Diese Frage der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" aus dem Dezember 2020 läßt sich inzwischen beantworten

Damals war dort zu lesen:
»Nie hat sich eine lebensbedrohliche Pandemie schneller verbreitet, nie – so dürfen wir nun aus guten Gründen hoffen – wird sie schneller beendet worden sein…
Wie konnte das nahezu Unglaubliche gelingen? In erster Linie natürlich durch die unermüdliche Arbeit unzähliger Menschen mit ihrem fantastischen und fundierten Fachwissen. Die BioNTech-Gründer Özlem Türeci und Uğur Şahin aus Mainz sind dafür herausragende Beispiele.
Genauso wichtig: gesellschaftliche Strukturen, auf denen das Gute gedeihen konnte. Dieser Boden ist die Soziale Marktwirtschaft und deren Kern, der Wettbewerb…
Wo stünden wir in dieser Pandemie, wenn es Gewinnstreben und Wettbewerb um den ersten und besten Impfstoff nicht geben würde? Mit welchen Ängsten würden wir auf das kommende Jahr schauen, wenn uns die Impfstoff-Forschung nicht die berechtigte Hoffnung auf ein Pandemie-Ende geben könnte? Die Fragen klingen hypothetischer, als sie sind. Das Gesundheitswesen vom Wettbewerb auszunehmen ist – zumindestens in Deutschland – eine populäre Forderung, die bisweilen aus der Mitte der Gesellschaft kommt.
Wettbewerb ist ohne unternehmerische Freiheit nicht denkbar. Das kleine Start-up BioNTech hat sich frühzeitig mit dem US-Pharmariesen Pfizer zusammengeschlossen, um dem wissenschaftlichen Erfolg die schnelle Produktion und Distribution folgen lassen zu können… Es sind die gemeinsamen Spielregeln der Sozialen Marktwirtschaft, die aus dem Glücksstreben der Individuen Großes für alle entstehen lassen – zum Beispiel wirksame Impfstoffe in kürzester Zeit.
Ohne staatliche Mitwirkung wäre dieser Impfstoff-Erfolg nicht möglich gewesen. Erfolgreiche Soziale Marktwirtschaft braucht den erfolgreichen Staat. Dieser organisiert, was sich Marktprozessen entzieht. Zum Beispiel Schutzmaßnahmen in der Pandemie, und er finanziert die Forschung von Grundlegendem…
Auf dem jüngsten Parteitag der Grünen wäre der Begriff „Marktwirtschaft“ fast aus dem neuen Grundsatzprogramm gestrichen worden. Der Antikapitalismus scheint zurück zu sein. Dabei haben uns die letzten zwölf Monate gelehrt, dass die Soziale Marktwirtschaft nie wichtiger war als in Zeiten einer Pandemie. Mit Sozialer Marktwirtschaft kommen wir besser durch die Pandemie. Mit Sozialer Marktwirtschaft können wir sie schneller hinter uns lassen.«
Fulminanter läßt sich das Scheitern der Ideologie der INSM kaum beschreiben. Schon der erste Satz mit seiner verquasten Sprache hat sich als peinliche Fehleinschätzung herausgestellt. Ausgerechnet im Land der unglaublich unermüdlich arbeitenden Türeci und Şahin mit seiner vergleichsweise sehr hohen "Impfquote" phantasiert man fast drei Jahre später noch von einer Pandemie. Sollte sie es in armen Ländern je gegeben haben, ist sie dort trotz oder wegen beharrlicher Spritzskepsis seit Jahren beendet.
Wie steht es mit dem Wettbewerb? Von "über 200 Impfstoffprojekten" sind dank staatlicher Interventionen die zwei wirkungslosesten übrig geblieben. Produkte aus China und Rußland wurden gleich gar nicht für den Wettbewerb zugelassen, AstraZeneca erfolgreich weggemobbt. Das angeblich "kleine Start-up BioNTech" wurde überschüttet mit Subventionen von Landes- und Bundesregierungen, EU und "Philanthropen". Dazu kam eine massive kostenlose PR, die die Weltgeschichte noch nie gesehen hat.
Ebenso bewußt (?) falsch dargestellt wird die Position der Grünen als antikapitalistisch. Ich behaupte, sie waren es nie. Sicher ist aber, daß sie heute zu den zuverlässigsten SachwalterInnen von Pharma‑, Rüstungs- und Energiewirtschaft zählen.
Daß es gerade nicht so war, daß wir "mit Sozialer Marktwirtschaft die Pandemie schneller hinter uns lassen können", wurde dargestellt. Sind wir mit ihr "besser durch die Pandemie" gekommen? Einige von uns gewiß. Die Unternehmen, die nicht in den Ruin getrieben wurden, wurden durch Instrumente wie das Kurzarbeitergeld erheblich entlastet. Der Online-Handel boomt wegen früher Lockdowns und der Gewöhnung an den Kauf von der Couch. Gleichzeitig mußten zahllose kleine Unternehmen aufgeben.
Zu den Ergebnissen der propagierten Lösung zählen Kinder und Jugendliche mit erheblichen Schäden, sowohl was ihre psychische Gesundheit angeht, als auch hinsichtlich durch Schulschließungen und unqualifizierten Fernunterricht hervorgerufene Qualifikationsmängel. Die Lage in Krankenhäusern und Pflege ist desaströser als noch vor drei Jahren. Das ist nicht nur ein Ergebnis verfehlter Coronapolitik, sondern der von der INSM (und Karl Lauterbach) seit Jahrzehnten forcierten Privatisierung und Liberalisierung.
Neben einer allen Krisenlösungen à la INSM anhaftenden Umverteilung des Reichtums von unten nach oben kommt ein weiterer Gesichtspunkt hinzu. Das ist die gewollte künstliche Spaltung der Gesellschaft anhand von Masken und "Impfung". Damit wird die wahre Spaltung zwischen den Mächtigen und Wohlhabenden und den Verarmenden und Ausgebeuteten überdeckt.
An diesem Punkt, das muß man zugeben, waren die Apologeten der "Sozialen Marktwirtschaft" erfolgreich. Erkennbar wird das etwa an den Aktionen gegen die Armutspolitik der Regierenden, wie sie die sich als "Zivilgesellschaft" sehenden Organisationen wie Gewerkschaften und Sozialverbände jüngst veranstalteten. Deren Ausgrenzung nicht nur von rechtsradikalen Parolen, sondern allgemein von GegnerInnen der Eskalationspolitik zur Ukraine oder "QuerdenkerInnen" hat zu peinlich kleinen Demonstrationen geführt. Hier wirkt weiterhin der Schulterschluß der Führungen der Organisationen mit den Mächtigen. "Gemeinsam gegen Corona" wurde ergänzt durch "Gemeinsam gegen Putin". Dafür läßt sich außerhalb einer überschaubaren Blase nicht mobiliseren. Ein Lichtblick waren und sind die Streiks und Aktionen des Pflegepersonals. Dort wird schon lange nicht mehr nach Maske oder "Impfstatus" gefragt.
https://orf.at/stories/3291558/
ungeimpfte ärzte ohne maske zurück an den arbeitsplatz…
'in diesem "potsfaschistischen" italien.
"…die unermüdliche Arbeit unzähliger Menschen…"
10 Jahre kein Produkt auf den Markt bringen, gigantische Verluste dem Steuerzahler präsentieren und dann die Wunderplörre laut eigener Aussage quasi an einem Sonntagnachmittag am Küchentisch zusammengerührt.
"Ein Lichtblick waren und sind die Streiks und Aktionen des Pflegepersonals. Dort wird schon lange nicht mehr nach Maske oder "Impfstatus" gefragt."
Greifen die Aktionen und Streiks dieses Thema denn überhaupt auf. Schließlich wird beides immer noch von den "Arbeitgebern" eingefordert. Auch Besuchsverbote gehören thematisiert. Patienten und ihre Angehörigen haben kaum eine Lobby, obwohl es Millionen betrifft. Ich vermute aber, daß sie das nicht thematisieren werden, um nicht diskreditiert zu werden.
"Gewinnstreben und Wettbewerb um den ersten und besten Impfstoff"
Bildhintergrund rot wie Blut,
"Impfstoff"-Ampulle rot wie Blut,
das sieht so tödlich aus wie es ist.
COVAX. Die Totmacher.
"STOP COVAX."
https://www.who.int/initiatives/act-accelerator/covax
https://germany.representation.ec.europa.eu/news/von-der-leyen-eu-hat-weltweit-uber-350-millionen-impfdosen-gespendet-2021–12-07_de
https://twitter.com/search?q=%23COVAX
@aa
Das mit der "Privatisierung und Liberalisierung" haben Sie nicht verstanden. Quasi als linkes Brett vorm Kopf.
Denn: solange die Mittel aus der "gesetzlichen Krankenversicherung" abgeschöpft werden, ist das keine Privatisierung. Mit anderen Worten und was wirklich geschieht: Man presst den Michel aus und lässt dann (korrupt: man besehe den Lauterbach und die Rhön-Kliniken) einige wenige Korporationen sich an Michels Mitteln gesundstoßen. Eine wirkliche Privatisierung heißt zuallererst, dem Staat sämtlichen Zugriff auf die Gesundheit (aber auch die Rente) des Souveräns zu entziehen. Das bedeutet zuallererst: der Souverän hat rund 40 Prozent (!) mehr Geld monatlich in der Tasche. Und wenn erst die Krankenhäuser (durch die Konkurrenz) einem Ranking unterworfen sind, strengt sich auch jedes Krankenhaus richtig an: gute Versorgung zu niedrigen Preisen. Das Gleiche gilt für die vom Souverän betriebenen Versicherungen.
Haha, wenn Sowjetideologen von Wirtschaft etwas erzählen … es ist das immer gleiche, inkonsistente und reaktionäre Gebrabbel ("Kapitalismus", "Privatisierung", …), das sich gegen die Volkssouveränität (Demokratie) stemmt und das seit je den totalen Staat verantwortet. Worin sich dann die Abgreifer gütlich tun können.
Nicht vergessen, Herr Aschmoneit: der Lauterbach ist SPD! Der will nicht privatisieren, der will den totalen Staat. Wie die Abgreifer auch, die letzthin die Konkurrenz – die auf der Freiheit beruht, Unternehmen zu gründen – beseitigen wollen …
Man kann sicher sagen: Das Böse resultiert aus der perennierenden Dummheit. (Und die Dummheit ist zuallererst: die Inkonsistenz)
@sv: Es erstaunt mich nicht, daß Sie die Denke der INSM verinnerlicht haben. Was ist es anderes als Privatisierung, wenn Konzerne wie die von Ihnen erwähnte Röhn-Klinik mit PatientInnen und schlecht bezahltem Personal Gewinne erwirtschaften? Ihr Ranking der Krankenhäuser wird Lauterbach gefallen. Wenn der Staat keinen Einfluß mehr hat (ein zentraler Bestandteil des Neoliberalismus), dann bestimmen die Konzerne völlig selbständig und ohne jegliche gesellschaftlich kontrollierte Regeln, was und wie Sie produzieren. Die Zulassungsverfahren der "Impfstoffe" sind da erst der Anfang.
@aa
Eben gerade nicht: die Zulassungsverfahren sind ausschließlich Angelegenheit des Staats als Hüter des Rechts. Und eben nicht, wie jetzt, korrupter Pharma- und Philantropen-Seilschaften. In einem Rechtsstaat hätte das RKI niemals eine Spende von der Gates-"Stiftung" erhalten dürfen. Die sog. EMA ist ein Witz. Im Übrigen gälte ein anderes Haftungsrecht. Das bedeutet, dass Pharma im Fall vielleicht ausprobiert, bei Schäden jedoch drakonisch zur Verantwortung gezogen wird (Schadensersatz).
Ihr "Neoliberalismus" ist inkonsistentes Gebrabbel, wie alles, was aus dem Mund der antidemokratischen sog. Sozialisten kommt. Wie jedes Unternehmen stellen auch Krankenhäuser auf zufriedene Kunden ab. Was die Betreuung von Kranken anbelangt, liegt auf der Hand, dass es dabei zufriedener Mitarbeiter bedarf. Der Unterschied zwischen der Chip- und Computerproduktion und Gesundheitsunternehmen liegt unter anderem darin, dass man nicht ins Ausland verlegen und von tieferen Löhnen profitieren kann.
@sv: Wollen wir es dabei belassen, daß für Sie der Kapitalismus eine prima Sache ist und für mich nicht?
@aa
Geht in Ordnung, mir sei aber der Hinweis erlaubt, es handelt sich bei Ihrem ominösen "Kapitalismus" (inkonsistentes Wortgetöse) um die Freiheit des Individuums (vor dem Staat). Sie – und mit Ihnen die Kapitalsäcke mit anhängendem Polit- und Pressbüttel – sind also gegen die Freiheit, wie diese in der Demokratie und dem Rechtsstaat ihre politische Form fand, – und ich bin dafür. Antidemokrat vs. Demokrat. So einfach, so peinlich für Sie.
@sv: Sie sollten mal an Ihren Begriffen arbeiten. Was ist eigentlich ein Sowjetideologe? Ein Ratsideologe? Kann man das essen? Zum Souverän zählen Sie ihren Post zufolge nur die Aktionäre (Stakeholder) der privatisierten (privare=rauben) Krankenhäuser nicht deren Angestellte oder die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen. Der Leistungswettbewerb mittels staatlich definierter Leistung und Gehaltsunterbietungswettbewerb führt in der Regel zum Verschwinden von Marktteilnehmern und zur Herausbildung noch mehr zentrierter Wirtschaftlicher Macht bei noch geringeren Gehältern und noch weniger Leistungen da die konzentrierte Wirtschaftliche Macht enorm ist. In der Regel steigen natürlich auch die Gewinne der Stakeholder weiter an. Und damit ihr Einfluß auf weitere Bereiche der Gesellschaft. Ihnen gefällt das vermutlich da sie auch so ein Stakeholder sind, andere die dies aus anderen Bereichen der Wirtschaft kennen machen sich da schon Sorgen, denn der medizinische Bereich ist nicht irgendein Wirtschaftsbereich den man dieser Art von "Gesetzen" unterwerfen sollte.
SPD-Lauterbach-Staat. Der Staat ist der ideele Gesamtkapitalist. Nicht erst seit Lauterbach sondern schon immer. Auch wenn es den Anschein hatte das der Staat die Zügel lockerließ so locker das sie gar nicht mehr zu sehen waren waren und sind sie immer da. Auch wenn "private" Akteuere angeblich "frei" auf dem Markt agieren so laufen sie genau entlang der Bahnen die der Staat gesetzt hat und zwar keinen Millimeter davon entfernt. Was passiert wenn er sich davon entfernt kann man z.B. bei dem doppelten Salto von Elon Musk beobachten, von der großen Ankündigkung seine Satelliten für die Ukrainie abzuschalten über die "Sicherheitsüberprüfung" durch die US-Behörden, den Rückzieher der Abschaltung, und den PR-Shitstorm wegen der Twitter-Übernahme. "Freies Unternehmertum? Kein Geld – keine Leistung" tja war wohl nix.
Stampft den "Stern" ein. Dessen Mitarbeiter Christian Hensen hat großes Verständnis für die Kinderarztpraxis in Wedel, die (menschenverachtend) nur noch Gespritzte behandeln will/ wollte.
Hensen übertitelt seinen Beitrag über den mehr als berechtigten Unmut angesichts dieses fanatischen Vorgehens mit "Hass im Netz" und fährt fort mit der Leier: "Praxis wollte nur noch geimpfte Kinder behandeln – und wird zur Zielscheibe von Impfgegnern".
Bildunterschrift dann weinerlich und diffamierend zugleich: "Seit Beginn der Pandemie heizen sich Impfgegner und Querdenker immer häufiger zur Selbstjustiz gegen Ärzte an."
https://www.stern.de/digital/online/kinderaerzte-wedel–kinderarztpraxis-wird-ziel-von-impfgegnern-32855198.html
Infam. Die "Vierte Gewalt" als Verteidiger der Impf-Apartheid.
@Nicklas: Es ließe sich auch sagen, er nutzt die Steilvorlage von wirklichen oder bezahlten Idioten aus. Es ist kein "mehr als berechtigter Unmut", wenn Bilder mit Galgen gepostet werden.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/neue-omikron-varianten-hoellenhund-und-sein-verwandter-18420919.html
Hab ichs mir doch gedacht, daß dieser Name eifrig weiterverbreitet wird.
Passt zur rheinlandpfälzischen Impfkampagne.
Unvergessen die Folge der Anstalt zur Mont Pèlerin Society und deren kaum zu fassendem Netzwerk inklusive der INSM.
https://www.youtube.com/watch?v=vzUNwWpk6CE
Ohne massivste "Hilfe" durch Uschi, Bill und all die anderen Figuren würde Sahin mit seiner besseren Hälfte heute noch "forschen". Korruption muss nicht immer direkt als solche zu erkennen sein. Vor allem dann nicht, wenn sie im weltumspannenden Maßstab mit verteilten Rollen praktiziert wird. Stimmt's Tedros? Was sagst du denn dazu, Ugur?
INSM ist doch nichts anderes als eine Propagandaagentur.
INSM= Herrenreiter.
Wo wir dann stünden? Dann wären wir mit der Immunisierung schon viel weiter. So wie in den Ländern, wo es nicht soviel von dem guten Zeuch gab. Sage nicht ich, sondern Prof. Stöhr.
https://www.corodok.de/klaus-stoehr-vakzinismus/