol­ge habe kei­ne Mög­lich­keit bestan­den, vor der Imp­fung Fra­gen zu den Risi­ken zu stel­len. Auch fühl­te sich die Klä­ge­rin, eine ange­hen­de Pfle­ge­fach­kraft, von ihrem Arbeit­ge­ber unter Druck gesetzt, damit sie das For­mu­lar zur Aner­ken­nung der Risi­ken unter­zeich­net.«

20 Antworten auf „»Es sei nicht so gewesen, dass die Impfärztin schon mit aufgezogener Spritze beim Impfen gestanden habe«“

  1. " ..Für die Auf­klä­rung habe das unter­schrie­be­ne For­mu­lar und die Mög­lich­keit für Fra­gen genügt, so das Gericht. .."

    Auf­klä­rung vor Schutzimpfungen

    https://​www​.rki​.de/​S​h​a​r​e​d​D​o​c​s​/​F​A​Q​/​I​m​p​f​e​n​/​A​u​f​k​l​a​e​r​u​n​g​/​F​A​Q​-​L​i​s​t​e​.​h​tml

    Bür­ger­li­ches Gesetz­buch (BGB)
    § 630e Aufklärungspflichten

    https://​www​.geset​ze​-im​-inter​net​.de/​b​g​b​/​_​_​6​3​0​e​.​h​tml

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      1. @sv: (@info)
        https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​R​e​c​h​t​s​b​e​u​g​u​n​g​#​D​e​f​i​n​i​t​i​o​n​_​d​e​s​_​B​u​n​d​e​s​g​e​r​i​c​h​t​s​h​ofs
        Wär ja nett(?), wenn man – wie hier
        https://​www​.coro​dok​.de/​w​e​i​m​a​r​e​r​-​r​i​c​h​t​e​r​-​m​a​s​k​en/
        schön doku­men­tiert – ana­log vor­ge­hen würde.
        Ein "man" ist aber nicht in Sicht.

        Schö­ne Bei­spie­le, wie Krä­hen mit­ein­an­der umgehen:
        https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​R​e​c​h​t​s​b​e​u​g​u​n​g​#​A​u​f​a​r​b​e​i​t​u​n​g​_​v​o​n​_​N​S​-​J​u​s​t​i​z​v​e​r​b​r​e​c​hen
        … es sei denn, es waren böse Krä­hen aus dem Nachbar-Horst:
        https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​R​e​c​h​t​s​b​e​u​g​u​n​g​#​A​u​f​a​r​b​e​i​t​u​n​g​_​v​o​n​_​D​D​R​-​J​u​s​t​i​z​u​n​r​e​cht

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  2. Ich bin bei kei­ner mei­ner Imp­fun­gen über irgend­wel­che mög­li­chen Impf­schä­den auf­ge­klärt wor­den, weder bei Teta­nus, noch bei Hepa­ti­tis (noch mit dem alten Impf­stoff) noch bei Früh­som­mer FSME, geschwei­ge denn bei Tuber­ku­lo­se, Gelb­fie­ber etc wel­che ich aus beruf­li­chen Grün­den brauchte.
    NICHT EIN EINZIGES MAL, außer…morgen kann der Arm weh tun und sie kön­ne Grip­pe­ähn­li­che Sym­pto­me haben.…

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  3. Bei Finanz­dienst­leis­tun­gen gel­ten höhe­re Stan­dards. Da will man, dass man nach jedem "Bera­tungs­ge­spräch" 'nen Wisch unter­schreibt. Ich erin­ne­re mich, wie ich 2009 mein Depot bei der Volks­bank eröff­ne­te. Der nor­ma­le Bür­ger – ich sehe mich als einer – dürf­te bei Finanz­din­gen doch eher intel­lek­tu­ell durch­stei­gen als bei sol­chen Medi­zin­pro­duk­ten. Zudem geht's bei den Finanz­pro­duk­ten nur um Geld, nicht um die eige­ne Gesundheit.

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    1. Ich sehe auch vie­le Par­al­le­len zwi­schen Anla­ge­be­trug und Arz­nei­be­trug. In bei­den Fäl­len drän­gen und beschwich­ti­gen einen vie­le Leu­te, die sagen, es sei alles ganz risi­ko­los und wenn der Scha­den ein­tritt, ist kei­ner die­ser Leu­te mehr auffindbar.

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  4. Wie soll­te denn die Klä­ge­rin die rich­ti­gen Fra­gen stel­len? Ich habe mit ein paar Ärz­ten direkt gespro­chen und mir wur­de klar, dass selbst die über­haupt nicht die Funk­ti­on der "Imp­fung" ver­stan­den haben, geschwei­ge denn, was die im Kör­per anstellt. "Pro­te­ine" hört man von denen. Guten Appetit.

    Auch die Erpres­sung durch den Arbeit­ge­ber hal­te ich für einen wich­ti­gen Punkt. Die Ärz­tin hät­te sich aus mei­ner Sicht aktiv ver­si­chern müs­sen, dass ihre Impf­lin­ge nicht unter Druck gesetzt wur­den. Der Ter­ror gegen die Bevöl­ke­rung, um sie zur Teil­nah­me an dem gen­tech­ni­schen Expe­ri­ment zu zwin­gen, ist wohl dokumentiert.

    Wenn die Ärz­tin Men­schen in einem gen­tech­ni­schen Expe­ri­ment ein­setzt, und das war und ist die "Imp­fung", dann ist sie dazu ver­pflich­tet, sich zu ver­ge­wis­sern, dass nach­weis­lich (doku­men­tiert) ein infor­mier­tes Ein­ver­ständ­nis vor­liegt und dass dies ohne Erpres­sung erfolgt.

    Was sind das nur für Rich­ter am Heil­bron­ner Landgericht?!

    PS: Die "Ver­trä­ge" mit der EU Kom­mis­si­on und den Regie­run­gen der Staa­ten hät­ten schon längst wegen Betrugs für ungül­tig erklärt wer­den müs­sen. Ich bezwei­fel, dass das je gesche­hen wird.

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  5. Das Sprit­zen gesun­der Men­schen ist halt etwas ande­res als ein Auto­kauf: Sen­sa­ti­ons­ur­teil: Feh­ler­haf­te Wider­rufs­be­leh­rung. Klä­ger kann sei­nen Ver­trag wider­ru­fen, das Auto zurück­ge­ben und muss kei­ne wei­te­ren Dar­le­hens­ra­ten bezah­len. https://​www​.ber​li​ner​-zei​tung​.de/​s​p​o​n​s​o​r​e​d​/​s​e​n​s​a​t​i​o​n​s​u​r​t​e​i​l​-​f​e​h​l​e​r​h​a​f​t​e​-​w​i​d​e​r​r​u​f​s​b​e​l​e​h​r​u​n​g​-​l​i​.​2​9​8​081

    "Auf­klä­rung" vor Imp­fun­gen in einer Schu­le: vor­ge­legt wur­de den jun­gen Leu­ten zur Unter­schrift ein Papier des RKI, das nur die Dar­stel­lung der Phar­ma­fir­men ent­hielt. Selbst die im Som­mer und Herbst 2021 schon exis­tie­ren­den Rote-Hand-Brie­fe bzw. deren Inhalt (v. a. Herz­ent­zün­dun­gen bei jun­gen Män­nern) waren nicht Teil der Auf­klä­rung. Die Schul­lei­tung wei­ger­te sich, den Impf­wil­li­gen die Rote-Hand-Brie­fe mit­zu­ge­ben. Die jun­gen Leu­te, die zum Sprit­zen lie­fen, inter­es­sier­ten sich nicht dafür, womit sie "geimpft" werden.

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  6. Die Vor­ge­hens­wei­se beim Impf­auf­klä­rungs­for­mu­lar ist doch nichts ande­res, als dies mit der Auf­klä­rung über die DSGVO und meist auch die AGBs. Eben­so bei der Unter­schrift für die Zah­lungs­ab­wick­lung bei der Kar­ten­zah­lung. Die Bei­spie­le kön­nen nahe­zu unend­lich fort­ge­führt wer­den. For­mal genü­gen sie immer den gesetz­ten Anfor­de­run­gen, die Beweis­last liegt regel­mä­ßig beim dies Unter­zeich­nen­den. Wer nimmt sich schon beim Arzt, beim Woch­ein­kauf oder gar bei einer Bestel­lung im Inter­net die Zeit, die klein­ge­druck­ten Doku­men­te zu lesen. Und exakt so läuft auch die Auf­klä­rung und Ein­wil­li­gung zur "Imp­fung" gegen irgend­et­was in ver­bin­dung mit dem omi­nö­sen Coro­na­vi­rus ab. 

    Davon abge­se­hen: Man­cher Arzt mag selt­sam schau­en, wenn jemand tat­säch­lich eine Fra­ge stellt oder gar ein Medi­ka­ment ablehnt oder Alter­na­ti­ven dis­ku­tie­ren möch­te. Aus­pro­bie­ren! Es setzt natür­lich vor­aus, dass man vor­her ein paar Din­ge zum Fra­gen bereit hat und die Grund­zü­ge ver­stan­den hat, um was es geht. Man kann tat­säch­lich "Exper­ten" zum Stot­tern brin­gen (und gar zur Ver­zweif­lung). Und manch­mal auch zu einem ver­nünf­ti­gen Gespräch.

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  7. Bei ande­ren medi­zi­ni­schen Ein­grif­fen läuft es doch nicht anders: Man bekommt sei­nen Wisch zum unter­schrei­ben. Und wenn man das nicht gleich tut, son­dern das gan­ze erst­mal durch­le­sen will, wird meis­tens schon genervt mit den Augen gerollt. Wenn man Glück hat, sieht man den Arzt vor der Behand­lung noch­mal kurz und wird gefragt, ob man noch Fra­gen hat. Meis­tens will man die Behand­lung aber nur schnell hin­ter sich brin­gen und ver­neint die Frage.

    Ich mei­ne, es gab immer­hin genug Mög­lich­kei­ten, sich im Vor­feld über die­se „Imp­fun­gen“ zu infor­mie­ren. Und sich dage­gen zu ent­schei­den, bevor man einen Ter­min in einer Arzt­pra­xis macht. Und selbst wenn die Klä­ge­rin aus­führ­lich über die angeb­lich „sehr sel­te­nen Neben­wir­kun­gen“ auf­ge­klärt wor­den wäre, hal­te ich es für sehr wahr­schein­lich, dass sich die Frau trotz­dem hät­te „imp­fen“ lassen. 

    Soll­te es wirk­lich einen star­ken Druck zur „Imp­fung“ vom Arbeit­ge­ber gege­ben haben, wür­de ich die­sen eher in der Ver­ant­wor­tung sehen. Und natür­lich den Gesetz­ge­ber, der mit der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Nach­weis­pflicht den Arbeit­ge­bern die­ses Druck­mit­tel über­haupt erst ermög­licht hat.

    Nun hat die Frau aber einen „Impf­scha­den“ erlit­ten. Und ver­sucht nun natür­lich ver­ständ­li­cher­wei­se dafür wenigs­tens eine finan­zi­el­le Ent­schä­di­gung zu bekom­men. Es dabei bei der Ärz­tin zu ver­su­chen, wur­de von ihrem Anwalt ver­mut­lich für am aus­sichts­reichs­ten gese­hen. Für mich hät­ten aber ande­re mehr ver­dient, hier zur Kas­se gebe­ten zu werden.

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  8. Ich ver­ste­he nicht – wie kann es einen "Impf"schaden geben, wenn die "Imp­fung" neben­wir­kungs­frei ist? Ent­we­der ist der Scha­den Haupt­wir­kung – oder die arme Ärz­tin war falsch infor­miert. Ach…ihr Schafe

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  9. Ergän­zung: Die Dame (36) war in einem Pfle­ge­heim ange­stellt und die bei­den Gen­the­ra­pien erfolg­ten im Jan., bzw. Feb. 2021 (Heil­bron­ner Stimme).

    Ich war bei meh­re­ren "Mas­sen­imp­fun­gen" anwe­send: Pfle­ge­heim, "Impf­zen­trum", "Impf­truck" (alle Feb. – Mai 2021). Expli­zit im Pfle­ge­heim habe ich 0 Auf­klä­rung sei­tens des "Impf­teams" bemerkt. Es war die Zeit, in der vie­le Leu­te die segens­rei­che, neben­wir­kungs­freie, schüt­zen­de, soli­da­ri­sche "Imp­fung" gar nicht schnell genug bekom­men konnten.

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  10. Rechts­an­wäl­tin Holz­ei­sen meint, daß die­se Ver­suchs­stof­fe ver­schrei­bungs­pflich­tig sei­en. Es wür­de also ein Rezept vor­ge­le­gen haben müs­sen. Es wur­de ja auch in Apo­the­ken geimpft. Das gilt soweit mir bekannt jedoch nur bis zur stan­dar­di­sier­ten Zulas­sung. Es wäre evtl. ein Ansatz, die gesam­te Impf­kam­pa­gne juris­tisch anzu­grei­fen, da kei­ne Ver­schrei­bun­gen durch­ge­führt wurden.

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  11. Wenn die Ärz­tin ehr­lich auf­ge­klärt hät­te, wäre sie ihren Job unmit­tel­bar los gewe­sen – eine Tat­sa­che, die ihre Schuld natür­lich trotz­dem nicht ver­rin­gert. Aber was sage ich denn da? Sie ist doch an gar nix schuld…

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  12. Jes­si­ca Hamed Retweeted
    Pi
    @groovy_rebel
    Am 15. März beginnt am Land­ge­richt Frank­furt am Main "der ers­te Zivil­pro­zess gegen […] #Biontech." Eine 57-jäh­ri­ge Frau hat wohl "durch die Imp­fung mit dem Biontech-Impf­stoff Comirna­ty einen Herz­scha­den erlit­ten". 1/3 #Impf­schä­den #Impf­pflicht https://​welt​.de/​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​/​a​r​t​i​c​l​e​2​4​3​8​3​2​4​3​1​/​Z​i​v​i​l​k​l​a​g​e​n​-​e​i​n​g​e​r​e​i​c​h​t​-​E​r​s​t​e​r​-​I​m​p​f​p​r​o​z​e​s​s​-​i​n​-​D​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​-​g​e​g​e​n​-​B​i​o​n​t​e​c​h​-​b​e​g​i​n​n​t​-​i​m​-​M​a​e​r​z​.​h​t​m​l​?​s​o​u​r​c​e​=​p​u​e​r​t​o​-​r​e​c​o​-​2​_​A​B​C​-​V​2​0​.​B​_​t​est
    Trans­la­te Tweet
    2:56 PM · Feb 18, 2023
    ·2,777 Views 17 Ret­weets 49 Likes
    Pi
    @groovy_rebel
    ·
    21h
    Rep­ly­ing to
    @groovy_rebel
    "Wei­te­re Zivil­pro­zes­se gegen #Biontech wegen behaup­te­ter #Impf­schä­den fin­den […] Ende März in Fran­ken­thal, im Mai in Düs­sel­dorf und im August in Mün­chen statt." 2/3
    Pi
    @groovy_rebel
    ·
    21h
    "Auch gegen die Bun­des­re­gie­rung ist nach Infor­ma­tio­nen von WELT AM SONNTAG eine ers­te Fest­stel­lungs­kla­ge ein­ge­bracht wor­den, die klä­ren will, ob die ent­spre­chen­de Geset­zes­ver­ord­nung für die Beschaf­fung der Impf­stof­fe rech­tens ist." #Impf­schä­den #Spahn #Lau­ter­bach #Mer­kel #Scholz
    https://​twit​ter​.com/​g​r​o​o​v​y​_​r​e​b​e​l​/​s​t​a​t​u​s​/​1​6​2​6​9​5​8​8​3​7​0​0​8​7​9​3​6​0​0​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​I​C​8​g​a​e​c​j​5​Q​t​A​AAA

    Antworten

  13. Jes­si­ca Hamed Retweeted
    Coro­na Realism
    @holmenkollin
    Ioann­idis, DER Epi­de­mio­lo­gie-Sta­tis­ti­ker schlecht­hin, reicht Papier zur Pan­de­mie-Über­sterb­lich­keit ein. 

    Er kor­ri­giert bis­her unbe­rück­sich­tig­te Fak­to­ren und Feh­ler, betont Unsicherheiten.

    Fazit: Groß­teil der Über­sterb­lich­keit ist womög­lich NICHT Covid! https://​papers​.ssrn​.com/​s​o​l​3​/​p​a​p​e​r​s​.​c​f​m​?​a​b​s​t​r​a​c​t​_​i​d​=​4​3​4​2​889
    Trans­la­te Tweet
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​p​Q​-​e​n​l​W​Y​A​E​e​E​e​Z​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    5:16 PM · Feb 18, 2023
    https://​twit​ter​.com/​h​o​l​m​e​n​k​o​l​l​i​n​/​s​t​a​t​u​s​/​1​6​2​6​9​9​4​0​6​5​5​0​9​1​7​1​2​0​2​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​I​C​-​5​e​-​e​n​5​Q​t​A​AAA

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