Schlagwort: Linke

Das ist die gute Nachricht. Die TräumerInnen von Rot-Rot-Grün wer­den es zwar nicht begrei­fen, doch solan­ge sich nur eine ein­zi­ge MarxistIn in den Reihen der Linkspartei befin­det, wer­den sie die Schmuddelkinder blei­ben. Da hilft nicht, daß sie so bit­te-bit­te sagen:

»Am 29. August 2020 wol­len noch mehr Anhängerinnen und Anhänger von Verschwörungserzählungen, Rassistinnen und Rassisten, Islamfeindinnen und Islamfeinde, Antisemitinnen und Antisemiten, Holocaustleugnerinnen und Holocaustleugner sowie extre­me Rechte von AfD, NPD bis hin zu Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern, III. Weg und Nazihools nach Berlin kom­men und die Gelegenheit eines unge­ahnt gro­ßen Publikums nut­zen. Das nicht genug, han­deln sie ohne Rücksicht auf Gefährdete – die Vergangenheit zeigt häu­fig gro­ße Menschen­ansammlungen ohne Abstand und Masken.

Auch wenn nicht alle Demonstrantinnen und Demonstranten Nazis sind: Hier erscheint das Potential einer neu­en Pegida-ähn­li­chen Straßenbewegung. Dem ist ent­schie­den ent­ge­gen­zu­tre­ten.«

In dem Aufruf des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 24. August 2020 der Linkspartei, dem die­ses Zitat ent­nom­men ist, gibt es außer der Aufzählung der ver­mu­te­ten TeilnehmerInnen nicht ein Argument gegen das Anliegen. Trumpismus ist nichts dagegen.

Auf gera­de­zu dra­ma­ti­sche Weise wie­der­holt die Partei "Die Linke" zur Zeit die Fehler, mit denen sie in Ostdeutschland ihre Rolle als Oppositionspartei auf­ge­ge­ben und unwil­lent­lich an die AfD dele­giert hat.

Heute ist das Ausmaß der Überanpassung an den bür­ger­li­chen Regelbetrieb nur deut­lich grö­ßer als in den letz­ten 20 Jahren. Seinerzeit begnüg­ten sich wei­te Teile der Partei mit der Privatisierung kom­mu­na­ler Wohnkomplexe und schluck­ten bereit­wil­lig Kröten aller Art, die Koalitionspartner zur Deligitimierung der DDR (und damit des Lebens von Millionen ihrer BürgerInnen) erwar­te­ten. Für den Preis des Ankommens im kapi­ta­li­sti­schen Regelbetrieb wur­den Flüchtlinge ähn­lich abge­scho­ben wie in Bayern, Demonstrationen von Linken ver­bo­ten und von Nazis geschützt. Der rot-rot-grü­ne Senat als Eigentümer der Charité dul­det nach wie vor das Outsourcen in Billiglohnbereiche, S‑Bahn und Schulen sol­len in Berlin dem Markt über­ant­wor­tet werden.

Doch was heu­te mit Einschränkungen von Grund- und sozia­len Rechten mit­ge­tra­gen wird, geht weit über das Beschriebene hinaus.

„Linkspartei ebnet Rechten den Weg“ weiterlesen

Noch strei­tet die Koalition über die Verlängerung des Kurzarbeitergelds. Dabei geht es um eine Erfolgsgeschichte – oder nicht?

»Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes von der­zeit 12 auf 24 Monate kosten nach Schätzungen der Bundesregierung zwi­schen 5 und 10 Milliarden Euro.«

berich­tet ntv. Ende Juli hat­te aerz​te​blatt​.de gemeldet:

»Kliniken und Praxen mel­de­ten Kurzarbeit für mehr als 400.000 Mitarbeiter an

Von März bis Mai die­ses Jahres mel­de­ten dem­nach bun­des­weit 1.200 Krankenhäuser für 83.300 Beschäftigte und 48.300 Arztpraxen für 326.700 Mitarbeiter Kurzarbeit an. Aus den Anmeldungen erschließt sich jedoch nicht die tat­säch­li­che Zahl der Kurzarbeiter, wie das Ministerium betonte.

„Kurzarbeit für mehr als 400.000 Mitarbeiter in Kliniken und Praxen“ weiterlesen

Bernd Höcke, Flügelmann der AfD, ruft zur Teilnahme an der bun­des­wei­ten "Demonstration für die Freiheit" am 29.8. auf. Kann man dafür die VeranstalterInnen in Haftung nehmen?

Für Linke – die ande­ren brau­chen hier nicht wei­ter­le­sen – kann bei der Beantwortung der Frage der fol­gen­de Text hilf­reich sein. Er beschreibt das Entsetzen des lin­ken Liedermachers Hannes Wader bei der Beobachtung, daß sich Neonazis sei­ne Lieder zu eigen machten.

„Neonazis sin­gen mei­ne Lieder“ weiterlesen