"Die Teststellen waren eine Alternative zum Geldverdienen gewesen"

Das erklär­te ein jetzt ver­ur­teil­ter Betreiber eines Testzentrums, der knapp 112.000 Coronatests zu viel abge­rech­net und eine gute Million Euro «betrü­ge­risch ergau­nert» hat­te. Dazu kann man eini­ge Frage stellen.

faz​.net (7.11.23)

Der Anzeigenalgorithmus hat sehr pas­send auf den Zeitgeist reagiert. Das ver­mut­lich hart arbei­ten­de Eherpaar vor deut­schem Wald und mit Schäferhund ver­mit­telt Ruhe und Gelassenheit jen­seits von Genderterror und Asylantenflut. Einzig die leicht besorgt klin­gen­de Frage ver­mit­telt eine gewis­se Unsicherheit, die auch den 31-Jährigen ergrif­fen haben mochte.

Für den fand der Vorsitzende Richter am Landgericht Trier mil­dern­de Umstände. Die Tat "wur­de einem leicht gemacht":

"Man habe damals zur Abrechnung bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz nur Zahlen für Tests ein­ge­ben müs­sen. «Und schon bekam er das Geld ohne wei­te­re Überprüfung», sag­te der Richter. Der 31-Jährige betrieb ins­ge­samt 25 Teststellen in Trier und im nörd­li­chen Rheinland-Pfalz. Das Urteil ist rechts­kräf­tig…"

Der "Leiter für die­se Prüfungen von der KV in Trier", also der Stelle, die geschla­fen hat, weiß:

"Es gebe noch «jede Menge» wei­te­rer sol­cher Fälle im Land. Darunter sei­en auch noch grö­ße­re, in denen die mut­maß­li­che Schadenssumme im höhe­ren sie­ben­stel­li­gen Bereich lie­ge. In einem Fall bei der Staatsanwaltschaft Mainz sol­le es um rund 7,5 Millionen Euro gehen, sag­te er…

Beim Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz sind der­zeit 157 Verfahren bekannt…"


Frage Nummer 1: In die­sem einen Fall allei­ne wur­den offen­bar mehr als 100.000 fik­ti­ve Daten an das RKI gemel­det. Umgerechnet auf den zwei­ten genann­ten Fall geht es dann wohl um 700.000 Meldungen ohne jeg­li­che Aussagekraft. Wenn auch nur ein Bruchteil der 157 Verfahren in Rheinland-Pfalz zu Betrugsfällen führt, dann sind allei­ne aus die­sem Bundesland meh­re­re Millionen Scheinergebnisse beim RKI auf­ge­taucht. Da der­ar­ti­ge Betrügereien schon lan­ge bekannt waren, ist zu fra­gen: War das Zahlenwerk des RKI, das die Grundlage für aller­lei Grundrechtseinschränkungen dar­stell­te, seit gerau­mer Zeit ein Betrugswerk?

Frage Nummer 2: War der Betrug mit angeb­lich ord­nungs­ge­mäß durch­ge­führ­ten Tests nicht ein grö­ße­rer als der zahl­rei­cher Gauner? Auf jeden Fall hat­te die Regierung eini­ge "Pull-Faktoren" eta­bliert. In der "Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direk­ten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV‑2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV)" heißt es im schwur­be­li­gen Beamtendeutsch in "§ 13 Finanzierung von Testzentren":

»(1) Kosten für die Errichtung und den lau­fen­den Betrieb von Testzentren wer­den nach den Maßgaben der Absätze 2 bis 6 erstat­tet. Dies gilt auch, wenn in den Zentren neben Personen mit einem Anspruch nach § 1 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung in der bis zum 28. Februar 2023 gel­ten­den Fassung auch Personen im Rahmen der ambu­lan­ten Krankenbehandlung gete­stet wer­den. Die Zentren sind wirt­schaft­lich zu betrei­ben, ins­be­son­de­re hin­sicht­lich der Ausstattung mit Personal, der genutz­ten Räumlichkeiten sowie der Dauer des Betriebs…

(2) Die gesam­ten Einnahmen aus der Vergütung von Leistungen nach die­ser Verordnung, nach regio­na­len Vereinbarungen mit den Ländern und den zustän­di­gen Stellen des öffent­li­chen Gesundheitsdienstes und nach den Vereinbarungen auf­grund der Regelungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sowie die son­sti­ge Vergütung für Testungen in Bezug auf einen direk­ten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV‑2, die durch das Testzentrum wäh­rend des Betriebs im Sinne die­ser Verordnung erwirt­schaf­tet wer­den, sind in der Rechnungslegung des jewei­li­gen Betreibers geson­dert aus­zu­wei­sen und mit den Gesamtkosten des Testzentrums auf­zu­rech­nen. Eine Aufrechnung fin­det nicht statt bei Vergütungen für Leistungen von selb­stän­dig in Testzentren täti­gen ärzt­li­chen oder zahn­ärzt­li­chen Leistungserbringern nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 der Coronavirus-Testverordnung in der bis zum 28. Februar 2023 gel­ten­den Fassung der Coronavirus-Testverordnung in der bis zum 30. Juni 2021 gel­ten­den Fassung und Nummer 3. Alle wei­te­ren not­wen­di­gen Kosten nach Absatz 1 Satz 1, die durch Vergütungen nach Satz 1 nicht gedeckt sind, kön­nen abge­rech­net wer­den…«

Frage Nummer 3: Wäre es nicht töricht gewe­sen, das wirt­schaft­li­che Betreiben der Unternehmen zu gefähr­den durch das Ermitteln all­zu vie­ler nega­ti­ver Testergebnisse? Die Gefahr, daß die Pandemie dadurch zusam­men­bre­chen könn­te und damit der Betrieb zum Erliegen käme, wäre doch recht groß gewe­sen. Daran konn­ten auch die KVen kein Interesse haben. Denn für sie galt:

»(5) … Die Kassenärztliche Vereinigung behält für ihren zusätz­li­chen Aufwand der Abrechnung für Testzentren nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 der Coronavirus-Testverordnung in der bis zum 28. Februar 2023 gel­ten­den Fassung einen Verwaltungskostensatz in Höhe von 1 Prozent pro Abrechnungsbetrag ein

32 Antworten auf „"Die Teststellen waren eine Alternative zum Geldverdienen gewesen"“

  1. Zu was wur­der der Mann ver­ur­teilt? Vermutlich Rückzahlung des ergau­ner­ten Betrags, aber was ist die eigent­li­che Strafe?

      1. "zwei Jahre Haft auf Bewährung" weil
        "wur­de einem leicht gemacht"

        Das ist schön ver­höh­nend für Menschen, die ver­sucht haben ande­ren zu hel­fen, statt dem eige­nen Konto, wenn man die Urteile für ver­meint­lich "fal­sche" Maskenatteste oder "Impf"-unfähigkeitsbescheinigungen dage­gen stellt. Was war dann dort die Begründung? Hartes Urteil, weil es "schwer gemacht wurde"? 

        Hat der "Rechtsstaat" fer­tig, wenn Recht nur mehr will­kür­lich und nicht mehr nach dem all­ge­mei­nen Gerechtigkeitsempfinden der Untertanen gespro­chen wird? 

        Vielleicht muss man dem obi­gen Richter gar nicht so viel vor­wer­fen, weil die Gesetzgebung in die­sem Fall nicht mehr her­ge­ge­ben hat, wäh­rend die Gesetze in die ande­re Richtung in die­sem Zeitraum enorm geschlif­fen wor­den sind.

        1. Recht ? Gerechtigkeit ?
          Ein ande­rer Kommentator auf die­sem Blog hat es ja schon ein­mal pas­send aus­ge­drückt (sinn­ge­mäß) :
          Ein Gerichtsverfahren gleicht in vie­len Fällen einem Theaterstück, bei dem der Richter ent­schei­det, wel­che Darstellung ihm bes­ser gefal­len hat.
          Diese Erfahrung durf­te ich auch schon machen, und das schon lan­ge vor Cocolores.
          Audiatur et alte­ra pars ? Klar, anhö­ren kann man sich vieles.
          Um den Schein zu wah­ren. Die Entscheidung steht in vie­len Fällen aller­dings schon vor­her fest. Denn es scheint vie­ler­orts die Maxime vor­zu­herr­schen, daß es leicht und i.d.R. auch ange­bracht ist, v.a. mit dem soge­nann­ten 'klei­nen Mann' buch­stäb­lich "kur­zen Prozess" zu machen.
          Vertrauen in die Rechtsprechung ?
          Nach sol­chen Erfahrungen und den letz­ten knapp 4 Jahren nicht mehr vorhanden.

    1. @Getr;@aa:

      Er soll­te zwei-ein­halb Jahre lang kei­ne Testzentren mehr betrei­ben, wäre mein Ratschlag. Zumindest nicht mit Unkorrektheiten. 😀

      Wenn die Judikative aller­dings bemerkt haben will "Es wur­de ihm/ihr ja schliess­lich leicht gemacht" müs­sen Mittäterschaften in Betracht gezo­gen wor­den sein. Vermutlich wel­che nicht-aus-Trier, oder wie? 😀

      Warum darf man über sowas herz­lich lachen? – Die Antwort ist ganz ein­fach. Jeder der ver­sucht hat was zu ändern, dürf­te resi­gniert fest­ge­stellt haben, dass es nicht mög­lich ist. Das ein­zig Positive was man da für sich und sei­ne Gesundheit raus­zie­hen kann ist drü­ber zu lachen.

      Schade nur für Leute wie Herrn Pispers oder den dum­men August vom Zirkus. Wer zahlt bei der Staatsinszenierung noch Eintrittskarten bei Denen. Man müss­te ver­rückt sein, und betrach­te mal die Lebensmittelpreise.

      By the way, gestern gelesen:
      https://​www​.nach​denk​sei​ten​.de/​?​p​=​1​0​6​299

  2. https://​www​.coro​dok​.de/​m​i​l​l​i​o​n​e​n​-​z​u​w​e​n​d​u​n​g​e​n​-​a​r​z​n​e​i​m​i​t​t​e​l​i​n​d​u​s​t​r​i​e​/​#​c​o​m​m​e​n​t​-​1​9​4​923

    —…—…—..—

    Na ja, die AllerseeNixe hat das schon ganz gut erfasst. Immerhin hat aa oder sein KI-Synonym dar­aus einen Artikel gemacht.

    Die Frage, die sich mir stellt, war­um hat der Corona-Testbetrüger einen Lamborghini gekauft? Wissen die Lamborghini-Produzenten von die­sem Corona-Testbetrüger? Ist denen das nicht pein­lich, dass heim­tücki­sche Coronamaßnahmen-mit-falsch-posi­ti­ven-falsch-nega­ti­ven-Tests-erzeu­gen­de-Lockdown-und-andereShutdown-erzeu­gen­de-und-ver­län­gern­de Labor-Betrüger damit rum­fah­ren und deren Umsatz/Herstellungsprozesse (Audi AG/Lamborghini/VW) vor­über­ge­hend ein­ge­schränkt haben? Gut, sie haben oder hat­ten einen Käufer mehr, das kann uns rund um Gifhorn und um den Tankumsee nur Recht sein. Das PS-Geschoss kann ja auch als Gebrauchtwagen noch ver­kauft wer­den … jetzt, wo er es wie­der abge­ben musste!!

    Aber! Wieviel Deppen, die in Panik vor Coronaviren waren, sind in Trier und sei­nen wei­te­ren 25 "Bürger"-Teststationen mit drecki­gen Teststäbchen gequält wor­den? Laut DPA-Meldung war das ja auch nur die Spitze des Eisbergs, des im Klimawandel vor sich hin schmel­zen­den. Auch das, ja? Da kauft sich einer, der brav und folg­sam für Lothar Wieler und Christian Drosten und die Bundesregierung und die RKI-Fake-Statistik dann Fake-Tests vor Ort belie­big erzeugt, einen Lamborghini! Wen woll­te er denn damit beein­drucken? Seine Freundin? Seinen Liebhaber? Wusste er denn nicht, dass Lamborghinis zwar enorm reiz­voll und mit aus­ge­feil­ter Technik ver­se­hen, aber doch Verbrenner sind?

    Was sagen denn die Umweltverbände zu einem sol­chen Fall? 

    😉

    🙂

    😉

    Das geht ja gar nicht. Ach, ist das so was von irritierend!

  3. Israels Gesundheitsministerium ver­öf­fent­lich­te im März 2023 Ergebnisse einer Untersuchung, die die Verteilung der Lebensdauer von Impflingen zeigt (genau genom­men die Dauer der töd­li­chen Wirkung des Spritzmittels). Retsef Levi und Steve Kirsch mach­ten dar­auf auf­merk­sam (nun über Volker Birks Blog aufgegriffen).

    Leider man­gelt es teils an einer aus­rei­chend hohe Zahl von Ereignissen und es wur­de, so weit ich es sehe, kei­ne Untersuchung mit allen Impflingen nach­ge­reicht. Außerdem wer­den die Rohdaten der Untersuchung nicht zur Verfügung gestellt, genau­so wenig wie even­tu­el­le Auswahlkriterien und son­sti­ge Einflüsse detail­liert beschrie­ben wer­den. Die Histogramme sind für Dritte nicht repro­du­zier­bar. Es feh­len Vergleiche mit unge­spritz­ten Personen über den Zeitraum der Untersuchung, sowie davor und danach. Die ersten 30 Tage sehen für mich so aus, als wenn eine Auswahl der Daten statt­fand, was aber lei­der nicht prüf­bar ist. Ich mag auch kei­ne Histogramme, die nur einen schein­bar inter­es­san­ten Abschnitt zei­gen und damit kei­nen Vergleich zum Gesamtbild erlau­ben. Ebenso die Art, wie das Ministerium die Daten ver­öf­fent­lich­te (Bezahlschranke usw.), ist mei­ner Meinung nach ange­sichts der Bedeutung der Untersuchung an sich und der Ergebnisse inakzeptabel.

    Wie auch immer,
    genau sol­che Untersuchungen hät­ten welt­weit statt­fin­den müs­sen. Sie hät­ten bereits Teil der Untersuchungen für die Zulassung des Spritzmittels sein müs­sen. Die dem Spritzmittel zuge­teil­te extrem hohe Bedeutung welt­weit und die gro­ße Anzahl dar­an betei­lig­ter zustän­di­ger Stellen hät­ten eigent­lich genü­gend vie­le expe­ri­men­tel­le Daten lie­fern müs­sen. Stattdessen hör­ten wir von irgend­wel­chen Spinnern voll­kom­men unbe­leg­te Aussagen wie "95 % wirk­sam" und "neben­wir­kungs­frei". Wir haben lan­ge nach dem Spritzmitteleinsatz über skan­da­lö­se Zustände bei den Behörden, den Regierungen und der Justiz erfah­ren, von den Verantwortlichen in den kri­mi­nel­le Vereinigungen genannt Pharmakonzerne ganz abgesehen.

    Wo sind die Untersuchungen von den zustän­di­gen Stellen in Deutschland und der EU? Alles geheim?

    Warum haben in Deutschland Staatsanwälte nicht nur Obduktionen nicht ange­ord­net, son­dern sogar verhindert?

    Hier die Meldungen von Levis und Kirsch mit wei­te­ren Quellenangaben.
    https://web.archive.org/web/20230405235254/https://twitter.com/RetsefL/status/1633089224353120257
    https://web.archive.org/web/20231106062104/https://kirschsubstack.com/p/new-israeli-moh-study-shows-covid

    Aus mei­ner Sicht hät­ten die aus Israel stam­men­den Ergebnisse zu einem sofor­ti­gen Verbot des Spritzmitteleinsatzes füh­ren müs­sen, wenn sie bereits Ende 2020 vor­ge­le­gen hät­ten. Wenn ich mich recht erin­ne­re, wur­den bereits im November 2020 Menschen in Einrichtungen, wie die für Behinderte und ande­re schutz­be­dürf­ti­ge Personen, durch­ge­führt. Spätestens im März 2021 hät­te der böse Spuk vor­bei sein müs­sen. Ich erin­ne­re dar­an, dass die ersten monat­li­chen Berichte über "Verdachtsfälle" auf eine Opferrate hin­wies, die kor­ri­giert um den Meldeanteil zehn­mal höher lag als die durch den zumeist von Kraftfahrzeugfahrern in den Jahren zuvor ver­ur­sach­te Todesrate – wel­che wir nur sel­ten im Leben wahr­neh­men – was teils erklärt, war­um so vie­le Menschen die Warnungen nicht wahr­nah­men. Obendrauf kam die Angstkampagne, der Maskenterror, das Einsperren unschul­di­ger Menschen, das "neu­ar­ti­ge Virus", die pau­sen­lo­se Propaganda, die Erpressung mit ver­fas­sungs­feind­li­chen Maßnahmen wie die "G‑Regeln" und Überwachung per Zertifikate.

    Eine Untersuchung wie die oben prä­sen­tier­te kann noch immer durch­ge­führt wer­den. Die Daten exi­stie­ren. Sie wird von einer Verbrecherbande verhindert.

    1. @Peter Pan: Da in bei­den Links nicht ange­ge­ben wird, wo die ent­spre­chen­de israe­li­sche Arbeit zu lesen ist, habe ich ver­sucht, sie zu recher­chie­ren. Zum Thema "risk of mor­ta­li­ty or a car­dio­vas­cu­lar event fol­lo­wing the coro­na vac­ci­ne in isa­ra­el" gibt es erwar­tungs­ge­mäß meh­re­re Studien, die das Risiko ver­nei­nen. Die genann­te ist mir nicht begeg­net. Auch auf der Seite des "Israel Center for Disease Control", von Kirsch als Herausgeber ange­ge­ben, konn­te ich sie nicht fin­den. Eine Suche nach den von Kirsch genann­ten VerfasserInnen "Prof. Little Keenan Booker, Rita Dichtyar, Dr. Alina Rosenberg, Maya Ben Lassen" hat in kei­nem Fall zu einem Ergebnis geführt. Das mag mei­ner Unfähigkeit zuzu­schrei­ben sein, für Aufklärung wäre ich dankbar.

      Das ein­zi­ge "Argument", das Kirsch auf­bie­tet, lau­tet: "Die Wissenschaftler kön­nen den enor­men Anstieg von 10 bis 20 Todesfällen pro Tag auf über 70 Todesfälle pro Tag nicht erklä­ren. Ich schon. Es ist der Impfstoff." Es geht um Todesfälle nach der zwei­ten "Impfung" abhän­gig vom zeit­li­chen Abstand zur Spritze. Selbst dabei kann Kirsch das Flunkern nicht las­sen. Seine Grafik zeigt 12 bis 28 Todesfälle in den 30 Tagen nach der "Impfung".

        1. @Peter Pan: Ich habe mir das Dokument noch ein­mal ange­se­hen. Es zeigt nicht "die Verteilung der Lebensdauer von Impflingen (genau genom­men die Dauer der töd­li­chen Wirkung des Spritzmittels)". Es geht um 1.815 Fälle von "Personen, die bis Ende Oktober 2021 (vor Beginn der Omikron-Welle) mit zwei Dosen geimpft wur­den, wäh­rend der 60-tägi­gen Nachbeobachtung des Impfstoffs ver­stor­ben sind und nicht posi­tiv auf COVID-19 gete­stet wur­den". Dabei geht es um Verstorbene auf­grund eines "kar­dio­vas­ku­lä­ren Ereignisses". Wobei inter­es­sant ist: "Wir haben Myokarditis-Ereignisse nicht ein­be­zo­gen, da bereits fest­ge­stellt wur­de, dass die Impfung das Risiko erhöht, ins­be­son­de­re bei jun­gen Männern." 

          Ende Oktober 2021 waren 16 Millionen "Impfdosen" in Israel ver­ab­reicht (our​world​in​da​ta​.org). Wie auch immer man die Ergebnisse bewer­tet, sie geben damit kei­ne Auskunft über "die Verteilung der Lebensdauer von Impflingen".

  4. Betrug? Nein. Doch. Oh!

    Genau genom­men war das eine Einladung zum Betrug und auch mei­ne Wenigkeit hat­te kurz­zei­tig mit einer klei­nen „Teststelle“ gelieb­äu­gelt, so wie es vie­le ande­re in den klei­nen Spätis auf Berlins berühmt berüch­tig­ten Straßen, und nicht nur dort, getan haben.

    Jedoch, als selbst nicht gete­stet wer­den wol­len­der Mensch, habe ich mich in mei­nem inne­ren Konflikt gegen die­sen „Schnell-Riester“ ent­schie­den. Weniger wegen der Bedenken, wel­cher Schaden der Allgemeinheit auf Grund der ergau­ner­ten Steuergelder und Krankenkassenbeiträge zuge­fügt wor­den wäre, son­dern weil es nicht in Frage kam, das Narrativ einer „Pandemie“ nicht auch noch mit nicht durch­ge­führ­ten falsch posi­ti­ven oder falsch nega­ti­ven Tests zu unterstützen.

    NEIN, ich mach da nicht mit!

    Ein Herr Brandenburg hat­te da offen­sicht­lich weni­ger Gewissensbisse. 

    Zusätzlich, was der über­wie­gen­de Teil der Bevölkerung bis heu­te nicht begrif­fen hat: 

    In den mei­sten Fällen sind/waren die Teststellenbetreiber und-/oder die dort Angestellten kei­ne Personen mit einer abge­schlos­se­nen medi­zi­ni­schen Ausbildung, son­dern Köche, Kellner, Reiseleiter, Friseure, Nagelmanikürende und ande­re Nasenbohrer und wären dem­zu­fol­ge gar nicht berech­tigt gewe­sen, eine Diagnose im Sinne einer ärzt­li­chen Tätigkeit zu stel­len und dar­über ein Gesundheitszeugnis genannt „Testzertifikat“ auszustellen.

    Eigentlich soll­te in jedem die­ser Fälle das Strafgesetzbuch (StGB) grei­fen, unab­hän­gig davon, ob ein Test nun tat­säch­lich durch­ge­führt wur­de oder nicht:

    § 277 Unbefugtes Ausstellen von Gesundheitszeugnissen

    (1) Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr unter der ihm nicht zuste­hen­den Bezeichnung als Arzt oder als eine ande­re appro­bier­te Medizinalperson ein Zeugnis über sei­nen oder eines ande­ren Gesundheitszustand aus­stellt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in ande­ren Vorschriften die­ses Abschnitts mit schwe­re­rer Strafe bedroht ist.

    (2) In beson­ders schwe­ren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren. Ein beson­ders schwe­rer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter gewerbs­mä­ßig oder als Mitglied einer Bande, die sich zur fort­ge­setz­ten Begehung von unbe­fug­tem Ausstellen von Gesundheitszeugnissen ver­bun­den hat, Impfnachweise oder Testzertifikate betref­fend über­trag­ba­re Krankheiten unbe­fugt ausstellt.

    Kleines Detail am Rande, bis zum 24.11.2021 sah der Paragraph aus dem StGB so aus:

    [1. Januar 1975–24. November 2021]
    1§ 277. Fälschung von Gesundheitszeugnissen. Wer unter der ihm nicht zuste­hen­den Bezeichnung als Arzt oder als eine ande­re appro­bir­te Medizinalperson oder unbe­rech­tigt unter dem Namen sol­cher Personen ein Zeugniß über sei­nen oder eines Anderen Gesundheitszustand aus­stellt oder ein der­ar­ti­ges ech­tes Zeugniß ver­fälscht, und davon zur Täuschung von Behörden oder Versicherungsgesellschaften Gebrauch macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahre oder mit Geldstrafe bestraft.

    Also vor dem 24.11.2021 galt das Gesetz nur, wenn auf sol­che Art und Weise zustan­de gekom­me­ne „Gesundheitszeugnisse“ gegen­über Behörden und Versicherungen ver­wen­det wurden.

    Aber was ist jetzt „Rechtsverkehr“ und wie defi­niert man die­sen genau? Eine zufrie­den­stel­len­de Antwort in die­sem Zusammenhang habe ich nicht gefunden: 

    https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​R​e​c​h​t​s​v​e​r​k​e​h​r​_​(​R​e​cht)

    Zumindest nicht dann, wenn der Security-Mensch eines Möbelladens oder eines ande­ren Konsumtempels sol­che Nachweise für den Eintritt sehen wollte.

  5. Unerhört.
    Solche Fragen stellt man ein­fach nicht.
    Das hat uns der Tierarzt doch ein­ge­bläut. Und die BK-Laiendarstellerin hat doch erklärt, daß die­je­ni­gen, die an dem alter­na­tiv­lo­sen Glauben zwei­feln, ein Fall für den Psychologen (oder mein­te sie "Gesundheitskommunikatoren" ? Hört sich übri­gens an wie irgend­wel­che Fieslinge aus Harry Potter) sind.
    Ich las­se mir doch mein Weltbild nicht kaputtmachen…

  6. Bekenntnis:
    (aus­nahms­wei­se mal Eines)

    Ich bin demo­kra­ti­scher Buerger eines Rechtsstaates der Bundesrepublik Deutschland heisst. Darüber hin­aus, bin ich in genau die­sem Kontext auch, nur noch als "recht­schaf­fen" (mit 1xa und 2xf geschrie­ben, nicht umge­kehrt) , real zu bezeichnen.

    Wer die Existenz die­ses Staates so bezwei­felt, möge mich einen "Verschwörungstheoretiker" nen­nen. Das gilt auch – und ins­be­son­de­re – auch für alle Amtswalterschaften! Natürlich hat das einen Grund.

    Der libe­ra­le Rechtsstaat, wel­cher der Aufgeführte nach sei­ner Eigenerklärung nun ein­mal ist, beruht auf dem Rationalismus. (Was ist das nun schon wieder?)

    Wer ist also der "Verschwörungstheoretiker", im Realen? ICH jeden­falls NICHT!

    [Für Die nicht zuhören/lesen wol­len duer­fen und wollen/duerfen oder gar mueSSen oder mues­sen-wol­len und wol­len-mues­sen, und die inter­es­sier­te Allgemeinheit natür­lich ; und ach was muss man oft von boesen .…]

  7. Auszug
    Richter erfin­det Verhandlung? "Geis­ter­stunde" beim Arbeits­ge­richt Köln bleibt rätselhaft
    von Dr. Markus Sehl 06.11.2023

    Unheimliche Erscheinungen im vir­tu­el­len Gerichtssaal? Die Kölner Justiz tut sich schwer mit der Aufklärung eines myste­riö­sen Falls. Wie kann nach einer Verhandlung ein Urteil ste­hen, obwohl die gar nicht statt­ge­fun­den haben soll?

    https://​www​.lto​.de/​r​e​c​h​t​/​j​u​s​t​i​z​/​j​/​g​e​i​s​t​e​r​s​t​u​n​d​e​-​a​r​b​e​i​t​s​g​e​r​i​c​h​t​-​k​o​e​l​n​-​v​i​d​e​o​v​e​r​h​a​n​d​l​u​n​g​-​t​o​n​-​b​i​l​d​-​u​r​t​e​i​l​-​e​r​f​u​n​d​e​n​-​m​y​s​t​e​r​i​o​es/

  8. KRITIK, no use for any

    Kritiker der Kritiker bemän­geln oft­mals dass die Kritik aber mei­stens auch nur die ein­fach­ste Positionierung sei. Sie mei­nen das durch­aus kri­tisch, und haben mei­stens sogar Recht!

    Es wird ihnen aber auch zu ein­fach gemacht. Wenn deut­sche Amtswalter das schon (so ähn­lich wenig­stens) fest stellen.

    Vollkommen unkri­tisch, nicht gegen­ständ­lich halt, jedenfalls: 😉
    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​0​z​Z​W​6​0​k​X​Ezg
    Affenstern, von Udo Lindenberg; Quelle you​tube​.com (mora­li­sche Instanz)

  9. Frage Nummer 2: War der Betrug mit angeb­lich ord­nungs­ge­mäß durch­ge­führ­ten Tests nicht ein grö­ße­rer als der zahl­rei­cher Gauner?

    Ich stau­ne, wenn ich lese, dass der Gauner mit 2 Jahren Haft auf Bewährung davon gekom­men ist.

    Viel grö­ßer ist mein Staunen im Anblick so man­cher Liste von "Auszeichnungen". Wurde Drosten für Betrug mit angeb­lich ord­nungs­ge­mäß durch­ge­führ­ten Tests aus­ge­zeich­net? Und was ist das für eine Gesellschaft, die sol­che Auszeichnungen ver­gibt bzw. was sind das für Personen, die das machen? Hat nicht jeder mit einem Minimum an gesun­dem Menschenverstand von Anfang an erken­nen kön­nen, was welt­weit lief? Einige öffent­li­che Aussagen zu Beginn des Jahres 2020 deu­ten doch dar­auf hin und alle bis zum Frühjahr 2020 bereits ver­füg­ba­ren Informationen hät­ten aus­ge­reicht, um einen Betrug zu erken­nen, oder etwa nicht? Beziehen Richter ihre Informationen nur von der Tagesschau?

    Ich kann hier nur Fragen stel­len, mehr nicht. Ich bit­te dar­um drin­gend die Justiz auch in allen hoch­ran­gi­gen Fällen zur Tat zu schrei­ten und sich auf die Suche nach Antworten zu bege­ben, statt Kritiker mit Maßnahmen nach unglaub­li­cher Schikane und poli­ti­schen Scheinurteilen zu bestra­fen, die nur eines üblen, men­schen­ver­ach­ten­den Regimes wür­dig sind.

    Zum Abschluss eine Liste von "Auszeichnungen".
    https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​C​h​r​i​s​t​i​a​n​_​D​r​o​s​t​e​n​#​E​h​r​u​n​gen

    Ich ken­ne einen Verein, der einen "Testbus" betrieb. War das eben­falls Betrug? Ich den­ke ja, vor allem Selbstbetrug und Betrug an unse­rer Gesellschaft. Der "Testbus" ver­schwand übri­gens irgend­wann still und heimlich.

    Direkt oder indi­rekt haben alle Mitwirkenden der Testpandemie auch von dem Treiben der von der Justiz bis­her erkann­ten Gauner pro­fi­tiert. Geld und Macht wur­de nicht immer direkt ver­teilt. Zu den Profiteuren zäh­le ich unter ande­rem die Schreihälse, die fried­li­che Spaziergänger als Nazis beschimpf­ten und dafür "gewählt" wur­den, eben­so wie die (per "Abgaben" und "Steuergeschenken") zwangs­fi­nan­zier­ten Propagandaschleudern der selbst­er­nann­ten Qualitätsmedien.

    1. schwer­stes G'schützle

      @PeterPan: Einen darf man aber auch nicht ver­ges­sen. Einer, ein Parlamentarier wohl, bell­te durch Deutschlands Nachrichten Sender "Und ich kann mich erin­nern wie die Toten von Bergamo mit Panzern abtrans­por­tiert wer­den muss­ten – mit Panzern!" Weiss Einer wer das gebrüllt hat. Das ging mir dau­ernd durch den Kopf – bild­lich – bis ich gese­hen habe wie die Toten von B. tat­säch­lich weg kamen. Ich konn­te nur noch, Mitleidig mit die­sem Politiker, den­ken BALLA-BALLA !

      Wer war das nur. Ein Wehrdienstverweigernder viel­eicht? Bestimmt ende­te die Aufzeichnung im Panzerschrank des Bundestages. Sehr schade.

      Wo ich schon­mal dabei bin. Die Versicherung über die Entschädigungen die K. Göring-Eckhardt für die Zustimmung der Fraktion ein­for­der­te, habe ich auch nie wie­der als Wiederholung gesehen.

      Meilensteine der Filmgesch .… äh Geschichte des Bundestages. Verschollen, Wasserschaden, Oh, welch ein Jammer! Herr Reitschuster, ham'se nicht noch was im klei­nen Archiv???? ;-D Wenn "Ja", was ist das Heute wert?

  10. Aber zum Schluss ist er doch ver­ur­teilt wur­den. Da haben Lauterbach und Filzer und Bioncash und Gates die bes­se­re Anlagestrategie gehabt.

  11. ()https://multipolar-magazin.de/artikel/process‑2
    „Diesen Stein will kei­ner ins Rollen bringen“
    Neue Dokumente zei­gen: Pfizer nutz­te zwei unter­schied­li­che Verfahren, um die Corona-Präparate her­zu­stel­len. Eines war sau­ber und teu­er und kam im Zulassungsverfahren zur Anwendung. Das ande­re war bil­lig, führ­te zu ver­un­rei­nig­ten Injektionen und einer mas­siv erhöh­ten Zahl schwe­rer Nebenwirkungen. Der so erzeug­te Stoff wur­de an die übri­ge Weltbevölkerung ver­impft. Der Mediziner Florian Schilling erklärt, war­um aus die­sem Grund „jede rechts­gül­ti­ge Einverständniserklärung von Geimpften hin­fäl­lig“ ist.

    PAUL SCHREYER, 8. November 2023, 0 Kommentare, PDF
    "Drittmittelforschung bedeu­tet, dass 80 Prozent auf­wärts der Forschungsmittel aus der Industrie kom­men. Diese wird sich jedoch nicht dar­an betei­li­gen, die eige­nen Leichen im Keller zum Vorschein zu bringen. 

    Kurz gesagt: Die mei­sten, die die Forschung machen könn­ten, wol­len nicht. Von den paar, die wol­len, kön­nen die mei­sten nicht. Und die­je­ni­gen, die wol­len und kön­nen und die etwas her­aus­fin­den, bekom­men es wahr­schein­lich nicht publiziert."
    Zum Interviewpartner: Florian Schilling, Jahrgang 1981, 2001–2004 Studium der Medizin (Vorklinik) an der Ludwig-Maximilians-Universität München, 2004–2006 Ausbildung zum Heilpraktiker am Zentrum für Naturheilkunde München, 2006–2017 in eige­ner Praxis tätig mit dem Schwerpunkt Onkologie und Neuroinflammation, 2018–2019 Projektmanager am Bumrungrad Hospital Bangkok, Schwerpunkt Integrative Onkologie und Neurodegenerative Erkrankungen, seit 2020 Wissenschaftlicher Leiter der Firma Mitocare, München. Schilling ist Autor meh­re­rer Bücher zu Corona, Long Covid und Post-Vakzin-Syndrom.

    1. Erinnert so ein biss­chen an den Abgasskandal.

      Prozess1:
      Prüfverfahren mit Abschaltvorrichtung = sau­be­re Messwerte.
      Prozess2:
      Im Straßenverkehr ohne Abschaltvorrichtung dann dreckig.

      Nur damals haben alle laut gebrüllt! Wehe! Betrug. Wehe, wehe!

      Es ist aber nie­mand dar­an gestor­ben, kei­ner erlitt eine Hirnvenenthrombose oder Herzinfarkt, weil das Auto zu dreckig war.

      Ich bin abso­lut gegen Autos, die zu viel Dreck ver­ur­sa­chen. Ich freue mich über jedes Auto, das mög­lichst wenig Umwelt- und Gesundheitsschäden hervorruft.
      ————-
      Aber die­ser Zulassungsskandal von Pfizer hat Tote verursacht.
      Warum schreit kei­ner im ZDF, bei ARD, BILD, T‑Online.de laut "BETRUG"? Das fällt wie­der mal nur weni­gen auf. Das bleibt wei­ter geheim. Die phar­ma­zeu­ti­schen Hersteller dür­fen wei­ter machen.

      https://multipolar-magazin.de/artikel/process‑2

      1. Nein, erin­nert nicht an Abgasskandal:

        Kommentar beim Artikel auf Multipolar:

        HELENE BELLIS, 9. November 2023, 00:00 UHR

        .
        "Vielen Dank für die­se neue­ste Einsicht ins Karussell der Horrormeldungen bezüg­lich der angeb­li­chen »Impfstoffe« gegen »Covid«. Die dar­ge­leg­ten Tatsachen als sol­che will ich ganz gewiß nicht anzwei­feln. Beim Lesen stel­len sich mir jedoch zwei Fragen.

        (1) Soweit ich weiß, sind die Zulassungen noch gar nicht abge­schlos­sen bzw. waren es erst frü­he­stens zwei Jahre nach Beginn der Spritzkampagne. Wie also soll man ver­ste­hen, daß die hier erwähn­ten angeb­lich »rei­nen« Stoffe nur im Zulassungsverfahren ver­wen­det wur­den, das ja noch lief, als die mei­sten Menschen sich »imp­fen« lie­ßen? Wer bekam denn da den rei­nen und wer den unrei­nen Stoff? Oder gibt es einen Unterschied zwi­schen Zulassungsstudie und Zulassungsverfahren, und falls ja, wie sähe der dann aus?

        (2) Es hört sich ein biß­chen so an, als wäre der im »Process 1« – im Gegensatz zu dem im »Process 2« – her­ge­stell­te Stoff ein brauch­ba­res Impfmittel. Aber war es nicht so, daß bereits im Zulassungsverfahren (der Zulassungsstudie? s. o.) Daten ver­fälscht, aus­ge­las­sen, nicht benutzt, sprich: unsach­ge­mäß ver­wen­det wur­den? Wiesen nicht bereits die­se Daten, die für die – auch beding­te – Zulassung ver­wen­det wur­den, dar­auf hin, daß hier mehr Leben durch die Spritze aufs Spiel gesetzt wur­den, als dies für einen Impfstoff akzep­ta­bel wäre? Dann wäre das hier auf­ge­deck­te zwar immer noch ein Skandal, aber wür­de nichts dar­an ändern, daß man bereits die angeb­li­che »rei­nen Impfstoffe« bereits nicht hät­te ver­wen­den dürfen."

      2. Ausserthem

        Individualverkehr ist nicht das Problem.

        Das Problem wäre bereits seit vie­len Jahrzehnten zu lösen gewe­sen. Hätte dann aber vie­le Umsätze bei Dummschwätzern, Verkäufern und Werbefuzzies nicht gene­rie­ren können.

        Ich wäre für eine PKW-Klasse von bis zu 600kg pro Fahrzeug, max 850kg – viel­eicht also zwei oder drei Gewichtsklassen, dann aber bit­te zur Kasse die Oberen. Nix im pri­va­ten Bereich über Tausend. Dann zwei Klassen, ein­mal Höchstgeschwindigkeit 90km/ und ein­mal 120km/h. Dann aber bit­te zur Kasse die Schnellere. Jedes Andere Kfz nur gewerb­lich und dem­entspre­chend. Tempolimit 120km/h deutsch­land­weit – kei­ne Ausnahme. Den Rest kann der Buerger dann nur noch ueber den Spritverbrauch sei­nes Kfz regeln und käme qua­si "über­all" hin, wo muss/kann/will. Dann haste immer modern­ste Fahrzeugtechnik. Geschätzter Verbrauch für sol­che Autos, bei ca 2–3L, wenn über­haupt Brennstoffe/Kraftstoffe.

        Man beden­ke dabei, dass ein Ortswechsel der Möglichkeit nach, u.a. einen grund­sätz­li­che poli­ti­schen (Freiheits-)Faktor dar­stellt. Gegen Verkehrsfaschismus also, sozusagen.

        Das wäre im über­tra­ge­nen Sinn dann etwa, die Abschaffung der wirt­schafts­or­ga­ni­sa­ti­on WHO zu for­dern. Weg mit dem sub­ven­tio­nier­ten Firmenvertriebsdreck. Für eine Zwangsdrogenfreie, Zwangsbehandlungsfreie Gesellschaft!

        1. @nouseforonename: Ich hal­te die Behauptung des "Verkehrsfaschismus" für ähn­lich kru­de wie die dar­aus abge­lei­te­te Forderung nach Abschaffung der WHO. Aber wir soll­ten hier nicht auch noch Verkehrspolitik diskutieren.

  12. https://​www​.coro​dok​.de/​d​i​e​-​t​e​s​t​s​t​e​l​l​e​n​-​a​l​t​e​r​n​a​t​i​v​e​/​#​c​o​m​m​e​n​t​-​1​9​4​951

    https://​www​.kran​ken​kas​sen​.de/​d​p​a​/​4​4​4​1​3​6​.​h​tml

    Okay, ich schrei­be hier unten wei­ter, das Kommentarfeld ver­engt sich sonst zu sehr.

    Zitat aus der Meldung:

    Im Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide wird bei allen neu­en Patienten ein Corona-Schnelltest durch­ge­führt. Eine offi­zi­el­le Vorgabe dafür gebe es aller­dings nicht. «Daher appel­lie­re ich an alle mit Erkältungssymptomen aus Rücksicht auf die Mitmenschen, einen Mund-Nasen-Schutz zu tra­gen, um die Erkrankung nicht wei­ter­zu­ver­brei­ten», sag­te Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) am Freitag.

    Zitat Ende

    Krankenhäuser in Niedersachsen zwin­gen die Besucher und Patienten zu Masken und wol­len Schnelltests durchsetzen.

    Hey, die lesen hier mit. Wie teu­er SIND denn die Schnelltests? Reicht es für die Testlabore dann auch (statt zu einem 140.000-Euro Lamborghini, wie berich­tet) zu einem 60.000,00-Euro-Golf, so in schät­zungs­wei­se ver­dient inner­halb von 3 bis 5 Tagen Testzwang von Krankenhauspatienten oder Krankenhausbesuchern?!

    Verbrenner- oder E‑Modell? Welche betrü­ge­ri­schen Testlabore oder Gauner-Teststationen testen denn aktu­ell? Was SAGEN denn die Tests aus? Die Tests kosten dann wes­sen Geld? Und es gibt Betrug in Millionenhöhe mit Teststationen, Testlaboren, ist das bei den Krankenhäusern in Niedersachsen noch nicht angekommen?

    Schlaft Ihr? Halllooooo, Huhu!! Noch jemand wach?!

    Welches Schweinder'l hätten's denn gern? Was ist denn, wenn ich wei­ter JEDEN Test ableh­ne, na? Ich bin gesund, ich wer­de nir­gend­wo Masken tra­gen, in kei­nem Krankenhaus, das ich wegen eines gebro­che­nen Beins auf­su­chen müss­te, in kei­ner Praxis. Und nun? Wollen Sie, wer­tes Klinikpersonal in Niedersachsen, mir mit Gewalt das Plastik vor das Gesicht zie­hen? Behandeln Sie mich nicht, wenn ich unver­mummt blei­be? Müssen wer­den­de Eltern auch wie­der unter der Geburt abge­dich­tet, zuge­klebt unter Plastik atmen? 

    Sind denn alle kom­plett wahn­sin­nig gewor­den? Patienten unter Plastik bekom­men kei­ne Luft, kei­nen Sauerstoff, Patienten unter Plastik zu zwin­gen, ist Nötigung! Boykottiert die­se Krankenhäuser mit Maskenzwang! 

    ~ ~ ~

    1. Furzlefanz!

      Rechtlich so, lie­be Nixe:

      Zumindest bei den Masken ist es nicht geset­zes­kon­form. Also wich­tig zu beach­ten. Freundlich lächeln, höf­lich zuhö­ren, kei­ne Maske anzie­hen, und die Oma/Opa/etc. ein­fach besu­chen gehen.

      Kein Rechtshaus-Hausrecht kann Sie zwin­gen und damit in Ihre Gesundheit ein­grei­fen. Nichts Anderes ist das juri­stisch. Vermutlich ver­hält es sich mit der Probenahme man­cher Tests ganz genau so.

      Ein intel­li­gen­tes Krankenhaus wird einen Vorwand fin­den, wie etwa drecki­ge Schuhe, unge­pfleg­tes Äusseres, oder wie es dem Gesundheitsminister am lieb­sten wäre (Name Egal) über die elek­tro­ni­sche Patientenakte. Da kann dann Alles Mögliche drin ste­hen, von dem Sie wis­sen, oder auch nicht. Kein Witz!

      Bei den erst­ge­nann­ten Vorwänden rie­te ich: Gehn'se noch­mal heim, duschen sich, zie­hen fri­sche Klamotten an, und Parfum dezent kann auch nix scha­den. Sehen Sie ein­fach ordent­li­cher aus als das durch­schnitt­li­che CDU-Mitglied und Alles soll­te funk­tio­nie­ren. Die Plandemie hat das ja schliess­lich auch so bewie­sen. Das geht immer. 😉

  13. Statistisch gese­hen müss­ten die Betreiber dort ja viel öfter an aller­lei schlim­men Viren gestor­ben sein.

    Nun,wie siehts aus?Ach wie­der kei­ne Daten ver­füg­bar obwohl es die schlimm­ste Krise seit dem 2WK war?

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