Impfzwang muß "zielgenau" sein

Am 12.7. ist auf welt.de hin­ter der Bezahlschranke zu lesen:

»Impfzwang für Lehrer und Erzieher? „Mit der Verfassung wäre das vereinbar“

Im Kampf um eine höhe­re Corona-Impfquote wird die Forderung nach einem Zwang für bestimm­te Berufsgruppen lau­ter. „Wir brau­chen eine Impfpflicht für das Personal in Kitas und Schulen“, sag­te Wolfram Henn, Mitglied des Deutschen Ethikrats, der „Rheinischen Post“. „Wer sich aus frei­er Berufswahl in eine Gruppe vul­nerabler Personen hin­ein­be­gibt, trägt eben beson­de­re berufs­be­zo­ge­ne Verantwortung.“

Lehrer und Erzieher soll­ten vor allem Kinder unter zwölf Jahren schüt­zen, die kei­ne Impfung bekom­men könn­ten. Diese hät­ten zwar selbst ein gerin­ges Risiko, schwer an Covid zu erkranken.

Man müs­se aber damit rech­nen, dass sie das Virus in ihre Familien tra­gen und Menschen aus Risikogruppen infi­zie­ren, die etwa wegen einer lau­fen­den Therapie nicht geimpft wer­den können.

Doch ist eine sol­che Pflicht für Arbeitnehmer über­haupt durch­setz­bar? „Mit der Verfassung wäre das ver­ein­bar, solan­ge der Gesetzgeber ziel­ge­nau arbei­tet und die Verhältnismäßigkeit wahrt“, sagt der Bonner Professor für Arbeitsrecht Gregor Thüsing. „Nicht alles, was man rechts­po­li­tisch ableh­nen mag, kann mit der Keule der Verfassungswidrigkeit erschla­gen werden.“«

Läßt sich die Perversion des bür­ger­li­chen Rechtsstaats tref­fen­der beschrei­ben? Beim Tippen die­ser Formulierung bemer­ke ich, daß sie falsch ist. Denn es han­delt sich gera­de nicht um eine Verletzung von Prinzipien, son­dern um ihre Demaskierung. Individuelle Rechte, die von "ArbeitnehmerInnen" alle­mal, fin­den ihre Grenzen dort, wo Interessen des Kapitals oder des in ihrem Sinne han­deln­den Staates beein­träch­tigt wer­den. Demokratie ende­te immer schon am Betriebstor.

Die Argumentation des Juristen steht in der Tradition des Filbingerschen Spruchs, daß für Verbrechen im Faschismus zu gel­ten habe: "Was damals Recht war, kann heu­te nicht Unrecht sein." In die­ser Logik waren die akku­rat erstell­ten Transportpläne der Deutschen Reichsbahn zu den Vernichtungslagern nicht zu bean­stan­den. Sie mögen "rechts­po­li­tisch" abzu­leh­nen sein, aber "ziel­ge­nau" waren sie allemal.

Den Kita-MitarbeiterInnen ein "Augen auf bei der Berufswahl" zuzu­ru­fen, wenn man sie nun zu einem ris­kan­ten Eingriff in ihr Immunsystem zwin­gen will, offen­bart Abgründe der Ethik. Die ver­que­re Logik dabei hat Anklänge an ein "Du bist nichts, Dein Volk ist alles".

Ich blei­be dabei: Eine Gleichsetzung der heu­ti­gen Situation mit der von 1933 ist töricht. Wir haben es nicht zu tun mit einem dem Rassenwahn ent­sprin­gen­den geplan­ten Massenmord. Niemand plant die Tötung von Kindern. Hingenommen wird eine erheb­li­che Anzahl von aktu­el­len und lang­fris­ti­gen Opfern aller Altersklassen, deren Ursache ein uner­prob­ter und völ­lig neu­ar­ti­ger gen­ver­än­der­ter "Impfstoff" ist.

Und doch gibt es Ähnlichkeiten, nicht in der Zielsetzung, aber im Vorgehen. Die sys­te­ma­ti­sche Gleichschaltung der mei­nungs­bil­den­den Medien ist gewief­ter gewor­den. Es wer­den Inseln der Meinungsfreiheit zuge­las­sen, die im Ozean des Mainstreams aller­dings stets vom Untergang bedroht sind. Nicht jede Maßnahme wird vom Reichsminister ver­ord­net (die meis­ten schon), und in juris­ti­schen Fragen erlaubt man hin und wie­der eine (Schein-)Diskussion. Für Begründungen hat man weit­sich­tig Ethikkommissionen und ähn­li­che Einrichtungen geschaf­fen. Wenn sie in Einzelfällen aus dem Ruder zu lau­fen dro­hen wie die Stiko, fin­det man Wege, sie aus­zu­schal­ten oder gefü­gig zu machen.

Nun ist das alles nicht beson­ders "faschis­tisch", son­dern all­täg­li­che Arbeitsweise eines kapi­ta­lis­tisch struk­tu­rier­ten Staates. Mächtige Kapitalverbände haben bei den Regierungen immer sehr offe­ne Ohren, mit­un­ter set­zen sie ihre VertreterInnen direkt dort ein. Der Staat hat sich zur Aufgabe gemacht, aus­glei­chend auf die Interessen der ver­schie­de­nen Kapitalfraktionen ein­zu­wir­ken. Die der expor­tie­ren­den Großindustrie sind ande­re als die des für den hei­mi­schen Marktes pro­du­zie­ren­den Mittelstands, die der inten­siv Rohstoffe ver­brau­chen­den und benö­ti­gen­den nicht die glei­chen wie die der Branchen, für die das weni­ger zutrifft.

Immer wie­der gab es Phasen, in denen der Ausgleich weni­ger funk­tio­nier­te und sich bestimm­te Branchen durch­set­zen konn­ten. In den USA die Automobilindustrie, die damit wei­te Teile des öffent­li­chen Nahverkehrs schlei­fen konn­te, spä­ter die der Erdölindustrie, die unge­niert am Kabinettstisch Platz nahm und Kriege um die­ses damals essen­ti­el­le Gut anzet­tel­te. Im Nationalsozialismus ver­bün­de­te sich irra­tio­na­ler Wahn mit den Wünschen eines expan­si­ven Teils der Großindustrie. In der BRD stel­len sich die Großkonzerne auf eine "grü­ne" Form der Ausbeutung von Mensch und Natur ein. Alle die­se Phasen führ­ten zu immensen Profiten des gera­de domi­nie­ren­den Kapitals und zu erheb­li­chem Niedergang ande­rer Branchen, von den "ArbeitnehmerInnen" ganz zu schweigen.

Gegenwärtig erle­ben wir den (zeit­wei­sen?) Durchmarsch der Tech- und Pharmakonzerne, dem das gesam­te gesell­schaft­li­che Leben unter­ge­ord­net wird. Das Ausmaß, in dem die Medienwelt die­sen Prozeß beför­dert, ist glei­cher­ma­ßen beängs­ti­gend wie ver­blüf­fend. Denn er bringt nicht nur erheb­li­che Nachteile für die indi­vi­du­el­len Menschen mit sich, son­dern eben auch für gro­ße Teile der Volkswirtschaft. Erst in den letz­ten Wochen und noch zöger­lich mel­den sich die VertreterInnen des benach­tei­lig­ten Kapitals zu Wort, nicht ganz zufäl­lig bei "Bild" und "Welt". Großbritannien und nicht weni­ge Bundesstaaten der USA sind da erheb­lich weiter.

Doch auch bei uns haben die Steuerleute von Wirtschaft und beauf­trag­ter Politik inzwi­schen erkannt, daß sie öko­no­misch mit Lockdowns und per­ma­nen­ten Einschränkungen auf dem Holzweg sind. Nachgerade ver­zwei­felt ver­su­chen sie, zur Gesichtswahrung die neue Erzählung zu pla­zie­ren: Wenn wir alle "geimpft" sind oder jeden­falls so vie­le wie mög­lich, wird alles wie­der gut und "nor­mal". Da inter­es­siert nie­man­den mehr eine gefähr­li­che Krankheit. Die "Impfung" ist Selbstzweck und Staatsziel zugleich. Wer wen wie damit angeb­lich schützt, bleibt völ­lig nach­ran­gig. Das wird schön erkenn­bar an der Argumentation des "Ethikers". Wir müs­sen Kita-Beschäftigte durch­imp­fen, damit "vul­nerable Gruppen" – da sind sie auf ein­mal wie­der – geschützt wer­den. Die sind nicht etwa die Kinder, son­dern Eltern, die, war­um auch immer, nicht "geimpft" sind. Das Risiko dabei ist, daß die­se Masche als Bestrafungsmaßnahme auf­ge­faßt wer­den kann. Und hof­fent­lich wird. Das Gejammer von Spahn und ver­meint­li­chen ExpertInnen aller Lager zur wei­ter schwin­den­den "Impfbereitschaft" bleibt erfreulich.

Auch wenn sie es wei­ter versuchen:

»Neben dem Gesetzgeber habe aber auch der Arbeitgeber die Möglichkeit, in eini­gen Bereichen Impfschutz der Mitarbeiter ein­zu­for­dern. Entsprechende Rechtsprechung gebe es nicht, sagt Thüsing, aber: „Das Interesse des Arbeitgebers, durch Impfung Schutz von Patienten oder auch Gästen oder Kunden zu errei­chen, ist vali­de. Es kann bei bestimm­ten Beschäftigtengruppen das Interesse des Arbeitnehmers, nicht geimpft zu wer­den, überwiegen.“«

Sagt da jemand Klassenkampf?

57 Antworten auf „Impfzwang muß "zielgenau" sein“

  1. Die Wahrheit dringt lang­sam zu den Mainstream Medien durch
    https://www.merkur.de/lokales/erding/dorfen-ort28598/erding-dorfen-schlaganfall-nach-corona-impfung-90856958.html
    "„Der hat sofort gemerkt, dass etwas nicht stimmt“, erin­nert sie sich. „Ich habe total ver­wa­schen gere­det.“ Ein Freund und Nachbar, der Rettungssanitäter ist, wird infor­miert. Als Wagner auf ein­mal nicht mal mehr weiß, wel­cher Wochentag ist, schril­len bei dem Experten alle Alarmglocken. „Er hat gese­hen, dass das Schlaganfall-Symptome sind,“ sagt die Dorfenerin noch immer schockiert.

    Der Rettungswagen fährt die 33-Jährige, die bis dahin kör­per­lich fit war, ins Mühldorfer Krankenhaus. Sie kommt in den Computertomografen, wo der klei­ne Schlaganfall durch die Verstopfung eines Blutgefäßes im Gehirn erkannt und medi­ka­men­tös behan­delt wird. Die Hilfe kommt recht­zei­tig. Zwar hat Wagner anfangs Erinnerungslücken und Probleme mit der lin­ken Körperhälfte, „doch die Ärzte mei­nen, das ver­geht“. Noch am sel­ben Tag darf sie wie­der heim."
    "Was sie auf­hor­chen lässt: Im Mühldorfer Krankenhaus sagen ihr die Ärzte, sie sei an die­sem Tag schon der vier­te Patient mit hef­ti­gen Nebenwirkungen nach einer Corona-Impfung. Und im Rettungswagen erfährt sie, dass sie vor ihr einen ähn­lich gela­ger­ten Fall an Bord hatten.

    Wagner will kei­ne Stimmung gegen das Impfen machen und hält es trotz der ein­präg­sa­men Erlebnisse für die rich­ti­ge Entscheidung. Was sie ärgert: „Ich habe den Eindruck, dass über die Nebenwirkungen zu wenig gere­det wird, dass sie vor dem Hintergrund, Corona ein­zu­däm­men, ver­schwie­gen wer­den. „Vielleicht traut sich so man­cher gar nicht, des­we­gen zum Arzt zu gehen.“ Die Impfung selbst bereue sie nicht, „Aber viel­leicht hät­te ich war­ten sol­len, bis man mehr Daten hat.“ Ihr Sohn sei ohne­hin noch zu jung.

    Dr. Markus Marschall, Vorsitzender des Ärztlichen Kreisverbands, bleibt dabei: „Von so schwe­ren Nebenwirkungen war mir bis­her im Landkreis nichts bekannt.“ Aber natür­lich sei­en sie auch hier nicht auszuschließen.

    Fritzen, Sprecherin des Klinikums Erding betont: „Bei uns gab es bis­lang kei­ne Patienten, die wegen der Folgen der Impfung behan­delt wer­den muss­ten.“ Üblich sei, sol­che Fälle dem Gesundheitsamt mit­zu­tei­len. ham

    Eine Hochzeit im Landkreis Erding zieht immer wei­te­re Kreise: Inzwischen haben sich elf Personen mit Corona infi­ziert. Die Inzidenz steigt deut­lich an. "

    Natürlich kei­ne Info, ob irgend­je­mand aus der Hochzeitsgesellschaft irgend­wel­che Symptome hat­te oder ins Krankenhaus musste.

    Von dem Vertrauensverlust wird sich das deut­sche Gesundheitssystem nicht so schnell erholen.

    Ansonsten hört es sich so an, als ob bestimm­te Chargen Probleme haben. Das nicht wei­ter­zu­ver­fol­gen, ist kriminell.

  2. "Zu einer Impfpflicht für ein­zel­ne Berufsgruppen in Deutschland sag­te Merkel: „Wir haben nicht vor, einen Weg wie Frankreich zu gehen. Ich den­ke es wird noch vie­le geben, die sich imp­fen las­sen. Die Impfbereitschaft in der Bevölkerung ist groß. Wir wer­den das in den nächs­ten Wochen erst ein­mal wei­ter übers Werben fürs Impfen machen 

    und
    dann
    sehen
    wir
    weiter“, 

    fügt sie an. 

    Quelle:
    https://www.tagesspiegel.de/wissen/es-wird-keine-impfpflicht-geben-merkel-haelt-wegen-impfungen-auch-hoehere-inzidenzen-fuer-beherrschbar/25560996.html

  3. Ich zitie­re den Abraham Lincoln (US):

    "Man kann das gan­ze Volk eine Zeit lang täu­schen und man kann einen Teil des Volkes die gan­ze Zeit täu­schen, aber man kann nicht das gan­ze Volk die gan­ze Zeit täuschen."

    Ich schrei­be aus einem Hotelzimmer in China, wo ich jetzt 2 Wochen fest­ge­setzt bin und wei­te­re 2 Wochen fest­ge­setzt wer­den soll und was ich als Bericht einem Freund schrieb:

    'Dem Historiker X (Namen weg­ge­las­sen) trug ich vor, was ich für einen Wortwechsel mit dem chi­ne­si­schen Hotelarzt hat­te (mit einem Übersetzungsprogramm) und schick­te ihm die­sen kom­plett. Den Arzt frag­te ich, ob er als Mediziner nicht der Ansicht sei, dass das Wegsperren geeig­net ist, Leute krank zu machen. Zumal es nach­ge­wie­se­ner­ma­ßen so sei, dass ich gesund bin und dass die Inkubationszeit der Grippe weni­ger als 14 Tage betrage.

    Der Arzt erklär­te völ­lig frank, dass er nicht hin­ter den "poli­ci­es" der sog. chi­ne­si­schen Regierung ste­he und die­se für absurd hal­te. Er kön­ne aber trotz­dem nichts ande­res tun, als mich ein­zu­sper­ren. Ich sag­te ihm noch, dass Gefängnisinsassen den Vorteil genös­sen, im Hof eine Stunde spa­zie­ren zu können.

    Der Dialog ende­te damit, dass mir der Arzt erklär­te, er wol­le sei­ne Kinder nach Deutschland schi­cken, wor­auf­hin ich ihm ein "Welcome" entgegnete.

    Die "Policy" sieht im Augenblick so aus: ich blei­be eine wei­te­re Woche ein­ge­sperrt, kann dann aber in ande­re Provinzen rei­sen. Das ist offen­sicht­lich ein biss­chen wirr. Oder: ein Fingerzeichen viel­leicht, ich sol­le doch bes­ser woan­ders mein Heil suchen, wer weiß. Und so sicher ist dies auch noch nicht, das kön­ne sich noch ändern, mein­te der Arzt.

    Wie auch immer, der Historiker X schrieb dann das fol­gen­de, das ich unbe­dingt erzäh­len möchte:

    Nachdem er sag­te, dass er die Haltung des Arztes hoch­schät­ze, der ganz offen preis­gibt, dass er von den Vorgaben sei­ner Oberen nichts hiel­te, schreibt er:

    "It's … you know, real­ly like the situa­ti­on in Imperial Japan (and may­be Nazi). Many peop­le still know what is right or wrong (or may­be rea­son­ab­le or not rea­son­ab­le, to be pre­cise). But they can­not speak the truth out. That's what we call the power of fear, one of the core essen­ces of autocracy."

    Und dann zitier­te ich X den Abraham Lincoln:

    "Man kann das gan­ze Volk eine Zeit lang täu­schen und man kann einen Teil des Volkes die gan­ze Zeit täu­schen, aber man kann nicht das gan­ze Volk die gan­ze Zeit täuschen."

    Und X pflich­te­te mir bei.'

    1. @ sv

      Die Furcht davor, blu­ten zu müs­sen – im direk­ten und im über­tra­ge­nen Sinne – ist all­ge­gen­wär­tig, wird aber von den Lemmingen nicht ein­ge­stan­den, weil sie sich dann den Tatsachen stel­len und ein­se­hen müss­ten, dass ihre Freiheit nur ein­ge­bil­det ist, und sie tat­säch­lich immer noch "fuck­ing peas­ants" sind, wie John Lennon in "Working Class Hero" einst dichtete.

      Insofern wird die Täuschung wei­ter­ge­hen, unab­hän­gig davon, ob sie "intra pec­tus suum" durch­schaut oder wenigs­tens geahnt wird oder nicht: "You haven't got a revo­lu­ti­on that doesn't invol­ve bloo­ds­hed, and you're afraid to bleed. I said you are afraid to bleed." (Malcolm X)

  4. Wenn denn ein Schutz der Patienten, Kunden und Gäste über­haupt mit der "Schutzimpfung" erreicht wer­den kann. Aber das Regime und die Justiz wer­den das schon so hin­bie­gen, dass es passt. Keine Sorge. Wird schon klappen.

    Der "Arbeitnehmer" mutiert gera­de wie­der zum nicht euphe­mis­tisch ver­klär­ten "Lohnabhängigen".

  5. Ich sehe die "Impfung" nicht als Selbstzweck und schon gar nicht als Staatsziel. Vielmehr sehe ich, dass an die "Impfung" der Ausbau eines tota­li­tä­ren Überwachungssystems mit Zertifikaten ("Impfpass", "EU Green Pass") ver­knüpft ist, das bereits zum Einsatz kommt.

    Ab 2.8.2021 wird die Kennkarte in Deutschland wie­der "ver­pflich­tend" ein­ge­setzt. Die meis­ten Bürger wer­den ver­mut­lich den Begriff Kennkarte und sei­ne his­to­ri­sche Bedeutung nicht kennen.

    Den Ärzten, die hier viel­leicht mit­le­sen, möch­te ich an die­ser Stelle schrei­ben, dass sie ganz wesent­lich an der Zerstörung des pri­vi­le­gier­ten Vertrauensverhältnisses zwi­schen Arzt und Patient mit­ge­wirkt haben. Einige Ärzte haben aus Gier fal­sche Abrechnungen ein­ge­reicht. Viel mehr haben ihre Patienten an Versuchen der Pharmaindustrie betei­ligt. Die meis­ten sind zu Datenhehlern gewor­den. Und nun sprit­zen die­se Ärzte für viel Geld ihren Patienten expe­ri­men­tel­le gen­tech­ni­sche Wirkstoffe, von denen sie noch nicht ein­mal sagen kön­nen, was die bewir­ken. Wie immer gibt es Ausnahmen.

    Wie weit wir von einem demo­kra­ti­schen Rechtsstaat ent­fernt sind, hat der ehe­ma­li­ge CSU/NSDAP Politiker und Bundesinnenminister Hermann Höcherl 1963 tref­fend auf­ge­zeigt: „Die Beamten [des Verfassungsschutzes] kön­nen nicht den gan­zen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen.“

    1. @ Dieter Müller

      Mit die­ser Einschätzung lie­gen Sie gold­rich­tig. Allerdings ist zu beach­ten, dass Kontrolle und Überwachung, Repression und Unterdrückung die Kehrseite der Ausbeutung bil­den und umge­kehrt. Sie sind also dia­lek­tisch mit­ein­an­der ver­schränkt, sofern letz­te­re ohne ers­te­re unmög­lich ist und ers­te­re ohne letz­te­re über­flüs­sig sind.

      Übrigens kehrt nicht nur die Kennkarte zurück, auch der Nachtausweis fei­er­te schon wie­der Einstand in einem Nachbarland: https://www.hetzelmedia.com/ausgangssperre-in-holland-wegen-corona-der-nazi-nachtausweis-ist-wieder-da/

      1. Natürlich hängt das zusammen.

        Wir haben es mit einem Staatsstreich zu tun, den kor­rup­te und kri­mi­nel­le Politiker und Juristen (plus dem Dreck von pro­sti­tu­ier­ten Qualitätsjournalisten) für eine Bande von Schwerverbrechern welt­weit durchziehen.

  6. Infolge der Verschmelzung von Staatskapital mit Industriekapital und Bankkapital ist der Staat selbst zum Unternehmer gewor­den. Politiker sind nur Stellvertreter, Manager und Broker. Der Klassenkampf fin­det in neu­en Dimensionen auf inter­na­tio­na­ler Ebene statt, Rücksicht und Solidarität gibt es dabei nicht. Ebensowenig gibt es eine Gewaltenteilung, die es im Kapitalismus noch nie gab übri­gens. Denn die Unternehmer sind die­je­ni­gen wel­che die Gesetze machen und mit ihrem Kapital die­je­ni­gen dafür bezah­len wel­che die Urteile fäl­len und vollstrecken.

    Und natür­lich rich­ten sich sämt­li­che Unterdrückungsmaßnahmen und Corona-Schikane gegen die Kinder der Arbeiterklasse, wäh­rend Kinder aus gut bür­ger­li­chen Kreisen ihre Privatschulen wei­ter­hin besu­chen. Des Weiteren ent­fal­ten sich Coronamaßnahmen in den Wohnsilos und Kontainersiedlungen der Arbeiter die auch in den Unternehmen maxi­mal schi­ka­niert wer­den, durch Impf- und Testzwang. 

    Wer sich nicht imp­fen lässt, ver­liert sei­nen Job, darf nicht in die Schule usw., so ein­fach war es noch nie Druck aus­zu­üben und dafür auch noch die Zustimmung brei­ter Teile der rest­li­chen Bevölkerung ein­zu­heim­sen. Die im Übrigen auch damals nicht gegen die Errichtung von Konzentrationslagern demons­triert haben weil sie der Propaganda Glauben schenk­ten und bis heu­te glau­ben daß Kriege und das gan­ze Elend auf die­ser Welte reli­giö­se Ursachen haben oder durch ver­schie­de­ne Rassen begrün­det sind.

  7. Der Kampf am Arbeitsplatz wird erst noch hart: Ich habe kürz­lich in einem gro­ßen nicht­me­di­zi­ni­schen Unternehmen mit­be­kom­men, dass der Abteilungsleiter den Impfstatus abfragt und Teamleiter über deren Mitarbeiter aus­gie­big Auskunft geben, ohne Einverständnis der Betroffenen ein­zu­ho­len und teils mit per­sön­li­cher Wertung der bis­he­ri­gen Ablehnung der Spritze. Der dor­ti­ge Betriebsrat will kurz­fris­tig eine Belegschaftsinformation ver­öf­fent­li­chen, wie mit sol­chen per­sön­li­chen Informationen zukünf­tig umzu­ge­hen ist. Dann wird sich zei­gen, auf wel­che Seite er sich schlägt.
    Die Führungskräfte waren sich kei­ner Schuld bewusst und hiel­ten ihr Verhalten für korrekt.

  8. .…"sag­te Wolfram Henn, Mitglied des Deutschen Ethikrats".
    Im Deutschen Ethikrat sit­zen wohl die aller schlimms­ten Verfassungsfeinde, ganz beson­ders die­ses Exemplar‼️
    Man müss­te doch eigent­lich anneh­men, aus sei­ner "frei­en Berufswahl trägt er beson­de­re berufs­be­zo­ge­ne Verantwortung".
    Leider beweist er stän­dig das Gegenteil, der engels­ge­sich­tig- unschul­dig wir­ken­de Herr Henn!

  9. Interessant ist, dass man nicht ziel­ge­nau die Leute schüt­zen konn­te und man Schulen, Sportvereine, Einzelhandel usw. gene­rell dicht machte.

    Ich den­ke, eine Gleichsetzung mit 1933 fin­det nicht statt, sehr wohl sieht man Parallelen bei der Abschaffung der Demokratie. Wir haben ja den Vorteil, dass wir wis­sen, was 1934, 1935 bis hin zu 1945 geschah. Das wuss­ten wie Leute 1933 noch nicht. Die haben in Anblick des Reichstagsbrandes, einer Weltwirtschaftskrise und der kom­mu­nis­ti­schen Gefahr dann dem Ermächtigungsgesetz Hitlers zuge­stimmt. Und die Parlamentarier machen wie­der die­se Fehler, weil sie glau­ben, wegen eines Virus, mal eben den Parlamentarismus und den Föderalismus aus­höh­len zu kön­nen. Natürlich plant Merkel kei­nen Massenmord durch den klei­nen Piks, aber es gibt gewis­se Dynamiken, die nicht vor­sätz­lich, aber sehr wohl fahr­läs­sig in Gang gesetzt wer­den. Jetzt redet man ganz offen von der Diskriminierung von Ungeimpften. Ich muss mich beschimp­fen las­sen, weil ich die­se Impfung mit beding­ter Zulassung nicht will, obwohl ich sonst auf mei­nen Impfstatus ach­te. Man redet davon, dass die Versicherung mei­ne Covid-Behandlung nicht zah­len soll, aber wer redet davon, dass die Tetanusbehandlung bei Ungeimpften nicht über­nom­men wird? Das war all die Jahre kein Thema und das zurecht. Da es sich bei der Tetanusimpfung um eine erprob­te, nach­ge­wie­se­ner­ma­ßen wir­kungs­vol­le und wenig ris­kan­te Impfung han­delt, wäre es dort wenigs­tens angemessen.

    1. Vielleicht will Merkel das tat­säch­lich nicht, den Massenmord durch die Spritze. Aber sie weiß sicher, mit wel­cher Dynastie sie sich mit Gates Förderung und sei­nen Forderungen ein­lässt – immer­hin Eugenikern. Und wenn die ers­ten Spritzen nicht töten, …WER gewähr­leis­tet denn, dass bei einer der sich selbst ver­ste­ti­gen­den und mit Impfpass gefor­der­ten nächs­ten Spritzen im Abo-Geschäftsmodell der 1% nicht plötz­lich doch dar­an gedacht wird, die Weltbevölkerung mal etwas effi­zi­en­ter zu redu­zie­ren? Eine offe­ne Forderung und Gedankenspiel ist es lan­ge schon. Wer weiß, in wel­che Hände die Macht fällt, wes Geistes Kind die sind. DANN, MIT IMPFPFLICHT UND DEM IMPFPASS (#ID2020 ff.), ist jede Gegenwehr verspielt!

      1. @Jürgen: Das sind sol­che Gedankengänge, die der Kritik das Leben nicht leich­ter machen. Gates ist "immer­hin Eugeniker" ist von ähn­li­cher Überzeugungskraft wie "Alle Maßnahmenkritiker sind immer­hin Nazis".

  10. Enteignung der Masse wäre eigent­lich der rich­ti­ge Begriff für all das, was mit dem Kapitalismus immer ein­her geht – der Kolonialismus und Holocaust gehö­ren zu sei­nen häss­lichs­ten Spielarten. Das gan­ze Prinzip des Privatbesitzes der Böden und Ressourcen basiert auf Diebstahl und Entrechtung gan­zer Völker und hat in unse­rer Kultur eine sehr lan­ge und leid­vol­le Geschichte. Patente auf Gensequenzen und gen­tech­ni­sche Verfahren sind also nur ein wei­te­res "Goldenes Kalb", ein Versuch die Biologie ver­wert­bar zu machen und sie damit der kapi­ta­lis­ti­schen Logik zu unterwerfen. 

    Dabei gleicht unse­re schö­ne Erde inzwi­schen einer rie­si­gen Müllhalde und dar­un­ter lei­det die gesam­te Biosphäre. Die meis­ten der heu­ti­gen Machthaber und Strippenzieher leben aber von die­sem per­ma­nen­ten Kriegszustand gegen die Natur mit all sei­nen Widersprüchen und Problemen, die damit ver­bun­de­nen sind. Sie leben, so wie im Mittelalter, abge­schot­tet in ihrem luxus­iö­sen Burgen, unter­hal­ten hoch­ge­rüs­te­te Armeen und Milizen, um mit­tels Gewalt die moder­nen Leibeigenen im Schach zu hal­ten – oder auch zu opfern, wenn dies nicht als oppor­tun erscheint. 

    Es ist erschre­ckend, aber trotz aller Anstrengungen und klei­ner Fortschritte hän­gen wir immer noch in der Zeit vor der Aufklärung fest – wenn man nur rein von den Machtverhältnissen aus­geht. Daran wird sich wohl auch wenig ändern, solan­ge die Menschen das Horten von Besitztümern als einen der wich­tigs­ten Lebensziele betrachten.

    1. Sie betrei­ben Geschichtsklitterung. Die Nationalsozialisten waren genau das, was das Wort andeu­tet: Sozialisten. Sie waren gegen freie Märkte. Dass es den­noch Großindustrielle gab, die für das Eigeninteresse mit den Nazis ins Bett stie­gen und dass die Nazis das mit­ge­macht haben, nennt man abhän­gig vom Blickwinkel Opportunismus und Pragmatismus. 

      Der Holocaust ist aber auch kei­ne zwangs­läu­fi­ge Folge des Sozialismus aber noch weni­ger eines Kapitalismus. Der Holocaust ist Folge eines über­stei­ger­ten Antisemitismus, der zur Staatsideologie wur­de, in Kombination mit einem Antiindividualismus ("Du bist nichts, dein Volk ist alles.") Gerade dann, wenn das Individuum zurück­ste­hen muss für einen angeb­li­chen gesell­schaft­li­chen Nutzen, also ech­te Opfer brin­gen muss (also nicht Einhaltung einer Gurtpflicht), dann ist man nicht weit davon ent­fernt, Menschen indus­tri­ell zu ermor­den, um der Majorität der Gesellschaft einen Nutzen zu brin­gen, z. B. Kostensenkung. Denn so hat­te man ja gerech­net: Kein Nutzen für die Allgemeinheit -> weg damit. Das war bei T4 so, das galt für angeb­li­che Asoziale, das galt aber auch für Juden, die vor 1933 in Deutschland angeb­lich die Strippen in den Händen hiel­ten und u.a. Erzkapitalisten waren, aber ab 1933 wirt­schaft­lich nicht potent, weil die Nazis die Juden aus ihren Berufen drängten.

      Das Rausdrängen der Juden aus ihren Berufen wur­de auch damit begrün­det, weil sie mit anti­se­mi­ti­scher "Logik" für eine Gefahr erklärt wur­den, weil jeder Jude als Agent des "inter­na­tio­na­len Judentum" galt.

      Dass Ungeimpfte für eine Gefahr erklärt wer­den, was man nur ver­ste­hen kann, wenn man zu den Zeugen Coronas gehört, ist klar. Es ist eine Scheinlogik. Und natür­lich kann das auch passieren.

      Dass bestimm­te Unternehmen von die­ser Politik pro­fi­tie­ren, strei­te ich nicht ab. Aber das ist "der Kapitalismus". Es ist das glat­te Gegenteil, da vie­le klei­ne Einzelhändler, klei­ne Restaurants und Hotels gehen über die Wupper. Kleine Strukturen wie Vereine über­le­ben es mög­li­cher­wei­se nicht. Die gro­ßen Strukturen über­le­ben. Und der Sozialismus hat auch schon immer auf gro­ße Strukturen set­zen wol­len: Bloß kein Wettbewerb, bloß kei­ne Freiheit, immer schön im Gleichschritt. Wer gewinnt denn in die­ser Chose hier? Der Staat, der noch mäch­ti­ger wird. Also ich sehe kei­ne neo­li­be­ra­le Ideologie am Werk, son­dern das Gegenteil.

  11. Es wird mit kos­ten­pflich­ti­gen Corona-Test und diver­sen Barrieren für ImpfGEBOT-Ablehner sehr, sehr unbe­quem und teu­er werden.

    Lasst alle Hoffnung fahren…

    "Weit deut­li­cher als Merkel macht Spahn deut­lich, dass es zwar kei­ne Impflicht gibt, aber „ein Impfgebot“. Bis Ende des Sommers könn­ten nicht nur alle, die wol­len, ein Angebot bekom­men haben, son­dern auch bereits zwei Mal geimpft sein. Dann könn­ten die mit Steuergeld finan­zier­ten, kos­ten­lo­sen Schnelltests für die­je­ni­gen fal­len, die sich nicht imp­fen las­sen, aber mal eben ein Bier in der Kneipe trin­ken wollen.

    Frankreich geht bereits die­sen Weg, wo es kei­ne kos­ten­lo­sen PCR-Tests mehr gibt, die aber auch hier­zu­lan­de je nach Bundesland oft nicht kos­ten­los sin. „In einer spä­te­ren Phase der Pandemie (…) kann man dar­über sicher nach­den­ken“, sagt Spahn.

    Und es könn­te ver­sucht wer­den, mit einer Aufhebung der meis­ten Einschränkungen für Geimpfte den Impfdruck wei­ter zu erhö­hen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwägt, Herbst die Clubs und Discos zu öff­nen, womög­lich nur für voll Geimpfte und Genesene.

    Merkel ist sich bewusst, dass sol­che Projekte wie eine indi­rek­te Impfpflicht wir­ken kön­nen – aber die Lage könn­te schon bald wie­der eine ande­re sein – wenn das Impftempo ins Stocken gerät. Spahn zitiert daher am Ende sogar US-Präsident Joe Biden, der gesagt habe, das Impfen sei eine patrio­ti­sche Pflicht. "Damit hat er Recht.""

    https://www.tagesspiegel.de/politik/impfen-to-go-dafuer-keine-kostenlosen-tests-wie-merkel-den-impfdruck-erhoeht-und-spahn-droht/27416690.html

  12. "Ich blei­be dabei: Eine Gleichsetzung der heu­ti­gen Situation mit der von 1933 ist töricht. Wir haben es nicht zu tun mit einem dem Rassenwahn ent­sprin­gen­den geplan­ten Massenmord. Niemand plant die Tötung von Kindern. Hingenommen wird eine erheb­li­che Anzahl von aktu­el­len und lang­fris­ti­gen Opfern aller Altersklassen, deren Ursache ein uner­prob­ter und völ­lig neu­ar­ti­ger gen­ver­än­der­ter "Impfstoff" ist."

    Das Problem ist Folgendes:
    Dieser "Shift" in der Wahrnehmung von der Harmlosigkeit und Normalität grip­pa­ler Infekte zu Contact Tracing und Masken ist seit min­des­tens 2004 geplant. Diese No-Covid Propheten kom­men nicht plötz­lich aus dem Nirgendwo
    https://www.aier.org/article/the-lockdown-paradigm-is-collapsing/
    "Als die Idee zum ers­ten Mal auf­kam, wur­de sie mit hef­ti­gem Widerstand begrüßt. Im Laufe der Zeit mach­te das Lockdown-Paradigma Fortschritte, mit finan­zi­el­ler Unterstützung durch die Gates Foundation und mehr Rekruten aus der aka­de­mi­schen Welt und der öffent­li­chen Gesundheitsbürokratie. Es gab Fachzeitschriften und Konferenzen. Richtlinien auf natio­na­ler Ebene began­nen, sich für die Idee von Schul- und Betriebsschließungen und eine brei­te­re Anwendung der Quarantäne-Macht zu erwär­men. Es dau­er­te 10 Jahre, aber schließ­lich wur­de die Ketzerei zu einer Quasi-Orthodoxie. Sie besetz­ten genug Machtpositionen, um ihre Theorie an einem neu­en Erreger aus­zu­pro­bie­ren, der 15 Jahre, nach­dem die Idee der Abriegelung zum ers­ten Mal geäu­ßert wor­den war, auf­tauch­te, wäh­rend die tra­di­tio­nel­le Epidemiologie zunächst all­mäh­lich und dann auf ein­mal an den Rand gedrängt wurde. "

    Genauso geplant wur­de das psy­cho­lo­gi­sche Rahmenprogramm. Lehrer haben ein Milgram Experiment durch­lau­fen, in dem sie alles ver­ges­sen muss­ten, was sie wäh­rend ihres Studiums gelernt haben: Kinder müs­sen Wahrnehmung ler­nen und dazu brau­chen sie das gan­ze Gesicht.
    Genauso geplant ist das psy­cho­lo­gi­sche Endspiel: Es gibt kei­ne Erlösung, die Masken müs­sen wei­ter­ge­tra­gen wer­den, es muss wei­ter­ge­impft wer­den und es wer­den Schuldige gesucht.
    Sie wer­den ver­su­chen die Ungeimpften zu Sündenböcken zu machen, sobald es genug Geimpfte gibt.
    Wenn das klappt, sind wir im Gesundheitsfaschismus. Sie ver­wen­den die Pandemie als Drehmoment um mit einem lan­gen Hebel gan­ze Gesellschaften ein­fach aus­he­beln und kon­trol­lie­ren zu kön­nen. Und ja, wir wis­sen nicht wirk­lich was in den Impfstoffen drin ist, nur dass wir sie unbe­dingt regel­mä­ßig neh­men sollen.

    1. "Wir haben es nicht zu tun mit einem dem Rassenwahn ent­sprin­gen­den geplan­ten Massenmord."

      Nein – es fing auch damals ganz harm­los an. Redeverbot, Angst um den Arbeitsplatz.
      Sehen wir mal 10 Jahre weiter.…..

      1. @Weißer Rabe: Das ist nicht richtig.Schon bei der Verabschiedung des "Ermächtigungsgesetzes" am 24.3.1933, mit dem die bür­ger­li­chen Parteien den Nazis freie Hand lie­ßen, waren die Abgeordneten der KPD ver­haf­tet oder zur Flucht gezwun­gen. Bewaffnete und uni­for­mier­te SA- und SS-Männer sicher­ten im Reichstag die "rich­ti­ge" Abstimmung. Tausende saßen bereits in Lagern oder Folterkellern. Wenige Tage zuvor wur­de in der schwarz-weiß-rot geflagg­ten Garnisonskirche von Potsdam das Treffen Hitlers (im Frack) mit dem Reichspräsidenten Hindenburg (in Uniform) insze­niert. Es ist rich­tig, daß damals nie­mand sich einen indus­tri­el­len Massenmord, durch­ge­führt mit deut­scher Gründlichkeit, vor­stel­len konn­te. Daß hier die Weimarer Demokratie abge­schafft wur­de, war weder harm­los noch nicht zu erkennen.

        1. @aaSie ver­su­chen immer wie­der, sich aus der Schlinge zu ziehen. 

          "Ermächtigungsgesetzes" am 24.3.1933, mit dem die bür­ger­li­chen Parteien den Nazis.…."
          Es waren nicht nur die KPD Leute, die zur Flucht gezwun­gen wur­den , son­dern auch vie­le ande­re Menschen, die nichts mit der KPD zu tun hatten.
          Aber als Ideologe inter­es­sie­ren Sie sich in ers­ter Linie für Ihre Getreuen.
          Denken sie nur mal an die Zeugen Jehovas, die sogar den Hitlergruß ver­wei­ger­ten und zu 1000en inhaf­tiert wur­den und dann getö­tet wurden.
          "SA- und SS-Männer sicher­ten im Reichstag die "rich­ti­ge" Abstimmung."
          Und heu­te sichert kei­ner die rich­ti­ge Abstimmung ?
          Wenn Sie das glau­ben, sind Sie reich­lich naiv.
          Merkel lädt Journalisten ins Bundeskanzleramt, um ihnen vor­zu­schrei­ben, was sie zu ver­öf­fent­licht haben und wel­che Meinung erlaubt ist.
          Dann den­ken Sie an die demo­kra­ti­sche Wahl , wo Kemmerich gewählt wur­de mit Stimmen der AfD und dann wie­der abge­wählt wer­den muss­te alles per Telefon mit der der Kanzlerin und dann der Linke Ramelow antrat.
          Fanden Sie das in Ordnung ? Ist das für Sie Demokratie ?
          Ich glau­be, es erin­ner­te Sie eher an das Ermächtigungsgesetz und die Weihmarer Republik?

          Wenn eine Partei nicht wähl­bar ist, soll man sie nicht zulas­sen. Basta.

          1. @Weißer Rabe: Schlinge? Mein Hinweis auf die sofort ver­haf­te­ten KPD-Abgeordneten bezog sich auf Ihr "Es fing auch damals ganz harm­los an". Wenn auch KommunistInnen und SozialdemokratInnen den mit Abstand größ­ten Teil des Widerstands stell­ten, bin ich nicht so ver­blen­det, ande­re Teile nicht wahrzunehmen.
            Ich habe hier an kei­ner Stelle Jubelgesänge auf unse­re par­la­men­ta­ri­sche Demokratie ange­stimmt. Bei allen Angriffen auf sie, die wir gegen­wär­tig erle­ben, wer­de ich sie aber immer ver­tei­di­gen. Auch gegen jene, die mei­nen, die NS-Zeit sei ein Fliegenschiß in der glor­rei­chen deut­schen Geschichte. Und selbst­ver­ständ­lich gegen die­je­ni­gen, die sich in demo­kra­ti­schen Parteien wäh­nen und den­noch die Axt an das Grundgesetz legen.

    2. Genau so wird es kom­men. Sie haben den Hebel-Mechanismus per­fekt her­aus­ge­ar­bei­tet, mit dem es lei­der wahr­schein­lich mög­lich sein wird, gan­ze Staatsbevölkerungen zu über­töl­peln und die Verfügungsgewalt über sie glo­bal an sich zu rei­ßen. Die fort­ge­schrit­te­ne Digitalisierung spielt dabei natür­lich eine erheb­li­che Rolle, denn sie macht die Überwachung inzwi­schen per­fekt, das Entrinnen nahe­zu unmög­lich… Wenn man sich jemals gefragt hat, wie es wohl gewe­sen sein muss zu Zeiten epo­cha­ler Geschichtsschreibung gelebt zu haben – jetzt erle­ben wir so eine Zeit mit. Und was ich als Erkenntnis dar­aus zie­he, ist dass es nicht die­ser EINE alles ver­än­dern­de Tag war, dass es viel­mehr Zeitfenster waren (abge­se­hen viel­leicht von Pompeji, wobei es da evtl. auch Vorboten und Zeichen gab) und dass sich der Alltag noch lan­ge „wie immer und irgend­wie nor­mal“ anfühl­te, viel zu normal…

  13. "Und wo genau ist hier der signi­fi­kan­te Unterschied zu einer buß­geld­be­wehr­ten Impfpflicht?"

    eine Tagespiegel-Leserin

    1. "Bei allen Angriffen auf sie, die wir gegen­wär­tig erle­ben, wer­de ich sie aber immer ver­tei­di­gen." Die Demokratie, die kei­ne mehr ist.

      Meiner Meinung ist es aber not­wen­dig, die Axt anzu­le­gen, wenn man der Meinung ist, dass mit die­ser Demokratie etwas ganz und gar nicht mehr stimmt.
      Wenn eine Partei von der Regierung zuge­las­sen wor­den ist, dann hat sie den glei­chen Geltungsbereich wie alle anderen.

    2. Wie wir heu­te wis­sen ist mehr dar­aus gewor­den. Nicht nur eine „mit Bußgeld bewähr­te (absicht­lich mit ä) Impfpflicht“, son­dern ein durch Lohnentfall prak­ti­scher Existenzentzug… Völlig irre. Und noch immer kaum jemand auf den Straßen… weder für die eige­nen Grundrechte noch den Mitmenschen und sein Überleben. So haben wir es wohl wirk­lich nicht bes­ser verdient…

  14. Dann kann der Arbeitgeber den alten Leuten/den Kindern in Zukunft ganz allei­ne den Hintern wischen. 

    Von denen, die die­se unter­be­zahl­ten Arbeiten ver­rich­ten wer­den vie­le kün­di­gen (die Fallhöhe hin­un­ter zu Hartz4 ist nur weni­ge Euro, die zumeist für Fahrt und Verpflegung draufgehen). 

    Und es wer­den sich kei­ne Auszubildenden fin­den las­sen. Wer will denn frei­wil­lig einen Beruf ergrei­fen, wo er das Recht am eige­nen Körper ver­liert? Junge Leute fin­det man da kei­ne mehr in nen­nens­wer­ter Anzahl.

    1. Dafür wol­len die 1% eh Pflege-Roboter und KI ein­set­zen, für die weni­gen Alten der 500 Mio., die am Ende übrig blei­ben – OK, etwas über­spitzt viel­leicht. Aber die Planungen sind doch ganz offen. Liest das nie­mand? Geplant und vor­be­rei­tet ist das alles längst…

  15. Bleibt noch der Punkt, dass es sich um einen medi­zi­ni­schen Versuch mit immer noch unge­wis­sem Ausgang han­delt. Es kann ein­fach unter kei­nem denk­ba­ren Gesichtspunkt legal sein, Menschen zur Teilnahme an einem medi­zi­ni­schen Experiment zu zwin­gen, selbst dann nicht, wenn Kinder zur Gruppe der Gefährdeten gehö­ren wür­den. Wenn eine tat­säch­li­che Immunisierung auf erprob­ter und zuver­läs­si­ger Basis zur Verfügung gestellt wür­de, sähe es viel­leicht anders aus. Aber so…, niemals.

    1. Was war an Eugenik-Studien oder Konzentrationslagern im 3. Reich legal? Trotzdem ste­hen inzwi­schen fer­ti­ge Lager in Australien, und die Spritzen wer­den wei­ter verabreicht…

  16. Was immer mehr unter­geht bei den lau­ter wer­den­den Rufen nach Impfzwang: Die Impfung mag die Geimpften vor Symptomen schüt­zen. Sie schützt aber nicht vor der Weitergabe des Virus an ande­re. Diese zen­tra­le Information lässt die gan­ze Logik des "Alle müs­sen geimpft sein" zer­brö­seln. Das muss sich drin­gend rum­spre­chen, aber immer mehr ver­brei­tet sich der Fehlglaube, man wür­de ande­re Menschen soli­da­risch schüt­zen, wenn man sich imp­fen lässt. Das Gegenteil ist der Fall – wie kann das nur mehr ver­brei­tet werden?

    1. Was noch unlo­gisch ist, dass alle Leute, die aus dem Ausland kom­men, in Quarantäne müs­sen. Habe jetzt kürz­lich die Regeln von Kanada gele­sen, dass ein Ungeimpfter für 14 Tage in in Quarantäne muss. Trotz die­ser Maßnahmen schaf­fen es die Viren doch. Das muss doch zu den­ken geben.

  17. Bei unver­brüch­li­chem und unver­äu­ßer­li­chem Verfassungsrecht (in Gestalt des GG), wel­ches unmit­tel­bar gilt, muss der Grundrechteträger als Teil des Souveräns nicht um die Beachtung, Einhaltung, Durchsetzung und Gewährleistung sei­ner unver­letz­li­chen Grund- und Menschenrechte kämp­fen. Diese sind ihm kraft rang­höchs­tem Gesetz über Art. 25 GG mit Aufschluss in das Völkerrecht unver­brüch­lich, unver­letz­lich und unmit­tel­bar wir­kend garan­tiert, vor allen ande­ren ein­fa­chen Gesetzen, die grund­ge­setz­kon­form zustan­de gekom­men, mit­hin gül­tig sind.

    Allerdings muss 72 Jahre nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes als rang­höchs­te Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland am 23.05.1949 zwin­gend davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass aus der fol­gen­den These längst grund­ge­setz­wid­ri­ge Wirklichkeit in der Bundesrepublik Deutschland gewor­den ist, Zitat:

    „Ein unrechts­staat­li­ches System wür­de sich dadurch „aus­zeich­nen“, daß es die Geltung der Grundrechte außer Kraft setzt, vor allem die Rechtsbindung aller drei staat­li­chen Gewalten und ihrer Hoheitsakte oder den Gerichtsschutz abschafft.“
    Prof. Dr. Michael Nierhaus, Staatsrechtler, in Grundgesetz: GG, Kommentar, Sachs, 1996, S. 793, zu Rnr. 16 zu Art. 28 GG

    Es ist unge­heu­er­lich, was sich ganz nor­ma­le Menschen dann, wenn sie in den bun­des­deut­schen Staatsdienst ein­ge­tre­ten sind, plötz­lich her­aus­neh­men bzw. zu was sie sich ani­mie­ren und auch miss­brau­chen las­sen. In „TÄTER – Wie aus ganz nor­ma­len Menschen Massenmörder wer­den“ von Harald Welzer fin­den sich Erklärungsmuster, so z.B. die „sozia­le Koordinate“.

  18. Corona-Herbst-Strategie für Rheinland-Pfalz
    12-Millionen-Programm für Luftfilter in Schulen und Impfen To Go
    STAND 13.7.2021, 16:39 Uhr Dirk Rodenkirch 

    Ein ers­tes Programm für Luftfilteranlagen hat­te einen Umfang von sechs Millionen Euro, die aber nicht ganz aus­ge­schöpft wurden.
    https://avdlswr‑a.akamaihd.net/swr/swraktuell/rp/tv/1495807.sm.mp4

    Teststrategie in Schulen nach den Sommerferien
    Danach soll es Tests für Kinder und Jugendliche für den Schulbesuch vor­erst nur bei kon­kre­ten Anlässen geben
    – etwa wenn Infektionen auftreten. 

    Steigt aber bei­spiels­wei­se die Inzidenz in einer Region,
    kön­ne auch wieder
    ohne Anlass
    getes­tet wer­den, so die Bildungsministerin. 

    "Tun Sie‘s auch für die Kinder und für alle,
    die sich nicht imp­fen las­sen können“,
    so die Ministerpräsidentin. Kinder und Jugendliche hät­ten auf vie­les ver­zich­tet, um älte­re und erkrank­te Menschen zu schüt­zen. "Jetzt kön­nen wir ihnen unse­re Solidarität zeigen."

    Zudem soll es unter ande­rem vermehrt
    so genann­te "Stadtteilimpfungen"
    geben und es sol­len auch
    Impfbusse ein­ge­setzt werden,
    um den Menschen die Impfungen zu erleichtern. 

    https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/landesregierung–herbststrategie-fuer-schulen-100.html

  19. @aa:"Ich blei­be dabei: Eine Gleichsetzung der heu­ti­gen Situation mit der von 1933 ist töricht. Wir haben es nicht zu tun mit einem dem Rassenwahn ent­sprin­gen­den geplan­ten Massenmord. Niemand plant die Tötung von Kindern. "

    Natürlich gibt es gegen­wär­tig kei­nen geplan­ten Massenmord. Und natür­lich plant gegen­wär­tig auch nie­mand die geziel­te Tötung von Kindern. Was soll das also ? 

    Aber medi­zi­ni­sche Menschenversuche wie anno dazu­mal gibt es (zT bis zum heu­ti­gen Tag). Gegenwärtig soll das Experimentieren mit der mensch­li­chen Gesundheit auf die gesam­te Menschheit aus­ge­wei­tet werden !!! 

    Menschenversuche lau­fen gegen­wär­tig unter dem Denkmantel der Bekämpfung von Sars-CoV‑2 in Form von expe­ri­men­tel­len, not­zu­ge­las­se­nen gen­ba­sier­ten zu ver­imp­fen­den Impfstoffen. 

    Der Vergleich mit 1933–1945, mit Bezug auf medi­zi­ni­sche Experimente, ist somit schon allei­ne auf­grund der Gleichheit des inne­woh­nen­den Subjekts zulässig. 

    Wie lan­ge geden­ken die Historiker im Besonderen eigent­lich noch, unse­re Augen, mit­tels beleh­ren­den Beschwichtigungen, vor den offen­kun­dig auf­kei­men­den men­schen­ver­ach­ten­den Grauslichkeiten von anno dazu­mal, zuhal­ten zu müssen ?

    https://devline.medunigraz.at/mug_dev/wbAbs.getDocument?pThesisNr=26534&pAutorNr=&pOrgNr=1

    Wie auch immer
    MfG

    1. @Fledgling01: Sie wider­spre­chen sich. Sie stim­men zu, daß anders als von den deut­schen Faschisten von den heu­te Verantwortlichen kein Massenmord geplant ist. Sie sagen, daß es medi­zi­ni­sche Menschenversuche z.T. bis heu­te gibt "wie anno dazu­mal". Wenn Sie akzep­tie­ren, daß es sie spä­tes­tens zu Kaisers Zeiten und damit im Kolonialismus gab, haben wir einen wei­te­ren Punkt, der nicht am Faschismus fest­ge­macht wer­den kann. Dies wohl auch dann, wenn Sie mei­ner Interpretation nicht fol­gen woll­ten, daß wir es mit einem Ausdruck des­sen zu tun haben, daß im Kapitalismus alles, eben auch wis­sen­schaft­li­che Erkenntnisse, ten­den­zi­ell zu Waren gemacht wird. Damit bleibt der genann­te Vergleich zumin­dest schwach belegt. Sie wer­den bemerkt haben, daß er in ver­schie­de­nen Kommentaren gezo­gen wird, er also als "zuläs­sig" akzep­tiert wur­de. Wenn ihm wider­spro­chen wird, ist das nicht der Gegenbeweis.
      Der hie­si­ge Historiker denkt nicht dar­an zu beschwich­ti­gen. Dazu gibt es zu vie­le "men­schen­ver­ach­ten­den Grauslichkeiten" in die­ser Zeit. Was er kann, wenn er sein Handwerk halb­wegs gelernt hat, ist, Vorgänge ein­zu­ord­nen zu ver­su­chen in geschicht­li­che Phasen. Dabei kann er Parallelen ent­de­cken und Unterschiede. "1933–1945" ist ent­schei­dend geprägt von einem ein­zig­ar­ti­gen indus­tri­el­len Massenmord, gepaart mit eben­falls ras­sis­tisch begrün­de­ten Welteroberungsversuchen. Das beschreibt bei wei­tem nicht voll­stän­dig den deut­schen Faschismus, aber eine ganz wesent­li­che Eigenart. Parallelen las­sen sich übri­gens auch ent­de­cken zum Niedergang des Römischen Reichs oder dem des bri­ti­schen Empire. Eine Gleichsetzung wäre aber auch hier "töricht".

      1. @aa:
        falsch ist –> "Sie wider­spre­chen sich. Sie stim­men zu, daß anders als von den deut­schen Faschisten von den heu­te Verantwortlichen kein Massenmord geplant ist"

        Richtig ist, dass ich auf­grund mei­ner eige­nen Wahrnehmungen ent­spre­chend nur aus­sa­gen kann, bis dato kei­ner­lei Hinweis geben­de Anhaltspunkte auf einen mög­li­chen von den heu­te Verantwortlichen geplan­ten Massenmord aus­ma­chen konn­te – nicht mehr aber auch nicht weniger.

        Es gibt kei­ner­lei Hinweise oder Belege, dass zB in der Habsburger Kaiserzeit irgend wel­che Formen von sys­te­ma­ti­schen, orga­ni­sier­ten medi­zi­ni­schen Menschenversuchen statt­ge­fun­den haben. Daher scheint mir der ver­all­ge­mei­nern­de Begriff "Kaiserzeit" eher ungeeignet.

        Wie auch immer
        MfG

          1. @aa
            Es ist bekannt, dass in Afrika durch deut­sche Ärzte – in weiß nicht , ob auch ande­re betei­digt waren, mit den Menschen in Afrika aber auch in ande­ren Ländern medi­zi­ni­sche Versuche betrie­ben wurden.

            Aber war­um schwei­fen Sie immer in die Ferne, wenn das Grauen vor der eige­nen Haustür stattfindet? 

            Woher wol­len Sie wis­sen, was die­se Kriminellen planen?
            Auch in den 30er Jahren lag vie­les bis zum let­zen Momnet in der Schublade. ich ver­mis­se bei Ihren Kommentaren den Zweifel.
            Es gab wie immer nur eini­ge Hellsichtige. Und das waren kei­ne Politiker und auch kei­ne Menschen, die sich einer Ideologie zuge­hö­rig fühlten.

          2. Schlechthin jeder hat eine Ideologie – im Sinne von Weltanschauung -, unab­hän­gig davon, ob er sich ihr zuge­hö­rig fühlt oder nicht.

      2. @aa "von den heu­te Verantwortlichen kein Massenmord geplant ist", das ist eine noch unbe­wie­se­ne Behauptung. 

        In den letz­ten Monaten ist ja so eini­ges wie­der mal zum Vorschein gekommen.

        Ich will mich hier auf mei­ne letz­te Stellungnahme hier­zu berufen:

        "Es wird zumin­dest der Tod und die Krankheit von vie­len bil­li­gend in kauf genom­men." (CV19: Kolleteralschaeden, Impfen, Suizide, .. – Hunger, Wirtschaft, …)

        Es ist also nicht so rosig, wie Du es hier manch­mal aus­malst @aa.

        Nun, und was eine Situation zum 'Massenmord' qua­li­fi­ziert – dar­über brau­chen wir hier noch nicht zu strei­ten. Aber bald.
        Denn alle Kollateralschäden zusam­men­ge­nom­men wird wohl welt­weit eine recht gro­ße Zahl herauskommen.
        Vielleicht etwas für den Herrn Ganser, aber auch wohl für @aa.

        @aa ich weiß, Deine Antwort ist oft ein Beißreflex bezüg­lich den Nazi-Deutschland Vergleich. Dies geht mir per­sön­lich am Popo vor­bei und ich will die Situation erst­mal für sich bewer­ten. Sie ist schlimm genug.

    2. @aa "Menschenversuche lau­fen gegen­wär­tig unter dem Denkmantel.…"
      Solange es kei­ne 6 Millionen sind, die an den Versuchen krepieren.…
      Sie tre­ten "dis­tin­gu­ier­ter" auf.…..

      "Der Vergleich mit 1933–1945, mit Bezug auf medi­zi­ni­sche Experimente, ist somit schon allei­ne auf­grund der Gleichheit des inne­woh­nen­den Subjekts zulässig. "
      Sie machen Fortschritte. 
      Vor eini­gen Wochen haben Sie ähn­lich Äußerungen noch vehe­ment "kri­ti­siert."

  20. Lieber @aa,

    dei­ne Niederschrift ist ana­ly­tisch vor­treff­lich! Chapeau!

    M. E. war vie­len der Nationalsozialismus am Anfang egal, um dann von die­ser Religion auf­ge­saugt zu wer­den. Wer nicht Mitläufer war, pro­tes­tiert zumeist still. Und hoff­te das der Spuk bald endet.

    Das erle­ben wir vergleichbar.

  21. "Ich blei­be dabei: Eine Gleichsetzung der heu­ti­gen Situation mit der von 1933 ist töricht. Wir haben es nicht zu tun mit einem dem Rassenwahn ent­sprin­gen­den geplan­ten Massenmord. Niemand plant die Tötung von Kindern. Hingenommen wird eine erheb­li­che Anzahl von aktu­el­len und lang­fris­ti­gen Opfern aller Altersklassen, deren Ursache ein uner­prob­ter und völ­lig neu­ar­ti­ger gen­ver­än­der­ter "Impfstoff" ist."

    ich möch­te ihre gedan­ken nicht im gerings­ten schmäl­lern. natür­lich kann die situa­ti­on von 1933 nicht mit der heu­ti­gen ver­gli­chen wer­den. es war damals kei­ne glo­ba­les szenario.
    weder sie noch ich wis­sen tat­säch­lich vom all­tags­le­ben, dem sozia­len gefüg­te und den strö­mun­gen der zeit damals. wir waren nicht dabei.

    aller­dings schei­ne sie die augen vor der eige­nen erkennt­nis zu ver­schlies­sen, wenn sie schrei­ben: nie­mand plant…und wei­ter­hin aus­füh­ren: "Hingenommen wird eine erheb­li­che Anzahl von aktu­el­len und lang­fris­ti­gen Opfern aller Altersklassen.."

    hin­neh­men bedeu­tet aktu­ell dar­um wis­sen, es ein­kal­ku­lie­ren, ein­pla­nen oder ein­ge­plant haben.

    sie rela­ti­vie­ren gera­de die bedeu­tung von "geplant" im sin­ne von beab­sich­tigt kann das sein? ein plan ist eine for­mu­lier­te absichts erklä­rung. haar­spal­te­rei hilft da nicht weiter.

    und wenn jetzt jemand auf mein kampf als play­book für das vor­feld von 1933 ver­wei­sen soll­te, mag ich dem global2000 oder die­se merk­wür­di­gen stones für das aktu­el­le sze­na­rio hin­zu­fü­gen, wäre man bös­ar­tig könn­te man auch reli­giö­se und sexu­el­le ideo­lo­gien als ursa­che für den zustand der welt, so wie sie ist her­an ziehen.

  22. Zu dem Satz „ Nun ist das alles nicht beson­ders "faschis­tisch", son­dern all­täg­li­che Arbeitsweise eines kapi­ta­lis­tisch struk­tu­rier­ten Staates.“ – Ja, mag sein, aber trägt denn der Kapitalismus nicht den Faschismus immer schon zumin­dest als Keim in sich, wie u.a. Adorno und Horkheimer mein­ten? Und wenn die „all­täg­li­che Arbeitsweise“ des Kapitalismus immer mehr inten­si­viert wird, kippt dann das gan­ze nicht unwei­ger­lich irgend­wann in eine Art von Faschismus um? Ist der Faschismus nicht eben doch die ulti­ma ratio des Kapitalismus, wenn die­ser nicht mehr wei­ter weiß?
    Was mir an der gan­zen Diskussion (nicht hier, son­dern gene­rell) viel zu kurz kommt, ist die Frage nach den – glo­ba­len – öko­no­mi­schen Bedingtheiten des gewal­ti­gen Pandemie-Schmierentheaters. Nur die Profitinteressen ein­zel­ner Kapitalfraktionen allein könn­ten wahr­schein­lich kaum ein der­art welt­wei­tes, tief­grei­fen­des Spektakel bewir­ken. Es muß noch umfas­sen­de­re öko­no­mi­sche Zusammenhänge geben, die das Kapital ver­an­laßt haben, die­se Großoffensive im Klassenkampf zu star­ten. Allerdings habe ich auch noch kei­ne Antwort dar­auf, wie die­se Zusammenhänge aus­se­hen. Hier wären ech­te lin­ke Ökonomen gefragt.

    1. @ Dr. A

      Exakt. Faschismus ist Kapitalismus in der Krise, wenn der sam­te­ne Handschuh über der gepan­zer­ten Faust des Staates aus­ge­zo­gen wird.

      Was die umfas­sen­de­ren poli­tisch-öko­no­mi­schen Zusammenhänge betrifft, ist doch alles Wesentliche schon von "echte[n] linke[n] Ökonomen" wie Immanuel Wallerstein, Michael Hudson und ande­ren gesagt wor­den, wenn auch nicht im Zusammenhang mit die­ser Krise. Um es kurz zu machen: Die Profitrate nähert sich, beschleu­nigt und ver­schärft durch einen exor­bi­tant gewach­se­nen Schuldenberg, rasant dem Wert Null. Wenn kei­ne Profite mehr gene­riert wer­den kön­nen, ist der Kapitalismus als Verwertungsmaschinerie mensch­li­cher Arbeitskraft zum Zweck der Generierung von Profiten am Ende. Mindestens wer­den die glo­ba­len Märkte durch die Impfkampagne auf einen der letz­ten noch nicht rest­los aus­ge­beu­te­ten Bereiche – den mensch­li­chen Körper – aus­ge­wei­tet. Möglich ist aber aber auch, dass man das Spiel neu auf­le­gen will. Wenn das so ist, muss man min­des­tens die Schulden besei­ti­gen oder wenigs­tens dra­ma­tisch redu­zie­ren; da das immer auf Kosten der Gläubiger geht, ist das ers­tens schlecht für die (super-)reiche Oligarchie und die "Offiziere des Kapitals" und, auf­grund der Verschmelzung von Privat- und Staatskapital, nicht nur bei Renten- und Versicherungsfonds, mitt­ler­wei­le zwei­tens schlecht für die Stabilität der Staaten. Wenn man das Spiel über­win­den will, ohne auf die durch die (stu­pi­de) Lohnarbeit gewähr­leis­te­te Kontrolle zu ver­zich­ten, müs­sen ande­re Kontrollmechanismen ein­ge­führt wer­den, die garan­tie­ren, dass der Pöbel nicht zu frech wird und auf ein­mal anfängt Fragen und Forderungen zu stel­len, die die poli­tisch-sozia­le Ordnung bedro­hen. Keynes pro­gnos­ti­zier­te vor etwa ein­hun­dert Jahren, dass wir höchs­tens noch fünf­zehn Stunden die Woche einer Lohnarbeit nach­ge­hen wür­den. Unter sicher­heits­po­li­ti­schen Aspekten dürf­te das als desas­trös auf­ge­fasst wer­den. Und aus öko­no­mi­scher Perspektive stellt sich dann natür­lich auch die Frage, was man mit den gan­zen nutz­lo­sen Fressern – amts­deutsch "Menschenmaterial" genannt – anstel­len soll, die sich eben nicht mehr ver­wer­ten lassen.

      Insgesamt lässt sich also mut­ma­ßen, dass es ent­we­der "nur" um eine Erweiterung der Märkte, um einen finan­zi­el­len Neustart oder um die Überwindung des Kapitalismus geht. Nichts davon wird aber zuguns­ten und im Sinne der Massen, alles hin­ge­gen wie gewohnt zum Nutzen einer klei­nen Minderheit sein. Und man kann davon aus­ge­hen, dass die Architekten die­ses Umbruchs selbst noch nicht genau wis­sen, was sie wol­len und wie sie das errei­chen sol­len. Frei nach Trockij: Wir haben kei­nen Plan für den nächs­ten Tag.

  23. @aa "Abgründe der Ethik." Mehr gibts da ja nicht viel zu sagen.

    Der Henn ist per­vers, so wie in 1984.
    Wenn dies der Deutsche Ethikrat ist, dann ist wohl auch die 'Waffen an die Front' Sparte das Ministerium fuer Frieden.

    Oder anders, wer sol­che Freunde hat braucht kei­ne Feinde mehr.

    - https://www.corodok.de/ethik-zeiten-corona/
    https://wirtschaft.com/ethikratsmitglied-impfpflicht-fuer-bestimmte-berufsgruppen-denkbar/
    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/impfen-corona-ethik-henn-ethikrat/
    https://www.corodok.de/impfzwang-muss-zielgenau-sein/

  24. Es wer­den nun­mehr mili­tä­ri­sche Begriffe ver­wen­det, wie zum Beispiel "ziel­ge­nau" im Zusammenhang mit der Nötigung, sich das Gift ein­fül­len zu lassen.

    1. @Bolle und auch @aa, ich emp­feh­le DRINGEND mal dies hier anzuschauen .. 

      Bei 1:03 min .. sagt die "gute Frau" Georgieva, IMF Managing Director, Okt 2020, das wir an der Schwelle zu einem WW2 ähn­li­chem Ereignis ste­hen (mit COVID).

      https://lbry.tv/@corbettreport:0/brettonwoods2:d

      James Corbett, wie kein ande­rer IMHO, bringt die kal­te Dusche mit ein­fach öffent­lich zugäng­li­chen Quellen. Es ist nix geheim.

      Im letz­ten Jahr und ein paar Monate, haben die west­li­chen Regierungen eine 180 Grade Wende gemacht.
      Von COVID ist harm­los (obwohl da konn­te man es noch nicht wis­sen), zu COVID ist der neue gro­ße Krieg.
      So änder­te sich dann auch gleich die Sprache – Weltweit.

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