Nach Pöbel-Eklat
Gesundheitsministerium stellt klar: Lauterbach dankt „allen, unabhängig vom Impfstatus“

(nicht aus der Quelle)

Unter die­sem Titel ist am 24.6. auf berliner-zeitung.de zu erfahren:

»Die Aufregung war groß – nach­voll­zieh­ba­rer­wei­se: Gesundheitsminister Karl Lauterbach wur­de vor­ge­wor­fen, er habe auf einer Verdi-Demo in Magdeburg am Rande der Gesundheitsministerkonferenz unge­impf­te Pflegekräfte dif­fa­miert. „Ihre Arbeit leis­tet kei­nen Beitrag“ und wei­te­re Anschuldigungen hat­te er, erkenn­bar auf einem Video des Senders n‑tv, in Richtung der Demonstranten geäußert…

Auf Nachfrage der Berliner Zeitung äußert sich das Bundesgesundheitsministerium zu der umstrit­te­nen Szenerie, „um den zum Teil völ­lig an den Haaren her­bei­ge­zo­ge­nen Behauptungen entgegenzutreten“.

„Eine Gruppe Impfgegner hat die eigent­li­che Verdi-Demo ‚geka­pert‘“, so ein Sprecher. „Als Reaktion dar­auf, hat sich der Minister in sei­ner Rede expli­zit an die­se Gruppierung gewandt, nach­dem er zuvor allen Pflegerinnen und Pfleger der ange­mel­de­ten Demonstration für ihren Einsatz in der Pandemie gedankt hat. Allen, und zwar unab­hän­gig von ihrem Impfstatus.“…«

Immer die­se Mißverständnisse! Wie auch das mit dem neben­wir­kungs­frei­en "Impfstoff", mehr oder weniger:

ardmediathek.de (13.2.):

Siehe auch Lauterbach auf ver­di-Kundgebung aus­ge­pfif­fen.

18 Antworten auf „Nach Pöbel-Eklat
Gesundheitsministerium stellt klar: Lauterbach dankt „allen, unabhängig vom Impfstatus““

  1. Ebenso bril­li­an­te wie arbeits­in­ten­si­ve Ablehnungsargumentation.
    Das hät­te auch ein unver­bil­der­ter Pförtner so begrün­den können.

    "Nachdem das BVerfG erst­mals am 27. April Klagen gegen die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht abge­wie­sen hat­te, ließ das Gericht nun eine Verfassungsbeschwerde unter Berufung auf eben­je­ne Entscheidung gar nicht erst zu. Die Beschwerde "habe kei­ne Aussicht auf Erfolg", heißt es in dem Beschluss ohne wei­te­re Begründung.

    Unberücksichtigt ließ das Gericht den Umstand, dass sich die aktu­el­le Verfassungsbeschwerde von der des vor­he­ri­gen Verfahrens unter­schied. Konkret ging es um die jeweils aktu­el­le Fassung des § 20a Infektionsschutzgesetz. Dieser regelt, dass ab 15. März Beschäftigte im Gesundheitswesen einen Impf- oder Genesenennachweis oder den Nachweis einer medi­zi­ni­schen Kontraindikation für die Corona-Impfung vor­le­gen müssen.

    Während das BVerfG sei­ner­zeit nur über die am 18. März geän­der­te Fassung ent­schie­den hat­te, hat­te die Klägergruppe bean­tragt, auch über die zum Stichtag 15. März maß­geb­li­che alte Fassung – Stichwort "unzu­läs­si­ge dop­pel­te dyna­mi­sche Verweisung" – zu entscheiden.

    Ein wei­te­rer Kritikpunkt: Im Beschluss vom 27. April hat­te das Gericht die Verletzung des Art. 3 GG (Gleichheitsgrundrecht) nicht näher geprüft. Auch dazu hat­te die Klägergruppe eine Verletzung in meh­re­ren Vergleichskonstellationen dargelegt.

    Auf Aktualisierungen nicht eingegangen

    Neben der ursprüng­li­chen Verfassungsbeschwerde hat­ten die Prozessbevollmächtigten vier wei­te­re ergän­zen­de Schriftsätze ein­ge­reicht, zuletzt am 15. Mai. Auch auf die­se Aktualisierungen, wel­che die neue Studienlage berück­sich­ti­gen, ging das BVerfG nicht ein.

    Entgegen dem gesetz­li­chen Regelfall sah das Gericht von einer münd­li­chen Verhandlung zu den rele­van­ten medi­zi­ni­schen und epi­de­mio­lo­gi­schen Sachfragen ab. Damit wur­de den Beschwerdeführenden auch die Möglichkeit genom­men, ihre Sichtweise und Bedenken dem höchs­ten Gericht unmit­tel­bar vorzutragen.

    Der Beschluss wur­de bereits am 1. Juni gefasst und der Klägergruppe am 22. Juni zuge­stellt. Mit den Stimmen von zwei Richterinnen und einem Richter votier­te die Dritte Kammer des Ersten Senats ein­stim­mig. Er ist ein wei­te­rer Rückschlag für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen. Die Beschwerdeführenden aus unter­schied­li­chen betrof­fe­nen Berufsgruppen hat­ten als Klägergruppe zusam­men­ge­fun­den. Sie alle wen­den sich aus je unter­schied­li­chen per­sön­li­chen Gründen gegen die Covid-19-Impfpflicht. Sie eint die Ablehnung einer staat­li­chen Impfpflicht und der Wunsch nach Wahrung einer selbst­be­stimm­ten indi­vi­du­el­len Impfentscheidung.

    Klägergruppe sieht Grundrechte verletzt

    Im Wesentlichen sehen sie sich in ihrem Grundrecht auf Berufsfreiheit (Art. 12 GG), in ihrem Grundrecht auf kör­per­li­che Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG) und in ihrem Grundrecht auf Selbstbestimmung (Art. 1 u. 2 GG) ver­letzt. Der Eingriff in die kör­per­li­che Unversehrtheit und Autonomie wiegt umso schwe­rer ange­sichts der wei­ter­hin nur bedingt zuge­las­se­nen Impfstoffe und ihrer noch fort­dau­ern­den Beobachtung und Überprüfung durch die Zulassungsbehörden.

    Im ers­ten Verfahren zur ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht war ÄFI vom BVerfG als sach­ver­stän­di­ger Dritter ange­fragt wor­den. Der Verein hat­te eine aus­führ­li­che evi­denz­ba­sier­te Stellungnahme zur Frage der (feh­len­den) Eignung und (feh­len­den) Erforderlichkeit der Impfpflicht abgegeben.

    "Nach den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse und zur ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht war eine sol­che Entscheidung lei­der schon vor­ge­zeich­net", erklärt Rechtsanwalt Jan Matthias Hesse von der Kanzlei Keller und Kollegen (Stuttgart). ÄFI hat­te bereits bei der Verfassungsbeschwerde mit der Kanzlei zusam­men­ge­ar­bei­tet, die nun die Beschwerdeführenden als Prozessvollbemächtigte vertrat.

    Trotz Ablehnung: Argumente blei­ben bestehen

    Die Karlsruher Entscheidung ist unan­fecht­bar. Möglich wäre eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Damit könn­te eine Verletzung der in der Europäischen Konvention ver­bürg­ten Menschenrechte (EMRK) gerügt wer­den. "Es sind vier Monate Zeit, eine sol­che Beschwerde ein­zu­rei­chen," so Hesse. ÄFI wird mit den Prozessbevollmächtigten bera­ten, inwie­fern die­ser Weg erfolg­ver­spre­chend ist.

    Was die Nachweispflicht für die betrof­fe­nen Beschäftigten im Gesundheitswesen angeht, sieht der Rechtsanwalt Ansatzpunkte für wei­te­re recht­li­che Schritte. "Wer den Rechtsweg gegen Maßnahmen der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht beschrei­tet, kann wei­ter­hin die ver­än­der­ten, tat­säch­li­chen Verhältnisse gel­tend machen: dass die Impfpflicht nicht geeig­net, erfor­der­lich oder ver­hält­nis­mä­ßig ist. Ebenso kann mit Blick auf die Verfassungswidrigkeit von § 20a IFSG in sei­ner alten Fassung zum 15. März ein­ge­wen­det wer­den, dass die Neuregelung ohne Übergangsregelung ver­fas­sungs­wid­rig war." Schließlich ver­sto­ße die extrem unter­schied­li­che Umsetzung durch die Bundesländer gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung."

    https://www.presseportal.de/pm/162064/5257257

  2. "Bericht zur Coronalage – Paul-Ehrlich-Chef feu­ern, Lauterbach ent­las­sen – sofort

    Ein Bericht der Kassenärztlichen Vereinigung über die extrem hohe Zahl der Impfnebenwirkungen lässt anders­lau­ten­de Lügengebäude des Paul-Ehrlich-Institutes und Karl Lauterbachs ein­stür­zen. Verantwortliche wie PEI-Chef Klaus Cichutek und Karl Lauterbach müs­sen sofort ent­las­sen wer­den. Allerspätestens jetzt gilt der Vorwurf des Vorsatzes."

    "Ganz beson­ders unver­ant­wort­lich ist die Tatsache, dass das PEI von Anfang der Impfkampagne an den gesetz­li­chen Auftrag igno­riert, aktiv die Zahlen der KVen abzu­fra­gen. In einem lau­fen­den Verfahren bezüg­lich des Impfzwangs inner­halb der Bundeswehr muss­te ein vom Bundesverwaltungsgericht befrag­ter Mitarbeiter des PEI ein­räu­men, dass dies nie gesche­hen ist."

    https://www.achgut.com/artikel/bericht_zur_coronalage_24.06.2022_paul-ehrlich-chef_feuern_lauterbach_entlassen_sofort

  3. Vielleicht lau­tet die Schlagzeile ja demnächst:
    Nach Pöbel-Eklat
    Gesundheitsministerium stellt klar:
    Lauterbach dankt ab!

    1. @ Marc Damlinger:
      Schön wär's. Aber der KLauterbach wird nie abdan­ken. Nur wenn man mit dem KLauterbach hart umgeht. Scholz wird das nicht machen. Die gesam­te ReGERung hat sich dem WEF und Bill-the-kil­ler-Gates ver­spro­chen. Und das Versprechen löst die BundesreGIERung ein und lösen die Abgeordneten ein.

  4. "(…) äußert sich das Bundesgesundheitsministerium zu der umstrit­te­nen Szenerie, „um den zum Teil völ­lig an den Haaren her­bei­ge­zo­ge­nen Behauptungen entgegenzutreten“."

    Jaja. Da sind die Diffamierungen des aus­fäl­li­gen und sowohl phy­sisch wie psy­chisch sehr unge­sund wir­ken­den, aus­ge­zehr­ten KL in Ton und Bild fest­ge­hal­ten (man nennt das auch "Beweis"), und das BMG pöbelt offen­bar flei­ßig wei­ter. "An den Haaren her­bei­ge­zo­ge­ne Behauptungen", die Formulierung allei­ne schon. Was sit­zen da bloß für Idioten.
    Selbst ernann­te "Experten" bestim­men, was man zu sehen und zu hören hat und wie das Gehörte und Gesehene zu inter­pre­tie­ren ist.

    1. @Der sprin­gen­de Punkt
      Die befin­den sich alle­samt in der Entfremdung und wer ent­frem­det ist, kann die Wahrheit nicht an sich her­an­las­sen und muss immer noch eine Stufe dreis­ter lügen. Deswegen sage ich schon lan­ge, dass es in Deutschland wie­der bis zum Äußersten gehen wür­de, denn Einsicht gibt es hier nicht, Einsicht kann man sich 'nicht leis­ten', weil die eige­ne Psyche und das insta­bi­le Selbstwertgerüst das nicht ver­kraf­ten würde.
      Wo ande­re Länder seit Monaten schon zuge­ge­ben haben, dass die Maßnahmen tat­säch­lich über­zo­gen waren, man eben nicht alles wuss­te und es jetzt anders läuft, kann man das in Deutschland nicht, da hat man NIEMALS Fehler gemacht, denn man ist UNFEHLBAR und statt jetzt auf den rech­ten Pfad umzu­keh­ren, rei­tet man sich lie­ber immer und immer noch tie­fer in die Sch****, bis es wie­der knallt. Dieses Land lernt ein­fach nichts aus sei­ner Vergangenheit.
      Punkt 1 in der Agenda für die nächs­ten 300 Jahre wäre, die Deutschen zu mehr Selbstwert zu erzie­hen!!! Dann wür­den nicht immer wie­der die­se Desaster der Menschlichkeit pas­sie­ren!!! Wer näm­lich über einen sta­bi­len Selbstwert und Selbstbewusstsein ver­fügt, hat es nicht nötig, in völ­li­gem Wahn und Zwang gegen ver­meint­li­cih Schwächere zu het­zen, sie aus der Gemeinschaft aus­zu­gren­zen, sie zu belei­di­gen und zu lügen, dass sich die Balken bie­gen. Wer einen sta­bi­len Selbstwert hat, der hält auch die Wahrheit aus und kann es ertra­gen, Fehler gemacht zu haben und die­se zu korrigieren.

  5. Da hat das Bundesmanipulationsministerium schon Recht: selbst­ver­ständ­lich ist unter den bra­ven Verdianerinnen auf keins­ten Fall ein so abscheu­li­ches Gelumpe wie Impfgegnerinnen, und nie­mals wür­den sol­che Leute in der Pflege arbei­ten. Darum käme man in Berlin auch nie­mals auf die Idee, eine ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht einzuführen.
    Ach, Mist…

    Alle Ironie bei­sei­te gelas­sen: das Problem ist nicht, wie genau man sei­ne Unterteilung der Welt in bra­ve Menschen und böse Menschen vornimmt.
    Das Problem ist die Unterteilung als solche.
    Denn mit einer sol­chen Unterteilung demons­triert man, dass man zumin­dest aus den letz­ten 1000 Jahren der Geschichte nichts gelernt hat. Hm, viel­leicht lag der alte Ossy Spengler doch richtig…

    1. @Info
      Ich den­ke, dass Narzissmus bei eini­gen auf jeden Fall eine Rolle spielt, sehe das Problem aber als wesent­lich kom­ple­xer an, haupt­säch­lich begrün­det durch eine Entfremdung der Menschen von sich selbst. Viele haben schon lan­ge kei­nen Zugang mehr zu ihrem inne­ren Wesen, funk­tio­nie­ren nur noch, rich­ten sich nur noch nach Zahlen, Tabellen, Apps, nach Leistung, nach dem Intellekt. Gefühle und alles, was man nicht mit "soge­nann­ter Wissenschaft" begrün­den kann, wer­den negiert. Somit hat auch die Menschlichkeit und Humanität kei­nen guten Stand mehr, denn sie passt nicht in das wis­sen­schaft­lich-tech­no­kra­ti­sche Konzept. Aber lei­der geht es auch kaum noch um Argumente, weil die Menschen so labil sind, dass sie kei­ne Diskussionen mehr aus­hal­ten, kein Ringen dar­um, wer die bes­se­ren Argumente hat. Im Gefühl, ange­grif­fen wor­den zu sein, wer­den vie­le sofort per­sön­lich frech und schla­gen unter die Gürtellinie. Das spricht nicht nur für feh­len­de Diskussionskultur, die man in der Schule hät­te erler­nen kön­nen, son­dern tat­säch­lich für eine kom­plet­te Selbst-Entfremdung des Menschen, gepaart mit Empathielosigkeit und anti­so­zia­lem Verhalten.

      Deswegen brin­ge ich auch die anti­so­zia­le Persönlichkeitsstörung, autis­ti­sche Züge und gene­rell Traumatisierungen in Verbindung mit den offen­sicht­li­chen psy­chi­schen Auffälligkeiten der Machthabenden und gro­ßer Teile der Bevölkerung. Wir sind fast alle zur Selbstentfremdung erzo­gen wor­den und durch das Elternhaus wur­den vie­le sogar noch psy­chisch oder emo­tio­nal trau­ma­ti­siert. Lauterbach klagt ja sogar selbst vor lau­fen­der Kamera dar­über, dass er von sei­ner Mutter nicht geliebt wor­den sei. So lächer­lich sich dies anhört, es kann mas­si­ve Folgen für die Persönlichkeit eines Menschen haben. Schauen Sie mal nach, in der Vergangenheit gab es Machthabende, die Millionen Menschen in den Tod geris­sen haben und bei so gut wie allen gab es ein "Mutterproblem".

      1. @Getriebesand: Ja, das " Mutterproblem " bzw. Liebesproblem trifft zu. Das unge­still­te Bedürfniss nach Liebe. 

        Nun ist es so: wenn Politik, und Führungsaufgaben gene­rell, nur noch " Show-" geschäft dar­stel­len wer­den eben " Show-" Stars ein­ge­stellt. " Top-Leute " nach aus­sen hin, innen kaputt.

        Es ist wich­tig zu ver­ste­hen, Menschen mit nar­ziss­ti­scher Persönlichkeitstörung feh­len bestimm­te Handlungsmöglichkeiten. Deswegen emp­fin­den wir vie­les von dem was heu­te pas­siert auch als so wahn­sin­nig. Weil es Wahnsinn ist.

  6. „Eine Gruppe Impfgegner hat die eigent­li­che Verdi-Demo ‚geka­pert‘“, so ein Sprecher. „Als Reaktion dar­auf, hat sich der Minister in sei­ner Rede expli­zit an die­se Gruppierung gewandt, nach­dem er zuvor allen Pflegerinnen und Pfleger der ange­mel­de­ten Demonstration für ihren Einsatz in der Pandemie gedankt hat. Allen, und zwar unab­hän­gig von ihrem Impfstatus.“…«

    Dagegen war das Rumgeeiere und Herumdoktern des SWR bei

    https://www.corodok.de/drei-worte-das/

    eine über­ra­gen­de krea­ti­ve Glanzleistung

    Übt das lie­ber noch mal, die Nacht ist ja noch lang

    ( 03:54:09 )

    https://www.youtube.com/watch?v=5hcO46XIG‑o

    1. „Eine Gruppe Impfgegner hat die eigent­li­che Verdi-Demo ‚geka­pert‘“, so ein Sprecher."

      "Demo geka­pert" nennt man das im Neusprech also, wenn man ande­re Meinungen nicht mehr aus­hält und am liebs­ten bestimm­ten Menschen das Erscheinen auf einer Demo ver­bie­ten möch­te. Das ist also die neue Toleranz und Meinungsfreiheit (Sarkasmus Ende).

  7. Erst het­zen.
    Dann den Gegenwind nicht ertragen.
    Und schließ­lich zurückrudern.

    Das gibt den ers­ten Platz im Niveau Limbo.

  8. KLauterbach demütigt Mitarbeiter aus dem med. Bereich, die sich haben _nicht_ abspritzen lassen. sagt:

    "Bundesgesundheitsministerium zu der umstrit­te­nen Szenerie, „um den zum Teil völ­lig an den Haaren her­bei­ge­zo­ge­nen Behauptungen entgegenzutreten“.

    „Eine Gruppe Impfgegner hat die eigent­li­che Verdi-Demo ‚geka­pert‘“, so ein Sprecher. „Als Reaktion dar­auf, hat sich der Minister in sei­ner Rede expli­zit an die­se Gruppierung gewandt, nach­dem er zuvor allen Pflegerinnen und Pfleger der ange­mel­de­ten Demonstration für ihren Einsatz in der Pandemie gedankt hat. Allen, und zwar unab­hän­gig von ihrem Impfstatus.“…«"
    Was sagt der Sprecher da?
    KLauterbach hat die Nicht-sich-abge­spritzt-Habenden ange­pö­belt und behaup­tet, sie hät­ten nichts geleistet.
    Es ist wohl eher ein ver­zwei­fel­ter Versuch des Sprechers des Bundesgesundheitsministeriums, noch zu ret­ten, was zu ret­ten ist.
    Nur: Da ist nichts mehr zu ret­ten. Lauterbach hat ein­mal mehr (öffent­lich) dar­ge­legt (gepö­belt), was er von Arbeitenden (im Gesundheitswesen) hält: Nichts.

  9. "wur­de vor­ge­wor­fen, er HABE auf einer Verdi-Demo in Magdeburg am Rande der Gesundheitsministerkonferenz unge­impf­te Pflegekräfte diffamiert"

    "Auf Nachfrage der Berliner Zeitung äußert sich das Bundesgesundheitsministerium zu der umstrit­te­nen Szenerie, „um den zum Teil völ­lig an den Haaren her­bei­ge­zo­ge­nen Behauptungen entgegenzutreten“.

    <— Die sol­len ein­fach so wei­ter­ma­chen, nun auch noch so zu tun, als habe KL das alles nicht gesagt und gemeint und die Bevölkerung wei­ter zum Narren ver­kau­fen. Ein auf­rech­ter Mensch wür­de sagen "ja, ich habe einen Fehler gemacht, bit­te ent­schul­digt das UND SICH DANN ZUKÜNFTIG anders ver­hal­ten." In Deutschland aber ist man unfä­hig, Fehler zuzu­ge­ben, weil das Selbstbewusstsein vor allem des KL ein Häufchen Elend ist. 

    Also ein wei­te­rer Schlag ins Gesicht für die Betroffenen, denn sie haben sich ihre Argumente ja "alle nur an den Haaren her­bei­ge­zo­gen". Ich den­ke, die Regierung will den Bürgerkrieg her­auf­be­schwö­ren mit ihrer wider­li­chen Art, mit Menschen umzu­ge­hen. Ich emp­fin­de nur noch Abscheu, ob die­ser cha­rak­ter­li­chen Tiefflieger.

  10. Wie die­ses Danke beschaf­fen ist mer­ken Sie spä­tes­tens dann wenn Sie auf frem­de Hilfe ange­wie­sen sind. Aber viel­leicht kön­nen Sie sich für die­ses Danke eine neue Heizung kau­fen oder Öl zu Höchstpreisen oder ich habe das mit dem Danke irgend­wie falsch verstanden.

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