Unter genannter Überschrift ist auf faz.net am 22.11.22 zu lesen: „Bundesverwaltungsgericht: Ausgangsbeschränkungen in Bayern waren unverhältnismäßig“ weiterlesen
Urteil Arbeitsgericht Paderborn 28.10.2022 , 3 Ca 529/22 – Lohn trotz Freistellung
Auf kanzlei-rohring.de wird über dieses von ihr erstrittene Urteil informiert. Es kann dort heruntergeladen werden. Es heißt darin:
»1. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin als Mitarbeiterin der Stiftung Westphalenhof in ihrem Betrieb zu den vereinbarten Bedingungen tatsächlich zu beschäftigen. „Urteil Arbeitsgericht Paderborn 28.10.2022 , 3 Ca 529/22 – Lohn trotz Freistellung“ weiterlesen
Niederländische Behörde erklärt Ende der Corona-Herbstwelle
»Die Niederlande haben einen weiteren deutlichen Rückgang bei Corona-Infektionen registriert. Die Herbstwelle sei vorbei, teilte das zuständige Institut für Gesundheit und Umwelt (RIVM) mit. In den vergangenen sieben Tagen waren 7.719 Neuinfektionen festgestellt worden, rund 37 Prozent weniger als in der Vorwoche. Da Selbsttests nicht zentral registriert werden, ist die Zahl der wirklichen Infektionen vermutlich höher. Aber auch bei den übrigen Indikatoren stellte die Behörde deutlich geringere Werte als zuletzt fest. Demnach seien zum Beispiel im Abwasser weniger Spuren des Virus gefunden worden. Auch die Zahl der Covid-Patienten in Krankenhäusern und die der Todesfälle ging deutlich zurück. Das Institut hatte im Oktober das Risikoniveau erhöht, nachdem die Zahl der Infektionen und Einweisungen in Krankenhäuser zugenommen hatte.«
ndr.de (8.11.22)
Spielverderber, die Kaasköppe!
Muntere Münchener Maskenmuffel machen martialische Mächtige mißgelaunt
»Immer mehr Maskenmuffel in den Münchner Öffis unterwegs
München – Immer mehr Maskenverweigerer denken, sie hätten Vorfahrt. Wer regelmäßig mit Regionalzügen, S‑Bahnen oder U‑Bahnen unterwegs ist, dem fällt auf, dass immer mehr Passagiere "oben ohne" mitfahren. Dabei gilt im ÖPNV weiterhin die Maskenpflicht.
Maskenpflicht in Münchner Öffis: Viele Fahrgäste haben keine Lust mehr
„Muntere Münchener Maskenmuffel machen martialische Mächtige mißgelaunt“ weiterlesen
»Die Impfung ist unser schärfstes Schwert im Kampf gegen schwere Verläufe«
WDR weiß Wichtiges:
»Sinkende Nachfrage nach Corona-Impfungen
Das Interesse an Corona-Impfungen lässt nach. "Die Impfung ist unser schärfstes Schwert im Kampf gegen schwere Verläufe. Umso bedauerlicher ist es, dass die Impfkampagne aktuell stagniert", sagt der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Markus Beier, der Funke Mediengruppe..« „»Die Impfung ist unser schärfstes Schwert im Kampf gegen schwere Verläufe«“ weiterlesen
Namhafte Mediziner empfehlen Landtag Corona-Neubewertung
»Kiel (dpa/lno) – Namhafte Mediziner raten der Landespolitik in Schleswig-Holstein zu einer Neubewertung der Corona-Lage und warnen vor einer drohenden Grippewelle. In einer Expertenanhörung im Landtag schlugen sie am Donnerstag eine Entschärfung von Schutzmaßnahmen wie Isolations- und Maskenpflicht vor. Zudem appellierten sie an die Selbstverantwortung: Wer Symptome habe, solle zu Hause bleiben. Auch in Schleswig-Holstein sind die Infektionszahlen wieder gesunken. Das Land lag zuletzt etwas über dem Bundesdurchschnitt. „Namhafte Mediziner empfehlen Landtag Corona-Neubewertung“ weiterlesen
Verwaltungsgericht Aachen entscheidet: Entschädigungszahlung bei quarantänebedingtem Verdienstausfall auch für Nicht-Geimpfte
»In § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ist die Entschädigungszahlung im Falle einer Quarantäne geregelt. Bisher galt, nur wer geimpft ist, hat Anspruch aufdiese Entschädigung für Verdienstausfall nach dem IfSG. Denn in § 56 Abs. 1 S. 4 IfSG heisst es, dass eine Entschädigung nicht erhält, wer durch die Inanspruchnahme einer öffentlich empfohlenen Schutzimpfung die Absonderung (Quarantäne) habe vermeiden können. Doch das Verwaltungsgericht Aachen hat aufgrund der Klage einer Arbeitnehmerin (19.09.2022) den umstrittenen Paragraphen auf den Prüfstand gestellt und ist zu einem bedeutenden Ergebnis gekommen:
„Es kann offenbleiben, ob der Arbeitnehmer über eine Schutzimpfung verfügte oder nicht. Denn jedenfalls hätte er die Absonderung durch eine Schutzimpfung gegen das SARS-CoV‑2 Virus nicht vermeiden können.“ „Verwaltungsgericht Aachen entscheidet: Entschädigungszahlung bei quarantänebedingtem Verdienstausfall auch für Nicht-Geimpfte“ weiterlesen
Baden-Württemberg kippt Maskenpflicht in Pflegeheimen
»Das Land Baden-Württemberg kippt auf eigene Faust die Maskenpflicht in Pflegeheimen. Man habe die Einrichtungen am Freitag per Brief über diese Neuerung informiert, so Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne). Die Heime sowie die Einrichtungen der Behindertenhilfe könnten ab sofort selbst entscheiden, ob sie an der Maskenpflicht in Gemeinschaftsräumen festhalten wollen.«
swr.de (28.10.22)
Stiko-Chef: Corona hat fertig
Die Bildauswahl des Bayerischen Rundfunks paßt nicht ganz:
B und BB: Gote und Nonnemacher kommen auf keinen grünen Zweig
Vielleicht sind sie sogar auf dem absteigenden Ast des Vakzinismus. Beide Gesundheitsministerinnen konnten sich in ihren Regierungen mit einer verschärften Maskenpflicht nicht durchsetzen. Über das Hauen und Stechen ist auf tagesspiegel.de am 25.10. zu lesen:
»Der Berliner Senat hat am Dienstag in seiner Sitzung eine neue Corona-Schutzverordnung beschlossen – allerdings ohne erweiterte Maskenpflicht in Innenräumen wie etwa Museen oder Geschäften. Stattdessen appelliert die Landesregierung an die Bevölkerung, verstärkt Masken zu tragen. Zuvor waren Experten von Charité und Vivantes angehört worden. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Teilnehmerkreisen. „B und BB: Gote und Nonnemacher kommen auf keinen grünen Zweig“ weiterlesen