Es ist Hochsommer, die Sonne strahlt nach den vielen Regentagen wieder aus dem Himmelblau … and the livin‘ is easy? Nicht, wenn es nach den Coronauten geht, denn der neue „Impfstoff“ wurde – immer noch ohne Zulassung – schon für den September angekündigt und daher muss die Werbung rechtzeitig einsetzen: im August wird Angst vor C19 verbreitet und die vermeintliche Rettung angepriesen. Der Mainzer Konzern profitiert bereits davon: „Es ist wieder einmal eine Corona-Welle, welcher [sic] der BioNTech-Aktie zum Anstieg verhilft.“ Dass es keine „Welle“ gibt, scheint dabei niemanden zu stören. Wird schon werden, und wenn man selbst nachhelfen muss.
Es geht ein Flug nach nirgendwo…
Verdammt klimaneutral und nicht wenig angeschickert wirkt dieser Tweet (wie heißt das heutzutage korrekt?) sowohl in Wort als auch in Bild.
Nach den Erfahrungen Annalenas wünscht man Kalle mehr Erfolg beim weiteren Scheitern der Gesundheitsministertreffen, zu denen seine Webseite weiß: „Es geht ein Flug nach nirgendwo…“ weiterlesen
Auf der Suche nach dem Kompass
Der Rechtsanwalt Sebastian Lucenti veröffentlichte im Cicero den Artikel „Der verlorene Kompass in der Corona-Krise“, der so eingeleitet wird:
„Bereits wenige Wochen nach dem ersten Lockdown im März 2020 und im weiteren Verlauf der Corona-Krise meldeten anerkannte Wissenschaftler verschiedener Fachrichtungen erhebliche Bedenken gegen die staatliche Beurteilung der Gefährdungslage durch den Virus Sars-Cov‑2, die zugrunde gelegten Daten und die Auswahl der Schutzmaßnahmen an und unterbreiteten konstruktive Alternativvorschläge. Es folgten ebenso bis heute kritische Beiträge aus dem anerkannten juristischen Wissenschaftsbetrieb und der Praxis sowie – angesichts der weit überwiegenden Sprachlosigkeit in Richter- und Anwaltschaft einschließlich ihrer berufsrechtlichen Verbände – auch aus neu gegründeten Netzwerken der Anwaltschaft (AfA) und kritischer Staatsanwälte und Richter (KRiStA). Sämtliche begründeten Einwendungen und Gegenvorschläge zu den staatlichen Corona-Maßnahmen wurden bekanntlich durch Politik und große Medien vielfach systematisch ausgeblendet und die betreffenden Vertreter zur Meidung einer sachlichen Debatte nicht selten medial verteufelt. Maßgebend für Politik und Gerichte waren nahezu ausschließlich die Einschätzungen des Robert-Koch-Instituts (RKI), des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), der Ständigen Impfkommission (STIKO) und eine kleine Auswahl von wissenschaftlichen Regierungsberatern.
Der Verfasser hat mit zwei frei zugänglichen Online-Aufsätzen aus März 2023 in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) eine erste chronologische faktenbasierte juristische Bewertung der Corona-Rechtssetzung und ihrer bisherigen gerichtlichen Überprüfung durch die Verwaltungsgerichte und des Bundesverfassungsgericht veröffentlicht. Nach dem Wegfall der epidemischen Lage nationaler Tragweite sowie den Corona-Maßnahmen steht eine umfassende Bestandsaufnahme und unparteiische wissenschaftliche Analyse aus, die von über 500 Vertretern aus Wissenschaft und Praxis unterschiedlicher Fachrichtungen eingefordert wird. Der dringend gebotenen umfassenden Aufarbeitung der Entscheidungswege von Gesetzgeber und Verwaltung in der Corona-Krise unter Einbeziehung bedeutsamer blinder Flecken im Sachverhaltsgerüst verweigern sich Politik, Justiz und die großen Medien bislang gleichermaßen.“ „Auf der Suche nach dem Kompass“ weiterlesen
Fundstücke am 14. August 2023
Gefunden wurden Neues zu Krankschreibungen, BioNTech, Consulting, Masken, Katzen, FTX, zum Hub, NIAID, von Harald Lesch sowie drei Nachträge und einige abschließende Worte. „Fundstücke am 14. August 2023“ weiterlesen
Kein Verfahren gegen corodok wegen Beleidigung
Mehrfach wurde hier berichtet über die Strafanzeige einer Ärztin, die sich durch einen Kommentar auf corodok beleidigt sah. Er bezog sich auf einen Beitrag, in welchem ein Video dokumentiert wurde, in dem die Ärztin im Herbst 2021 vermeintliche Falschinformationen zu „Coronaschutzimpfungen“ richtigzustellen meinte. Allerdings stellte letztlich nicht eine Klärung dieser Frage den Streitgegenstand dar, sondern, wie erwähnt, die Interpretation der Ärztin, sie sei in einem Kommentar beleidigt worden. „Kein Verfahren gegen corodok wegen Beleidigung“ weiterlesen
„Colonia obscura“
Unter dem Titel „Colonia obscura – der Minister mauert, und die Universität mauert mit“ hat der Verleger und corodok-Autor Thomas Kubo einen weiteren Artikel seiner Karlatan-Serie beim Hintergrund zugefügt. Darin geht es um seine akribischen Recherchen zur Vielzahl der Diskrepanzen im Lebenslauf des Immer-noch-Gesundheitsministers und im aktuellen Beitrag dokumentiert er offizielle Reaktionen darauf. „„Colonia obscura““ weiterlesen
Staatsanwalt gesucht
Die Neue Juristische Wochenschrift wird vom herausgebenden Beck-Verlag so beschrieben: „Seit 1947 versorgt die NJW als führende Fachzeitschrift Juristen mit den wichtigsten Neuigkeiten aus der ganzen Welt des Rechts.“ Im Ende Juli erschienenen Heft 31/2023 wurde der Aufsatz „Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien“ von Carlos A. Gebauer und Katrin Gierhake publiziert, über die es bei TELEPOLIS heißt:
„Katrin Gierhake ist Professorin am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Regensburg. Schon während der Pandemie hatte sie sich wiederholt kritisch geäußert (siehe bspw. FAZ oder ein Gespräch der Reihe ‚#allesaufdentisch‘ (Hintergrund: ‚Google, Youtube und das 'Kalifat Wissenschaft'').
Carlos Gebauer ist Rechtsanwalt für Medizinrecht in Düsseldorf und stellvertretender Vorsitzender des 2. Senats am Anwaltsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen.
Auch er hatte sich während der Pandemie mehrfach zu Wort gemeldet und hatte gemeinsam mit anderen Verfassungsbeschwerde gegen das ‚Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite‘ (‚Bundesnotbremse‘) eingelegt. Von 2002 bis 2008 spielte Gebauer in der RTL-Serie ‚Das Strafgericht‘ einen Verteidiger.“
Mit Katrin Gierhake ist ein Interview im Cicero mit dem Titel „Prozesse um Impfschäden – ‚Es braucht nur einen Staatsanwalt, der aufhorcht‘“ erschienen.
Nebel im Kopf
Damit sich der Nebel im Kopf der Regierten nicht lichte, hat die Regierung nach „Ich schütze mich“ von 2022 wieder eine Kampagne für „Long Covid“ aufgelegt, die schon auf Plakatwänden und in Zeitungen zu besichtigen war.
Kadlec‘s Australian Plot Twist
Wäre das alles nur ein Film, würde man die neuesten Entwicklungen wohl als „Plot Twist“ bezeichnen: „Meistens taucht ein Plot Twist gegen Ende einer Filmproduktion auf und stellt meistens einen radikalen Richtungswechsel der Handlung dar. Typisch für einen Plot Twist ist beispielsweise, wie sich der engste Verbündete des Hauptcharakters am Ende doch als Gegner entpuppt.“ Hier geht es um Anthony Fauci und Robert Kadlec, die beide jahrzehntelang Stützen des Systems waren und nun außer Dienst sind. Sozusagen „aus dem Off“ hat Kadlec gerade die Vorlage für Faucis „Showdown“ geliefert.
Karl Wars und halbierte Tote
Anders lautenden Fake News zuwider: Der Kampf gegen den Tod ist ein Meister aus Deutschland. Sein größter Stratege ist der Gesundheitsminister. So lange nur ein einziger Mensch stirbt, wird er rastlos das tun, wofür ihn die Menschen lieben und schätzen: warnen, ankündigen und drohen. Er wird Hitzetote halbieren und Verkehrsopfer vierteilen. Mehr trinken und weniger rasen, lauten seine Ratschläge, während er weiter überflüssige Krankenhäuser stilllegt. Nie mehr sollen wir (Zeitenwende!) von Kliniken abhängig sein. Teures und überqualifiziertes Gesundheitspersonal wird deshalb ersetzt durch die Hoffnung, in Mexiko und Indien billigeres Humankapital zu finden.
