Tag: 30. März 2022

Die Walpurgisnacht könn­te doch ein net­ter Termin sein. Bis dahin könn­ten wir uns auch ein Bild davon machen, ob mei­ne Einschätzung rich­tig ist, daß wir einen Etappensieg fei­ern können.

Völlig klar ist, daß der Vakzinismus sei­ne Pläne nicht kampf­los auf­gibt. Das Problem der hun­der­ten Millionen "Impfdosen", die allein für unser Land bestellt sind und bezahlt wer­den müs­sen, besteht nach wie vor. Die Formierung einer digi­ta­len Überwachungsgesellschaft als stra­te­gi­sches Ziel mäch­ti­ger Interessengruppen, einer Gesellschaft, in der jeder Mensch nur noch über Zertifikate Zugriff auf Rechte und Ressourcen haben darf und jeder­zeit kon­trol­lier­bar ist, ist nicht vom Tisch.

Und den­noch: Fürs erste kön­nen die Planungen als geschei­tert ange­se­hen wer­den. Die anfäng­li­che "Impfeuphorie" ist einer Ernüchterung gewi­chen, das Spritzen kommt zum Erliegen. Digitale "Impfpässe" haben vor­erst aus­ge­dient, weil genü­gend gro­ße Minderheiten sich ihnen ent­schlos­sen wider­set­zen. „Laßt uns fei­ern! Zweites coro­dok-Treffen am 30.4.?“ weiterlesen

Das hat der Verfassungsgerichtshof ent­schie­den. In einer Mitteilung auf vfgh​.gv​.at vom 30.3. heißt es:

»Auch Zugangsregel für Nachtgastronomie ver­stieß nicht gegen Gleichheitsgrundsatz – Fortsetzung der Beratungen zu COVID-19-Anträgen im April

Die vom 15. bis zum 21. November 2021 gel­ten­de 5. COVID-19-Schutz­maßnahmenverordnung, die einen Lockdown für Ungeimpfte und nicht Genesene sowie einen 2G-Nachweis für bestimm­te Orte vor­sah, war weder gesetz- noch ver­fas­sungs­wid­rig. Diese Entscheidung aus den jüng­sten Beratungen des VfGH wur­de heu­te den Verfahrensparteien zuge­stellt. Der VfGH hat­te in die­ser Sache eine öffent­li­che münd­li­che Verhandlung durch­ge­führt…«

Eine erste Einschätzung ("gro­ßer Erfolg für die Regierung und das Corona-Narrativ") ist zu lesen auf tkp​.at.

Vor ein paar Tagen teil­te mir mein Provider mit, bei ihm sei eine "Abusemeldung" fol­gen­den Inhalts eingegangen:

»Sehr geehr­te Damen und Herren,
hier­mit set­ze ich Sie dar­über in Kenntnis, dass die bei Ihnen geho­ste­te Domain "coro​dok​.de" Verschwörungstheorien zum Corona-Virus COVID-19 sowie Aufrufe zur Gewalt gegen­über staat­li­chen Institutionen enthält.

Sie sind mir als ein Hoster mit einem renom­mier­ten Ruf und einer lan­gen Historie bekannt. Dementsprechend ist es mir uner­klär­lich wie­so sol­che Inhalte bei ihnen geho­stet wer­den dür­fen. Ich erwar­te von ihnen eine zugü­gi­ge Reaktion und eine öffent­li­che Stellungnahme.

Mit freund­li­chen Grüßen,
Dr. Hans-Peter M...« „Netter Versuch“ weiterlesen

»Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Bundesvorstand der Grünen wegen umstrit­te­ner Corona-Sonderzahlungen ein­ge­stellt. Der Anfangsverdacht der Untreue habe sich nicht bestä­tigt, sag­te der Sprecher der Berliner Generalstaatsanwaltschaft, Martin Steltner.

In dem Fall ging es um einen Corona-Bonus in Höhe von 1500 Euro, den sich der Grünen-Vorstand 2020 gewährt hat­te… „Grüne sind doch treu“ weiterlesen

Ein Leser hat die mei­sten Kommentare fin­den kön­nen auf web​.archi​ve​.org

Update: Kein Demokratieproblem. "Technische Gründe". Die alten Kommentare sind wie­der da (daser​ste​.de).

Väterchen Franz las­se ich trotz­dem hier stehen:

„Freiheit und Democracy“ weiterlesen

»Uni Bielefeld: Unterstützt Jura-Professor die Querdenker-Szene?
19 Mal soll der Jura-Professor beim soge­nann­ten "Corona-Ausschuss" auf­ge­tre­ten sein; einer Online-Sendung von Querdenkern, der von meh­re­ren Medien viel­fach Falschinformationen vor­ge­wor­fen wur­den. Auch habe der Mann mit einer Person der rechts­extre­mi­sti­schen Szene kooperiert.

Diese Person hat­te nach Informationen des anti­fa­schi­sti­schen Recherchekollektivs in der Vergangenheit etwa an Solidaritätskundgebungen für die ver­ur­teil­te Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck teil­ge­nom­men. „Auch habe der Mann mit einer Person der rechts­extre­mi­sti­schen Szene koope­riert.“ weiterlesen