König von Thüringen macht mal was richtig

Bodo Ramelow wuß­te schon immer mit Medien umzu­ge­hen und sich als Person in Szene zu set­zen. Daß er dabei nicht immer in Übereinstimmung mit sei­ner Partei steht, hat er mit Menschen wie Boris Palmer gemein.

Im März hat­te er die Wahl eines AfD-Vizepräsidenten im thü­rin­gi­schen Landtag ermög­licht, heu­te prescht er mit einer Ankündigung umfang­rei­cher Corona-Lockerungen vor.

Während in sei­ner Partei sehr über­wie­gend das Credo gilt, die Regierungsmaßnahmen bedin­gungs­los mit­zu­tra­gen, stellt er nun fest:

»“Wir haben im März auf der Grundlage von Schätzungen von 60.000 Infizierten ent­schie­den – jetzt haben wir aktu­ell 245 Infizierte”, sag­te der Linke-Politiker der “Bild am Sonntag” zur Situation in Thüringen. “Der Erfolg gibt uns mit den har­ten Maßnahmen recht – zwingt uns nun aber auch zu rea­lis­ti­schen Konsequenzen und zum Handeln. Und das heißt: Für Thüringen emp­feh­le ich die Aufhebung der Maßnahmen.” „König von Thüringen macht mal was rich­tig“ weiterlesen

Geht doch!

Bislang zeich­ne­ten sich lin­ke Medien dadurch aus, die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen pau­schal als rechts gesteu­ert oder von VerschwörungstheoretikerInnen insze­niert darzustellen.

Im gest­ri­gen Neuen Deutschland gab es eine dif­fe­ren­zier­te­re Sicht. Autor Peter Nowak nahm zum Anlaß, daß die Vorsitzende der Jugendorganisation der Linkspartei den eige­nen Bundstagsabgeordneten Andrej Hunko kri­ti­sier­te. Der war in Aachen auf einer Protestveranstaltung aufgetreten.

Der Autor schreibt:

»… Hunko trat auf einer Mahnwache auf, die klar dem lin­ken Spektrum zuzu­ord­nen war, nicht beim »Widerstand 2020« oder gar bei der AfD. Gesagt hat er nichts, was nach »Aluhut« – also »Verschwörungstheorie« – oder man­geln­der Distanz zu Rechten klang… „Geht doch!“ weiterlesen

Linke Demos – wirres Gebaren von Polizei und Gerichten

Nach Angaben der Polizei kamen zur heu­ti­gen Aktion in Berlin unter dem Motto #LeaveNoOneBehind für die Aufnahme von Geflüchteten aus den grie­chi­schen Lagern 350 Menschen.

Genehmigt war ledig­lich eine Aktion von 50 TeilnehmerInnen. Versuche der Polizei zwi­schen Hilflosigkeit und Entschlossenheit, die übri­gen Menschen vom Kundgebungsplatz fern­zu­hal­ten, schei­ter­ten. Widerwillig wur­den dann drei wei­te­re Kundgebungen zuge­stan­den, so daß alle bei bes­ter Stimmung ihr Anliegen deut­lich machen konnten.

Insgesamt hat­ten am Wochenende in dut­zen­den Städten Aktionen gegen das EU-Grenzregime statt­ge­fun­den. Wie nicht anders zu erwar­ten, lie­fen hier kei­ne Nazis auf.

Hamburg: Wasserwerfer gegen AntifaschistInnen „Linke Demos – wir­res Gebaren von Polizei und Gerichten“ weiterlesen