So ist am 3.1. ein Artikel auf welt.de hinter der Bezahlschranke überschrieben. Es heißt dort:
»In einem Monat schon soll sie gelten: die allgemeine Impfpflicht. Die Rahmenbedingungen und vor allem die Durchsetzung sind bereits detailliert geplant. So drohen den Verweigerern, die Einspruch gegen die Verwaltungsstrafe einlegen und in weitere Instanzen gehen, bis zu 3600 Euro Strafe. Sogar eine sogenannte Ersatzhaft ist vorgesehen, sollte die Summe nicht bezahlt werden und auch nicht einbringbar sein, zum Beispiel durch Pfändung.
Die Idee der Regierung war, mit diesem Druck die Impfbereitschaft zu steigern. Bisher ist der Effekt der angekündigten Zwangsmaßnahmen aber wohl gering: Gerade einmal 70 Prozent der Gesamtbevölkerung sind voll geimpft. Und zuletzt wurden immer weniger Erstimpfungen verzeichnet.
Jetzt werden vonseiten der Politik ganz andere Töne angeschlagen. Zuletzt sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) darüber, dass er sich Prämien für die Impfung vorstellen könne. Im Gespräch sind Gutscheine für Impfwillige…
Zunächst ist die Idee aber wohl auch nur als eine Art Booster vor der angekündigten Impfpflicht gedacht. Nehammer sagte in einem Interview mit der österreichischen Agentur APA, dass alles, was dazu beitrage, mehr Menschen zum Impfen zu bringen, „ein positives Signal“ sei, bevor die Impfpflicht dann im Februar tragend werde…
Viele offene Fragen
Tatsächlich wirft die Impfpflicht immer mehr Fragen auf, je näher sie rückt. Gelten soll sie laut Entwurf für alle in Österreich niedergelassenen Personen ab 14 Jahren. Laut Gesetz werden alle ungeimpften Personen am 15. Februar zunächst eine Aufforderung erhalten, sich impfen zu lassen.
Ab dem 15. März sollen dann die Strafen greifen. Zunächst drohen 600 Euro. Wer die nicht zahlt, erhält einen Verwaltungsstrafbescheid. Wer dem nicht nachkommt, muss höhere Summen zahlen, bei einem Einspruch schließlich bis zu 3600 Euro. Der damit verbundene Verwaltungsaufwand ist enorm.
Er ergibt sich aus der Zahl der ungeimpften Personen in Österreich: Abzüglich Kindern und Jugendlichen ist das eine Zielgruppe von mehr als einer Million Menschen. Dass die Abmahnung der Betroffenen, also die Ausstellung der Verwaltungsstrafen, bei den Landesbehörden und den Kommunen hängen bleibt, sorgt ebendort bereits für Unmut – das sei personell kaum zu stemmen. Und das bereits ohne den möglichen Rattenschwanz an behördlichen Schritten, die Anfechtungen oder Nicht-Bezahlung einer Strafe mit sich bringen…«
Hier tut sich auch was:
Hans-Georg Maaßen fordert „Covid-Impfverbot“: Fliegt er jetzt aus der CDU?
…Damit reagierte die schleswig-holsteinische Bildungsministerin, die auch Mitglied des CDU-Bundesvorstands ist, auf neuerliche Äußerungen Maaßens, der ein Video des Impfgegners Sucharit Bhakdi verbreitet und ein „Covid-Impfverbot“ befürwortet hatte.…
https://www.rnd.de/politik/cdu-hans-georg-maassen-will-covid-impfverbot-karin-prien-fuer-parteiausschluss-6S2AXFZF5BA5RJ7IOELNQZ7E6Y.html
Und bei mir gibt es draußen grad ein Gewitter.…
sehr selten im Januar hier.
Das kann nur ein Zeichen sein! 😉
Als es mit den Masken im Klassenzimmer aufkam, hatte ich Frau Prien mal gefragt, wie sie es denn mit den Tragezeitenfür die Kinder und demArbeitsschutz vereinbaren könne.
Habe keine Antwort erhalten.
Weiß jemand, was mit den nicht niedergelassenen Personen ab 14 Jahren in Österreich passiert?
Sind Touristen und Asylsuchende von der Pflicht ausgenommen?
Eine Stellungnahme zu Österreich, die sich aber auch auf Deutschland beziehen lässt: https://report24.news/pandemie-zeigt-medizin-versagen-ahnungslos-bei-antikoerpern-keine-behandlung/
Auf ServusTv gibt es sogar einen kurzen Bericht darüber: https://www.facebook.com/servus.nachrichten/videos/664018547928461
Viele Grüße
Der Ösi
@Der Ösi: Was ist "facebook"? Komme da nicht mal rein. Sorry!
@Alf: Hier der Direktlink zur Sendung: https://www.servustv.com/aktuelles/v/aagk3q5fz42w91y4weeq/ Damit dürfte es klappen. Jetzt kannst Dich in "das reiche" umbenenne 🙂
Liebe Grüße
Walter aka Der Ösi
ServusTV hat seine eigene Präsenz: servus.tv
Da kann man Fakebook völlig außen vorlassen.
Windiger Typus:
"Prof. Karl Lauterbach@Karl_Lauterbach
Eine Impflicht macht bei SarsCov2 so wenig Sinn wie bei Grippe. Wenn die Impfung gut wirkt wird sie auch freiwillig gemacht. Dann keine Impflicht nötig. Wenn sie viele Nebenwirkungen hat oder nicht so gut wirkt verbietet sich Impflicht. Daher nie sinnvoll"
https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1261557202571145216
DATUM
16. Mai 2020
Seht einen künftigen Gefängnisaufenthalt am besten als Kreativurlaub, der neue Potenziale schafft. Bevor diese kriminell-korrupte Regierung jedoch anstatt in das Gesundheitssystem mehr Geld ins Haftsystem investieren muss, wird sie aus den Ämtern sein.
Nein, man lagert die Gefangenen in den Kosovo aus.
Mein Führer: Wir konnten nicht genügend Männer für den Angriff "Impfpflicht" mobilisieren. Der Angriff "Impfpflicht" ist nicht erfolgt.
Es bleiben im Raum: Lauterbach, Drosten, Wieler, Söder …