Auch "wirkungsgleiche Audiogeräte" betroffen.
»Ulm zieht Zügel bei „Spaziergängen“ durch neue Verbote an
Die Stadt Ulm will sich nicht länger von den Corona-„Spaziergängern“ auf der Nase herumtanzen lassen. Weil die Aufmärsche durch die Innenstadt mit einigen tausend Teilnehmern zuletzt einen regelrechten Eventcharakter angenommen haben, sind fortan Alkohol und Lautsprecherboxen verboten. Dass die „Spaziergänge“ in Ulm solche Ausmaße angenommen haben, sei auch schuld der Stadtspitze, findet die Ulmer SPD.
Klare Worte der SPD zum bisherigen Vorgehen der Stadt gegenüber den Corona-Demonstranten. Die „überaus zögerliche Haltung“ der Stadt als Ortspolizeibehörde habe dazu geführt, dass Ulm zu einem „Pilgerort“ für die „Spaziergänger“ geworden sei…
Unlängst beschlagnahmte die Polizei auch eine Axt bei einem „Spaziergänger“. Die SPD findet: „Hier werden eindeutig rote Linien überschritten.“
Oberbürgermeister geht die Geduld aus
Das Rathaus um Oberbürgermeister Gunter Czisch (CDU) reagiert jetzt. Bereits vor wenigen Tagen stellte dieser fest, dass einige Teilnehmer der „Spaziergänge“ eine neue „Eskalationsstufe“ erreicht hätten…
Nächster „Spaziergang“ an diesem Freitag
Per Änderung der bestehenden Allgemeinverfügung untersagt es die Stadt, künftig während der „Spaziergänge“ Speisen und Getränke zu verzehren. Es ist außerdem untersagt, „alkoholische Getränke zum unmittelbaren Konsum“ mitzuführen. Auch der „Betrieb von Lautsprecher- bzw. Bluetoothboxen und anderen wirkungsgleichen Audiogeräten“ zum Abspielen von Musik oder zur Verursachung von Lärm wird verboten.
Ob sich die „Spaziergänger“ daran halten, wird am Freitag zu beobachten sein, wenn sich die nächste Demonstration durch die Innenstadt ergießt..
Wir haben die allgemeine Kommentarfunktion unter unseren Texten abgeschaltet…«
schwaebische.de (17.2.)
Wenn Bundesjustizminister
@MarcoBuschmann
und die
@fdp
Wort halten, laufen ALLE Maßnahmen am 19.3. aus, und wir bekommen einen schönen Sommer.
https://twitter.com/SHomburg
Videoclip:
Bundesjustizminister Marco Buschmann:
„Es gibt ein absolutes Ende aller Maßnahmen, und alle Maßnahmen enden
spätestens mit dem Frühlingsbeginn am 20. März 2022.“
@Bundesjustizminister…: Auch hier zu sehen in "Es gibt ein absolutes Ende aller Maßnahmen".
"absolutes Ende"… Verarschen kann ich mich auch selber.
Bei unseren Spaziergängen machen sie immer nur "Aufklärung/Lagebeurteilung", indem sie mit dem Streifenwagen ein oder zweimal vorbeifahren und die "Lage checken"…
Ist aber auch logisch, da wir nur ein kleiner Protestort sind. Wenn in jedem Ort nur ein paar rumlaufen, kann das niemals unterbunden werden. Die Frage ist halt, bringt das etwas? Ich mache das seit Wochen in einer 20.000er Gemeinde, da sind wir maximal 50, das ist ja im Prinzip lächerlich…
Ich weiß ja auch nicht…
@Mad Magic: Na klar bringt es etwas. Wir sind bei uns in Charlottenburg zwar etwas mehr, aber auch nicht vierstellig. Zu wissen, daß überall im Land insgesamt Hunderttausende dabei sind, ist ein gutes Gefühl. Daß die Polizei es für nötig hält, mehrere Wannen aufzufahren, Videoaufnahmen zu machen und immer wieder mit Festnahmen zu provozieren, obwohl es absolut friedlich ist, zeigt: Sie nehmen uns ganz schön ernst!
@ aa: Danke!
Wenn ich mir vor Augen führe, dass diese Polizeieinsatzleitung auf Anweisung der SPD-Innensenatorin (oder was immer da zuständig sein mag) es seit nun zwei Monaten für nötig befindet, ihren befehlsexekutierenden Einsatzkräften – die wohlgemerkt allesamt remostrieren könnten!!! – die Anweisung zu erteilen, friedliche BürgerInnen in der Fußgängerzone Wilmersdorferstraße (oder drumherum, wo wir anfangs waren) allmontäglich wie übele Gewaltverbrecher zu behandeln, dann scheint es mir auch so:
Unser Widerstand bringt etwas – so verschwindend gering er im Moment auch noch ausfallen mag. (Und übrigens: Andernorts geht ja schon der halbe Ort oder ein Siebtel der Stadt auf die Straße.)
Was mir darüber hinaus Mut macht in diesem zähen Ringen:
Die SpaziergängerInnen wissen fast alle, dass es mit "Lockerungen" (egal ob G‑Scheiß, Masken oder gar "Impf"-Zwang) nicht getan ist.
Die wissen fast alle, dass selbst, wenn Alof Scholz und seine Kumpane nun das Ende von "Corona" verkünden würden, unser Widerstand gegen dieses Regime kein Ende finden kann. Denn wir wissen fast alle: "Corona" war nur der Anfang.
Wir Menschen müssen erwirken, dass dieser Anfang des Totalitarismus ein Ende findet.
Und wir müssen eine bessere Demokratie erwirken.
Das Grundgesetz ist toll. – Aber es hat unser Gemeinwesen nicht davor geschützt, in die nun herrschenden protofaschistoiden Zustände hineinzugeraten.
Hier gibt es einem Vorschlag dazu, wie das vielleicht im Grundgesetz verhindert werden kann:
https://berlin.freie-linke.su/wofuer-wir-stehen/
Herzliche Grüße aus dem Witwesk von Corinna
PS; Vielleicht ist's gestattet, auf diese Veranstaltung am kommenden Sonntag (20.02.22) ab 13 Uhr auf dem Berliner Bebelplatz hinzuweisen, die von den Freien Linken Berlins unterstützt wird: "Kinder der Zukunft".
Die VeranstalterInnen informieren:
"Für die Zukunft unserer Kinder – was können wir aus der Geschichte lernen?“
Wie erleben wir die Veränderungen unserer jetzigen Gesellschaft? Welche historischen Formen der Segregation, der Diskriminierung und der Abwertung von Menschen kennen wir? Wie kam es dazu? Was können wir daraus lernen? Kann man Parallelen zu anderen historischen Entwicklungen erkennen? Was erleben unsere Kinder und Jugendlichen in dieser jetzigen Zeit? Welche Werte wollen wir ihnen vermitteln? Werden ihre Bedürfnisse an das Leben berücksichtigt?
Wir werden an diesem Tag unsere Gedanken in Reden, Gedichten und der Musik ausdrücken. Ihr seid herzlich eingeladen euch daran zu beteiligen.“
@ Witwesk:
presse-information@senatskanzlei.berlin.de
Mal anfragen – und überhaupt an alle: das ist eine gute Adresse, um die Threads
https://www.corodok.de/es-plan-pandemie/
https://www.corodok.de/lagebericht-rki-in/
https://www.corodok.de/was-paul-ehrlich/
dort per Email hin zu senden. Ein Klick, Link kopieren und Mail abschicken.
Oder ganz nach Bedarf weitere Themen, was jeder hier so findet. Dann können sie in der Senatskanzlei Berlin nicht sagen, sie hätten nicht gewusst, wie falsch und gefährlich das Narrativ "Corona-Pandemie" für Berlin und ganz Deutschland war. Und sie hätten nur ganz aus Versehen all die "Verordnungen" angeordnet oder weil sie dazu angehalten waren, all den G1-G2-G3-G4-Schwachsinn, all die Schikane für ganz Berlin in Verordnungstexte zu übersetzen und juristisch abzusegnen.
Viel Erfolg!
@ Witwesk
Ich sehe das ähnlich, nur was das Grundgesetz betrifft, sind wir, fürchte ich, grundsätzlich unterschiedlicher Ansicht.
Ich könnte mich dazu durchringen, die ersten 20 Artikel als brauchbar anzuerkennen, wenn nicht mit der einen Hand gegeben würde, was mit der anderen zurückgenommen wird – außer natürlich im Falle des Eigentumsrechts, wenn die Oligarchie betroffen ist. Und damit meine ich nicht mal die allgegenwärtige illegale Unterwanderung, sondern die ganz legale Aushöhlung des Grundgesetzes, die seit fast zwei Jahren für jedermann offensichtlich ist, aber damit nicht angefangen hat.
Das Grundgesetz hat allerdings wesentliche Schwächen. Und es sollte nicht vergessen werden, dass es eigentlich als Provisorium angekündigt wurde. Wie gesagt, die ersten 20 Artikel wären gut, wenn sie gelten würden, die Gliederung des Bundes in Länder wäre gut, wenn sie funktionieren würde und dem Subsidiaritätsprinzip – insbesondere auch hinsichtlich der Gemeinden, bei Großstädten auch der Viertel – stärker Rechnung tragen würde, der grundlegende Satz, dass "[a]lle Staatsgewalt […] vom Volke" ausgeht, wäre gut, wenn er gelten würde.
Es ist konstitutiv für die bürgerliche Gesellschaft, die ihr unterworfenen Subjekte – Bürger genannt, eigentlich sind es Untertanen – faktisch rechtlos zu stellen, sie der Mittel zu berauben, die ihnen nominell zugestandenen Rechte einzufordern und jeden Versuch das zu tun, unter Strafe zu stellen.
Hier muss man ansetzen. Ich weiß, dass das in sich als links verstehenden Milieus wenig opportun ist, sei es aus autoritärer, sei es aus pazifistischer Perspektive, aber so lange diese Frage nicht gelöst ist, gibt es, wie schon der Genosse Aristoteles wusste, keine Demokratie. Demokratie gibt es übrigens auch nicht, so lange die Abgeordneten nur ihrem Gewissen unterworfen sind (das sind sie natürlich nicht mal, sondern Lobbyverbänden und der Parteiführung) und nicht abberufen werden können.
So lange die Gewalt nicht faktisch in den Händen der Bürger liegt – und zwar nicht nur in instrumenteller, sondern vor allem auch in organisatorischer Hinsicht – ist der Satz, dass "[a]lle Staatsgewalt […] vom Volke" ausgeht, hohles Gerede und pure Ideologie.
@FS: Verzeihung, aber mein Link auf unsere Berliner Proklamation zum Systemwandel wurde wohl nicht gelesen.
https://berlin.freie-linke.su/wofuer-wir-stehen/
Wir Freien Linken Berlins wollen das Grundgesetz um einen wesentlichen Artikel ergänzen:
Um die Einsetzung (ausgeloster und von einem breiten Sachverständigengremium beratener) Bürgerräte als gesetzgebendes, dem Parlament und der Regierung übergeordnetes Verfassungsorgan.
Eine Skizze zu diesem Konzept hier: https://berlin.freie-linke.su/2022/02/08/das-konzept-der-buergerraete-in-der-politik/
@Mad Magic: Ja, das bringt was. Unsere Meinungsäußerung/Ausübung der Bürgerrechte richtet sich ja nicht an die Einsatzkräfte. In Muc kostet Spazierengehen nach 16.00 Uhr mitlerweile bis zu 3000.- – und Woche für Woche schreckt das niemanden ab – weil es so wichtig ist.
Ich hab´ nen neuen Zungenbrecher: In Ulm, um Ulm und überall Ulm!!!!
Die berühmte "Deutsche Grrrründlichkeit" nimmt ihren Lauf! Ich warte weiter auf die Endlösung der Spaziergangsterfrage!
Es ist alles so abgrundtief erbärmlich und lächerlich. Es tut so weh. "Das ist doch nicht mehr normal", hätte ich in einer anderen Zeit geschrieben. Aber heute ist anscheinend nichts mehr normal.
Dass es bei alledem aber längst nicht mehr um unsere Gesundheit geht, dürfte jede*m klar sein (?).
Heutzutage wird man schon zum Verbrecher, wenn man einfach nur ein Mensch und sich seines Lebens erfreut. Man soll gefälligst dafür dankbar sein, dass man überhaupt noch am Leben ist und wer Spass haben will ist entweder ein Nazi oder Terrorist.
Dann spaziert man eben nicht in Ulm, sondern um Ulm herum.
Das zeigt, dass die Nerven blank liegen ! Trillerpfeifen, Ratschen und Sprechchöre machen auch richtig schön Krach !
Das geht auch wirklich nicht, Menschen die sich mit Musik und Alk-Fahne bewaffnen, die totale Eskalation.
In einer Pilgerstadt trägt man Fackeln, singt fromme Lieder und trinkt Bier zur Fastenzeit. Vielleicht sollten die Pilger ihrerseits "Brauchtumszonen" einrichten.
@ Mad Magic
Klar bringt das was. Ich selber wohne in einem Dorf, ohne eigenen Spaziergang. Im Nachbarort Kork (zu Kehl) gibt es ein Diakonie Krankenhaus, mit hardcore Chef, der möchte auch die Gärtner impfen lassen. Ich vermute mal, damit sich die Rosen nicht anstecken. Haupsächlich zur Unterstützung der ungeimpften Diakoniemitarbeiter spaziere ich gern in Kork rum. Seit die Sache sich eingelaufen hatte, treffen sich ca. 50 – 100 Leute. Vor Kurzem haben die örtlichen Oberimpfbeführworter eine Gegendemo organisiert, natürlich mit großer Ankündigung in den örtlichen Qualitätsmedien. Leider, oder absichtlich, man hätte die genaue Zeit ja bei der Polizei erfragen können, haben sich die Gegendemonstratnen kalte Füße geholt. Als unser Zug, der an diesem Tag, dank Unterstützung auf 275 Spaziergänger angewachsen war, in die Zielgerade einschwenkte, war von der Gegendemo nur noch der harte Kern von 5 Leute übrig. Selbstverständlich hatte jeder von ihnen seinen persöhnlichen Polizeischutz. Die Schreiberlinge einer Lokalzeitung berichteten von Feigheit vor'm Feind, da der Laufweg etwas geändert wurde. Das ist jetzt leider kein Witz !
Fazit: Auch < 100 Leute, die durch die ja deutlich engeren Straßen eines kleinen Ortes spazieren, erzeugen Aufmerksamkeit.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/ulm-corona-demo-schaerfere-regeln-gemeinderat-ob-czisch-100.html
Dabei findet die Stadt nur, dass es ungesund ist, 1 Stunde lang "Leberkäswecken" zu essen...
Ulm ist im Übrigen die Herkunft von Markus Haintz, der inzwischen weltweit unterwegs ist.
Der Protest auf der Straße wird weitergehen: Ein bloßes Aussetzen der gesetzlichen Impfpflicht mit der Option, sie im kommenden Herbst „scharfzustellen“, ist nicht akzeptabel. Am 27. Februar findet die nächste Mega-Demo in Wien statt - auch Prof. Dr. Sucharit Bhakdi wird vor Ort sein.
https://t.me/s/Haintz
Zivilcourage in Baden-Württemberg hat zudem Tradition, eine, die ausgerechnet mit dem Vater des Bgm. von Tübingen verbunden ist: mit Helmut Palmer, dem sog. "Remstalrebell". Der war genauso stur wie sein Kloiner, und da er selbst nie den Bgm.-Sessel eroberte, machte er sich nicht selten mit drastischen Aktionen selbst auf den Weg:
Er wetterte gegen die Stadtverwaltung und deren vermeintliche Faulheit, beleidigte auf das heftigste politische Mitbewerber und sonstige Palmer-Gegner („Schleimscheißer“; „Lausbub“; „Sudelsäue“). Doch Palmer war auch ein Visionär: Er forderte den Bau einer Seilbahn, eines Parkhauses über dem Fluss Kocher, eine autofreie Innenstadt und Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit (wenn auch mit fraglichen Mitteln, wenn er eigenmächtig zum Fällen von Bäumen an Straßen aufrief). Menschen, die sich von den etablierten Politikern nicht gehört und ernstgenommen fühlten, setzten ihre Hoffnung auf den Unabhängigen. Zudem erfuhr der Remstalrebell finanzielle Unterstützung durch einen lokalen Unternehmer, der noch eine Rechnung mit der Stadtverwaltung offen hatte.
https://www.des-volkes-stimme.de/der-remstalrebell-wie-helmut-palmer-fast-oberbuergermeister-wurde/
Palmers erste Buchveröffentlichung 1977 trug den Titel "Mein Kampf und Widerstand im Filbingerland". Auf dem Buchumschlag waren die ersten zwei Wörter groß gedruckt, sodass der Eindruck entstand, der Titel sei Mein Kampf wie das gleichnamige Werk von Adolf Hitler. Die zweite Ausgabe 1979 behielt diese Gestaltung bei, trug aber den Untertitel Späth-Lese, was einerseits auf ein Weinprädikat, andererseits auf den damaligen Ministerpräsidenten Lothar Späth anspielte.
Palmer musste sich vor allem wegen Beleidigung in zahlreichen Gerichtsverfahren verantworten. Wiederholt saß er Gefängnisstrafen ab.
Helmut Palmer wurde 2002 kurzzeitig Mitglied der SPD. Nach eigener Aussage trat er aber nur in die Partei ein, weil er sich von einer Parteimitgliedschaft mehr Schutz vor der Justiz und anderen Institutionen erhoffte, die ihn seiner Meinung nach verfolgten.[6] Er trat aber bald wieder aus und blieb dann bis zu seinem Lebensende parteilos. Palmer selbst bezeichnete sich wegen des gegen ihn verübten Justizterrors als „schwäbischen Sacharow“, letzten Alt-68er und wegen seiner teils derb-heftigen Sprache als „schwäbischen Strauß“. Palmers zahlreiche Bewunderer nannten Helmut Palmer auch den „Andreas Hofer Württembergs“.
Am 24. Dezember 2004 erlag Helmut Palmer einer Krebserkrankung.
Der Journalist Alfred Biolek bezeichnete ihn in der ARD-Sendung Boulevard Bio als „Vater der Bürgerinitiativen“. Palmers Bürgerinitiative Anfang/Mitte der 1970er Jahre gegen die geplante Neckar-Alb-Autobahn, die das gesamte Remstal zerschnitten und größte ökologische Schäden verursacht hätte, war von Erfolg gekrönt. Die NAAB wurde nicht gebaut. Baden-Württembergs CDU-Ministerpräsident Lothar Späth soll gesagt haben: „Helmut Palmer war der Totengräber der Neckar-Alb-Autobahn!“[7]. Diese verhindert zu haben, gilt als Palmers größter politischer Erfolg.
https://de.wikipedia.org/wiki/Helmut_Palmer
Manche Württemberger können also tatsächlich ... alles außer Hochdeutsch. Nur Mut, auch wenn ab und an die Söhne die geerbte Sturheit auf die verkehrten Dinge richten ....
@some1: Danke für diese Erinnerung an einen schwäbischen Querdenker. Er hätte auch Stuttgart21 verhindert. Hoffentlich besinnt sich der Sohn irgendwann noch auf seine Herkunft. Kann doch nicht sein, dass sich der Sohn eines Helmut Palmer fünf mal boostern lässt.
Empfehle Trillerpfeifen, Töpfe, Pfannen, Blechtassen, Tröten, Hupen, Klingeln, Glocken, Ratschen, Peitschen, Waschbretter, Rasseln, Blechdosen unter den Schuhen (zwei leere Getränkedosen auf den Boden, jeweils in die Mitte hineintreten, so dass sich Boden und Deckel leicht um die Schuhe seitlich herumbiegen), …
… wenn die mit den Rechtsänderungen meinen, sie könnten immer vor uns her laufen, dann sollte man mal zeigen, was die Phantasie so aller hergeben kann, bei gutem Willen
😉
Sollen die mal nur ALLES verbieten, womit man Krach machen könnte .…
Erinnert mich an die Zeit der Prohibition.
Und die Menschen haben auch zu dieser Zeit ihren Weg gefunden,
die Maßnahmen zu umgehen.
Mit Zwangsmaßnahmen erreicht der Staat meist das Gegenteil.
Es entscheidet sich gerade:
Rebell oder Untertan
Hats das schon jemals irgendwo auf der Welt gegeben das SPEISEN auf einer Demo verboten sind?Das hätte sich nicht mal Stalin einfallen lassen.
Die franz. Revolution erreichte auch immer neue Höhepunkte, bis sie umkippte. Das Ende kennen wir.
Schaun mer ma, was mit unseren Aktivisten passieren wird.
Zwar harzt es noch etwas, aber passt scho.
Die Zahl der " Wannen " ist ein Temperaturfühler, wie es dem
Politikerpack unter dem Hintern brennt.
In Reutlingen, im Polizeistaat Baden-Würtemberg ist wohl
Backofentemperatur erreicht. siehe betr. Videos.
Das Blaulicht reichte zum Firmament und zeigte nicht die Stärke,
sondern Schwäche und Infantilität der Polizei.