Sozialproteste: Verbände beklagen eine Vorab-Diffamierung

Viele von ihnen haben die Diffamierung der "Corona-Proteste" mit­ge­macht, eini­ge waren dar­in füh­rend. Langsam scheint es den Verbänden zu däm­mern, daß es auch ihren Anliegen an den Kragen gehen soll. Auf fr​.de ist unter genann­ter Überschrift am 22.8. zu lesen:

»… „Die Grundrechte gel­ten nicht nur zu Schönwetterzeiten“, betont das Netzwerk Attac auf Anfrage der Frankfurter Rundschau. „Gerade in Zeiten der Krise ist deren Wahrnehmung legi­tim und ihre Wahrung demo­kra­ti­sche Pflicht“, sagt Achim Heier vom Attac-Koordinierungskreis…

Zuvor hat­te sich ein Zusammenschluss von rund 200 Vereinen und Stiftungen ähn­lich geäu­ßert: die Allianz „Rechtssicherheit für poli­ti­sche Willensbildung“. Ihr gehö­ren etwa Pro Asyl, LobbyControl, Brot für die Welt, die Gesellschaft für Freiheitsrechte und das Komitee für Grundrechte und Demokratie an.

„Die in den ver­gan­ge­nen Tagen mehr­fach geäu­ßer­te Sorge vor Sozialprotesten irri­tiert mich“, sag­te Allianz-Vorstand Stefan Diefenbach-Trommer. „Proteste gehö­ren zu einer libe­ra­len Demokratie und sind Teil des poli­ti­schen Willensbildungsprozesses. Nicht immer mag eine Demonstration die sinn­voll­ste Form der Teilhabe sein, doch jede Diffamierung ist antidemokratisch.“

Protestierende müss­ten sich jedoch abgren­zen, wo Gruppierungen „Menschenfeindlichkeit“ aus­drück­ten oder gegen das Strafrecht ver­stie­ßen, sagt Diefenbach-Trommer…

Die Humanistische Union stimm­te ihm zu. „Außerparlamentarische Proteste, außer­par­la­men­ta­ri­sche Willensbildungsprozesse sind für eine leben­di­ge Demokratie uner­läss­lich“, sag­te Wolfram Grams vom Bundesvorstand der Humanistischen Union. „Die Versuche aus dem Regierungslager und der Opposition, berech­tig­te Proteste und Demonstrationen gegen die bevor­ste­hen­den sozia­len Belastungen der Bevölkerung im Vorfeld zu dif­fa­mie­ren, sind unred­lich.“ Es zeu­ge auch „von man­geln­dem Demokratieverständnis“, wenn eine sol­che Diskreditierung schon „vor der Meinungsäußerung selbst“ geäu­ßert werde.

Die Naturfreunde sto­ßen ins glei­che Horn. Sie sähen mit Sorge, „dass von ver­schie­de­nen Seiten, vor allem auch von Politikern, eine vor­aus­ei­len­de Schuldzuweisung für einen ,hei­ßen Herbst‘ der Sozialproteste gegen Preisexplosionen und Umverteilungen ver­brei­tet und auch dadurch die Stimmung ange­heizt wird“, for­mu­lier­ten der Bundesvorsitzende Michael Müller und Vorstandsmitglied Uwe Hiksch…«

36 Antworten auf „Sozialproteste: Verbände beklagen eine Vorab-Diffamierung“

          1. Genau @aa. Die Kirche ist welt­weit das wich­tig­ste Machtinstrument der herr­schen­den Klasse. Und nicht erst seit Luther finan­zi­ell mit dem Staate ver­schmol­zen. Dessen 95 Thesen drücken nur das aus was das auf­stre­ben­de Bürgertum damals beweg­te: weg vom Ablaßhandel hin zur staat­li­chen Finanzierung.

              1. @aa

                Attac ist eine Propagandafirma die welt­weit auf­ge­stellt ist. Von klei­nen Spenden allei­ne lebt die­se Gesellschaft ganz sicher nicht.

                mfg

                1. @Erfurt: Zu der Zeit, als ich dort mit­ar­bei­te­te, hat die­se "Propagandafirma" eins sehr gute Aufklärungsarbeit zur Privatisierung des Gesundheitssystems und zu sei­nem Kaputtsparen gemacht. Übrigens auch zu den Denkfabriken des WEF und der Bertelsmann-Stiftung. Damals woll­ten das lei­der nicht so vie­le Leute hören.

                  1. Na, da kann man ja genau die typi­sche Entwicklung nach­voll­zie­hen: erst idea­li­stisch sein, dann die har­te Realität der Notwendigkeit des Broterwerbs erken­nen, und damit lang­sam, lang­sam aber sicher das Fähnchen in den lukra­ti­ven Wind dre­hen. Da haben wohl die Grünen, Attac, Aschmoneit, Zumach, etc eini­ges gemeinsam.
                    Wie lan­ge kann man wohl von so einem frü­he­ren Image zeh­ren. Wann ist es offen­sicht­lich zer­setzt, wann ist die Fassade gänz­lich runter?

                    1. @Albrecht Storz: Dafür haben wir ja Sie. Wobei, das mit dem lukra­ti­ven Wind müs­sen Sie mir noch beibringen.

                  2. Und was mei­nen Sie @aa, war­um es die­se Firma (Stiftung ist nur die Gesellschaftsform) heu­te noch gibt? Glauben Sie etwa der Staat wür­de ein welt­weit ver­netz­tes Unternehmen zulas­sen wel­ches nicht sei­ne Interessen ver­tritt? Und was mei­nen Sie was sich hin­ter dem Begriff "Gemeinnützigkeit" verbirgt?

                    Also mal ehr­lich. Dieser Verein stinkt doch zum Himmel.

            1. @Da-guckste-nich-schlecht: Danke für die Info, wie Bischöfe bezahlt wer­den. Meine Frage bezog sich auf Erfurths Annahme, attac sei von den Kirchen mit finanziert.

                  1. Es ist ein Privatunternehmen. Ob die Gesellschaftsform eine Stiftung ist, ein Verein oder eine GbR oder sonst­was spielt da über­haupt kei­ne Rolle und ist auch nicht der Knackpunkt.

  1. Bill Gates könn­te eine Stiftung "Ein Herz für Faschisten" grün­den. Diese Stiftung könn­te allen, die bei uns gegen das ver­fas­sungs­ge­mä­ße Demonstrationsrecht sind, eine Umsiedlung in ein Land ihrer Wahl, in dem Demonstrationen ver­bo­ten sind, bezah­len. Dort wären sie dann vor jeg­li­chen Demonstrationen geschützt.

      1. @aa, sind Sie wirk­lich so naiv und glau­ben daß der Senat irgend­was ent­schei­det? Oder daß der Senat die Interessen sei­ner Bürger ver­tritt? Warum soll­te er dann eine Demo ver­bie­ten!? MFG

  2. "Protestierende müss­ten sich jedoch abgren­zen, wo Gruppierungen „Menschenfeindlichkeit“ ausdrückten"

    Aber das tun sie doch. Dann aber heisst es, sie sei­en "Delegitimierer des Staates", wenn sie sich von die­sem Verein distanzieren.

  3. »… „Die Grundrechte gel­ten nicht nur zu Schönwetterzeiten“, betont das Netzwerk Attac auf Anfrage der Frankfurter Rundschau."

    Ach ja, wachen sie lang­sam auf, die lin­ken Gutmenschen, die mich auf den Demos zusam­men­ge­brüllt und mas­siv belei­digt haben?
    Sickert es so lang­sam durch, dass wir womög­lich Recht hat­ten? Dass die Grundrechte tat­säch­lich in GEfahr sind, die Menschenwürde, die gan­ze Demokratie?
    Wenn es jetzt mal nicht zu spät ist.…

    Aber gut, jeder der die­se tech­no­kra­ti­schen Hyänen in die Schranken weißt, ist mir Recht. In der Hinsicht sehe ich das gemein­sa­me Ziel. Nur glau­be ich noch nicht wirk­lich, dass sie es kapiert haben. Wahrscheinlich ist es nur wie­der ein neu­er Dogmatismus. 

    „Die in den ver­gan­ge­nen Tagen mehr­fach geäu­ßer­te Sorge vor Sozialprotesten irri­tiert mich“, sag­te Allianz-Vorstand Stefan Diefenbach-Trommer. „Proteste gehö­ren zu einer libe­ra­len Demokratie und sind Teil des poli­ti­schen Willensbildungsprozesses. "

    Ja, jeden, der etwas Feingefühl und eine wache Wahrnehmung hat, den wird das irri­tie­ren, denn das klingt nach einem sehr abge­kar­te­ten Spiel. Ich fra­ge mich nur, wer Auftraggeber ist. Pharmalobby? Wahrscheinlich eine Nummer grö­ßer. Diese gan­zen Tech-Konzerne mög­li­cher­wei­se? WEF? WHO?
    Nur, wie­so sagt aus­ge­rech­net jemand von der Allianz Versicherung etwas zu die­sem gesell­schafts­po­li­ti­schen Thema? Kommt mir auch schon wie­der sehr selt­sam vor. Dient die Allianz als Sprachrohr für die Finanzwirtschaft?
    Was ist da im Gange?

  4. Wieso glau­ben die eigent­lich, dass es über­haupt Proteste zum Diffamieren geben wird? Die wer­den aus Gründen des Infektionsschutz ein­fach wie­der ver­bo­ten. Und dann hal­ten auch die wie­der ganz brav die Fresse. Weil sie näm­lich immer noch nicht kapiert haben, dass es auch bei den Verboten gegen­über den bösen Querdenkern nie um Gesundheitsschutz gegan­gen ist.

  5. Die Psychologin Julia Becker unter­such­te die Motivation der Protestierenden und sag­te dem Tagesspiegel, „dass es einen Zusammenhang zwi­schen der Bereitschaft, an den Protesten gegen die Restriktionen teil­zu­neh­men und dem Sozialdarwinismus gibt, also dem Gedanken, dass nur die Stärkeren ein Recht auf das Überleben haben.
    so nach­zu­le­sen im Heft 4–2020 der Naturfreunde

    1. ".…dem Gedanken, dass nur die Stärkeren ein Recht auf das Überleben haben."
      Ja stimmt, das war das Hauptnarrativ. außer acht­ge­las­sen wur­den die Stimmen vom Welternährungsprogramm und die vie­len mah­nen­den Stimmen, die dar­auf hin­wie­sen, daß es nur die rei­chen Länder sind, die sich sol­che "Schutz"-(bitte durch­strei­chen) Zwangsmaßnahmen aka Lockdowns aka Einsperrungen lei­sten kön­nen, bzw. die Länder, die in der Lage sind, auf die Schnelle neue Schulden zu machen. Bei allen ande­ren hat­te das unmit­tel­bar ver­hee­ren­de Folgen. 2 Jahre kom­plet­ter Schulausfall. Hunger. Gewalt. also im Grunde genau andersrum.

  6. Das Versagen von Attac wäh­rend der Zeit des Coronabetrugs ist zwi­schen­zeit­lich ja wohl Legende. Hier noch mal ein Link der das gan­ze Versagen die­ses Vereins auf­zeigt. (!abso­lut lesens­wert; Coronaskeptiker sind alles Nazis usw. usf.)

    Stellungnahme des Attac-Koordinierungskreises zu den Kundgebungen von Coronaskeptiker*innen 8.5.2020
    https://www.attac.de/das-ist-attac/organisation/kokreis/stellungnahmen/8‑mai-2020-stellungnahme-zu-coronaskeptikerinnen

    Ergo: Die Pseudoantifanten beken­nen sich zur gei­sti­gen Führerschaft des Großkapitals und über­neh­men unkri­tisch und dumm deren Narrative. Die Globalisierungskritik ist offen­sicht­lich ledig­lich eine Fassade. Genau so wie unse­re angeb­li­che "Demokratie".
    Der gan­ze Verein scheint von der trans­at­lan­ti­fa unter­wan­dert wor­den zu sein. Ähnlich gela­ger­te Statements gab es auch von der roten Hilfe zum Thema.
    Tja, das lin­ke Spektrum ist wohl damit end­gül­tig futschi-kaputschi.

    1. "Es ist jetzt wich­tig, dem Staat auf die Finger zu schau­en, wenn es um Einschränkungen der Versammlungsfreiheit geht. Und es ist rich­tig, mit poli­ti­schen Aktionen auf die Straße zu gehen, wie Attac dies bei­spiels­wei­se im Rahmen der Kampagne #was­wirk­lich­wich­ti­gist am 1. Mai getan hat und wei­ter tun wird. Wenn Proteste und Gruppierungen aber in Form von Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungstheorien daher­kom­men, leh­nen wir sie aufs Schärfste ab und distan­zie­ren uns von diesen.

      Aufgrund der Nähe der "Corona-Rebellen" zu die­sem Gedankengut kommt eine Zusammenarbeit für Attac in kei­ner Form infra­ge. Der Attac-Konsens lehnt jeg­li­che Zusammenarbeit mit Personen mit ras­si­sti­schem, anti­se­mi­ti­schem oder ver­schwö­rungs­theo­re­ti­schem Gedankengut ab. Wir spre­chen uns daher ganz klar gegen die Teilnahme an sol­chen Demonstrationen und die Verbreitung sol­cher Inhalte aus."

      Attac ver­bie­tet sich damit selbst die Kritik an der coro­na-poli­tik, weil die Kritik ver­schwö­rungs­theo­re­tisch ist, obwohl man der Regierung auf die Finger schau­en muß.

      gab es von Attac Kritik am vakzinismus?
      "Tatsächlich setzt das Gesundheitsverständnis der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung kom­plett auf Prävention durch Impfungen und blen­det damit alle sozia­len Komponenten für Gesundheit (wie Wohnbedingungen, Armut, Krieg, usw.) aus. Das scha­det einer umfas­sen­den und eman­zi­pa­to­ri­schen Gesundheitspolitik sehr und gleich­zei­tig ver­die­nen Pharmafirmen viel an einer sol­chen Strategie. Die Gates-Stiftung betreibt damit aller­dings nicht per se eine ver­bre­che­ri­sche Politik, son­dern folgt einem fal­schen, zu kri­ti­sie­ren­den Ansatz."

      ich erken­ne hier­in den geist die­ses blogs.

      Attac hat aber schein­bar ande­re Kriterien, wann eine Politik ver­bre­che­risch wird.
      kein umge­impf­ter konn­te, kann sich bei Attac unterstellen.
      Attac lebt vom Weltuntergang.

      1. @holger blank

        Attac ver­bie­tet sich damit selbst die Kritik an der coro­na-poli­tik, weil die Kritik ver­schwö­rungs­theo­re­tisch ist, obwohl man der Regierung auf die Finger schau­en muß.

        Hier hat­te ich mal das Muster erklärt mit dem man klas­sen­kämp­fe­risch die kri­mi­nel­le Oberschicht beschützt:
        https://​www​.coro​dok​.de/​n​u​e​r​n​b​e​r​g​-​z​a​h​l​e​n​m​a​e​s​s​i​g​-​v​e​r​h​a​e​l​t​n​i​s​s​e​/​#​c​o​m​m​e​n​t​-​1​5​6​396

        Attac lebt vom Weltuntergang.

        Nicht doch. Attac war mal eine durch­aus gesun­de kämp­fe­ri­sche Organisation. Die haben bei den G‑Treffen rich­tig ein­ge­heizt und wur­den in der Folge unter­wan­dert. Die psy­cho­lo­gi­sche Unterwanderung ging über die "struk­tu­rel­ler Antisemitismus"-Geschichte. Mit der­sel­ben Keule hat man kam­pa­gnen­ar­tig auch den rund­um hono­ri­gen Rügemer mal attackiert. (o.k., ich will über­haupt nicht nach­schaun was er so zu Corona geschrie­ben hat, bevor ich die­se Formulierung dann des­we­gen ändern muß).
        Ansonsten lebt Attac offi­zi­ell von Spenden. Als man denen vor ein paar Jahren die Gemeinnützigkeit abge­spro­chen hat ist dort wohl ein Problem ent­stan­den. Es wird ver­mut­lich für vie­le Attacis finan­zi­ell eng und da möch­te man sich nicht auch noch mit den Klassenfeind anle­gen der ohne­hin anscheind nicht mehr als sol­cher wahr­ge­nom­men wird.

        Seit etwa 2010 hat man eini­gen in der lin­ken Szene ein­ge­re­det das Bill Gates die "Welt ret­ten" will. Auch im Sinne "der Linken(!)". Ich konn­te schon damals über solch eine Naivität nur lachen und hab dann immer auf den Fall "Bill Gates / Paul Allen" verwiesen.
        Kurz zusam­men­ge­fasst: Der Psychopath Bill Gates hat ver­sucht sei­nen lang­jäh­ri­gen Freund und Geschäftspartner Paul Allen über den Tisch zu zie­hen als die­ser schwer an Krebs erkrankte.
        Muß man eigent­lich noch mehr über Billy erzäh­len? Ich den­ke nicht.
        Bill Gates ist genau das Schwein für das man ihn hält. Da muß man noch nicht mal expli­zit auf sei­ne Epstein-Verbindungen eingehen.

  7. https://www.attac.de/das-ist-attac/organisation/kokreis/stellungnahmen/1‑april-2022-glaubwuerdige-abgrenzung-nach-rechts

    Mit der Glaubwürdigkeit, auf die sich attac bezieht, ist das so eine Sache.
    Vermisse die Eigen-Reflexion dar­über, wie erschreckend rasch Regierungen und Regierte auto­ri­tä­ren Versuchungen erle­gen sind.
    Der Duktus mora­li­scher Überlegenheit
    gegen­über MassnahmekritikerInnen, die nicht über das "liin­ke poli­ti­sche attac-Bewusstsein" ver­fü­gen, hal­te ich auch daher für unangebracht.

    Nichtsdestotrotz braucht es wei­ter­hin auch glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­sche (attac) Analysen und Engagement im Sinne eines guten Lebens aller.

    1. @Ute Plass
      "Nichtsdestotrotz braucht es wei­ter­hin auch glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­sche (attac) …"
      Ja, klar. Aber attac ist de fac­to auf die Seite der Großkonzerne (Pharma) über­ge­lau­fen und damit auf die Seite der Globalisten. So etwas nennt man dann wohl eher Globalisierungsbefürwortung.

      1. @horst: Sorry, auch wenn ich dort nicht mehr mit­ma­che – abge­se­hen von der Coronafrage ist die­se Aussage Quatsch. Umgekehrt: Was tun die wacke­ren KämpferInnen gegen Mund-Nase-Schutz eigent­lich gegen die Macht der Großkonzerne, die all­ge­gen­wär­tig ist? Diese gegen­sei­ti­ge Ausspielen soll­te bes­ser dem Versuch wei­chen, Bewegungen zusam­men­zu­füh­ren, die wenig­stens ansatz­wei­se Widerstand organisieren.

        1. @Aschmoneit
          Kann ich ver­ste­hen. Vor Corona wäre mir so eine Aussage auch nie­mals ein­ge­fal­len. Trotzdem, mehr Globalisierung als mit der zen­tra­li­sti­schen Coronapolitik und der zukünf­tig geplan­ten Aushebelung der natio­na­len Parlamente (im Plandemiefall) ist wohl kaum mög­lich. (s.Häring)
          Hier soll doch über die WHO eine Art Kapintern ("Kapitalistische Internationale") geschaf­fen werden.
          Zweck: Haftungsfreie Gewinne für die Großkonzerne. Im Gegenzug gibt es welt­wei­te Verelendung und sinn­lo­se Kriege für die Bevölkerungen plus Zwangsbeglückung mit expe­ri­men­tel­len "Medikamenten" durch die "Staaten" (eher: Anhängsel der Großkapitalisten).
          Der Staat dient danach zukünf­tig nur noch als Intrument um uns dazu zu zwin­gen Produkte abzu­neh­men die nie­mand benö­tigt (Zwangsimpfung).
          Wer so eine Politik auch nur still­schwei­gend unter­stützt, der hat doch mit Globalisierungskritik nichts zu tun.

          1. @horst: Wieso "künf­tig"? Das alles haben wir schon jetzt. Die Vorstellung, der kapi­ta­li­sti­sche Nationalstaat ret­te sein Bürger vor den "Globalisten" der WHO (wahl­wei­se WTO, WEF, Weltbank, Internationaler Währungsfonds etc.) ist albern. Entschuldigung. Als ob die Merkel-Regierung oder die von Trump oder alle ande­ren von irgend­wel­chen "Eliten" zu ihrem Handeln in Sachen Corona gezwun­gen wurden! 

            Im Beitrag 2019 Christian Drosten "als Wortführer der deut­schen glo­ba­len Gesundheit" aus­er­se­hen wur­de auf­ge­zeigt, daß das deut­sche Kapital schon lan­ge vor Corona und mit wohl­wol­len­der Unterstützung der "Philanthropen" u.a. die­ses Ziel formulierte:

            »Zur Förderung von Innovationen emp­feh­len wir die Einrichtung eines Leuchtturmprojekts zur glo­ba­len Gesundheit: ein mul­ti­dis­zi­pli­nä­res Global Health Innovation Institute für Deutschland.«

            »Um eine star­ke, ein­fluss­rei­che Stimme auf glo­ba­ler Ebene zu haben, muss Deutschland die Förderung und Entwicklung der eige­nen Gemeinschaft sicher­stel­len, sodass eine talen­tier­te Gruppe von Führungskräften ent­steht, die als Wortführer der deut­schen glo­ba­len Gesundheit fungiert…
            Diese Wortführer wer­den nicht nur in der Wissenschaft, son­dern auch in der Politik, der Interessenvertretung und der Praxis sowie in einer Reihe von Disziplinen und Fachgebieten aktiv sein.«

            Genau dafür wur­de das "Berlin Institute of Health" geschaf­fen, bei dem Christian Drosten eine Professur inne­hat. Schon damals war eine Rolle für ihn wie übri­gens auch für Lothar Wieler vorgesehen:

            »Um die vor­han­de­nen Humanressourcen zu nut­zen, könn­te Deutschland regel­mä­ßig deut­sche Staatsangehörige, die in ver­schie­de­nen mul­ti­la­te­ra­len Organisationen arbei­ten, zusam­men­brin­gen und ein sol­ches Netzwerk stra­te­gisch auf­bau­en und nutzen.«

            Ich fin­de es not­wen­dig, die Globalisierung zu kri­ti­sie­ren. Dabei sein Glück im natio­nal­staat­li­chen Kapitalismus zu suchen, geht in die Irre.

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