Schlagwort: Linke

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Hoffnungsschimmer bei der jungen Welt

"Linke Politik kann es nicht sein, einen auto­ri­tä­ren kapi­ta­li­sti­schen Staat zu loben, der Leben im Zentrum ret­tet und dem die kolo­nia­li­sier­te Peripherie egal ist."

Das und Anderes befin­det Kai Köhler in der heu­ti­gen jun­gen Welt. Die Zeitung hat­te seit Wochen die Linie ver­folgt, lin­ke Kritiker einer auto­ri­tä­ren Krisenlösung in die Verschwörerecke zu stel­len. (Beiträge dazu auf die­ser Seite mit dem Schlagwort jun­ge Welt),

Köhler ver­steht sich als Kommunist; er ent­wickelt die fol­gen­den Gedanken: „Hoffnungsschimmer bei der jun­gen Welt“ weiterlesen

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Kollatz im Corona-Koller

"Die zwölf Berliner Bezirke sol­len ange­sichts der hohen Kosten zur Bewältigung der Corona-Krise zu Einsparungen bei­tra­gen. Dazu hat Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) die Bezirksstadträte in einem inter­nen Schreiben auf­ge­for­dert. Nach Informationen der Berliner Morgenpost geht es dabei um ins­ge­samt 160 Millionen Euro, die der Finanzsenator als Sparbeitrag der Bezirke für das lau­fen­de und das Jahr 2021 vorschlägt."

Das mel­det heu­te die Morgenpost. „Kollatz im Corona-Koller“ weiterlesen

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Amazon dichtmachen wegen Corona – oder doch nicht?

Das para­do­xe Verhältnis vie­ler orga­ni­sier­ter Linke zum Lockdown läßt sich gut am Beispiel Amazon erken­nen. Gestern noch mach­te sich etwa die jun­ge Welt stark für die Schließung des Amazon-Werks in Winsen, weil es dort 70 infi­zier­te Beschäftigte gebe. Heute berich­tet das Blatt, daß die fran­zö­si­schen Gewerkschaften dem Konzern eine Wiederaufnahme der Arbeit anbie­ten, wenn er gericht­lich fest­ge­leg­te Bedingungen erfülle.

Amazon war in Frankreich ver­ur­teilt wor­den, wirk­sa­me­re Hygienevorschriften ein­zu­hal­ten. Daraufhin waren die Werke geschlos­sen wor­den. Auslöser der Erklärung der Gewerkschaften ist ein Antrag Amazons auf Staatshilfen. „Amazon dicht­ma­chen wegen Corona – oder doch nicht?“ weiterlesen

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Amazon dichtmachen wegen Corona?

In Winsen an der Luhe sol­len sich Ende April 68 von rund 1.800 Beschäftigten mit Corona infi­ziert haben. Die ver.di-Sekretärin Sandra Schmidt wird mit dem Satz zitiert: »Ich ver­ste­he nicht, war­um man bei so vie­len Infektionen den Laden nicht erst mal dichtmacht.«

Nur, was ist dran an die­sen Meldungen? Es gibt als ein­zi­ge Quelle dafür (aus­ge­rech­net) das Manager-Magazin. Andere Medien kochen damit ihr jewei­li­ges Süppchen. Die Berliner Zeitung ver­wur­stet es zu einer Schlagzeile 'Arbeiten bei Amazon: „Es sind Zustände wie in der DDR“'. Die jun­ge Welt titelt heute:

"Schutzlos aus­ge­lie­fert
Coronavirus: 70 Infizierte in Amazon-Versandzentrum im nie­der­säch­si­schen Winsen – Betriebsrat offen­bar gegen Schließung

Frankreichs Behörden und Gerichte neh­men Amazon in der Coronakrise an die Kandare, ver­lan­gen Schutzkonzepte für die Belegschaften. Hierzulande genießt der Versandhandelsprimus, der zu den gro­ßen Profiteuren der Pandemie gehört, dage­gen offen­bar Narrenfreiheit. „Amazon dicht­ma­chen wegen Corona?“ weiterlesen

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Großdemo in Stuttgart

Im gest­ri­gen Tagesspiegel ist zu lesen:

"Tausende pro­te­stier­ten gegen Corona-Einschränkungen

Auf dem Festgelände des Cannstatter Wasen in Stuttgart haben sich am Samstag zahl­rei­che Demonstranten ver­sam­melt, um gegen die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie zu demon­strie­ren. Bereits zum vier­ten Mal fand der Protest unter dem Motto „Querdenken“ statt.

Augenzeugen berich­ten, dass es sich um mehr als die ange­mel­de­ten 2.500 Personen han­de­le – laut Angaben des Veranstalters sol­len sich bis zu 5.000 Menschen auf dem Festgelände direkt am Neckar auf­ge­hal­ten haben…

Auf Transparenten und in Sprechchören for­der­ten die Demonstranten ein Ende der Corona-Regelungen."

Foto: Christoph Schmidt/dpa

„Großdemo in Stuttgart“ weiterlesen

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Für den Staatsanwalt steht der Feind links – wie immer

Die taz mel­det heute:

'Nach dem Angriff auf ein Team der ZDF-“heute-show“ am 1. Mai gestal­tet sich die Beweislage „schwie­rig“, wie der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft Martin Steltner am Sonntag der taz sag­te. Die sechs vor­über­ge­hend fest­ge­nom­me­nen Personen wur­den am Samstag wie­der auf frei­en Fuß gesetzt. Zwei von ihnen sei­en, so Steltner, „klar iden­ti­fi­ziert“ wor­den, gegen sie bestehe „drin­gen­der Tatverdacht“. Die Untersuchungshaft konn­ten sie jedoch ver­las­sen, weil nicht von einer Fluchtgefahr aus­ge­gan­gen wer­de. Bei den vier ande­ren Personen sei es „schon schwie­rig, den drin­gen­den Tatverdacht zu erken­nen“, sag­te Steltner…

Laut Steltner spre­che „eini­ges dafür, dass die „Motivlage eher dem lin­kem Spektrum zuge­ord­net wer­den kann“, aller­dings sei die Lage „ziem­lich komplex“.

Weitere Informationen, etwa, ob sich die Verdächtigen selbst zu ihrer poli­ti­schen Haltung oder ihrer Motivation geäu­ßert hät­ten, gab Steltner nicht. Ausgewertet wür­den nun „eine Vielzahl von Beweismitteln“, zu denen wohl auch Videoaufnahmen gehören."

Das Verhalten der Staatsanwaltschaft hat Tradition. „Für den Staatsanwalt steht der Feind links – wie immer“ weiterlesen

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Legenden auf allen Seiten: Zu den Demos vor der Volksbühne

Neben die Auseinandersetzungen um den Rosa-Luxemburg-Platz selbst, die natür­lich die Polizei gewinnt, tobt ein "Krieg um die Köpfe", in dem alle Seiten zu Legenden greifen.

Die Veranstalter mit einem dif­fu­sen Wir-sind-nicht-rechts-und-nicht-links-son­dern-libe­ral, das sug­ge­riert, eine Positionierung zu demo­kra­ti­schen Rechten sei klas­sen- oder sonst­wie neu­tral und sie sei­en die Guten gegen den Rest der Welt.

Sie dür­fen sich nicht wun­dern: Wer über Wochen hin­weg hin­nimmt, daß pro­mi­nen­te Nazis bei den Aktionen auf­lau­fen, daß die spä­te­stens seit Pegida ver­brann­te Parole "Wir sind das Volk!" mas­sen­haft skan­diert wird, wird dafür von AntifaschistInnen bekämpft wer­den. Sie haben ihrem Anliegen damit einen Bärendienst erwie­sen. „Legenden auf allen Seiten: Zu den Demos vor der Volksbühne“ weiterlesen

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Berlin: Neues Deutschland kritisiert eigenen Senat

In einem Kommentar des "Neuen Deutschland" von heu­te wird angemerkt:

"Der dies­jäh­ri­ge 1. Mai dürf­te in schlech­ter Erinnerung blei­ben: Ausgerechnet Rot-Rot-Grün hat die lan­ge Jahre prak­ti­zier­te Deeskalationsstrategie der Polizei fal­len gelassen..

»Die Politik der aus­ge­streck­ten Hand kann es dies­mal nicht geben«, hat­te Innensenator Andreas Geisel (SPD) im Vorfeld im »Spiegel« ange­kün­digt. Mit die­sem unnö­ti­gen Aufmuskeln mag der Innensenator, der mit sei­ner Politik ger­ne die rech­te Mitte abdecken will, zwar unter Hardlinern Punkte machen. Für das Ziel einer pro­gres­si­ven Innenpolitik ist die neue Markigkeit indes kein gutes Omen. In der Walpurgisnacht etwa stan­den die 1000 Polizisten, zum Teil ohne Mund-Nase-Schutz, sich in Berlin die Beine in den Bauch… „Berlin: Neues Deutschland kri­ti­siert eige­nen Senat“ weiterlesen

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Corona und Dialektik

Äußerst ver­ein­facht gesagt beschreibt Dialektik eine Methode, Gegenstände, Prozesse, Phänomene in ihrer Widersprüchlichkeit zu begrei­fen. Ebenso ver­ein­facht kann man den Niedergang der ehe­ma­li­gen sozia­li­sti­schen Länder damit beschrei­ben, daß ihre füh­ren­den Personen die­ses Denkprinzip nur noch sehr ver­nach­läs­sigt auf ihre Lebenswirklichkeit ange­wandt haben.

Ein ähn­li­cher Prozeß scheint unter dem Eindruck von Corona heu­te wie­der in Gang gesetzt bei vie­len, die sich doch eigent­lich auf den Marxismus und die ihm wesens­ei­ge­ne Dialektik beru­fen. „Corona und Dialektik“ weiterlesen

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Rechte füllen Lücke auf der Linken

In dem Maße, in dem die Linke weit über die gleich­na­mi­ge Partei hin­aus nahe­zu bedin­gungs­los die admi­ni­stra­ti­ven Maßnahmen unter­stützt, ver­su­chen Rechte aller Art, den wach­sen­den Unmut in der Bevölkerung für sich zu vereinnahmen.

Auf einer Kundgebung der AfD fan­den sich gestern in Magdeburg meh­re­re hun­dert Menschen ein. Link
In ande­ren Städten ver­su­chen Rechte eben­falls, sich in Aktionen von Kritikern ein­zu­klin­ken, und nicht immer sto­ßen sie dabei auf Ablehnung.

Ob die schar­fe Kritik der Linkspartei in die­ser Form ziel­füh­rend ist, kann bezwei­felt wer­den. Der Linke-Landesvorsitzende Stefan Gebhardt eklärte

"Seine Partei, so Gebhardt, tra­ge die Einschränkungen des öffent­li­chen Lebens weit­ge­hend mit, kri­ti­sie­re aber ein­zel­ne Punkte. So for­de­re sie einen kla­ren Plan für die Öffnung von Kitas und Schulen in Sachsen-Anhalt. Die Zahl von Schülern aus armen Familien, die nicht die Möglichkeiten hät­ten, im »Homeoffice« zu ler­nen, sei »erschreckend hoch«." Link

Überläßt man damit nicht (wie­der ein­mal) der AfD die Rolle der ver­meint­lich ein­zi­gen Oppositionspartei?