Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=SCrK2ynd7hs
Die PharmareferentInnen von "campact"
Der Verein beschreibt sich als "Bürgerbewegung, mit der über 2 Millionen Menschen für progressive Politik streiten". Gemeint ist damit eine Zahl von Newsletter-EmpfängerInnen, die nirgends belegt wird. In Wirklichkeit gab es 2019 ca. 80.000 Menschen, die monatlich einen Beitrag spendeten. Etwa 100.000 (weitere?) spendeten für Projekte. Im letzten Jahr waren diese Zahlen drastisch gesunken, als sich der Verein ohne Wenn und Aber für die Corona-Maßnahmen engagierte.
Heute legt campact ein Propagandavideo vor, das Spahn und Biontech so professionell nicht hinbekommen. Es wird sicher nicht mit Spenden finanziert sein. Das Niveau ließe sich mit "Unterschichtenfernsehen für AkademikerInnen" beschreiben.
Vorsicht mit Meldungen über Füllmich-Klage "wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit"
An mehreren Stellen im Netz geistert solches herum:
»Eine Gruppe von mehr als tausend Anwälten und Zehntausenden von Medizinern unter der Leitung des deutschen Anwalts Dr. Reiner Fuellmich hat eine Klage gegen die CDC, die WHO und die DAVOS-Gruppe / Clique wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingereicht.«
Gerne erscheint das im Zusammenhang mit den "Nürnberger Prozessen". Es sei dringend empfohlen, sich auf seriösere Quellen wie corona-ausschuss.de oder die dem Ausschuß eng verbundene Plattform 2020news.de zu stützen, wenn es um die juristische Auseinandersetzung geht.
Große Impfbereitschaft unter den Abgeordneten
»… Seit im April alle ab 60 mit AstraZeneca geimpft werden konnten, griff auch die Bundestagsärztin bei älteren Abgeordneten zur Nadel. In vier Wellen ist das Impfangebot für den „Betrieb“ Bundestag durch seine „Betriebsärztin“ und ihre Helfer ausgeweitet worden: Nun steht es allen Abgeordneten und Mitarbeitern frei, sich im Parlament impfen zu lassen. Bis zum Mittwoch gab es nach Auskunft der Bundestagsverwaltung bereits 1797 Impfungen im Bundestag.«
rp-online.de (20.5.)
Mehrere Eilanträge und eine Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes erfolglos
Rechtsfragen sind immer auch Machtfragen. Deshalb darf man sich nicht (nur) auf Gerichte verlassen, sondern muß Politik weiterhin auf die Straße tragen. Das Bundesverfassungsgericht teilt mit
»Pressemitteilung Nr. 42/2021 vom 20. Mai 2021
Beschlüsse vom 20. Mai 2020 – 1 BvR 900/21, 1 BvQ 64/21, 1 BvR 968/21 und 1 BvR 928/21
Mit heutigen Beschlüssen haben die Kammern des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt und eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 IfSG („Kontaktbeschränkungen“), § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 IfSG („Einzelhandelsbeschränkungen“), § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 IfSG („Untersagung kultureller Einrichtungen“) sowie gegen § 28b Abs. 3 IfSG („Schulschließungen“) richteten. Damit ist nicht entschieden, dass die angegriffenen Vorschriften mit dem Grundgesetz vereinbar sind.
"Listenplatz 23 für Karl Lauterbach. Wie kann das sein, liebe SPD? Seid ihr noch bei Trost?"
»Bei der Aufstellung der NRW-Landesliste für die kommende Bundestagswahl findet man Lauterbach weit hinten – auf Platz 23! Selbst „Spiegel"-Redakteur Markus Feldenkirchen kann darüber nur den Kopf schütteln…«
Fridays for Astra. "Ich würde mir alles reinjagen"
»SCHACHT-AUDORF GEGEN CORONA:
Massenimpfung bis in die Abendstunden – am Freitag geht es weiter
Schacht-Audorf | Menschen aus dem ganzen Bundesland kamen am Mittwoch nach Schacht-Audorf. In der kleinen Gemeinde am Kanal findet eine fünftägige Massen-Impfaktion statt, bei der Alter und Wohnort der Impfwilligen keine Rolle spielt.
Insgesamt standen am Mittwoch 496 Impfdosen Astrazeneca bereit…
Auch Maximilian Reimers, Sprecher von „Fridays for Future“-Deutschland, begab sich am Nachmittag in die Warteschlange. Er hofft darauf, endlich mal wieder feiern zu können, wenn er immunisiert ist. Bedenken habe er keine beim Impfstoff Astrazeneca: „Ich würde mir alles reinjagen“, sagte er…«
shz.de (19.5.)
„Fridays for Astra. "Ich würde mir alles reinjagen"“ weiterlesen
Vom Impfturbo zur Lotterie. "Füße stillhalten gerade im Vorfeld der Urlaubszeit"
In Bamberg werden die SpielerInnen sauer. Wir sehen product placement und Mikrofone mit Kondom. Sollten die Dosen nicht gekühlt werden?
Der bayerische Hausärzteverband appelliert "gerade im Vorfeld der Urlaubszeit… an die Menschen, jetzt die Füße stillzuhalten und nicht die Praxen abzutelefonieren und mit Impfanfragen zu überhäufen“
merkur.de (20.5.)
Anzeigen gegen Söder "einfach zu weit hergeholt"
»Anzeigen von Gegnern der Corona-Maßnahmen gegen Markus Söder beschäftigen die Staatsanwaltschaft München I. Rund 200 Anzeigen gegen hochrangige bayerische Politiker seien bereits eingegangen, die meisten davon gegen den Ministerpräsidenten, wie die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Juliane Grotz, am Donnerstag in München sagte.
In den Anzeigen werde angegeben, die von der Staatsregierung verhängte Pflicht, im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus eine Maske zu tragen, sei Körperverletzung. Die Ermittlungen würden schnell eingestellt, betonte Behördenleiter Hans Kornprobst. Denn die Vorwürfe seien „weit weg“ von erkennbaren Straftaten. „Aus der Maskenpflicht eine Körperverletzung zu konstruieren, ist einfach zu weit hergeholt.“ Arbeit mache die Flut der Anzeigen aber dennoch.«
merkur.de (20.5.)
"Die mit dem LUCA System verbundenen Risiken erscheinen völlig unverhältnismäßig"
So lautet das Fazit der "Gemeinsamen Stellungnahme zur digitalen Kontaktnachverfolgung" von hunderten WissenschaftlerInnen und PraktikerInnen aus dem IT-Bereich. Dort heißt es:
»Digitale Werkzeuge, wie Apps zur Kontaktnachverfolgung, können einen unterstützenden Beitrag zur Bewältigung einer Pandemie leisten. Um ihr Potential voll entfalten zu können, müssen solche Werkzeuge zielgerichtet in eine Gesamtstrategie eingebettet werden und das Vertrauen der Bevölkerung genießen. Wenn durch ihre Einführung auch neue Risiken für Bürger:innen und Gesellschaftsgruppen entstehen, muss ihr Nutzen gegen diese Risiken abgewogen werden. „"Die mit dem LUCA System verbundenen Risiken erscheinen völlig unverhältnismäßig"“ weiterlesen