Corona-Drehscheibe Ischgl: Millionenschwere Sammelklage

Ist die­se Über­schrift von br​.de am 1.3.23 dep­per­ter oder der beschrie­be­ne Sach­ver­halt? Wie auch immer, die Mel­dung bie­tet eine Gele­gen­heit zurückzublicken.

»Der Coro­na-Aus­bruch im öster­rei­chi­schen Win­ter­sport­ort Ischgl vor drei Jah­ren wird erneut die Jus­tiz beschäf­ti­gen. Der Ver­brau­cher­schutz­ver­ein (VSV) hat kurz vor der Ver­jäh­rungs­frist beim Lan­des­ge­richt Inns­bruck eine Sam­mel­kla­ge für 121 Covid-Infi­zier­te ein­ge­bracht. Nach Anga­ben des Ver­eins hat die Kla­ge gegen die Repu­blik Öster­reich und das Land Tirol einen Streit­wert von fast 3,4 Mil­lio­nen Euro. Zusam­men mit den schon anhän­gi­gen und neu­en Indi­vi­du­al­kla­gen von Rechts­schutz­ver­si­cher­ten wür­den nun rund sie­ben Mil­lio­nen Euro gel­tend gemacht… „Coro­na-Dreh­schei­be Ischgl: Mil­lio­nen­schwe­re Sam­mel­kla­ge“ weiterlesen

Bundesverfassungsgericht: Sicherungsverwahrter klagt erfolgreich gegen Fesseln im Krankenhaus

nie​der​sach​sen​.de (1.3.23)

»In einem in Karls­ru­he ver­öf­fent­lich­ten Beschluss heißt es, die Fes­se­lung über ins­ge­samt 96 Stun­den stel­le eine Ver­let­zung sei­nes all­ge­mei­nen Per­sön­lich­keits­rech­tes dar. Der Klä­ger war 2020 nach einer zehn­jäh­ri­gen Haft­stra­fe zur Siche­rungs­ver­wah­rung in die Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt Werl in Nord­rhein-West­fa­len gekom­men. Wäh­rend eines Kli­nik­auf­ent­hal­tes wegen einer Ope­ra­ti­on war er mit Aus­nah­me der Zeit in Voll­nar­ko­se abwech­selnd an den Hän­den oder Füßen gefes­selt. Das Land­ge­richt Arnds­berg und das Ober­lan­des­ge­richt bewer­te­ten dies als ver­hält­nis­mä­ßig, weil man von einer gewis­sen Flucht­mo­ti­va­ti­on habe aus­ge­hen kön­nen. Nun muss der Fall neu ver­han­delt werden.
(Az. 2 BvR 1719/21)«
deutsch​land​funk​.de (1.3.23)

Ausgewaxt. Novavax tot?

finan​zen​.net (1.3.23)

»Der Impf­stoff­her­stel­ler Nova­vax gehör­te wäh­rend der Coro­na-Pan­de­mie zu den Stars am Bör­sen­him­mel. Die am Diens­tag ver­öf­fent­lich­ten Quar­tals­zah­len zei­gen aber, dass das Unter­neh­men auf ope­ra­ti­ver Ebe­ne in mas­si­ven Schwie­rig­kei­ten ist. Offen­bar sind die Pro­ble­me so gra­vie­rend, dass Nova­vax den eige­nen Fort­be­stand in Zwei­fel zieht… „Aus­ge­waxt. Nova­vax tot?“ weiterlesen

Noch ein Prozeß wegen "falscher Maskenatteste"

Selbst Lothar Wie­ler (es gab da mal so einen Exper­ten, der täg­lich, dann wöchent­lich, dann nicht mehr mit besorg­tem Gesicht von Ver­dop­pe­lungs­zah­len, R‑Werten, Inzi­den­zen und Über­las­tung fabu­lier­te, s.u.) riet von FDP-2-Mas­ken ab, wis­sen­schaft­lich ist die Mas­ken­pflicht inzwi­schen als nutz­los bewie­sen, über Schä­di­gun­gen wird wei­ter gestrit­ten. Den­noch häu­fen sich Ver­fah­ren gegen Ärz­tIn­nen, die Men­schen davor bewah­ren wollten:

»Falsche Maskenatteste ausgestellt? Jetzt steht ein Arzt aus Bayern vor einem Richter

LANDSBERG AM LECH – Wegen fal­scher Mas­ken­at­tes­te steht ein Arzt vor Gericht. Mit­an­ge­klagt sind zwei Frau­en, die ihm gehol­fen haben sol­len. Zum Pro­zess­auf­takt äußer­ten sie sich nicht. „Noch ein Pro­zeß wegen "fal­scher Mas­ken­at­tes­te"“ weiterlesen

»Das zugeführte Personal ist zu 100 Prozent abgebaut worden«

Gin­ge es nur um "RKI-Scouts", könn­te man den "Per­so­nal­ab­bau nach der Pan­de­mie" in Thü­rin­gen ja begrü­ßen. Aller­dings führt das Land die Beschäf­tig­ten­zah­len in kom­mu­na­len Ämtern weit­ge­hend auf den maro­den Stand "vor der Pan­de­mie" zurück – nach­dem Aber­mil­lio­nen Euro für Test- und "Impf"-Zentren ver­geu­det wurden:

»Erfurt – Nach dem Abflau­en der Coro­na-Pan­de­mie sind in den Gesund­heits­äm­tern in Thü­rin­gen deut­lich weni­ger Mit­ar­bei­ter beschäf­tigt als zu den Hoch­zei­ten der Kri­se. Damals war vor allem zur Kon­takt­nach­ver­fol­gung zusätz­li­ches Per­so­nal in die kom­mu­na­len Ämter ent­sandt wor­den. „Das zuge­führ­te Per­so­nal ist zu 100 Pro­zent abge­baut wor­den“, sag­te etwa eine Spre­che­rin der Stadt­ver­wal­tung Wei­mar der Deut­schen Pres­se-Agen­tur. Ins­be­son­de­re die Beschäf­tig­ten von exter­nen Dienst­leis­tern, Hono­rar­kräf­te sowie die soge­nann­ten RKI-Scouts sei­en inzwi­schen nicht mehr im Gesund­heits­amt der Stadt beschäf­tigt. „»Das zuge­führ­te Per­so­nal ist zu 100 Pro­zent abge­baut wor­den«“ weiterlesen

Ärztin festgenommen: »Pauschal und unrechtmäßig vom Tragen von Masken befreit«

Zwar teilt ndr​.de am 28.2.23 mit:

»Wir been­den nach exakt drei Jah­ren unse­re Bericht­erstat­tung über Covid-19 und die Fol­gen im Rah­men unse­res täg­li­chen Coro­na-Tickers. Dan­ke, dass Sie uns die Treue gehal­ten haben. Die gesam­te Nach­rich­ten-Redak­ti­on von NDR​.de war mit viel Herz­blut dabei, um Sie in mehr als 1.000 Aus­ga­ben mit den wich­tigs­ten News und Hin­ter­grün­den zum Coro­na-Virus zu versorgen…« 🙂

Doch vor­bei ist die Hatz auf abwei­chen­des und wider­stän­di­ges Ver­hal­ten nicht. Eine der letz­ten Mel­dun­gen lautet:

»Verdacht auf illegale Corona-Atteste – Ärztin festgenommen

„Ärz­tin fest­ge­nom­men: »Pau­schal und unrecht­mä­ßig vom Tra­gen von Mas­ken befreit«“ weiterlesen

Corona-Impfschaden? Frau aus der Pfalz verklagt Hersteller BioNTech

Ich erin­ne­re mich nicht, daß der SWR jemals von "angeb­li­chen" Coro­na­to­ten gespro­chen hat­te. Unter obi­ger Über­schrift ist auf swr​.de am 28.2.23 zu lesen:

»Eine Frau aus dem Rhein-Pfalz-Kreis klagt wegen eines angeb­li­chen Impf­scha­dens durch den Coro­na-Impf­stoff der Fir­ma BioNTech. Beklag­ter ist der Main­zer Her­stel­ler des Impfstoffs.

Nach Anga­ben einer Spre­che­rin des Gerichts in Fran­ken­thal gibt die Klä­ge­rin aus der Vor­der­pfalz an, nach der zwei­ten Imp­fung mit dem Coro­na-Impf­stoff von BioNTech eine Embo­lie erlit­ten zu haben. Da die Ursa­che für die­se Embo­lie nicht ermit­telt wer­den konn­te, mache die Klä­ge­rin die Imp­fung dafür ver­ant­wort­lich. „Coro­na-Impf­scha­den? Frau aus der Pfalz ver­klagt Her­stel­ler BioNTech“ weiterlesen

»Spiegel«, »Fox News« und FBI: Höchstwahrscheinlich vielleicht Laborleak in Wuhan

"Aus­sa­gen von FBI-Direk­tor Chris­to­pher Wray hei­zen die Spe­ku­la­tio­nen über den Ursprung des Coro­na­vi­rus wei­ter an. »Das FBI geht schon seit gerau­mer Zeit davon aus, dass der Ursprung der Pan­de­mie höchst­wahr­schein­lich ein mög­li­cher Labor­vor­fall in Wuhan ist«, sag­te der Lei­ter der US-Bun­des­po­li­zei in einem am Diens­tag­abend aus­ge­strahl­ten Inter­view bei Fox News. Damit bestä­tig­te er eine frü­he­re Ein­schät­zung sei­ner Behör­de. »Hier geht es um ein mög­li­ches Leck in einem von der chi­ne­si­schen Regie­rung kon­trol­lier­ten Labor.«…"
spie​gel​.de (1.3.23)

Dann sind sich die ver­trau­en­er­re­gends­ten Quel­len der Welt ja einig. „»Spie­gel«, »Fox News« und FBI: Höchst­wahr­schein­lich viel­leicht Labor­leak in Wuhan“ weiterlesen