Lauterbach hält Klinikschließungen für ausgestorben

»Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält ein gro­ßes Krankenhaussterben trotz Kostensteigerungen und etli­cher Insolvenzfälle in Deutschland für unwahr­schein­lich. "Ich glau­be nicht, dass 2024 das Jahr des Krankenhaussterbens sein wird. Das hal­te ich für aus­ge­schlos­sen", sag­te Lauterbach, der online zum Deutschen Krankenhaustag in Düsseldorf zuge­schal­tet war. Die Zahl der Krankenhäuser, die als Standorte aus­schei­den wer­den, wird nach sei­ner Einschätzung über­schau­bar sein…« „Lauterbach hält Klinikschließungen für aus­ge­stor­ben“ weiterlesen

Staatsanwaltschaft Stade: Verfahren wegen Ausstellung von "Impfunfähigkeitsbescheinigungen" eingestellt

»Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Stade vom 14.11.2023
Stade / Jesteburg. Die Staatsanwaltschaft Stade hat das Ermittlungsverfahren gegen den Betreiber eines Internetportals, über das sog. Impfunfähigkeitsbescheinigungen und Bescheinigungen über Corona-Selbsttests erwor­ben wer­den konn­ten, gemäß § 153a Abs. 1 Strafprozessordnung gegen Zahlung einer ange­mes­se­nen Geldauflage nach bereits erfolg­ter Erfüllung die­ser Auflage end­gül­tig ein­ge­stellt. Ins Gewicht fiel bei die­ser Entscheidung der Umstand, dass es sich bei den in Rede ste­hen­den sog. Impfunfähigkeitsbescheinigungen um kei­ne „unrich­ti­gen Gesundheitszeugnisse“ im Sinne des Strafgesetzbuchs han­del­te. Infolgedessen hat sich der Beschuldigte nicht wegen Ausstellen unrich­ti­ger Gesundheitszeugnisse straf­bar gemacht. „Staatsanwaltschaft Stade: Verfahren wegen Ausstellung von "Impfunfähigkeitsbescheinigungen" ein­ge­stellt“ weiterlesen