Wo stünden wir in dieser Pandemie, wenn es Gewinnstreben und Wettbewerb um den ersten und besten Impfstoff nicht geben würde?

Diese Frage der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" aus dem Dezember 2020 läßt sich inzwi­schen beantworten

insm​.de (21.12.2020)

Damals war dort zu lesen:

»Nie hat sich eine lebens­be­droh­li­che Pandemie schnel­ler ver­brei­tet, nie – so dür­fen wir nun aus guten Gründen hof­fen – wird sie schnel­ler been­det wor­den sein…

Wie konn­te das nahe­zu Unglaubliche gelin­gen? In erster Linie natür­lich durch die uner­müd­li­che Arbeit unzäh­li­ger Menschen mit ihrem fan­ta­sti­schen und fun­dier­ten Fachwissen. Die BioNTech-Gründer Özlem Türeci und Uğur Şahin aus Mainz sind dafür her­aus­ra­gen­de Beispiele.

Genauso wich­tig: gesell­schaft­li­che Strukturen, auf denen das Gute gedei­hen konn­te. Dieser Boden ist die Soziale Marktwirtschaft und deren Kern, der Wettbewerb…

Wo stün­den wir in die­ser Pandemie, wenn es Gewinnstreben und Wettbewerb um den ersten und besten Impfstoff nicht geben wür­de? Mit wel­chen Ängsten wür­den wir auf das kom­men­de Jahr schau­en, wenn uns die Impfstoff-Forschung nicht die berech­tig­te Hoffnung auf ein Pandemie-Ende geben könn­te? Die Fragen klin­gen hypo­the­ti­scher, als sie sind. Das Gesundheitswesen vom Wettbewerb aus­zu­neh­men ist – zumin­de­stens in Deutschland – eine popu­lä­re Forderung, die bis­wei­len aus der Mitte der Gesellschaft kommt.

Wettbewerb ist ohne unter­neh­me­ri­sche Freiheit nicht denk­bar. Das klei­ne Start-up BioNTech hat sich früh­zei­tig mit dem US-Pharmariesen Pfizer zusam­men­ge­schlos­sen, um dem wis­sen­schaft­li­chen Erfolg die schnel­le Produktion und Distribution fol­gen las­sen zu kön­nen… Es sind die gemein­sa­men Spielregeln der Sozialen Marktwirtschaft, die aus dem Glücksstreben der Individuen Großes für alle ent­ste­hen las­sen – zum Beispiel wirk­sa­me Impfstoffe in kür­ze­ster Zeit.

Ohne staat­li­che Mitwirkung wäre die­ser Impfstoff-Erfolg nicht mög­lich gewe­sen. Erfolgreiche Soziale Marktwirtschaft braucht den erfolg­rei­chen Staat. Dieser orga­ni­siert, was sich Marktprozessen ent­zieht. Zum Beispiel Schutzmaßnahmen in der Pandemie, und er finan­ziert die Forschung von Grundlegendem…

Auf dem jüng­sten Parteitag der Grünen wäre der Begriff „Marktwirtschaft“ fast aus dem neu­en Grundsatzprogramm gestri­chen wor­den. Der Antikapitalismus scheint zurück zu sein. Dabei haben uns die letz­ten zwölf Monate gelehrt, dass die Soziale Marktwirtschaft nie wich­ti­ger war als in Zeiten einer Pandemie. Mit Sozialer Marktwirtschaft kom­men wir bes­ser durch die Pandemie. Mit Sozialer Marktwirtschaft kön­nen wir sie schnel­ler hin­ter uns lassen.«


Fulminanter läßt sich das Scheitern der Ideologie der INSM kaum beschrei­ben. Schon der erste Satz mit sei­ner ver­qua­sten Sprache hat sich als pein­li­che Fehleinschätzung her­aus­ge­stellt. Ausgerechnet im Land der unglaub­lich uner­müd­lich arbei­ten­den Türeci und Şahin mit sei­ner ver­gleichs­wei­se sehr hohen "Impfquote" phan­ta­siert man fast drei Jahre spä­ter noch von einer Pandemie. Sollte sie es in armen Ländern je gege­ben haben, ist sie dort trotz oder wegen beharr­li­cher Spritzskepsis seit Jahren beendet.

Wie steht es mit dem Wettbewerb? Von "über 200 Impfstoff­projekten" sind dank staat­li­cher Interventionen die zwei wir­kungs­lo­se­sten übrig geblie­ben. Produkte aus China und Rußland wur­den gleich gar nicht für den Wettbewerb zuge­las­sen, AstraZeneca erfolg­reich weg­ge­mobbt. Das angeb­lich "klei­ne Start-up BioNTech" wur­de über­schüt­tet mit Subventionen von Landes- und Bundesregierungen, EU und "Philanthropen". Dazu kam eine mas­si­ve kosten­lo­se PR, die die Weltgeschichte noch nie gese­hen hat.

Ebenso bewußt (?) falsch dar­ge­stellt wird die Position der Grünen als anti­ka­pi­ta­li­stisch. Ich behaup­te, sie waren es nie. Sicher ist aber, daß sie heu­te zu den zuver­läs­sig­sten SachwalterInnen von Pharma‑, Rüstungs- und Energiewirtschaft zählen.

Daß es gera­de nicht so war, daß wir "mit Sozialer Marktwirtschaft die Pandemie schnel­ler hin­ter uns las­sen kön­nen", wur­de dar­ge­stellt. Sind wir mit ihr "bes­ser durch die Pandemie" gekom­men? Einige von uns gewiß. Die Unternehmen, die nicht in den Ruin getrie­ben wur­den, wur­den durch Instrumente wie das Kurzarbeitergeld erheb­lich ent­la­stet. Der Online-Handel boomt wegen frü­her Lockdowns und der Gewöhnung an den Kauf von der Couch. Gleichzeitig muß­ten zahl­lo­se klei­ne Unternehmen aufgeben.

Zu den Ergebnissen der pro­pa­gier­ten Lösung zäh­len Kinder und Jugendliche mit erheb­li­chen Schäden, sowohl was ihre psy­chi­sche Gesundheit angeht, als auch hin­sicht­lich durch Schulschließungen und unqua­li­fi­zier­ten Fernunterricht her­vor­ge­ru­fe­ne Qualifikationsmängel. Die Lage in Krankenhäusern und Pflege ist desa­strö­ser als noch vor drei Jahren. Das ist nicht nur ein Ergebnis ver­fehl­ter Coronapolitik, son­dern der von der INSM (und Karl Lauterbach) seit Jahrzehnten for­cier­ten Privatisierung und Liberalisierung.

Neben einer allen Krisenlösungen à la INSM anhaf­ten­den Umverteilung des Reichtums von unten nach oben kommt ein wei­te­rer Gesichtspunkt hin­zu. Das ist die gewoll­te künst­li­che Spaltung der Gesellschaft anhand von Masken und "Impfung". Damit wird die wah­re Spaltung zwi­schen den Mächtigen und Wohlhabenden und den Verarmenden und Ausgebeuteten überdeckt.

An die­sem Punkt, das muß man zuge­ben, waren die Apologeten der "Sozialen Marktwirtschaft" erfolg­reich. Erkennbar wird das etwa an den Aktionen gegen die Armutspolitik der Regierenden, wie sie die sich als "Zivilgesellschaft" sehen­den Organisationen wie Gewerkschaften und Sozialverbände jüngst ver­an­stal­te­ten. Deren Ausgrenzung nicht nur von rechts­ra­di­ka­len Parolen, son­dern all­ge­mein von GegnerInnen der Eskalationspolitik zur Ukraine oder "QuerdenkerInnen" hat zu pein­lich klei­nen Demonstrationen geführt. Hier wirkt wei­ter­hin der Schulterschluß der Führungen der Organisationen mit den Mächtigen. "Gemeinsam gegen Corona" wur­de ergänzt durch "Gemeinsam gegen Putin". Dafür läßt sich außer­halb einer über­schau­ba­ren Blase nicht mobi­li­se­ren. Ein Lichtblick waren und sind die Streiks und Aktionen des Pflegepersonals. Dort wird schon lan­ge nicht mehr nach Maske oder "Impfstatus" gefragt.

17 Antworten auf „Wo stünden wir in dieser Pandemie, wenn es Gewinnstreben und Wettbewerb um den ersten und besten Impfstoff nicht geben würde?“

  1. "…die uner­müd­li­che Arbeit unzäh­li­ger Menschen…"

    10 Jahre kein Produkt auf den Markt brin­gen, gigan­ti­sche Verluste dem Steuerzahler prä­sen­tie­ren und dann die Wunderplörre laut eige­ner Aussage qua­si an einem Sonntagnachmittag am Küchentisch zusammengerührt.

  2. "Ein Lichtblick waren und sind die Streiks und Aktionen des Pflegepersonals. Dort wird schon lan­ge nicht mehr nach Maske oder "Impfstatus" gefragt."

    Greifen die Aktionen und Streiks die­ses Thema denn über­haupt auf. Schließlich wird bei­des immer noch von den "Arbeitgebern" ein­ge­for­dert. Auch Besuchsverbote gehö­ren the­ma­ti­siert. Patienten und ihre Angehörigen haben kaum eine Lobby, obwohl es Millionen betrifft. Ich ver­mu­te aber, daß sie das nicht the­ma­ti­sie­ren wer­den, um nicht dis­kre­di­tiert zu werden.

  3. "Gewinnstreben und Wettbewerb um den ersten und besten Impfstoff" 

    Bildhintergrund rot wie Blut,
    "Impfstoff"-Ampulle rot wie Blut,
    das sieht so töd­lich aus wie es ist. 

    COVAX. Die Totmacher.
    "STOP COVAX." 

    https://​www​.who​.int/​i​n​i​t​i​a​t​i​v​e​s​/​a​c​t​-​a​c​c​e​l​e​r​a​t​o​r​/​c​o​vax

    https://germany.representation.ec.europa.eu/news/von-der-leyen-eu-hat-weltweit-uber-350-millionen-impfdosen-gespendet-2021–12-07_de

    https://twitter.com/search?q=%23COVAX

  4. @aa

    Das mit der "Privatisierung und Liberalisierung" haben Sie nicht ver­stan­den. Quasi als lin­kes Brett vorm Kopf.

    Denn: solan­ge die Mittel aus der "gesetz­li­chen Krankenversicherung" abge­schöpft wer­den, ist das kei­ne Privatisierung. Mit ande­ren Worten und was wirk­lich geschieht: Man presst den Michel aus und lässt dann (kor­rupt: man bese­he den Lauterbach und die Rhön-Kliniken) eini­ge weni­ge Korporationen sich an Michels Mitteln gesund­sto­ßen. Eine wirk­li­che Privatisierung heißt zual­ler­erst, dem Staat sämt­li­chen Zugriff auf die Gesundheit (aber auch die Rente) des Souveräns zu ent­zie­hen. Das bedeu­tet zual­ler­erst: der Souverän hat rund 40 Prozent (!) mehr Geld monat­lich in der Tasche. Und wenn erst die Krankenhäuser (durch die Konkurrenz) einem Ranking unter­wor­fen sind, strengt sich auch jedes Krankenhaus rich­tig an: gute Versorgung zu nied­ri­gen Preisen. Das Gleiche gilt für die vom Souverän betrie­be­nen Versicherungen. 

    Haha, wenn Sowjetideologen von Wirtschaft etwas erzäh­len … es ist das immer glei­che, inkon­si­sten­te und reak­tio­nä­re Gebrabbel ("Kapitalismus", "Privatisierung", …), das sich gegen die Volkssouveränität (Demokratie) stemmt und das seit je den tota­len Staat ver­ant­wor­tet. Worin sich dann die Abgreifer güt­lich tun können.

    Nicht ver­ges­sen, Herr Aschmoneit: der Lauterbach ist SPD! Der will nicht pri­va­ti­sie­ren, der will den tota­len Staat. Wie die Abgreifer auch, die letzt­hin die Konkurrenz – die auf der Freiheit beruht, Unternehmen zu grün­den – besei­ti­gen wollen …

    Man kann sicher sagen: Das Böse resul­tiert aus der peren­nie­ren­den Dummheit. (Und die Dummheit ist zual­ler­erst: die Inkonsistenz)

    1. @sv: Es erstaunt mich nicht, daß Sie die Denke der INSM ver­in­ner­licht haben. Was ist es ande­res als Privatisierung, wenn Konzerne wie die von Ihnen erwähn­te Röhn-Klinik mit PatientInnen und schlecht bezahl­tem Personal Gewinne erwirt­schaf­ten? Ihr Ranking der Krankenhäuser wird Lauterbach gefal­len. Wenn der Staat kei­nen Einfluß mehr hat (ein zen­tra­ler Bestandteil des Neoliberalismus), dann bestim­men die Konzerne völ­lig selb­stän­dig und ohne jeg­li­che gesell­schaft­lich kon­trol­lier­te Regeln, was und wie Sie pro­du­zie­ren. Die Zulassungsverfahren der "Impfstoffe" sind da erst der Anfang.

      1. @aa

        Eben gera­de nicht: die Zulassungsverfahren sind aus­schließ­lich Angelegenheit des Staats als Hüter des Rechts. Und eben nicht, wie jetzt, kor­rup­ter Pharma- und Philantropen-Seilschaften. In einem Rechtsstaat hät­te das RKI nie­mals eine Spende von der Gates-"Stiftung" erhal­ten dür­fen. Die sog. EMA ist ein Witz. Im Übrigen gäl­te ein ande­res Haftungsrecht. Das bedeu­tet, dass Pharma im Fall viel­leicht aus­pro­biert, bei Schäden jedoch dra­ko­nisch zur Verantwortung gezo­gen wird (Schadensersatz).

        Ihr "Neoliberalismus" ist inkon­si­sten­tes Gebrabbel, wie alles, was aus dem Mund der anti­de­mo­kra­ti­schen sog. Sozialisten kommt. Wie jedes Unternehmen stel­len auch Krankenhäuser auf zufrie­de­ne Kunden ab. Was die Betreuung von Kranken anbe­langt, liegt auf der Hand, dass es dabei zufrie­de­ner Mitarbeiter bedarf. Der Unterschied zwi­schen der Chip- und Computerproduktion und Gesundheitsunternehmen liegt unter ande­rem dar­in, dass man nicht ins Ausland ver­le­gen und von tie­fe­ren Löhnen pro­fi­tie­ren kann.

          1. @aa

            Geht in Ordnung, mir sei aber der Hinweis erlaubt, es han­delt sich bei Ihrem omi­nö­sen "Kapitalismus" (inkon­si­sten­tes Wortgetöse) um die Freiheit des Individuums (vor dem Staat). Sie – und mit Ihnen die Kapitalsäcke mit anhän­gen­dem Polit- und Pressbüttel – sind also gegen die Freiheit, wie die­se in der Demokratie und dem Rechtsstaat ihre poli­ti­sche Form fand, – und ich bin dafür. Antidemokrat vs. Demokrat. So ein­fach, so pein­lich für Sie.

    2. @sv: Sie soll­ten mal an Ihren Begriffen arbei­ten. Was ist eigent­lich ein Sowjetideologe? Ein Ratsideologe? Kann man das essen? Zum Souverän zäh­len Sie ihren Post zufol­ge nur die Aktionäre (Stakeholder) der pri­va­ti­sier­ten (privare=rauben) Krankenhäuser nicht deren Angestellte oder die Mitglieder der gesetz­li­chen Krankenkassen. Der Leistungswettbewerb mit­tels staat­lich defi­nier­ter Leistung und Gehaltsunterbietungswettbewerb führt in der Regel zum Verschwinden von Marktteilnehmern und zur Herausbildung noch mehr zen­trier­ter Wirtschaftlicher Macht bei noch gerin­ge­ren Gehältern und noch weni­ger Leistungen da die kon­zen­trier­te Wirtschaftliche Macht enorm ist. In der Regel stei­gen natür­lich auch die Gewinne der Stakeholder wei­ter an. Und damit ihr Einfluß auf wei­te­re Bereiche der Gesellschaft. Ihnen gefällt das ver­mut­lich da sie auch so ein Stakeholder sind, ande­re die dies aus ande­ren Bereichen der Wirtschaft ken­nen machen sich da schon Sorgen, denn der medi­zi­ni­sche Bereich ist nicht irgend­ein Wirtschaftsbereich den man die­ser Art von "Gesetzen" unter­wer­fen sollte. 

      SPD-Lauterbach-Staat. Der Staat ist der ideele Gesamtkapitalist. Nicht erst seit Lauterbach son­dern schon immer. Auch wenn es den Anschein hat­te das der Staat die Zügel locker­ließ so locker das sie gar nicht mehr zu sehen waren waren und sind sie immer da. Auch wenn "pri­va­te" Akteuere angeb­lich "frei" auf dem Markt agie­ren so lau­fen sie genau ent­lang der Bahnen die der Staat gesetzt hat und zwar kei­nen Millimeter davon ent­fernt. Was pas­siert wenn er sich davon ent­fernt kann man z.B. bei dem dop­pel­ten Salto von Elon Musk beob­ach­ten, von der gro­ßen Ankündigkung sei­ne Satelliten für die Ukrainie abzu­schal­ten über die "Sicherheitsüberprüfung" durch die US-Behörden, den Rückzieher der Abschaltung, und den PR-Shitstorm wegen der Twitter-Übernahme. "Freies Unternehmertum? Kein Geld – kei­ne Leistung" tja war wohl nix.

  5. Stampft den "Stern" ein. Dessen Mitarbeiter Christian Hensen hat gro­ßes Verständnis für die Kinderarztpraxis in Wedel, die (men­schen­ver­ach­tend) nur noch Gespritzte behan­deln will/ wollte.

    Hensen über­ti­telt sei­nen Beitrag über den mehr als berech­tig­ten Unmut ange­sichts die­ses fana­ti­schen Vorgehens mit "Hass im Netz" und fährt fort mit der Leier: "Praxis woll­te nur noch geimpf­te Kinder behan­deln – und wird zur Zielscheibe von Impfgegnern".

    Bildunterschrift dann wei­ner­lich und dif­fa­mie­rend zugleich: "Seit Beginn der Pandemie hei­zen sich Impfgegner und Querdenker immer häu­fi­ger zur Selbstjustiz gegen Ärzte an."

    https://www.stern.de/digital/online/kinderaerzte-wedel–kinderarztpraxis-wird-ziel-von-impfgegnern-32855198.html

    Infam. Die "Vierte Gewalt" als Verteidiger der Impf-Apartheid.

    1. @Nicklas: Es lie­ße sich auch sagen, er nutzt die Steilvorlage von wirk­li­chen oder bezahl­ten Idioten aus. Es ist kein "mehr als berech­tig­ter Unmut", wenn Bilder mit Galgen gepo­stet werden.

  6. Ohne mas­siv­ste "Hilfe" durch Uschi, Bill und all die ande­ren Figuren wür­de Sahin mit sei­ner bes­se­ren Hälfte heu­te noch "for­schen". Korruption muss nicht immer direkt als sol­che zu erken­nen sein. Vor allem dann nicht, wenn sie im welt­um­span­nen­den Maßstab mit ver­teil­ten Rollen prak­ti­ziert wird. Stimmt's Tedros? Was sagst du denn dazu, Ugur? 

    INSM ist doch nichts ande­res als eine Propagandaagentur.

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