»Kritik an Pandemiepolitik nicht per se unfair«

Nach­ge­ra­de unglaub­li­che Wor­te sind auf dem Nischen­sen­der deutsch​land​funk​kul​tur​.de am 18.1.23 zu lesen und zu hören. Mar­kus Grill, Chef­re­por­ter im NDR/WDR Inves­ti­ga­tiv-Res­sort, kommt ganz ohne "Schwurb­ler"- und "Nazi"-Vorwürfe" aus und stellt gar selbst kri­ti­sche Fragen:

»Als vor Kur­zem bekannt wur­de, dass das Gesundheits­ministerium in der Pan­de­mie offen­bar Mil­li­ar­den für über­teu­er­te PCR-Tests aus­ge­ge­ben hat­te – eine Recher­che, an der auch ich betei­ligt war, sprang dem kri­ti­sier­ten ehe­ma­li­gen Gesund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn eine Jour­na­lis­tin zur Sei­te. Sie beklag­te in einem Zei­tungs­kom­men­tar die­ses „klein­li­che Gemä­kel“ und die „Erb­sen­zäh­le­rei“, die man im Nach­hin­ein an Spahns Pan­de­mie­po­li­tik übe.

In ziem­lich ähn­li­chen Wor­ten ver­tei­digt sich auch Spahn selbst. Es sei eben eine unüber­sicht­li­che Lage gewe­sen, man habe schnell han­deln müs­sen und beson­ders bei der Mas­ken­be­schaf­fung hät­ten Wild-West-Zustän­de geherrscht. Im Übri­gen, so der Titel eines Spahn-Buches über die Pan­de­mie, müs­se man ein­an­der „viel verzeihen“.

Kritik an Pandemiepolitik nicht per se unfair

Aber ist Kri­tik an der Pan­de­mie­po­li­tik wirk­lich unfair, wie Spahn und ande­re heu­te glau­ben machen wol­len? Ist man nur hin­ter­her immer schlau­er und legt des­halb die fal­schen Maß­stä­be an die damals Ver­ant­wort­li­chen an? Vie­len Jour­na­lis­ten hat man wäh­rend der Pan­de­mie oft vor­ge­wor­fen, zu nah an der Regie­rungs­po­li­tik zu sein und zu wenig Kri­tik dar­an zu üben. Müs­sen wir uns umge­kehrt jetzt vor­wer­fen las­sen, wir sei­en unan­ge­mes­sen hart in unse­rer Kritik?

Tat­säch­lich gehört zu einer fai­ren Bericht­erstat­tung, dass man sehr genau die Umstän­de berück­sich­ti­gen muss. Ein und die­sel­be Maß­nah­me kann im März 2020 gerecht­fer­tigt gewe­sen sein, im März 2021 frag­lich und im März 2022 unver­ant­wort­lich. Schul­schlie­ßun­gen gehö­ren zum Bei­spiel in die­se Kate­go­rie. Deutsch­land hat so lan­ge wie kaum ein ande­res euro­päi­sches Land die Schu­len geschlos­sen, auch noch im Jahr 2021, obwohl zu die­sem Zeit­punkt bereits sehr viel mehr Wis­sen über die schäd­li­chen Aus­wir­kun­gen der Schul­schlie­ßun­gen bekannt war. 

Vorwurf der Verschwendung von Steuergeld

In glei­cher Wei­se ver­hält es sich mit dem Kauf von Mas­ken: Im März 2020 war es ver­ant­wort­bar, auch fünf Euro für eine FFP2-Mas­ke zu bezah­len. Aber schon weni­ge Wochen spä­ter pur­zel­te der Preis. Den­noch hat zum Bei­spiel Jens Spahn Ende April noch Mas­ken für mehr als eine hal­be Mil­li­ar­de Euro zum Stück­preis von 5,40 Euro beim Schwei­zer Händ­ler Emix kau­fen lassen.
Die Staats­an­walt­schaft Ber­lin ermit­telt des­halb gegen den zustän­di­gen Abtei­lungs­lei­ter im Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um wegen der Ver­schwen­dung von Steu­er­geld. Dass das Minis­te­ri­um einen Monat zuvor noch weit mehr Geld für eine FFP2-Mas­ke bezahlt, begrün­det nach Ansicht der Ermitt­ler jedoch kei­nen Ver­dacht. Damals waren eben die Markt­prei­se tat­säch­lich noch höher.

Gigantische Ausgaben 

Eine Geld­ver­schwen­dung – nicht nur aus heu­ti­ger Sicht – war auch die Akti­on im Dezem­ber 2020, FFP2-Mas­ken gra­tis an Senio­rin­nen und Senio­ren abzu­ge­ben. Nicht die Abga­be an sich war pro­ble­ma­tisch, dafür gab es sehr gute Grün­de. Aber die Prei­se waren absurd hoch: In Dro­ge­rie­märk­ten konn­te man damals Mas­ken bereits für ein bis zwei Euro kau­fen. Das Minis­te­ri­um zahl­te den Apo­the­kern aber 6 Euro pro Mas­ke – voll­kom­men egal, zu wel­chem Preis die­se die Mas­ken zuvor ein­ge­kauft hat­ten. Im Schnitt flos­sen mehr als 100.000 Euro an jede ein­zel­ne Apo­the­ke in Deutsch­land. In erstaun­li­cher Offen­heit gestand damals ein Apo­the­ker: „Wir haben uns dumm und däm­lich verdient.“

In Ber­lin hat das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um nicht ganz zu Unrecht den Ruf, das Minis­te­ri­um zu sein, das am wenigs­ten aufs Geld ach­tet. In der Pan­de­mie hat die­se alt­her­ge­brach­te Locker­heit im Umgang mit Steu­er­geld zu gigan­ti­schen Aus­ga­ben geführt, die bis heu­te nicht auf­ge­ar­bei­tet sind. Viel­leicht müs­sen die Bür­ger Poli­ti­kern wegen deren Han­deln in der Pan­de­mie man­ches ver­zei­hen. Aber eben auch nicht alles.«

Bei der im ers­ten Absatz genann­ten Jour­na­lis­tin dürf­te es sich um die­se handeln:

rp​-online​.de (1.1.23)

Über sie wur­de hier berich­tet in:

Trau­rig, trau­rig: Lau­ter­bach rui­niert Impf­kam­pa­gne, fin­det Frau Antje

13 Antworten auf „»Kritik an Pandemiepolitik nicht per se unfair«“

  1. Zitat: "Eine Geld­ver­schwen­dung – nicht nur aus heu­ti­ger Sicht – war auch die Akti­on im Dezem­ber 2020, FFP2-Mas­ken gra­tis an Senio­rin­nen und Senio­ren abzu­ge­ben. Nicht die Abga­be an sich war pro­ble­ma­tisch, dafür gab es sehr gute Gründe."

    Doch, die Abga­be an Senio­ren waren pro­ble­ma­tisch. FFP2-Mas­ken sind Arbeits­schutz­mas­ken, die aus gutem Grund max 90 Minu­ten getra­gen wer­den sol­len und danach min­des­tens eine hal­be Stun­de Pau­se ange­zeigt ist. Das regelt der Arbeits­schutz. Spahn hat mit die­ser Akti­on die­ses Gesetz ignoriert.

    Gera­de für Senio­ren, die häu­fig Erkran­kun­gen des Herz-Kreis­lauf­sys­tems und der Lun­ge haben, waren die unge­eig­ne­tes­ten Kan­di­da­ten für die­sen Unfug. Erwie­sen ist, dass die Schutz­wir­kung nur gering­fü­gig grö­ßer ist, als die einer gewöhn­li­chen OP-Mas­ke. Und die redu­ziert, wie Frau Prie­se­mann nun her­aus­ge­fun­den zu haben glaubt, was aber schon lan­ge bekannt ist, das Infek­ti­ons­ri­si­ko nur um max. 10%.

  2. Eine Kri­tik die­ser Art ist völ­lig unsin­nig. Sie bewirkt bes­ten­falls, daß man sagen kann, seht was für eine tol­le Demo­kra­tie wir doch haben, jeder darf sei­ne Mei­nung sagen. Und nun!?

  3. Es haben vie­le Leu­te schon vor lan­ger Zeit kritisiert.
    Sie wur­den dafür dis­kri­mi­niert und ausgegrenzt.
    Die heu­ti­ge Kri­tik, nacht­dem man die Feh­ler nicht mehr ver­ste­cken kann, ist nicht unfair son­dern abso­lut gerechtfertigt!

    Übri­gens: In der ZDF heu­te Sen­dung wur­de über eine Demons­tra­ti­on vor dem Bun­des­tag berich­tet. Da ging es um Long Covid und Über­ra­schung: Impfschäden!
    Es durf­ten sogar zwei Impf­ge­schä­dig­te zu Wort kommen.
    Die haben sich beklagt, dass sie nicht ernst­ge­nom­men wurden.
    Wor­an erin­nert mich das nur?
    Ach ja.… vor einem Jahr haben die "Impf-Leug­ner" schon mit Hil­fe eini­ger Wis­sen­schaft­ler gewarnt und wur­den auch nicht ernst genommen.
    Es wird Zeit, dass sich eini­ge zu ver­ant­wor­ten haben.

  4. Die­ses sich her­aus­win­den wol­len von ehe­ma­li­gen Hard­core-Ver­fech­tern und ‑dif­fa­mie­rern ist ein­fach nur pein­lich, erbärm­lich und nicht im Min­des­ten glaubwürdig.
    Da wäre es ange­brach­ter, ein­fach nur die Klap­pe zu hal­ten statt mit so einem ver­lo­ge­nen Mist daherzukommen.

  5. Nichts wei­ter als ein Recht­fer­ti­gung , der eige­nen 3 jah­re zur Schau gestell­ten Unzu­läng­lich­kei­ten. Dan­ke für nichts.

  6. Also für den Autor hat man im Prin­zip schon alles rich­tig gemacht. Nur hat man an man­cher Maß­nah­me zu lan­ge fest­ge­hal­ten. Und es wur­de hier und da unnö­tig viel Geld aus­ge­ge­ben. Aber das war’s dann auch schon mit der Einsicht.

    Aber vie­les war von Anfang an kom­plett falsch oder zumin­dest unver­hält­nis­mä­ßig. Es gab auch eini­ge, die von Anfang schlau­er waren und es bes­ser wuss­ten. Man hat sie dif­fa­miert und als ahnungs­lo­se Trot­tel hin­ge­stellt. Und obwohl sie in vie­lem Recht behal­ten haben, wur­de bis­her kei­ner davon reha­bi­li­tiert und/oder um Ver­zei­hung gebeten.

    Sor­ry, aber Auf­ar­bei­tung sieht anders aus.

  7. "Im März 2020 war es ver­ant­wort­bar, auch fünf Euro für eine FFP2-Mas­ke zu bezahlen."

    Es war unver­ant­wort­lich, denn zu die­sem Zeit­punkt konn­te es welt­weit nicht die Men­ge an Melt­blown-Vlies geben, wel­ches für die benö­tig­te Fil­ter­leis­tung aus­schlag­ge­bend ist. Bedenkt man zudem, dass sogar die­ses "eng­ma­schi­ge" Vlies erst durch sta­ti­sche Auf­la­dung sei­ne hohe Fil­ter­wir­kung erreicht, muss­te man sich damals die Fra­ge stel­len: Woher kommt inner­halb kur­zer Zeit das Fil­ter­ma­te­ri­al für FFP2 Mas­ken!? Und letzt­lich – unter wel­chen hygie­ni­schen Bedin­gun­gen wur­den die­se pro­du­ziert? Wel­che Qua­li­tät hat­ten sie? Dazu:

    SRF – 10.03.2021

    "Gefähr­li­che Mas­ken fürs Spi­tal­per­so­nal: Die Jung­un­ter­neh­mer der «Emix Tra­ding» haben gefälsch­te FFP2-Mas­ken verkauft.

    … Und auch das mit­ge­lie­fer­te Pro­duk­te­zer­ti­fi­kat von «Apa­ve Sud­eu­ro­pe» ist womög­lich gefälscht. Die Prüf­stel­le schreibt, man sol­le Kun­den vor dem Pro­dukt war­nen. Zu spät: Tau­sen­de der ver­meint­li­chen FFP2-Mas­ken kamen in ver­schie­de­nen Gesund­heits­ein­rich­tun­gen im Kan­ton Gla­rus zum Einsatz.

    Die Mas­ke müss­te min­des­tens 95 Pro­zent der Kleinst­par­ti­kel her­aus­fil­tern. Eine Mes­sung bei «Uni­vent», Deutsch­lands gröss­tem Her­stel­ler von FFP2-Mas­ken, ergibt aber eine Fil­ter­leis­tung von unter 5 Prozent."

    Rechts­de­pe­sche – 03.09.2020

    "Atemschutz­mas­ken – Quali­täts­män­gel, Betrug und Fälschungen

    … Das Gesamt­ge­sche­hen legt nahe, dass die zu Beginn der Pande­mie als sinn­voll erach­te­ten Ausnah­me­re­ge­lun­gen sich immer mehr als dubio­ses Betäti­gungs­feld für maxi­mal gewinn­ori­en­tierte Akteu­re entwi­ckelte. Begrif­fe wie „Sorgfalts­pflicht“ und „Quali­täts­si­che­rung“ rück­ten in den Hinter­grund – der schnel­le Pro­fit regier­te, ohne Rück­sicht auf Schä­den und Verluste. …"

    https://​www​.rechts​de​pe​sche​.de/​a​t​e​m​s​c​h​u​t​z​m​a​s​k​e​n​-​q​u​a​l​i​t​a​e​t​s​m​a​e​n​g​e​l​-​b​e​t​r​u​g​-​u​n​d​-​f​a​e​l​s​c​h​u​n​g​en/

    Sorg­falt und Qua­li­tät – eine Pflicht, der die staat­li­chen Stel­len nicht nach­ka­men. Stellt sich natür­lich noch die Fra­ge, wel­che toxi­schen Stof­fe in den Mas­ken ent­hal­ten waren!

  8. Kris­ti­na Schrö­der Retweeted
    TheRealTom™
    @tomdabassman
    ·
    3h
    'Dann haben wir auch hier nur den einen wah­ren, rich­ti­gen Weg, und da wird's mir schlecht.'

    @schroeder_k
    bei @drumheadberlin
    über ihre Behand­lung als Maßnahmenkritikerin
    From
    Jani­na Lionello
    Kris­ti­na Schrö­der Retweeted
    Ulf Poschardt
    @ulfposh
    ·
    19h
    Kli­ma­for­scher Schellnhu­ber schlägt vor, jedem Bür­ger einen bestimm­ten CO₂-Ver­brauch pro Jahr zuzu­tei­len, um den Kli­ma­schutz „vor­an­zu­brin­gen“. Genau mit sol­chen Maß­nah­men geht der Wohl­stand den Bach run­ter – und die Frei­heit erst recht.

    https://​welt​.de/​d​e​b​a​t​t​e​/​k​o​m​m​e​n​t​a​r​e​/​p​l​u​s​2​4​3​3​0​8​5​6​7​/​K​r​i​s​t​i​n​a​-​S​c​h​r​o​e​d​e​r​-​z​u​-​e​i​n​e​m​-​C​O​-​B​u​d​g​e​t​-​S​o​-​s​i​e​h​t​-​t​o​t​a​l​i​t​a​e​r​e​r​-​K​l​i​m​a​s​c​h​u​t​z​-​a​u​s​.​h​t​m​l​?​c​i​d​=​s​o​c​i​a​l​m​e​d​i​a​.​t​w​i​t​t​e​r​.​s​h​a​r​e​d​.​web
    via @welt
    welt​.de
    Kris­ti­na Schrö­der zu einem CO₂-Bud­get: So sieht tota­li­tä­rer Kli­ma­schutz aus – WELT
    „Deutsch­lands bekann­tes­ter Kli­ma­for­scher“, Hans-Joa­chim Schellnhu­ber, schlägt vor, jedem Bür­ger einen bestimm­ten CO₂-Ver­brauch pro Jahr zuzu­tei­len, um den Kli­ma­schutz „vor­an­zu­brin­gen“. Genau mit…
    Kris­ti­na Schrö­der Retweeted
    Jan Fleischhauer
    @janfleischhauer
    ·
    15h
    Jac­in­da Arden war übri­gens die Poli­ti­ke­rin, die ihr Land für 1 Jahr ein­fach abschloss. Einer neu­see­län­di­schen Jour­na­lis­tin, die bei einer Recher­che in Kabul ent­deck­te, dass sie schwan­ger war, wur­de die Rück­kehr mit dem Satz ver­wei­gert: Die Tali­ban haben auch Spi­tä­ler. #Vor­bil­der
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    Kris­ti­na Schröder
    @schroeder_k
    ·
    20h
    Mit ⁦@drumheadberlin
    ⁩ habe ich ein inten­si­ves Gespräch geführt. Über Coro­na-Maß­nah­men, Kli­ma­schutz und Familienpolitik. 

    Und war­um ich glau­be, dass ein Teil der Kli­ma­ak­ti­vis­ten sich über Breakth­rough-Tech­no­lo­gie zur CO2-Ein­spa­rung kaum freu­en würde.
    you​tube​.com
    „Wir haben Men­schen allei­ne ster­ben las­sen“ – Kris­ti­na Schrö­der bei…
    Sie ist die unbe­quems­te Regie­rungs-Kri­ti­ke­rin der Coro­na-Poli­tik! Als alle nur noch abge­nickt haben, hat sie den Mund auf­ge­macht und sich vor allem für die K…
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    Jan A. Karon
    @jannibal_
    ·
    Jan 19
    „Einem Teil der Kli­ma­be­we­gung geht es nicht um Kli­ma­schutz, son­dern um einen Kampf gegen die Art wie wir leben, um einen Kampf gegen das Sys­tem.“ Die klu­ge @schroeder_k
    auf den Punkt bei @drumheadberlin
    .
    Das gan­ze Inter­view: https://​you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​v​o​X​k​A​R​K​S​m3I
    4,523 views
    0:01 / 1:28
    Kris­ti­na Schrö­der Retweeted
    Ralf Schuler
    @drumheadberlin
    ·
    Jan 18
    Coro­na-Not­stand, Kli­ma-Not­stand: Ver­ab­schie­den wir uns mehr und mehr von unse­ren Grund­rech­ten? Im neu­en Talk „Schul­er! Fra­gen, was ist“ rech­net die frü­he­re Fami­li­en­mi­nis­te­rin ⁦@schroeder_k
    ⁩ mit der Coro­na-Poli­tik und den Grü­nen ab Dem­nächst auf https://​you​tube​.com/​@​r​a​l​f​-​s​c​h​u​ler
    10.6K views
    0:15 / 1:22
    Kris­ti­na Schrö­der Retweeted
    Links.Rechts.Mitte.
    @LRM_dietalkshow
    ·
    Jan 17
    Sen­dung verpasst?

    Auf­stand der #Kli­ma­ak­ti­vis­ten: bestra­fen oder beklat­schen? #LUETZERATH #letz­ten­ge­ne­ra­ti­on

    Gäs­te
    @schroeder_k
    I ehem. Politikerin
    @RaphaelThelen
    I @AufstandLastGen

    @chris_hiptmayr
    I @profilTauwetter

    Rudolf Mit­löh­ner I @KURIERat
    ser​vustv​.com
    Der Talk am 15.01.
    Auf­stand der Kli­ma­ak­ti­vis­ten: bestra­fen oder beklat­schen? // Schlag­zei­le mit Schlag­sei­te: Wie viel Hal­tung ver­trägt Jour­na­lis­mus? Bei …
    https://​twit​ter​.com/​s​c​h​r​o​e​d​e​r_k

    1. @Kristina Schrö­der…: Irgend­wie klar, daß eine CSU-Frau den (drin­gend nöti­gen) "Kampf gegen die Art wie wir leben, einen Kampf gegen das Sys­tem" ablehnt.

  9. Der Autor ist übri­gens ehe­ma­li­ger Chef­re­dak­teur des Lob­by­netz­werks "Cor­rec­tiv", inso­fern ist der Tenor des Arti­kels kaum ver­wun­der­lich: Eigent­lich haben wir im "Krieg gegen das Virus" alles rich­tig gemacht, lei­der war es zu teu­er und es gab ein paar Kriegs­ge­winn­ler, die ver­sucht haben sich zu berei­chern. Aber der Krieg bleibt gut und richtig.

    https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​M​a​r​k​u​s​_​G​r​ill

  10. Berufs­ver­bot: „Sen­sa­ti­ons­rich­ter“ von Wei­mar kalt­ge­stellt Unglaub­li­che Ent­schei­dung mit ver­hee­ren­der Signalwirkung

    VERÖFFENTLICHT AM 25. Jan 2023
    180 Kommentare

    https://​reit​schus​ter​.de/​p​o​s​t​/​b​e​r​u​f​s​v​e​r​b​o​t​-​s​e​n​s​a​t​i​o​n​s​r​i​c​h​t​e​r​-​v​o​n​-​w​e​i​m​a​r​-​k​a​l​t​g​e​s​t​e​l​lt/

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