Welle zum Surfen ungeeignet

»MASSIVE NEUE EINSCHRÄNKUNGEN: Die Welle bre­chen« titelt heu­te abend faz.net und fügt die­se Grafik ein:

Diese Welle wird noch nicht ein­mal eine Burg zer­stö­ren, die auf Drosten-Sand gebaut ist. Im übri­gen weiß die FAZ, daß die neu­en Maßnahmen noch längst nicht in tro­cke­nen Tüchern ist:

»Um eine wei­te­re Explosion der Infektionszahlen zu ver­hin­dern, ergrei­fen Kanzlerin und Ministerpräsidenten dras­ti­sche Maßnahmen – obwohl selbst Virologen dazu unter­schied­li­cher Auffassung sind.«

Die mehr als 50 Ärzteverbände kom­men hier gar nicht vor (s. Das läßt sich nicht mehr igno­rie­ren: Ärzteverbände und Virologen zu "Maßnahmen").

»Zwar hat­te Thüringens Ministerpräsident allen Gemeinsamkeiten trot­zen wol­len, doch auch er trug die Einschnitte am Ende mit, wenn auch mit einer eige­nen Protokollerklärung. Darin for­dert Thüringen, dass der Bundestag eine aku­te natio­na­le Gesundheitsnotlage fest­stellt und der Bundesrat die zuvor vom Bundestag getrof­fe­ne Feststellung bestä­tigt. Das Parlament müs­se die Ermächtigungsgrundlage für beson­ders ein­griffs­in­ten­si­ve Maßnahmen schaffen.«

Ramelow ver­sucht, dem Verfassungsbruch einen demo­kra­ti­sche Mantel zu ver­pas­sen. Er weiß, daß das Paket, dem er zustimmt, vor den Gerichten nicht stand­hal­ten wird. Offen ist, ob die ande­ren Parteien die­ser Mindesanforderung an demo­kra­ti­sches Recht fol­gen werden.

Eine Antwort auf „Welle zum Surfen ungeeignet“

  1. Über eine insze­nier­te Pandemie zur Impfpflicht? 

    Offener Brief an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags und der Landtage 

    21.10.2020

    Die Inszenierung einer Pandemie und die geplan­ten Massenimpfungen mit gesund­heit­lich ggf. hoch­ge­fähr­li­chen Impfstoffen gegen ein ver­gleichs­wei­se harm­lo­ses Erkältungsvirus sofort stoppen 

    .

    Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA oder European Medicines Agency ist zustän­dig für die Arzneimittelzulassung in der Europäischen Union und den EWR-Staaten. Auf Grundlage ihrer Beurteilung erteilt die Europäische Kommission einen zustim­men­den oder abschlä­gi­gen Bescheid auf den vom Arzneimittelhersteller im zen­tra­li­sier­ten Verfahren gestell­ten Zulassungsantrag. 

    Nun will auch das ame­ri­ka­ni­sche Biotechnologieunternehmen Moderna, dass ihr Impfstoff gegen das rela­tiv harm­lo­se Coronavirus SARS-CoV‑2 in der EU zuge­las­sen wird. Mit sei­nem Antrag auf Marktzulassung im Rahmen des zen­tra­li­sier­ten Verfahrens der EMA wird das Unternehmen Moderna bean­tra­gen, Impfstoffkandidat mRNA-1273 zuzulassen. 

    COVID-19 Impfstoff

    Nach AZD1222 von AstraZeneca und BNT162b2 der Allianz aus BioNTech und Pfizer wäre mRNA-1273 von Moderna der drit­te Impfstoff gegen das Coronavirus im EU-Zulassungsprozess. Der Impfstoffkandidat wird der­zeit in einer Phase-III-Studie mit 30.000 Teilnehmern in den USA unter­sucht, 22.000 der Probanden haben ihre zwei­te Impfung erhalten. 

    Verstaatlichtes Redeverbot: Über die Risiken der mRNA-basier­ten Impfstoffe wird in Presse, Funk und Parlament nicht debattiert 

    Die geplan­te Impfung der gesam­ten deut­schen Bevölkerung könn­te mil­lio­nen­fa­che Impfschäden bedeu­ten und zehn­tau­sen­de von Toten. 

    Die hoch­ris­kan­te gene­ti­sche Veränderung des Menschen durch mRNA-Impfstoffe kann, ins­be­son­de­re ange­sichts der Teleskopierung des Prüfverfahrens, nicht wie ange­mes­sen und erfor­der­lich unter­sucht wer­den und ist der Bundesregierung kein Wort der Kritik wert. 

    Es gibt in Deutschland 2020 kei­ne Epidemie. Es ist nicht not­wen­dig, auch nur Teile der Bevölkerung gegen SARS-CoV‑2 zu imp­fen. Die Pläne zur Massenimpfung der deut­schen Bevölkerung – vgl. Bundestagsdrucksache 19/23443 – sind sofort zu beenden. 

    Die Bundesregierung dul­det und för­dert, dass seit Monaten täg­lich, bei­na­he stünd­lich Desinformation zu einer angeb­lich exis­tie­ren­den schlim­men Epidemie auf die Bürger ein­pras­selt. Mit einem schlicht unge­eig­ne­ten PCR-Test posi­tiv getes­te­te Menschen wer­den als Infizierte aus­ge­ge­ben, als Bedrohung für die Gesundheit aller Menschen, als krank oder jeden­falls krank­heits­ver­brei­tend, als qua­ran­tä­ne­pflich­tig. Warum wei­gern sich Angela Merkel und Jens Spahn, die Tatsachen aus­zu­spre­chen? Das Virus ist so gefähr­lich bzw. harm­los wie ein durch­schnitt­li­ches Influenzavirus. Ohne mil­lio­nen­fa­che PCR-Tests kei­ne Volk, Staat und Politik läh­men­de Panik. 

    Nur die frag­wür­di­gen Massentests begrün­den die ein­ge­bil­de­te Pandemie. 

    Nein zum deut­schen Impfzwang durch Parlamentsbeschluss 

    Für eine durch die Pharmakonzerne und Herrn Bill Gates glo­bal insze­nier­te Pandemie darf der Deutsche Bundestag kei­ne Impfpflicht gegen das Coronavirus SARS-CoV‑2 schaf­fen. Die Menschen in Deutschland, 83 Millionen auf COVID-19 bezo­gen glück­li­cher­wei­se über­wie­gend gesun­de Menschen sind gegen eine her­bei­ge­re­de­te Epidemie nicht zu imp­fen. Eine has­tig durch die eigent­lich vie­le Jahre Arbeit erfor­dern­den Prüfverfahren und Genehmigungsverfahren gepeitsch­te – tele­scoping tes­ting time­li­nes and appro­vals – Substanz ist kein geeig­ne­ter Impfstoff. 

    Das von Lothar Wieler geführ­te, die Öffentlichkeit seit Monaten des­in­for­mie­ren­de Robert-Koch-Institut (RKI) will die gesam­te Bevölkerung imp­fen. Am 27.08.2020 bedau­er­te das RKI, dass: „nicht von Anfang an genü­gend Impfstoff zur Verfügung ste­hen wird, um der gesam­ten Bevölkerung eine Impfung anbie­ten zu kön­nen, so dass eine Priorisierung not­wen­dig wird“, Strategie-Ergänzung, Stand 13.10.2020 zur Massenimpfung an den 83 Millionen Deutschen: „Ein oder meh­re­re Impfstoff(e) wer­den vor­aus­sicht­lich im kom­men­den Jahr (2021) zur Verfügung ste­hen. Dies kann die Bekämpfung und den Verlauf der Pandemie ent­schei­dend ver­bes­sern. Das RKI rech­net trotz Einführung eines Impf­stoffs oder meh­re­rer Impf­stoffe damit, dass die­ser oder die­se initi­al nur in begrenz­ten Mengen ver­füg­bar sein wer­den, so dass anfangs bestimm­te Risiko­gruppen zu imp­fen sind und im wei­te­ren Verlauf die rest­li­che Bevölkerung.“ 

    Den Mythos Corona demaskieren 

    Mehr und mehr Bürger erken­nen es, die gesam­te Pandemie ist ein Mythos. Auch in Deutschland war 2020 die Ausrufung einer epi­de­mi­schen Lage natio­na­ler Tragweite zu kei­ner Zeit begründbar. 

    International hat­te WHO-Chef Tedros den Bluff eröff­net, indem er am 11. Februar das Coronavirus zum Staatsfeind Nummer eins ernann­te: „This is a com­mon enemy … this enemy virus as public enemy num­ber one … the num­ber one enemy to the who­le world … It’s the worst enemy you can ima­gi­ne.“ Tedros, der es auch nach acht Monaten nicht für nötig hält, die Öffentlichkeit für die­sen Befehl zur Mobilmachung um Verzeihung zu bit­ten, ist für das Amt eines Generaldirektors der Weltgesundheitsorganisation nicht geeignet. 

    In den nächs­ten Jahren erst wird zu unter­su­chen sein, wer ver­ant­wort­lich war für den deut­schen Kulissenbau Corona: 

    Für den Bluff einer schlim­men Gesundheitsgefahr (Christian Drosten, Lothar Wieler, Jens Spahn), für die eher gesund­heits­schäd­li­che Maskenpflicht (Anja Karliczek), für die mas­sen­haf­te Anwendung der sinn­frei­en PCR-Tests (Christian Drosten), für die Aushöhlung oder Außerkraftsetzung der Bürgerrechte (Angela Merkel), für das errich­te­te deut­sche Notstandsregime des Gesundheitsministers, für die unnö­ti­gen, gesund­heit­lich, gesell­schaft­lich wie öko­no­misch kata­stro­pha­len Lockdowns, für die Planung der Impfung von 83 Millionen Deutschen (Lothar Wieler), für den Weg in die deut­sche Impfpflicht (Markus Söder). 

    Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

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    - Antwort –

    23.10.2020 13:25 Uhr 

    Info – GRÜNE Bundestagsfraktion 

    Impfpflicht

    (…) herz­li­chen Dank für Ihr Schreiben. 

    Dazu fol­gen­des: Es gab kei­ne Abstimmung zu einem Impfzwang und auch kei­nen dahin­ge­hen­den Gesetzentwurf der Bundesregierung oder irgend­ei­ner demo­kra­ti­schen Fraktion im Deutschen Bundestag. Auch im Gesetzentwurf „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite“ fin­det sich dazu nichts. Sie fin­den das Originaldokument auf den Internetseiten des Deutschen Bundestages unter bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw20-de-schutz-der-bevoelkerung-695070.

    In den sozia­len Medien wer­den der­zeit vie­le Falschmeldungen ver­brei­tet. Die Weltgesundheitsorganisation WHO bezeich­net die Flut sol­cher Meldungen inzwi­schen als Infodemie. Ebenso wie die Pandemie kann auch die­se Infodemie nur erfolg­reich bekämpft wer­den, wenn alle Bürgerinnen und Bürger ver­ant­wor­tungs­be­wusst agie­ren. Es soll­ten nur sol­che Informationen geteilt wer­den, die aus seriö­sen Quellen stam­men und abge­si­cher­te Informationen ent­hal­ten. Hetze, Gerüchte und Panikmache dür­fen sich nicht verbreiten. 

    Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beschäf­tigt sich inten­siv mit den Fragen rund um die Corona-Pandemie. Wir haben dazu bereits diver­se par­la­men­ta­ri­sche Initiativen ein­ge­bracht. Diese fin­den Sie auf unse­rem Themenportal zu Corona zusam­men­ge­stellt unter: gruene-bundestag.de/themen/corona-krise.

    Infoservice der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag 11011 Berlin 

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    25.10.2020 um 13:11 Uhr 

    vie­len Dank für Ihre Antwort, zu der ich an Ihre Partei sie­ben Fragen habe: 

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    Corona-Impfpflicht: Sieben Fragen an Bündnis 90/Die Grünen 

    (…) vie­len Dank für Ihre Antwort, zu der ich an Ihre Partei sie­ben Fragen habe: 

    • Bewertet Bündnis 90/Die Grünen einen mRNA-basier­ten Impfstoff oder Vektorimpfstoff gegen das Coronavirus SARS-CoV‑2 als zen­tra­len Lösungsansatz gegen das Krankheitsbild COVID-19 und als Voraussetzung für die Aufhebung der Maskenpflicht im Schulunterricht und auf dem Schulgelände sowie als Voraussetzung für die Aufhebung der Maskenpflicht in Deutschlands Innenstädten bzw. Fußgängerzonen? 

    • Bewertet Bündnis 90/Die Grünen einen mRNA-basier­ten Impfstoff oder Vektorimpfstoff gegen das Erkältungsvirus SARS-CoV‑2 und als Schutz vor der Erkrankung COVID-19 zum heu­ti­gen Zeitpunkt als risi­ko­frei und als pau­schal emp­feh­lens­wert? Wenn nein, wie wirkt Bündnis 90/Die Grünen auf das Robert-Koch-Institut (RKI) ein? Wie auf den heu­te in Berlin begin­nen­den World Health Summit (WHS, Weltgesundheitsgipfel), damit wich­ti­ge Stimmen des WHS, etwa Tedros (WHO), Henrietta Fore (UNICEF) und Bill Gates, nicht län­ger unwi­der­spro­chen eine angeb­li­che Harmlosigkeit und sogar Unausweichlichkeit einer der­ar­ti­gen Massenimpfung (COVAX) bewerben? 

    • Bewertet Bündnis 90/Die Grünen eine Zulassung eines sol­chen Impfstoffs an den eta­blier­ten Sicherheitsstandards der Impfstoffentwicklung vor­bei (Teleskopierung der Prüfungsphasen bzw. fast-track-Zulassung), was seit der jüngs­ten, ver­fas­sungs­recht­lich umstrit­te­nen Novelle des Infektionsschutzgesetzes mög­lich ist, als unver­ant­wort­lich oder als akzeptabel? 

    • Kämpft Ihre Partei dafür, dass ein zukünf­ti­ger SARS-CoV-2-Impfstoff vor der Marktzulassung im Rahmen eta­blier­ter Zulassungsverfahren für Impfstoffe bezüg­lich sei­ner kli­ni­schen Wirksamkeit und sei­ner Sicherheit wis­sen­schaft­lich ein­ge­hend geprüft wird, wenn ja, wie? 

    • Will Bündnis 90/Die Grünen das Gewähren oder Versagen grund­ge­setz­lich ver­brief­ter Menschenrechte an eine Impfentscheidung zu COVID-19 oder an den Nachweis von Antikörpern gegen SARS-CoV‑2 knüpfen? 

    • Darf in Bezug auf das Erkältungsvirus SARS-CoV‑2 aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen ein Arbeitgeber eine Neueinstellung vom Impfstatus der Bewerberin oder des Bewerbers abhän­gig machen bzw. Nachweise über Impfungen (Impfpass, ärzt­li­che Bescheinigungen über die Impfungen) bzw. der Immunität (Titerbestimmung) verlangen? 

    • Wird Bündnis 90/Die Grünen dafür sor­gen, dass die Entscheidung für oder gegen eine SARS-CoV-2-Impfung die indi­vi­du­el­le Entscheidung eines jeden Menschen bleibt? 

    Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

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