Unter diesem Titel ist am 24.6. auf berliner-zeitung.de zu erfahren:
»Die Aufregung war groß – nachvollziehbarerweise: Gesundheitsminister Karl Lauterbach wurde vorgeworfen, er habe auf einer Verdi-Demo in Magdeburg am Rande der Gesundheitsministerkonferenz ungeimpfte Pflegekräfte diffamiert. „Ihre Arbeit leistet keinen Beitrag“ und weitere Anschuldigungen hatte er, erkennbar auf einem Video des Senders n‑tv, in Richtung der Demonstranten geäußert…
Auf Nachfrage der Berliner Zeitung äußert sich das Bundesgesundheitsministerium zu der umstrittenen Szenerie, „um den zum Teil völlig an den Haaren herbeigezogenen Behauptungen entgegenzutreten“.
„Eine Gruppe Impfgegner hat die eigentliche Verdi-Demo ‚gekapert‘“, so ein Sprecher. „Als Reaktion darauf, hat sich der Minister in seiner Rede explizit an diese Gruppierung gewandt, nachdem er zuvor allen Pflegerinnen und Pfleger der angemeldeten Demonstration für ihren Einsatz in der Pandemie gedankt hat. Allen, und zwar unabhängig von ihrem Impfstatus.“…«
Immer diese Mißverständnisse! Wie auch das mit dem nebenwirkungsfreien "Impfstoff", mehr oder weniger:
ardmediathek.de (13.2.):
Siehe auch Lauterbach auf verdi-Kundgebung ausgepfiffen.
Ebenso brilliante wie arbeitsintensive Ablehnungsargumentation.
Das hätte auch ein unverbilderter Pförtner so begründen können.
"Nachdem das BVerfG erstmals am 27. April Klagen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht abgewiesen hatte, ließ das Gericht nun eine Verfassungsbeschwerde unter Berufung auf ebenjene Entscheidung gar nicht erst zu. Die Beschwerde "habe keine Aussicht auf Erfolg", heißt es in dem Beschluss ohne weitere Begründung.
Unberücksichtigt ließ das Gericht den Umstand, dass sich die aktuelle Verfassungsbeschwerde von der des vorherigen Verfahrens unterschied. Konkret ging es um die jeweils aktuelle Fassung des § 20a Infektionsschutzgesetz. Dieser regelt, dass ab 15. März Beschäftigte im Gesundheitswesen einen Impf- oder Genesenennachweis oder den Nachweis einer medizinischen Kontraindikation für die Corona-Impfung vorlegen müssen.
Während das BVerfG seinerzeit nur über die am 18. März geänderte Fassung entschieden hatte, hatte die Klägergruppe beantragt, auch über die zum Stichtag 15. März maßgebliche alte Fassung – Stichwort "unzulässige doppelte dynamische Verweisung" – zu entscheiden.
Ein weiterer Kritikpunkt: Im Beschluss vom 27. April hatte das Gericht die Verletzung des Art. 3 GG (Gleichheitsgrundrecht) nicht näher geprüft. Auch dazu hatte die Klägergruppe eine Verletzung in mehreren Vergleichskonstellationen dargelegt.
Auf Aktualisierungen nicht eingegangen
Neben der ursprünglichen Verfassungsbeschwerde hatten die Prozessbevollmächtigten vier weitere ergänzende Schriftsätze eingereicht, zuletzt am 15. Mai. Auch auf diese Aktualisierungen, welche die neue Studienlage berücksichtigen, ging das BVerfG nicht ein.
Entgegen dem gesetzlichen Regelfall sah das Gericht von einer mündlichen Verhandlung zu den relevanten medizinischen und epidemiologischen Sachfragen ab. Damit wurde den Beschwerdeführenden auch die Möglichkeit genommen, ihre Sichtweise und Bedenken dem höchsten Gericht unmittelbar vorzutragen.
Der Beschluss wurde bereits am 1. Juni gefasst und der Klägergruppe am 22. Juni zugestellt. Mit den Stimmen von zwei Richterinnen und einem Richter votierte die Dritte Kammer des Ersten Senats einstimmig. Er ist ein weiterer Rückschlag für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen. Die Beschwerdeführenden aus unterschiedlichen betroffenen Berufsgruppen hatten als Klägergruppe zusammengefunden. Sie alle wenden sich aus je unterschiedlichen persönlichen Gründen gegen die Covid-19-Impfpflicht. Sie eint die Ablehnung einer staatlichen Impfpflicht und der Wunsch nach Wahrung einer selbstbestimmten individuellen Impfentscheidung.
Klägergruppe sieht Grundrechte verletzt
Im Wesentlichen sehen sie sich in ihrem Grundrecht auf Berufsfreiheit (Art. 12 GG), in ihrem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG) und in ihrem Grundrecht auf Selbstbestimmung (Art. 1 u. 2 GG) verletzt. Der Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und Autonomie wiegt umso schwerer angesichts der weiterhin nur bedingt zugelassenen Impfstoffe und ihrer noch fortdauernden Beobachtung und Überprüfung durch die Zulassungsbehörden.
Im ersten Verfahren zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht war ÄFI vom BVerfG als sachverständiger Dritter angefragt worden. Der Verein hatte eine ausführliche evidenzbasierte Stellungnahme zur Frage der (fehlenden) Eignung und (fehlenden) Erforderlichkeit der Impfpflicht abgegeben.
"Nach den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse und zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht war eine solche Entscheidung leider schon vorgezeichnet", erklärt Rechtsanwalt Jan Matthias Hesse von der Kanzlei Keller und Kollegen (Stuttgart). ÄFI hatte bereits bei der Verfassungsbeschwerde mit der Kanzlei zusammengearbeitet, die nun die Beschwerdeführenden als Prozessvollbemächtigte vertrat.
Trotz Ablehnung: Argumente bleiben bestehen
Die Karlsruher Entscheidung ist unanfechtbar. Möglich wäre eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Damit könnte eine Verletzung der in der Europäischen Konvention verbürgten Menschenrechte (EMRK) gerügt werden. "Es sind vier Monate Zeit, eine solche Beschwerde einzureichen," so Hesse. ÄFI wird mit den Prozessbevollmächtigten beraten, inwiefern dieser Weg erfolgversprechend ist.
Was die Nachweispflicht für die betroffenen Beschäftigten im Gesundheitswesen angeht, sieht der Rechtsanwalt Ansatzpunkte für weitere rechtliche Schritte. "Wer den Rechtsweg gegen Maßnahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht beschreitet, kann weiterhin die veränderten, tatsächlichen Verhältnisse geltend machen: dass die Impfpflicht nicht geeignet, erforderlich oder verhältnismäßig ist. Ebenso kann mit Blick auf die Verfassungswidrigkeit von § 20a IFSG in seiner alten Fassung zum 15. März eingewendet werden, dass die Neuregelung ohne Übergangsregelung verfassungswidrig war." Schließlich verstoße die extrem unterschiedliche Umsetzung durch die Bundesländer gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung."
https://www.presseportal.de/pm/162064/5257257
"Bericht zur Coronalage – Paul-Ehrlich-Chef feuern, Lauterbach entlassen – sofort
Ein Bericht der Kassenärztlichen Vereinigung über die extrem hohe Zahl der Impfnebenwirkungen lässt anderslautende Lügengebäude des Paul-Ehrlich-Institutes und Karl Lauterbachs einstürzen. Verantwortliche wie PEI-Chef Klaus Cichutek und Karl Lauterbach müssen sofort entlassen werden. Allerspätestens jetzt gilt der Vorwurf des Vorsatzes."
"Ganz besonders unverantwortlich ist die Tatsache, dass das PEI von Anfang der Impfkampagne an den gesetzlichen Auftrag ignoriert, aktiv die Zahlen der KVen abzufragen. In einem laufenden Verfahren bezüglich des Impfzwangs innerhalb der Bundeswehr musste ein vom Bundesverwaltungsgericht befragter Mitarbeiter des PEI einräumen, dass dies nie geschehen ist."
https://www.achgut.com/artikel/bericht_zur_coronalage_24.06.2022_paul-ehrlich-chef_feuern_lauterbach_entlassen_sofort
@MOdernde Zeiten: Siehe 2,5 Millionen Menschen mit "Impfnebenwirkungen". Widerspricht die KBV dem PEI? Nein
Vielleicht lautet die Schlagzeile ja demnächst:
Nach Pöbel-Eklat
Gesundheitsministerium stellt klar:
Lauterbach dankt ab!
@ Marc Damlinger:
Schön wär's. Aber der KLauterbach wird nie abdanken. Nur wenn man mit dem KLauterbach hart umgeht. Scholz wird das nicht machen. Die gesamte ReGERung hat sich dem WEF und Bill-the-killer-Gates versprochen. Und das Versprechen löst die BundesreGIERung ein und lösen die Abgeordneten ein.
"(…) äußert sich das Bundesgesundheitsministerium zu der umstrittenen Szenerie, „um den zum Teil völlig an den Haaren herbeigezogenen Behauptungen entgegenzutreten“."
Jaja. Da sind die Diffamierungen des ausfälligen und sowohl physisch wie psychisch sehr ungesund wirkenden, ausgezehrten KL in Ton und Bild festgehalten (man nennt das auch "Beweis"), und das BMG pöbelt offenbar fleißig weiter. "An den Haaren herbeigezogene Behauptungen", die Formulierung alleine schon. Was sitzen da bloß für Idioten.
Selbst ernannte "Experten" bestimmen, was man zu sehen und zu hören hat und wie das Gehörte und Gesehene zu interpretieren ist.
@Der springende Punkt
Die befinden sich allesamt in der Entfremdung und wer entfremdet ist, kann die Wahrheit nicht an sich heranlassen und muss immer noch eine Stufe dreister lügen. Deswegen sage ich schon lange, dass es in Deutschland wieder bis zum Äußersten gehen würde, denn Einsicht gibt es hier nicht, Einsicht kann man sich 'nicht leisten', weil die eigene Psyche und das instabile Selbstwertgerüst das nicht verkraften würde.
Wo andere Länder seit Monaten schon zugegeben haben, dass die Maßnahmen tatsächlich überzogen waren, man eben nicht alles wusste und es jetzt anders läuft, kann man das in Deutschland nicht, da hat man NIEMALS Fehler gemacht, denn man ist UNFEHLBAR und statt jetzt auf den rechten Pfad umzukehren, reitet man sich lieber immer und immer noch tiefer in die Sch****, bis es wieder knallt. Dieses Land lernt einfach nichts aus seiner Vergangenheit.
Punkt 1 in der Agenda für die nächsten 300 Jahre wäre, die Deutschen zu mehr Selbstwert zu erziehen!!! Dann würden nicht immer wieder diese Desaster der Menschlichkeit passieren!!! Wer nämlich über einen stabilen Selbstwert und Selbstbewusstsein verfügt, hat es nicht nötig, in völligem Wahn und Zwang gegen vermeintlicih Schwächere zu hetzen, sie aus der Gemeinschaft auszugrenzen, sie zu beleidigen und zu lügen, dass sich die Balken biegen. Wer einen stabilen Selbstwert hat, der hält auch die Wahrheit aus und kann es ertragen, Fehler gemacht zu haben und diese zu korrigieren.
Da hat das Bundesmanipulationsministerium schon Recht: selbstverständlich ist unter den braven Verdianerinnen auf keinsten Fall ein so abscheuliches Gelumpe wie Impfgegnerinnen, und niemals würden solche Leute in der Pflege arbeiten. Darum käme man in Berlin auch niemals auf die Idee, eine einrichtungsbezogene Impfpflicht einzuführen.
Ach, Mist…
Alle Ironie beiseite gelassen: das Problem ist nicht, wie genau man seine Unterteilung der Welt in brave Menschen und böse Menschen vornimmt.
Das Problem ist die Unterteilung als solche.
Denn mit einer solchen Unterteilung demonstriert man, dass man zumindest aus den letzten 1000 Jahren der Geschichte nichts gelernt hat. Hm, vielleicht lag der alte Ossy Spengler doch richtig…
Die Gefühlswelt des Narzissten #4 Kritik und Kritikfähigkeit
https://www.youtube.com/watch?v=IQD6qpey-hk
5 Schwächen des Narzissten, die du kennen solltest!
https://www.youtube.com/watch?v=RhoNHM3lkLw
@Info
Ich denke, dass Narzissmus bei einigen auf jeden Fall eine Rolle spielt, sehe das Problem aber als wesentlich komplexer an, hauptsächlich begründet durch eine Entfremdung der Menschen von sich selbst. Viele haben schon lange keinen Zugang mehr zu ihrem inneren Wesen, funktionieren nur noch, richten sich nur noch nach Zahlen, Tabellen, Apps, nach Leistung, nach dem Intellekt. Gefühle und alles, was man nicht mit "sogenannter Wissenschaft" begründen kann, werden negiert. Somit hat auch die Menschlichkeit und Humanität keinen guten Stand mehr, denn sie passt nicht in das wissenschaftlich-technokratische Konzept. Aber leider geht es auch kaum noch um Argumente, weil die Menschen so labil sind, dass sie keine Diskussionen mehr aushalten, kein Ringen darum, wer die besseren Argumente hat. Im Gefühl, angegriffen worden zu sein, werden viele sofort persönlich frech und schlagen unter die Gürtellinie. Das spricht nicht nur für fehlende Diskussionskultur, die man in der Schule hätte erlernen können, sondern tatsächlich für eine komplette Selbst-Entfremdung des Menschen, gepaart mit Empathielosigkeit und antisozialem Verhalten.
Deswegen bringe ich auch die antisoziale Persönlichkeitsstörung, autistische Züge und generell Traumatisierungen in Verbindung mit den offensichtlichen psychischen Auffälligkeiten der Machthabenden und großer Teile der Bevölkerung. Wir sind fast alle zur Selbstentfremdung erzogen worden und durch das Elternhaus wurden viele sogar noch psychisch oder emotional traumatisiert. Lauterbach klagt ja sogar selbst vor laufender Kamera darüber, dass er von seiner Mutter nicht geliebt worden sei. So lächerlich sich dies anhört, es kann massive Folgen für die Persönlichkeit eines Menschen haben. Schauen Sie mal nach, in der Vergangenheit gab es Machthabende, die Millionen Menschen in den Tod gerissen haben und bei so gut wie allen gab es ein "Mutterproblem".
@Getriebesand: Ja, das " Mutterproblem " bzw. Liebesproblem trifft zu. Das ungestillte Bedürfniss nach Liebe.
Nun ist es so: wenn Politik, und Führungsaufgaben generell, nur noch " Show-" geschäft darstellen werden eben " Show-" Stars eingestellt. " Top-Leute " nach aussen hin, innen kaputt.
Es ist wichtig zu verstehen, Menschen mit narzisstischer Persönlichkeitstörung fehlen bestimmte Handlungsmöglichkeiten. Deswegen empfinden wir vieles von dem was heute passiert auch als so wahnsinnig. Weil es Wahnsinn ist.
„Eine Gruppe Impfgegner hat die eigentliche Verdi-Demo ‚gekapert‘“, so ein Sprecher. „Als Reaktion darauf, hat sich der Minister in seiner Rede explizit an diese Gruppierung gewandt, nachdem er zuvor allen Pflegerinnen und Pfleger der angemeldeten Demonstration für ihren Einsatz in der Pandemie gedankt hat. Allen, und zwar unabhängig von ihrem Impfstatus.“…«
Dagegen war das Rumgeeiere und Herumdoktern des SWR bei
https://www.corodok.de/drei-worte-das/
eine überragende kreative Glanzleistung
Übt das lieber noch mal, die Nacht ist ja noch lang
( 03:54:09 )
https://www.youtube.com/watch?v=5hcO46XIG‑o
„Eine Gruppe Impfgegner hat die eigentliche Verdi-Demo ‚gekapert‘“, so ein Sprecher."
"Demo gekapert" nennt man das im Neusprech also, wenn man andere Meinungen nicht mehr aushält und am liebsten bestimmten Menschen das Erscheinen auf einer Demo verbieten möchte. Das ist also die neue Toleranz und Meinungsfreiheit (Sarkasmus Ende).
In Deggendorf entsteht gerade der Karl-Turm.
Offiziell als Büroflächen mit angegliederten Teeküchen bezeichnet. Aber schaut der Turm nicht vielmehr wie ne Psychoklinik für besonders durchgeknallte Irre aus? https://www.karl-gruppe.de/projekte/deggendorf-edlmairstrasse-1-karl-turm/
Erst hetzen.
Dann den Gegenwind nicht ertragen.
Und schließlich zurückrudern.
Das gibt den ersten Platz im Niveau Limbo.
"Bundesgesundheitsministerium zu der umstrittenen Szenerie, „um den zum Teil völlig an den Haaren herbeigezogenen Behauptungen entgegenzutreten“.
„Eine Gruppe Impfgegner hat die eigentliche Verdi-Demo ‚gekapert‘“, so ein Sprecher. „Als Reaktion darauf, hat sich der Minister in seiner Rede explizit an diese Gruppierung gewandt, nachdem er zuvor allen Pflegerinnen und Pfleger der angemeldeten Demonstration für ihren Einsatz in der Pandemie gedankt hat. Allen, und zwar unabhängig von ihrem Impfstatus.“…«"
Was sagt der Sprecher da?
KLauterbach hat die Nicht-sich-abgespritzt-Habenden angepöbelt und behauptet, sie hätten nichts geleistet.
Es ist wohl eher ein verzweifelter Versuch des Sprechers des Bundesgesundheitsministeriums, noch zu retten, was zu retten ist.
Nur: Da ist nichts mehr zu retten. Lauterbach hat einmal mehr (öffentlich) dargelegt (gepöbelt), was er von Arbeitenden (im Gesundheitswesen) hält: Nichts.
"wurde vorgeworfen, er HABE auf einer Verdi-Demo in Magdeburg am Rande der Gesundheitsministerkonferenz ungeimpfte Pflegekräfte diffamiert"
"Auf Nachfrage der Berliner Zeitung äußert sich das Bundesgesundheitsministerium zu der umstrittenen Szenerie, „um den zum Teil völlig an den Haaren herbeigezogenen Behauptungen entgegenzutreten“.
<— Die sollen einfach so weitermachen, nun auch noch so zu tun, als habe KL das alles nicht gesagt und gemeint und die Bevölkerung weiter zum Narren verkaufen. Ein aufrechter Mensch würde sagen "ja, ich habe einen Fehler gemacht, bitte entschuldigt das UND SICH DANN ZUKÜNFTIG anders verhalten." In Deutschland aber ist man unfähig, Fehler zuzugeben, weil das Selbstbewusstsein vor allem des KL ein Häufchen Elend ist.
Also ein weiterer Schlag ins Gesicht für die Betroffenen, denn sie haben sich ihre Argumente ja "alle nur an den Haaren herbeigezogen". Ich denke, die Regierung will den Bürgerkrieg heraufbeschwören mit ihrer widerlichen Art, mit Menschen umzugehen. Ich empfinde nur noch Abscheu, ob dieser charakterlichen Tiefflieger.
Wie dieses Danke beschaffen ist merken Sie spätestens dann wenn Sie auf fremde Hilfe angewiesen sind. Aber vielleicht können Sie sich für dieses Danke eine neue Heizung kaufen oder Öl zu Höchstpreisen oder ich habe das mit dem Danke irgendwie falsch verstanden.