"Knapp sechs Wochen nachdem wegen der Corona-Pandemie das Betreten des öffentlichen Raums generell untersagt und nur für spezifische Ausnahmen gestattet worden ist, geht die Regierung in Wien vom 1. Mai an zu einer offeneren Regelung über. Das kündigte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Dienstagmorgen an. Weiterhin gilt das Gebot, einen Mindestabstand von einem Meter zu Personen, die nicht im eigenen Haushalt leben, einzuhalten. Unter dieser generellen Maßgabe sollen vom 15. Mai an auch Restaurants, von Ende Mai an Hotels geöffnet werden können… „Was ist so anders in Österreich?“ weiterlesen
Berlin: Neues Deutschland kritisiert eigenen Senat
In einem Kommentar des "Neuen Deutschland" von heute wird angemerkt:
"Der diesjährige 1. Mai dürfte in schlechter Erinnerung bleiben: Ausgerechnet Rot-Rot-Grün hat die lange Jahre praktizierte Deeskalationsstrategie der Polizei fallen gelassen..
»Die Politik der ausgestreckten Hand kann es diesmal nicht geben«, hatte Innensenator Andreas Geisel (SPD) im Vorfeld im »Spiegel« angekündigt. Mit diesem unnötigen Aufmuskeln mag der Innensenator, der mit seiner Politik gerne die rechte Mitte abdecken will, zwar unter Hardlinern Punkte machen. Für das Ziel einer progressiven Innenpolitik ist die neue Markigkeit indes kein gutes Omen. In der Walpurgisnacht etwa standen die 1000 Polizisten, zum Teil ohne Mund-Nase-Schutz, sich in Berlin die Beine in den Bauch… „Berlin: Neues Deutschland kritisiert eigenen Senat“ weiterlesen