Impfpflicht: Auf diesen Kompromiss haben sich die Abgeordneten geeinigt

Die Tricksereien und ihr Durchstechen gehen wei­ter. Nach ver­schie­de­nen Andeutung von "Bild" und "Spiegel" berich­tet rnd.de am 31.3.:

»Die bei­den Abgeordnetengruppen, die im Bundestag eine all­ge­mei­ne Impfpflicht durch­set­zen wol­len, haben sich auf einen Kompromiss für einen gemein­sa­men Antrag geei­nigt. Er soll bei der Abstimmung am kom­men­den Donnerstag ins Rennen geschickt wer­den. Ob er eine Mehrheit bekommt, ist offen…

Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) sehen Eckpunkte, die am Donnerstagmorgen mit dem Bundesgesundheitsministerium bespro­chen wur­den, zunächst nur eine Impfpflicht ab 50 Jahren vor. Eine Impfpflicht ab 18 Jahren soll danach erst scharf gestellt wer­den, wenn sich die Pandemielage im Herbst zuspitzt…

Mehrheit dennoch fraglich

Bei der Abstimmung im Bundestag am kom­men­den Donnerstag soll nur noch der geein­te Pro-Impfpflicht-Antrag ins Rennen geschickt wer­den. Ob er dann eine Mehrheit bekommt, ist aller­dings nach wie vor offen. Versuche, sich mit der Union zu eini­gen, waren bis­her gescheitert…

Ziel der Verhandlungen war zumin­dest, dass die Fraktionsführung die Abstimmung doch frei­gibt. Alternativ könn­te die Unionsfraktion nicht gegen den Pro-Impfpflicht-Antrag stim­men, son­dern sich ent­hal­ten. Das wür­de die Wahrscheinlichkeit erhö­hen, dass der Gesetzentwurf eine Mehrheit fin­det. Denn bei der Abstimmung kommt es auf das Verhältnis der Ja- und der Neinstimmen an.«

48 Antworten auf „Impfpflicht: Auf diesen Kompromiss haben sich die Abgeordneten geeinigt“

  1. Sie wer­den schei­tern, so oder so. Und zur Verantwortung gezo­gen wer­den für ihr ille­ga­les Treiben für die Pharmaindustrie.

    1. @ Ulrich:
      Konsequenterweise müss­te, was die Verantwortung anbe­langt, bei BlackRock, den Geldwaschanlagen von kill-Bill, Soros, Rockefeller, bei Fauci, Tedros Gebreysos ange­fan­gen wer­den. Vermutlich bil­den die­se die Spitze des Verbrecher-"Eisbergs".

    2. @Ulrich: Ach ja? Und wer wird sie zur Verantwortung zie­hen. Die eige­ne Justitz wohl kaum. Wer die Macht hat, hat das Recht. Bevor sich das nicht ändert .…

    3. RA Markus Haintz – We the People – Wir sind der Souverän, [01.04.2022 12:38]
      [Weitergeleitet aus RA Markus Haintz – We the People – Wir sind der Souverän (Markus Haintz)]
      Gastbeitrag mei­nes Kollegen Jürgen Eskes zum Thema, Strafbarkeit des Bundespräsidenten und der Mitglieder des Bundesrates, im Falle einer all­ge­mei­nen oder auch par­ti­el­len Impfpflicht. a)
      Der Bundespräsident besitzt Immunität, aber kei­ne Indemnität (das ergibt sich dar­aus, dass Art. 60 GG für ihn nur die Art. 46 Abs. 2 bis 4 GG in Bezug nimmt, nicht jedoch Art. 46 Abs. 1 GG, der die Indemnität sta­tu­iert). Er fer­tigt das Gesetz aus, wodurch es erst in Kraft tritt – aber an die­ser Stelle kom­men mit Sicherheit staats­or­ga­ni­sa­ti­ons­recht­li­che Fragen ins Spiel, die Auswirkungen haben kön­nen für die straf­recht­li­che Beurteilung. Ich den­ke dabei etwa an die Begleitumstände bei der Einführung des Luftsicherheitsgesetzes (das spä­ter vom BVerfG in Teilen als ver­fas­sungs­wid­rig auf­ge­ho­ben wor­den ist). Der dama­li­ge Bundespräsident Horst Köhler hat­te Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit von Teilen des Gesetzes, unter­schrieb das Gesetz aber den­noch mit der Begründung, dass er das Gesetz nur als Ganzes oder gar nicht aus­fer­ti­gen kön­ne, er sich also recht­lich dar­an gehin­dert sehe, selbst eine Aufteilung des Gesetzes vor­zu­neh­men, also den von ihm als ver­fas­sungs­wid­rig erschei­nen­den Teil zu sus­pen­die­ren und den Rest des Gesetzes pas­sie­ren zu las­sen. Parallel dazu, und gerich­tet an die Öffentlichkeit, reg­te er des­halb an, man möge das Gesetz durch Verfassungsbeschwerde oder Normenkontrollverfahren zur Überprüfung durch das BVerfG stel­len. Von dem der­zei­ti­gen Bundespräsidenten dürf­ten der­lei Bedenken und Zögern kaum zu erwar­ten sein, was mög­li­cher­wei­se auch straf­recht­lich ohne Auswirkung für ihn bleibt, also er straf­frei blie­be (wegen der staats­or­ga­ni­sa­ti­ons­recht­li­chen Kompetenzverteilung, die BP Horst Köhler schon akzentuierte).
      b)
      Um so pikan­ter ist daher die Rolle, die die Mitglieder des Bundesrates in dem Gesetzgebungsverfahren ein­neh­men. Schon aus­weis­lich der aktu­ell vor­lie­gen­den Gesetzesentwürfe bedarf ein etwai­ger Gesetzesbeschluss über eine all­ge­mei­ne Impfpflicht, die Änderung des IfSG also, auch dies­mal der Zustimmung des Bundesrats.
      (1) Die Mitglieder des Bundesrates genie­ßen kei­ne Indemnität, was unstrei­tig ist (so aus­drück­lich etwa Kindhäuser/Hilgendorf, StGB, Kommentar, 9. Aufl. 2021, § 36 RNr. 3). Das ergibt sich unmit­tel­bar aus dem GG, wo es in Art. 51 Abs. 1 GG heißt: "Der Bundesrat besteht aus Mitgliedern der Regierungen der Länder, die sie bestel­len und abbe­ru­fen". Eine Indemnitätsvorschrift zu Bundesratsmitgliedern gibt es im Grundgesetz nicht. Mitglieder des Bundesrats üben kein ´frei­es Mandat` aus (für das eine Indemnität in Anspruch genom­men wer­den könn­te), sie sind wei­sungs­ge­bun­den und sit­zen nicht ein­mal als Abgeordnete ihrer Länder im Bundesrat.
      (2) Anders als der Bundespräsident hat der Bundesrat Gestaltungsmacht, kann also auf Änderungen des Gesetzes hin­wir­ken, bevor er sei­ne Zustimmung erteilt oder die­se ganz ver­wei­gert. Unter straf­recht­li­chem Gesichtspunkt ist m.E. allein frag­lich, ob die Mitglieder des Bundesrats Täter sein kön­nen wie die Abgeordneten oder nur Teilnehmer (an einer frem­den Tat). Denn beschlos­sen wird das Gesetz ein­zig vom Bundestag und der Bundesrat stimmt dem nur zu, was für eine blo­ße Teilnahme sprä­che (Anstiftung, Beihilfe). Doch ange­sichts der Stellung des Bundesrats als ein Gesetzgebungsorgan, also dem Bundestag in sei­ner ver­fas­sungs­recht­li­chen Stellung gleich­ran­gig, möch­te ich anneh­men, dass die Mitglieder des Bundesrats glei­cher­ma­ßen Täter sind wie die Abgeordneten (letz­te­re blei­ben aller­dings straf­frei gem. Art. 46 GG, § 36 StGB), sie also im Falle des Inkrafttretens eines Impfpflichtgesetzes als Straftäter zur Verantwortung gezo­gen wer­den kön­nen, wenn und weil es zum Impftod von Menschen kommt, die sich ohne Verpflichtung zur Impfung nicht hät­ten imp­fen lassen.

  2. Da bleibt nur, zu hof­fen, dass es in der CDU aus­ser Bosbach genü­gend Einsicht gibt, dass einen Impfschutz nur geben kann, wenn das Virus iden­ti­fi­ziert ist. Einen pas­sen­den Impfstoff kann man vor dem kom­men­den Winter nur her­stel­len, wenn man zuvor das Virus selbst kon­stru­iert hat und zum
    Zeitpunkt der Freisetzung den Impfstoff schon im Lager hat.

    Da die weni­gen Vernünftigen in der CDU wohl kaum an Verschwörungstheorien glau­ben, müss­ten sie gegen eine Impfpflicht stimmen.

    Karlchen Lauterbach traue ich zu, skru­pel­los der 400 Millionen über­schüs­si­gen Impfdosen wegen die­ses Gesetz zu wollen. 

    Da wird es wohl noch einen Untersuchungsausschuss geben müs­sen, dem sich die Lobbyisten Spahn und Lauterbach bald stel­len müs­sen, vor allem, wenn die nächs­te Erkältungsaison ähn­lich ver­läuft, wie die derzeitige.

  3. Wieso ken­ne ich das Ergebnis schon, obwohl noch gar nicht abge­stimmt wurde?
    Liegt das an der Qualität unse­rer Abgeordneten?

  4. Es geht um den "größ­ten Medizinskandal aller Zeiten" (ach­gut), der ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist. Darüberhinaus Totschlag, Körperverletzung, Betrug, Nötigung, Zensur, Rechtsbeugung, Verfassungsbruch, Amtsanmaßung, Freiheitsberaubung, Bestechlichkeit. Sowie ver­such­ten Genozid.

    Es kommt eini­ges zusammen.

    Eine Pandemie kann es nur mit harm­lo­sen Erregern geben. Denn bös­ar­ti­ge, die töten, kön­nen sich nicht verbreiten. 

    Die "Pandemie" ist von A bis Z erlo­gen und stellt ein Komplott dar. 

    Die Akteure wol­len jeden absprit­zen, damit jeder in das "Register" kommt. Das "Register", das ihm die Lebensberechtigung ausstellt.

    Ich wer­de jetzt nach­se­hen, was Wikipedia über die Tyrannei zu sagen weiß.

    1. Wikipedia 'Tyrannei':

      "Als Tyrannei bezeich­net man in stark abwer­ten­dem Sinn eine als ille­gi­tim betrach­te­te Gewalt- und Willkürherrschaft eines Machthabers oder einer Gruppe. Der Begriff knüpft an die anti­ke Tyrannis an, die durch gewalt­sa­men Umsturz der Staatsordnung erlang­te Herrschaft eines ein­zel­nen Machthabers in einer Polis der grie­chisch­spra­chi­gen Staatenwelt im Zeitraum vom 7. bis zum 3. Jahrhundert v. Chr. In der Präambel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird Tyrannei als Unterdrückung unter Abwesenheit der Herrschaft des Rechts bezeich­net, gegen die Menschen das Recht zum Aufstand haben.

      Heute nennt man Herrschaftsformen mit bru­ta­len Alleinherrschern an der Spitze eine Tyrannei; die Bedeutung geht dabei in Richtung Gewaltherrschaft, also einer Diktatur, von der zum Beispiel der spä­te­re ame­ri­ka­ni­sche Präsident James Madison 1787/88 in den Federalist Papers (Nummer 47) schrieb: „Die Ansammlung von jeg­li­cher Gewalt, der Legislative, Exekutive und der Judikative, in den glei­chen Händen, ob eines Einzelnen, ein paar Weniger oder von Vielen, und ob erb­lich, selbst ernannt oder gewählt, kann mit Recht als die genaue Definition von Tyrannei erklärt werden.“[1] … ."

      https://de.wikipedia.org/wiki/Tyrannei

      Abwesenheit des Rechts, Ansammlung "von jeg­li­cher Gewalt", der Legislative, der Exekutive und der Judikative, in der glei­chen Hand (, die bezahlt: Gates et. alt.).

      1. Aus Wikipedia zu Alexis de Tocqueville:

        "… . Bis zum gegen­wär­ti­gen Zeitpunkt ist Über die Demokratie in Amerika eines der meist­re­zi­pier­ten Werke der Sozialwissenschaften und wird in vie­len Grundlagenseminaren der Politikwissenschaft und Soziologie gele­sen. Eine Reihe sozi­al­wis­sen­schaft­li­cher Kernkonzepte lässt sich auf das Werk zurück­füh­ren. So ist Tocqueville einer der ers­ten Demokratiekritiker, die die Gefahr einer Tyrannei der Mehrheit sehen. Besonders in Band 2 der Démocratie en Amérique betont Tocqueville zudem, dass das Streben nach Gleichheit zu einer Uniformisierung unter einer star­ken Zentralgewalt füh­re. Diese ent­mün­di­ge die Bürger und mache sie vom Handeln der jewei­li­gen Regierung abhän­gig. Die Bürger wür­den so des selb­stän­di­gen Handelns ent­wöhnt. Es ist unüber­seh­bar, dass die­se Überlegungen Tocquevilles beson­ders sei­nen fran­zö­si­schen Erfahrungen ent­sprin­gen. Er ver­tieft gera­de die­se Überlegungen in sei­nem zwei­ten Hauptwerk L’Ancien Régime et la Révolution.

        Die Gefahren der Tyrannei und der Entmündigung sei­en in Amerika jedoch durch eine Reihe von Mechanismen begrenzt. So exis­tie­re bei­spiels­wei­se kei­ne star­ke Zentralregierung, die eine Diktatur der Mehrheit effek­tiv aus­füh­ren könnte.[43] Heute wird Tocqueville in Zusammenhang mit dem Aufbau demo­kra­ti­scher Verhältnisse in Europa und in der Europäischen Union gebracht.[44] Auch das Lissabon-Urteil des deut­schen Bundesverfassungsgerichts wei­se auf die Notwendigkeit einer par­ti­zi­pa­ti­ven Demokratie hin. … ."

        https://de.wikipedia.org/wiki/Alexis_de_Tocqueville#Tyrannei_der_Mehrheit

        1. Wobei allein der Term "par­ti­zi­pa­ti­ve Demokratie" eine Unverschämtheit ist. 

          Für Deutschland muss ins­ge­samt von einer ver­küm­mer­ten Form der Demokratie gespro­chen wer­den. Die Einflussnahme durch "mäch­ti­ge Interessengruppen" (coro­dok) ist ein­fach zu groß – ins­be­son­de­re durch das Verhältniswahlrecht – und die Gewaltenteilung nicht erfüllt.

          Das bedeu­tet: Demokratie oder Tod.

          1. Was die Gewaltenteilung anbelangt:

            - die Regierung hat im Parlament nichts verloren
            – der Regierungschef muss vom Souverän gewählt werden
            – die Richter müs­sen gewählt wer­den – wie in den US
            – die Regierung hat den Staatsanwälten kei­ne Anweisungen zu ertei­len bzw. die­se kei­ne entgegenzunehmen
            – der Staat hat kein Recht, einen Rundfunk zu ver­fü­gen, weil das nicht die Sache des Staates ist, son­dern eine des Souveräns. Nicht zuletzt, um ein wei­te­res Kontrollinstrument gegen die drei Gewalten in der Hand zu halten
            – supra­na­tio­na­le Organisationen haben nichts zu sagen

      2. @sv
        Warum die­se Fixierung auf Wikipedia? Das ist bekann­ter­ma­ßen kein seriö­ses bzw. wis­sen­schaft­lich ernst­zu­neh­men­des Wörterbuch – jeder Idiot kann dort sei­ne 'Meinung' einfügen.

        "Der Begriff knüpft an die anti­ke Tyrannis an, die durch gewalt­sa­men Umsturz der Staatsordnung erlang­te Herrschaft eines ein­zel­nen Machthabers in einer Polis" – Eine anti­ke Tyrannis war nicht aus­schließ­lich "gewalt­sa­mer Umsturz", sie konn­te auch, ver­gleich­bar dem Königtum, ver­erbt sein, auch Wahlen waren mög­lich. Aristoteles weist in sei­nem Politik-Buch hier ins­be­son­de­re auf die soge­nann­ten Aisymneten hin: "und zwar ist dies, kurz gesagt, eine gewähl­te Tyrannenherrschaft, die sich von der bar­ba­ri­schen nicht dadurch unter­schei­det, daß ihr die gesetz­li­che Grundlage gefehlt hät­te, son­dern nur dadurch, daß sie nicht erb­lich war. Einige nun übten die­se Regierungsgewalt lebens­läng­lich aus, ande­re dage­gen bis zum Ablauf bestimm­ter Zeitfristen oder bis zur Erledigung bestimm­ter Tätigkeiten" (1285a)

  5. Nachdem Dahmen bei einem gemein­sa­men Interview mit dr. Voshaar fach­lich völ­lig ein­ge­bro­chen ist, wird er die­ses Angebot ähn­lich wie Drosten das Angebot von Prof. Kulldorf (ehem. Havaad) wegen man­geln­der Kompetenz in den Sachfragen nicht anneh­men wollen.
    In einer funk­tio­nie­ren­den Medienwelt wür­de die­ses Sachverhalt mit Begeisterung auf­ge­grif­fen werden…

    "Andreas Radbruch@Radbruch_lab

    10 Std.
    Antwort an @janoschdahmen

    lie­ber Herr Dahmen, geht es Ihnen um die Sache oder die Möglichkeit der Profilierung? Ich wäre bereit zu einem Gespräch mit Ihnen. Mir geht es um die Sache."

    gefun­den bei
    https://twitter.com/ChanasitJonas

  6. Die Abgeordneten wol­len eine Impfpflicht beschlies­sen. Also wer­den sie ver­su­chen es zu tun. Die "Covid-19-Schutzimpfung" ist lebens­ge­fähr­lich, unver­hält­nis­mäs­sig und unwirk­sam. Keines der von mir auf­ge­zähl­ten Attribunte kann wis­sen­schaft­lich bestrit­ten wer­den und alles Weitere sind blos­se Behauptungen. Man darf die­se Impfung weder ver­ab­rei­chen geschwei­ge­denn anord­nen. Jeder dadurch her­vor­ge­ru­fe­ne Todesfall ist ein Totschlag, jede blei­ben­de Erkrankung eine schwe­re Körperverletzung und jede Form von her­vor­ge­ru­fe­ner Erkrankung eine Körperverletzung.
    Sogar der angeb­li­che "Notfall" ist nicht beleg­bar, weil es kei­ne aus­sa­ge­kräf­ti­gen Zahlen zur angeb­li­chen Epedemie gibt. "An oder mit nach­ge­wie­se­ner che­mi­scher Molekülfolge" kann kei­ne Diagnose erset­zen, zumal die Schwere der Erkrankung epi­de­mio­lo­gisch schon nicht beweis­bar ist. "Inzidenzien" deren Zahlen will­kür­lich beein­fluss­bar sind besit­zen kei­ne hohe Aussagekraft. Falschbahauptungen fast aller "Pandemiewarner" soll­ten eigent­lich für sich sprechen.
    Welche Voraussetzungen muss Jemand mit­brin­gen um "Abgeordneter" zu wer­den. Man fragt sich doch ("nüch­tern") ob man kri­mi­nell, dumm oder am bes­ten Beides zusam­men sein soll oder sogar sein muss. Wissen tun wir aller­dings vor­ab schon Eines – Man wird dafür bezahlt! (und das nicht schlecht!) "Spitzenmanagern" aus Klein- und Kleinstunternehmen kön­nen tat­säch­lich davon bloss träu­men, die aller­meis­ten Arbeitnehmer und Arbeit Suchende sowie­so (wenn auch kontinuierlicher).

    1. Welche Voraussetzungen jemand erfül­len muss, um Abgeordneter zu wer­den? Ungetrübtes Selbstbewusstsein und Ehrgeiz.
      Inzwischen gewinnt der Typus die Oberhand, der direkt von sei­ner Playstation auf­steht und in den Bundestag spa­ziert. Im Plenum hat er ja dann sein Smartphone dabei, das ihn vor den Zumutungen der ana­lo­gen Welt schützt.

  7. Dr. Friedrich Pürner, MPH Retweeted
    Tobias Straub
    @musikutiv
    ein viel zu wenig beach­te­tes Interview mit Niklaus Haas, Direktor der Kinderkardiologie und Pädiatrischen Intensivmedizin am Klinikum LMU zu #LongCovid und #Impfung von Kindern
    Kind mit Maske auf Velo
    infosperber.ch
    «Impfen von Kindern ist medi­zi­nisch nicht zu recht­fer­ti­gen» – infosperber
    Dass ein Kind schwer an Covid erkran­ke, sei sel­te­ner als ein Blitzschlag. Nur wür­den sol­che Fakten kaum in den Medien gebracht.
    11:54 AM · Mar 31, 2022
    https://twitter.com/musikutiv/status/1509499331543539714?cxt=HHwWhIC91Z7p6PIpAAAA

  8. Der Abgeordnete Ralf Plötner (Die Linke) hat gerade im Thüringer Landtag die Wichtigkeit des Tragens einer "qualifizierten Gesichtsmaske" betont! sagt:

    Richard Strong
    @FakeControlArea
    Der Abgeordnete Ralf Plötner (Die Linke) hat gera­de im Thüringer Landtag die Wichtigkeit des Tragens einer "qua­li­fi­zier­ten Gesichtsmaske" betont. 

    #Maskenpflicht #Maskeweg
    https://live.thueringer-landtag.de/Veranstaltung/Plenarsitzung_2022_77
    Image
    11:24 AM · Mar 31, 2022
    https://twitter.com/FakeControlArea/status/1509491838973005824

    P.S. Das Bild dazu ist wichtig!

    Hier als Video
    https://twitter.com/argonerd/status/1509513106774540292?cxt=HHwWiIC-kYiL7_IpAAAA

  9. Jessica Hamed
    @jeha2019
    Das @PEI_Germany
    führt seit dem 14.3. kei­ne eige­ne Datenbank mehr.
    Die Entscheidung redu­ziert wei­ter die ohne­hin allen­falls leid­lich vor­han­de­ne Transparenz in Sachen #Nebenwirkungen.
    Die Entscheidung kann nur Kopfschütteln auslösen.@Tim_Roehn
    @aufmerken
    @Radbruch_lab
    Quote Tweet
    Der Rabendoktor
    @Impf_Info
    · 3h
    PEI schließt eige­ne Datenbank zu Impfstoff-Nebenwirkungen – Verweis auf die Europäische Erfassung
    https://impf-info.de/coronoia/pei-schliesst-eigene-datenbank-zu-impfstoff-nebenwirkungen-verweis-auf-die-europaeische-erfassung.html
    https://pbs.twimg.com/media/FPPKoYnWQAEZisj?format=png&name=small
    7:20 AM · Apr 1, 2022
    https://twitter.com/jeha2019/status/1509792785200730112?cxt=HHwWgMCy5b6i7vMpAAAA

    sie­he dazu
    "Da alle an das Paul-Ehrlich-Institut gemel­de­ten Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen unein­ge­schränkt eben­falls in die euro­päi­sche Datenbank zu Arzneimittelnebenwirkungen ein­flie­ßen und ver­öf­fent­licht wer­den, hat das Paul-Ehrlich-Institut, die eige­ne UAW-Datenbank geschlossen. 

    Das Paul-Ehrlich-Institut regis­triert und ana­ly­siert wei­ter­hin alle ans Institut gemel­de­ten Verdachtsfälle nach Arzneimittelgabe bzw. nach Impfung. 

    Diese Meldungen sind in der euro­päi­schen Datenbank frei recherchierbar."
    https://www.pei.de/DE/arzneimittelsicherheit/pharmakovigilanz/uaw-datenbank/uaw-datenbank-node.html

  10. Wir wer­den wei­ter auf die Straße gehen und am Montag wer­de ich end­lich auch mal ein Plakat mitnehmen. 

    Eine Impfpflicht ab 50 und eine "Scharfstellung der Impfpflicht ab 18 im Herbst" ist das Asozialste, was ich mir gera­de den­ken kann. Dazu wie­der das Kriegsvokabular. Man stellt Elektrozäune scharf oder Waffen. Die kön­nen mich alle mal kreuzweise.
    Eine Impfpflicht, obwohl die Impfungen medi­zi­nisch nichts nut­zen, also geht es nur dar­um, Menschen zu bre­chen, ihnen zu befeh­len, sie zu drang­sa­lie­ren und mög­li­cher­wei­se den tota­len Überwachungsstaat mit­tels der Impfpflicht ein­zu­füh­ren. Die kön­nen mich sowas von mal.

    Gestern schrieb in einem ande­ren Forum sinn­ge­mäß jemand etwas wie "Sie ent­schei­den was sie wol­len, ich mache was ich will".
    Werde ich jetzt genau so hand­ha­ben. Die kön­nen mir ein­fach mal kreuz­wei­se den Buckel run­ter rut­schen. Mich inter­es­siert die­ser Dreck nicht mehr. Ich habe die letz­ten zwei Jahre ver­sucht, mich nicht in die­se Lügenspirale rein­zie­hen zu las­sen und jetzt wer­de ich ver­su­chen, es mit noch mehr Gelassenheit zu machen. "hier rein, da raus" und dazu wei­ter auf die Demos gehen. Und wenn es eben gar nicht mehr geht, raus aus dem Land. Ich las­sem mir von die­sen W****nicht mein Leben zerstören. 

    Was ich inter­es­sant fin­de: Dass sie den­ken, sie könn­ten die Gesellschaft durch die Alterssache spal­ten. Nur sind wir nicht so unso­li­da­risch wie sie den­ken, son­dern genau das GEgenteil davon. Ich wer­de nicht zulas­sen, dass ein Mensch ab 50 die­ser aso­zia­len Impfpflicht unter­lie­gen wird, auch wenn ich unter 50 (natür­lich wird man selbst auch mal 50..). Aber auch wenn die Impfpflicht für alle unter 15 wäre, wür­de ich mich dage­gen weh­ren, weil ich mich ein­fach gegen Unrecht wäre und die Impfpflicht ist Unrecht.
    Die haben nicht mit uns gerech­net. Nein. Solche Spaltungsversuche kann man durch­schau­en. Auch wie­der die Salamitaktik.

    1. lei­der ließ die Solidarität mit unge­impf­ten GesundheitsarbeiterInnen und auch allen Erwerbstätigen, die sich man­gels ZErtifikat täg­lich die­ser ent­wür­di­gen­den Testprozedur unter­zie­hen muss­ten, zu Wünschen übrig…und mein Eindruck ist, dass die­je­ni­gen die unter 50 sind unter den ImpfbefürworterInnen am stärks­ten sind. Die haben näm­lich kei­nen Bock mehr, sich wegen der reni­ten­ten Alten Ungeimpften ein­zu­schrän­ken. So ent­larvt sich auch ihr Egoismus, den sie als Altruismus ver­kau­fen, da sie sich selbst haben inje­zie­ren las­sen, obwohl sie kei­nen Nutzen davon haben. (Ob die Alten einen Nutzen haben spielt dabei kei­ne Rolle)(ist so wie die Waffenlieferungen an die ukrai­ne, sie ver­län­gern den Krieg, und ver­grö­ßern die Zahl der Toten und die Zerstörung), aber haupt­sa­che sie ste­hen auf der "rich­ti­gen" Seite

  11. "Aber wir haben etwas Interessantes ent­deckt, und zwar, dass die Komplikationen zum Teil Chargen-abhän­gig asso­zi­iert waren.

    Unterschiedliche Impfstoff-Chargen haben unter­schied­lich star­ke Nebenwirkungen ausgelöst?

    Matthes: Ja. Es sind dazu auch schon zwei Publikationen erschie­nen von ande­ren Gruppen, wo man auch gese­hen hat, dass offen­sicht­lich die Konzentration beim Impfstoff in einer Charge beson­ders hoch war, weil eben auch die Nebenwirkungsrate höher waren als bei ande­ren Chargen.

    Wie kann so etwas pas­sie­ren? Die Chargen wer­den doch regel­mä­ßig geprüft… 

    Matthes: Also wenn ich ehr­lich bin, war ich als Wissenschaftler doch eher erstaunt, wie schnell man die Impfstoffproduktion in die­sen Massenbetrieb bekom­men hat. Wir haben ja ähn­li­che Erfahrungen bei Neuentwicklungen von Impfstoffen in der Vergangenheit gehabt und gese­hen, dass es eben sehr lan­ge dau­ert, bis die Chargen wirk­lich stan­dar­di­siert sind – gera­de, wenn sie schnell und in gro­ßer Menge pro­du­ziert wer­den. Dass es da zu Schwankungen kommt, ist nicht ungewöhnlich."

    https://www.focus.de/gesundheit/news/charite-forscher-harald-matthes-im-interview-mindestens-70-prozent-untererfassung-bei-den-impfnebenwirkungen_id_76570926.html

    1. @InCharge: Zu die­sem Artikel passt ein Beitrag auf der Homepage von Wolfgang Wodarg über "nicht zufäl­li­ge Toxizitätsschwankungen" ein­zel­ner Chargen der Impfstoffe:

      "… Eine Anfrage nach der (sic) Informationsfreiheitsgesetzt (sic) hin­sicht­lich der Inhaltsüberwachung von Corona-Impfstoffchargen vom 15. Oktober 2021 hat das PEI bis zum heu­ti­gen Tage nicht beant­wor­tet. Wie bei ande­ren Corona-Maßnahmen sind Evidenz und Transparenz offen­bar nicht gefragt.

      Inzwischen haben meh­re­re inter­na­tio­na­le Forscher-Teams die USA-Nebenwirkungsdatenbank VAERS sys­te­ma­tisch unter­sucht und schon am 31. Oktober 2021 fest­ge­stellt, dass sämt­li­che erns­ten Nebenwirkungen und Todesfälle, die in den USA gemel­det wur­den, nur auf einen sehr klei­nen Teil der Chargen (Batches or Lots) zurück­zu­füh­ren sind (Hier ein Bericht von der offi­zi­el­len VAERS-Seite). Jetzt wer­den immer mehr sol­cher Ergebnisse bekannt und erge­ben erschre­cken­de Zusammenhänge.

      Die VAERS-Datenbank lie­fer­te Beweise für Impfstoffchargen mit sehr unter­schied­li­cher Wirkung. Sie ent­hält Aufzeichnungen zu den gemel­de­ten Nebenwirkungen im Zusammenhang mit jeder Charge. So war es eine nahe­lie­gen­de Aufgabe, ein Diagramm zu erstel­len, das zeigt, wie die Toxizität der Chargen im gesam­ten Jahr 2021 zeit­lich und ört­lich variierte. … "
      https://www.wodarg.com

  12. Ich set­ze mei­ne Hoffnungen – wer hät­te das je für mög­lich gehal­ten – momen­tan dar­auf, dass die CDU/CSU kom­plett gegen den Kompromiss aus Ü18 und Ü50 stimmt, um bei der Impfpflicht nicht "Steigbügelhalter" der SPD zu sein.

    Ansonsten bleibt mir nur, auf die Inkompetenz zu hof­fen, also dar­auf, dass bis nächs­te Woche kein aus­ge­ar­bei­te­ter Kompromissvorschlag, mit dem auch die Ü50-Vertreter zufrie­den sind, vor­lie­gen wird.

  13. Ob sie sich das trau­en? Die Abstimmung ist ja wohl namentlich?

    Ich war­te auf die Entschuldigung an Professor Bhakdi
    https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/eine-impfpflicht-wuerde-das-tor-zum-missbrauch-weit-oeffnen-li.219816
    "Ja, aber da haben wir das nächs­te Problem. Wir haben kei­ne patho­ge­ne­ti­sche Vorstellung davon, also kein Wissen dar­über, wie die­se Probleme ent­ste­hen. In der Fachpresse fin­det man nichts, durch­aus aber bei Pathologen, von denen es heißt, sie sei­en soge­nann­te Verschwörer. Die haben mas­sen­haf­te Autoimmunreaktionen in den Körpern gefun­den – von Toten. Inzwischen wird sogar gesagt, man kön­ne Spikes histo­che­misch nach­wei­sen, das kann ich nur hin­neh­men. Bisher hat­te man ange­nom­men, die­se Spikes wür­den nach der Impfung bin­nen zwei Tagen im Körper abge­baut wer­den. Wenn ich also unter der Annahme von Autoimmunprozessen davon aus­ge­he, dass die Spikes noch im Körper sind, sich in den Gefäßen ein­nis­ten und das Immunsystem klei­ne Entzündungen ver­ur­sacht, wür­de das gut zu den gan­zen Symptomen pas­sen. Ich hal­te das auch für die häu­figs­te Problematik und gebe des­halb sol­chen Patienten Kortison. Es gibt aber auch noch ande­re Möglichkeiten zur Entstehung der Beschwerden.

    Welche denn?

    Unter ande­rem geht es um eine spe­zi­el­le Form von Antikörpern: die ant­ago­nis­ti­schen Antikörper. Solche wer­den nor­ma­ler­wei­se bei Blutkonserven nur in drei Prozent der Fälle gefun­den, meist bei chro­nisch und lang­wie­rig Kranken. Bei den Patienten mit Impfnebenwirkungen wer­den sie aber in 90 Prozent der Fälle gefun­den. Die Nachweise muss man sel­ber zah­len, die habe ich inzwi­schen auch gehäuft gesehen.

    Was genau sind ant­ago­nis­ti­sche Antikörper?

    Es gibt Agonisten und Antagonisten im Körper; Agonisten machen eine Reaktion, Antagonisten hem­men sie. Etwa bei den Muskeln wird dadurch das stän­di­ge Zusammenspiel im Körper gelenkt. Die ant­ago­nis­ti­schen Antikörper bin­den sich an die soge­nann­ten G‑Rezeptoren, den Eintrittspforten in die Zelle. Dadurch wird der Impuls, der gege­ben wer­den soll, blo­ckiert. Da die­se Rezeptoren auch im Herz, im Auge, in der Niere sind, erklärt sich die Vielfältigkeit der Symptome. Die Forschung dazu ist aber noch im Entstehen. Dass es so ist, wis­sen wir, aber wie lan­ge die­se Antikörper die Signalwege blo­ckie­ren, das wis­sen wir noch nicht. Wir wis­sen aber: Solche Vorgänge hat es noch bei kei­ner Impfung gege­ben. Das nicht zu beach­ten, ist ein abso­lu­tes No-Go."

  14. "Als K. Lauterbach den Posten des Gesundheitsministers übernahm, war er der Meinung, er würde für "seine" Impfkampagne mehr Impfdosen brauchen, als sein Vorgänger eingekauft hatte. Für 2 Mrd. Euro hat er weitere Impdosen gekauft und jetzt ist klar, dass bis Ende Juli Millionen Impfdosen ungenutzt enstsorgt werden müssen. Auch die COVAX-Initiative hat dafür keinen Bedarf, weil die stark pigmentierte Bevölkerung auf dem südlichen Kontinent mit Impfdosen gesättigt ist.

    K. Lauterbach spricht nicht so gern darüber und kommentiert es nicht gern. Aber bis 2023 hat er für 7,3 Mrd. Euro weitere Impfdosen bestellt und BioNTec meldet 10 Mrd. Euro Gewinn.

    In Schottland hat man im Januar für 4 Wochen die Covid-19 Sterberate normiert auf 1 Mio. Todesfälle für Ungeimpfte, Geimpfte und Geboosterte verglichen. Das sieht jetzt nicht so aus, als ob eine Impfung wirklich gut vor einem tödlichen Verlauf bei einer Corona Infektion schützen würde"
    blog von cane, 31.03.2022

  15. Eines möch­te ich bei die­sem Kompromiss – Entwurf zu beden­ken geben:
    Es steht doch sei­tens der CDU das Impfregister, das an die Steuer-ID geknüpft wer­den soll, im Raum , oder ?

  16. "'Eine Impfpflicht wür­de das Tor zum Missbrauch weit öffnen'
    Der Berliner Arzt Erich Freisleben wird von Patienten mit Impfnebenwirkungen über­rannt. Er hat eine Therapie gefun­den – doch er kann nicht allen helfen."

    Disclaimer: Die Therapie kann natür­lich über­haupt nur wir­ken, wenn man die Giftspritze überlebt.

    "Und die­sen Patienten hel­fen Sie mit Kortison?

    Ja, aber da haben wir das nächs­te Problem. Wir haben kei­ne patho­ge­ne­ti­sche Vorstellung davon, also kein Wissen dar­über, wie die­se Probleme ent­ste­hen. In der Fachpresse fin­det man nichts, durch­aus aber bei Pathologen, von denen es heißt, sie sei­en soge­nann­te Verschwörer. Die haben mas­sen­haf­te Autoimmunreaktionen in den Körpern gefun­den – von Toten. Inzwischen wird sogar gesagt, man kön­ne Spikes histo­che­misch nach­wei­sen, das kann ich nur hin­neh­men. Bisher hat­te man ange­nom­men, die­se Spikes wür­den nach der Impfung bin­nen zwei Tagen im Körper abge­baut wer­den. Wenn ich also unter der Annahme von Autoimmunprozessen davon aus­ge­he, dass die Spikes noch im Körper sind, sich in den Gefäßen ein­nis­ten und das Immunsystem klei­ne Entzündungen ver­ur­sacht, wür­de das gut zu den gan­zen Symptomen pas­sen. Ich hal­te das auch für die häu­figs­te Problematik und gebe des­halb sol­chen Patienten Kortison. Es gibt aber auch noch ande­re Möglichkeiten zur Entstehung der Beschwerden.

    […]

    Warum gibt es dann unter Medizinern kei­nen Aufschrei und war­um wird dazu so wenig geforscht?

    Es gibt eine star­ke Agenda in Deutschland und auch welt­weit, die da heißt: Die Impfung ret­tet uns aus der Pandemie. Alles, was die­se These rela­ti­viert, wird sofort in den Schatten gestellt. Es wird zwar zu Long Covid geforscht, aber damit zei­ge ich die Schwere der Erkrankung und moti­vie­re die Leute zum Impfen. Bei Impfnebenwirkungen könn­te ich die Menschen in ihrer Bereitschaft zur Impfung stut­zig machen, das wird von vorn­her­ein fast tabui­siert. Wenn sich Forscher dar­an machen wol­len, wer­den sie kaum Fördergelder erhal­ten, kaum Verständnis von ihren Kollegen bekom­men. Das ist ein rie­si­ges Problem. Es gibt mei­nes Wissens bis­her nur zwei Forschungsstätten dazu, in Mainz und Erlangen. Die haben eigent­lich an Long Covid geforscht. Jetzt wer­den sie über­rannt von Patienten, die dort Hilfe suchen wegen Impfnebenwirkungen.

    Übersteigt Ihrer Meinung nach die Zahl der Patienten mit Impfnebenwirkungen inzwi­schen die von Patienten mit Long Covid?

    Bei wei­tem. Ich habe acht Menschen mit stär­ke­ren anhal­ten­den Long-Covid-Beschwerden in Behandlung. Wenn ich die Patienten, die extra wegen Impfnebenwirkungen neu zu mir gekom­men sind, abzie­he, habe ich 40 Patienten aus mei­ner Stammklientel mit schwe­ren Impfnebenwirkungen. Die sind nicht arbeits­fä­hig und haben Symptome, die ihr Leben mas­siv ein­schrän­ken. Wir haben in der Praxis 2500 Patienten, die etwa zur Hälfte geimpft sind. Wenn ich das ins Verhältnis set­ze, 40 zu etwa 1250, kom­me ich auf etwa drei Prozent mit schwe­ren Impfnebenwirkungen.

    Aber Sie haben selbst geimpft?

    Ich habe etwa 700 Ältere geimpft, mei­ne jun­gen Patienten in der Regel nicht, weil ich bei ihnen vor­sich­tig war. Aber die haben ihre Bereitschaft gezeigt, dem zu fol­gen, was die Regierung ger­ne woll­te. Und nun haben sie die­se mas­si­ven Probleme, und kei­ner kann ihnen hel­fen. Ich bin auch nur durch Zufall auf das Kortison gekom­men, weil ich bei einem Patienten eine Art Wunderheilung erlebt habe."

    https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/eine-impfpflicht-wuerde-das-tor-zum-missbrauch-weit-oeffnen-li.219816

    Aber das tritt ja zum Glück nie auf. Nie!

    "Harald Matthes im Interview Charité-Forscher: 'Mindestens 70 Prozent Untererfassung bei Impfnebenwirkungen'

    Wie häu­fig sind Nebenwirkungen nach einer Corona-Impfung? Harald Matthes lei­tet an der Berliner Charité eine Studie, die das her­aus­fin­den soll. Im FOCUS-Online-Interview erklärt er, war­um er von einer deut­li­chen Untererfassung beim Paul-Ehrlich-Institut ausgeht."

    https://www.focus.de/gesundheit/news/charite-forscher-harald-matthes-im-interview-mindestens-70-prozent-untererfassung-bei-den-impfnebenwirkungen_id_76570926.html

  17. HNA, 01.04.2022
    Corona-Impfpflicht ab 18 offen­bar durch­ge­fal­len: Ampel fin­det wohl kei­ne Mehrheit

    Auszug:
    Den Informationen der Zeitung zufol­ge schwen­ken jetzt Befürworter um auf die Impfpflicht ab 50 Jahren – ein Vorschlag, der eben­falls schon im Bundestag ein­ge­bracht wurde.
    Corona: Wohl kei­ne Mehrheit für Impfpflicht ab 18 – Jetzt Fokus auf Vorschlag für Ältere?

    Verhandler der Befürworter der Impfpflicht ab 18 haben im Bundestag laut Bild immer wie­der ver­sucht, mit der Union eine gemein­sa­me Lösung zu fin­den, um eine all­ge­mei­ne Impfpflicht auf den Weg zu bringen.
    Doch die ver­gan­ge­ne Gesprächsrunde sei ergeb­nis­los geblie­ben. Die Impfpflicht-Anhänger der Ampel fokus­sie­ren sich nun wohl auf die Impfpflicht für Ältere.

    War nicht mal die Rede von einer "Gewissenentscheidung eines jeden Abgeordneten" ?
    "Unabhängige Einzelentscheidung"?
    "Kein Fraktionszwang"?

    War wohl nix.

    Ab auf die Strasse

  18. Paul Cullen hat­te im Interview mit Marc Friedrich vor­her­ge­sagt, dass es kei­ne all­ge­mei­ne Impfpflicht geben wird, son­dern in Salamitaktik Impfpflichten für bestimm­te Bereiche, Lehrer, Polizei etc. Die Impfpflicht ab 50 folgt ganz die­sem Gedanken.

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