Wenig beachtete Informationen
Unter dieser Überschrift schreibt heute der Tagesspiegel zu einem weiterne Kapitel "Mindestens so gefährlich wie das Virus ist der Umgang der Herrschenden damit":
'Der Bund hat den Kassenärztlichen Vereinigungen Hunderttausende defekter Atemmasken geliefert. Wie viele davon in Arztpraxen landeten, weiß keiner. „Bund lieferte defekte Atemmasken für Arztpraxen“ weiterlesen
Populisten der medialen Querfront sind sich einig:
"Der 74jährige mit der erdbeerblonden Fönfrisur… [hat] sich als einzigen von der Maskenpflicht ausgenommen, die er nun doch im Weißen Haus verhängt hat."
nörgelt heute die junge Welt. Ganz ähnlich der Stern:
"Im Weißen Haus herrscht Maskenpflicht – dem US-Präsidenten ist das offenbar egal."
Nur zwei Beispiele von vielen, bei denen die Maske selbstverständlich als sinnvoll vorausgesetzt wird. „Böse: Trump ohne Maske – Gut: Merkel ohne Maske?“ weiterlesen
Das teilt heute der Tagesspiegel mit:
"Jenaer Schüler brauchen keinen Mund- und Nasen-Schutz im Unterricht mehr zu tragen. Das hat am Dienstag das Verwaltungsgericht Gera per Eilverfahren entschieden. Die Vorschrift in der jüngsten Allgemeinverfügung der Stadt wurde für rechtswidrig erklärt, wie Gerichtssprecher Bernd Amelung der Deutschen Presse-Agentur sagte.
Aufgrund der aktuell geringen Infektionszahlen in der Stadt sei keine Notwendigkeit für eine solch verschärfte Hygienevorkehrung im Unterricht gegeben, hieß es zu Begründung. Die Stadt hatte mit der seit Wochenbeginn geltenden Maskenpflicht im Unterricht einen Sonderweg beschritten. Dagegen war die Freie Waldorfschule Jena juristisch vorgegangen.
Die Stadt Jena erkenne die Gerichtsentscheidung an, teilte ein Stadtsprecher am Abend mit. Unverändert halte die Stadt aber den Ansatz für richtig, dass die Mund-Nasen-Bedeckung die Verbreitung der Aerosole in geschlossenen Räumen abschwächen könne. Im Lichte der Entscheidung werde die Stadt ihre bis zum 10. Mai gültige Verfügung überarbeiten. (dpa)"
Schon immer haben die Regierenden Zeiten genutzt, in denen die Menschen auf einzelne Themen fokussiert waren, um wenig beachtet unpopuläre Projekte durchzusetzen.
Diesmal geht es um den Zugriff auf Atombomben und viel Geld. 93 Tornados will die Bundesregierung ersetzen durch atombombenfähiges neues Fluggerät. Streit darüber gibt es in der Koalition nur um Nebensächlichkeiten, etwa wer wann wen informiert oder es besser europäische als US-amerikanische Bomber sein sollten, nicht aber um das Ziel.
Auch die Grünen bemängeln lediglich: "Ich habe nichts gegen ein amerikanisches Modell. Es ist aber fraglich, warum man bisher noch keine europäischen Flugzeuge in Erwägung gezogen hat", sagt der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner. Link
Allein aus der Linken kommt grundsätzliche Kritik. Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen sagt:
"Die Bundesregierung kann noch immer nicht sagen, wann sie die Bevölkerung in Deutschland ausreichend mit Mund-Nasen-Schutzmasken zur weiteren Eindämmung der Corona-Epidemie versorgen kann. Bei der versprochenen Prämie für Pflegekräfte versucht sie, die Verantwortung in schäbiger Art und Weise auf die Krankenkassen abzuschieben. Jeder dritte Betrieb hat mittlerweile Kurzarbeit beantragt. Millionen Beschäftigte in Deutschland erhalten damit in der Regel nur noch 60 Prozent ihres Nettolohns, 67 Prozent, wenn sie Kinder haben. Die Koalition hat sich jetzt darauf geeinigt, die Bezüge auf 80 bzw. 87 Prozent zu erhöhen. Doch warum erst nach sieben Monaten? Warum wird hier geknausert? Die Sorgen, wie sie trotz der massiven Einbußen ihre Kosten für Miete, Strom, Wasser, Telefon und Einkauf bestreiten sollen, bleiben bis dahin. „Im Schatten von Corona: Atom-Kampfjets für Bundeswehr“ weiterlesen
Das könne nicht die Lösung sein, moniert die "Zeit" in einem Kommentar.
Wundersamerweise sind in der Frage der Maskenpflicht alle Bundesländer in wenigen Tagen zu der (vermutlich wissenschaftlichen) Erkenntnis gekommen, dies sei ein Top-Idee.
Bislang galt das (vermutlich aus wissenschaftlichen Gründen) als höchst umstritten. Auch das RKI hatte wochenlang eher abgeraten, war dann aber ohne irgendeine Begründung umgeswitcht.
Auch hier erleben wir wieder: Politische Entscheidungsträger suchen sich aus, von wem sie "beraten" werden wollen. Abweichende Positionen sind nicht gefragt. Etwa wie die des notorischen Verschwörungstheoretikers Frank Ulrich Montgomery, seines Zeichens Weltärztepräsident (keine Ahnung, was das für eine Funktion ist).
"Weltärztepräsident – Montgomery kritisiert Maskenpflicht
Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat die ab kommender Woche in ganz Deutschland im Kampf gegen das Coronavirus geltende Maskenpflicht scharf kritisiert. Er trage zwar selber "aus Höflichkeit und Solidarität" eine Maske, halte aber eine gesetzliche Pflicht für "falsch", sagte Montgomery der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Link „"Maske auf und Maul halten"“ weiterlesen
tagesschau.de informiert am 19.4.:
"Ob Maskenpflicht, Geschäftsöffnungen oder Gottesdienste: Die Bundesländer gehen bei der Corona-Bekämpfung eigene Wege. Minister Altmaier befürchtet ein Durcheinander wie im "Hühnerhaufen"…
Jüngstes Beispiel: Hessen schließt sich anderen Bundesländern an und erlaubt auch größeren Geschäften wieder zu öffnen, wenn sie ihre Verkaufsfläche "unmissverständlich und klar" auf 800 Quadratmeter reduzieren. Eine ähnliche Lösung sehen die Corona-Verordnungen in Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland vor. Aber nicht alle Bundesländer schlagen diesen Weg ein. Sachsen-Anhalt zum Beispiel orientiert sich bei der Genehmigung allein an der im Miet- oder Pachtvertrag vermerkten Größe des Geschäfts. Inhaber dürfen ihre Geschäfte nicht teilweise öffnen oder verkleinern. „Lockerungen: Durcheinander wie im "Hühnerhaufen"“ weiterlesen