Erlöschen der Gaststättenerlaubnis nach einem Jahr Betriebsschließung, auch bei Lockdown

Ist das Marktbereinigung? Schilda? Oder nur der ganz nor­ma­le Corona-Wahnsinn? Laut rtl​.de hat sich in Baden-Württemberg dies zugetragen:

Ȇberraschende Post von der Stadtverwaltung
Seit Monaten haben vie­le Gastronomiebetriebe geschlos­sen. Eine Öffnung lohnt sich für vie­le ein­fach nicht. Die Mitarbeiter in Kurzarbeit, immer wie­der Warten auf die Corona-Hilfen. Und jetzt gibt es noch eine über­ra­schen­de Warnung vom Amt: Wer sei­nen Betrieb ein Jahr lang unun­ter­bro­chen geschlos­sen hat, dem droht das Erlöschen der Gaststättenerlaubnis. Wie bit­te? – das fra­gen sich nicht nur die Betroffenen.

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Unterschätze niemand die Schafe!

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Noch konn­ten sie wie­der ein­ge­fan­gen wer­den. Aber ein Anfang ist gemacht.

»Beim Umsetzen der Herde von einer auf eine ande­re Wiese bra­chen dut­zen­de Tiere aus… Augenzeugen [schil­der­ten], dass zahl­rei­che Schafe sogar bis in den benach­bar­ten Ort Selpin gelie­fen sei­en [sic]… Die Schafe selbst nah­men den Umstand mit eini­gem Blöken rela­tiv locker, für man­che Autofahrer hin­ge­gen dürf­te der Weg zur Arbeit mit weni­ger Gelassenheit, dafür aber mit zeit­li­chem Verzug abge­lau­fen sein.«

Lauterbach ist sich sicher: Thrombosen mit schweren Verläufen kommen von AstraZeneca – Todeszahlen genannt

Wasnjetztlos? Wurde Lauterbach unter Wahrheitsdrogen gesetzt? Auf mer​kur​.de ist heu­te abend zu lesen:

»„Hart aber fair“ in der ARD: Karl Lauterbach – Thrombosen kom­men von AstraZeneca-Impfstoff

„Die Thrombosen sind eine Komplikation des Impfstoffs. Das wird dabei raus­kom­men“, sag­te Plasberg und nann­te als eine Begründung: „Das sieht man in Deutschland nor­ma­ler­wei­se 50 Mal in einem Jahr.“ Jetzt sei die Komplikation mehr­mals bin­nen kur­zer Zeit auf­ge­tre­ten, und das auch noch in zeit­li­chem Zusammenhang mit den Impfungen.

„Ich rech­ne damit, dass die Prüfung unge­fähr eine Woche dau­ern wird und dass man danach eine kla­re Warnung aus­spricht“, erklär­te Lauterbach vor Millionenpublikum in der ARD. Der 58-Jährige berief sich bei sei­ner Einschätzung unter ande­rem auf Gespräche mit behan­deln­den Ärzten. „Ich konn­te mit behan­del­ten Ärzte spre­chen, die in die Behandlung der betrof­fe­nen Fälle ein­ge­bun­den sind“, schil­der­te der Kölner Wissenschaftler wei­ter „Es sind sie­ben Fälle. Es gibt eine über­wäl­ti­gen­de Wahrscheinlichkeit, dass das vom AstraZeneca-Impfstoff her­vor­ge­ru­fen wurde.“

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Tagesschau vor 20 Jahren: Schon damals Verschleierung und Worthülsen

Gesundheitsministerin Schmidt spen­diert der Pharmaindustrie 400 Millionen.

Quelle: https://​www​.tages​schau​.de/​m​u​l​t​i​m​e​d​i​a​/​v​i​d​e​o​/​v​i​d​e​o​-​8​3​5​2​4​9​.​h​tml

Auf arz​nei​-tele​gramm​.de war damals zu lesen:

»BMG-KUNGELEIEN: FESTBETRÄGE ERKAUFT, POSITIVLISTE GEOPFERT

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Erhebliche Datenmengen sind für immer verschwunden

In Sachen Corona saßen von Anfang an Digitalkonzerne neben den Pharmariesen mit an den Schalthebeln. Wie die­se machen sie gera­de gigan­ti­sche Gewinne, über Schulclouds und die ver­meint­lich hilf­rei­che Digitalisierung des Gesundheitswesens. Weil die­ses Geschäft – und damit auch das Gesundheits- und Bildungswesen – auf einer hoch ver­wund­ba­ren Infrastruktur beruht, wur­de die nach­ste­hen­de Information eher zurück­hal­tend verbreitet:

https://​www​.faz​.net/​a​k​t​u​e​l​l​/​f​e​u​i​l​l​e​t​o​n​/​m​e​d​i​e​n​/​g​r​o​e​s​s​t​e​s​-​r​e​c​h​e​n​z​e​n​t​r​u​m​-​e​u​r​o​p​a​s​-​b​r​e​n​n​t​-​k​o​m​p​l​e​t​t​-​n​i​e​d​e​r​-​1​7​2​4​1​6​2​9​.​h​t​m​l​?​p​r​i​n​t​P​a​g​e​d​A​r​t​i​c​l​e​=​t​r​u​e​#​p​a​g​e​I​n​d​e​x_2

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Spahns Maskendeals: Bund zahlte 189 Mio. Euro für Nebenkosten

Auf capi​tal​.de ist am 11.3. zu erfahren:

»Von der Beschaffung von Schutzmasken pro­fi­tier­ten nicht nur die Lieferanten – und ein­zel­ne Abgeordnete. Geld floss auch an Logistikfirmen, Kanzleien und den TÜV. Mit Abstand größ­ter Auftragnehmer: der Logistiker Fiege aus der Heimat des Ministers

Bei der mas­sen­wei­sen Beschaffung von Schutzmasken und ande­rer Corona-rele­van­ter Versorgungsgüter hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im ver­gan­ge­nen Jahr rund 189 Mio. Euro für Nebenkosten aus­ge­ge­ben. Das ergibt sich aus der Antwort von Spahns Ministerium auf eine Anfrage von Linke-Fraktionsvize Fabio De Masi, die Capital vor­liegt. Dabei ent­fiel der größ­te Teil die­ser soge­nann­ten Annexkosten auf den Transport und die Lagerung von Schutzausrüstung. Mit Abstand größ­ter Empfänger ist das Logistikunternehmen Fiege aus dem Münsterland, der Heimat von Spahn, an das bis­lang mehr als 100 Mio. Euro flos­sen. Der Auftrag ohne Ausschreibung, über den Capital zuerst im September berich­te­te, könn­te in der aktu­el­len Diskussion über die Umstände der Maskendeals des Bundes im Frühjahr 2020 noch zum Thema werden…

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Kalte Krieger in Dingolfing

Das rus­si­sche Staatsfernsehen will uns gegen­ein­an­der auf­het­zen. Darüber berich­tet am 15.3. nach​denk​sei​ten​.de.

»Im baye­ri­schen Dingolfing herrscht Aufregung: Seit Monaten demons­trie­ren Bürger immer wie­der gegen die Corona-Maßnahmen, Bürger wer­den mit hohen Bußgeldern bei Verstößen belegt und nun hat auch noch der „Feindsender“ sei­ne Aufmerksamkeit auf den klei­nen Ort gerich­tet. RT DE ließ in einem 7‑minütigen Beitrag unter ande­rem eine 71-jäh­ri­ge herz­kran­ke Frau zu Wort kom­men, die mit einem Bußgeld von über 400 Euro belegt wur­de, weil sie auf dem Dingolfinger Marienplatz angeb­lich gegen die Abstandsregel ver­sto­ßen haben soll. Landratsamt und Polizei sahen sich genö­tigt, eine eige­ne Pressemitteilung zu veröffentlichen…

„Bei allem Verständnis für Kritik, Demonstrationen und ande­ren Meinungen: Wir dür­fen nicht zulas­sen, dass das rus­si­sche Staatsfernsehen uns gegen­ein­an­der auf­hetzt und wir sol­len dem Sender kei­ne Plattform bie­ten.“ Diese Zeilen ste­hen in einem Leserbrief, den der Dingolfinger CSU-Ortsvorsitzende Valentin Walk an die Öffentlichkeit gerich­tet hat.

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EU stellte Astrazeneca weitgehend von Haftung frei

Das scheint ein schwar­zer Tag für die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen zu wer­den. n‑tv.de mel­det heute:

»Sogar für Schwierigkeiten bei der Impfstofflieferung muss Astrazeneca nicht haf­ten. Das geht aus dem Vertrag des Pharma-Unternehmens mit der EU-Kommission her­vor, der RTL/ntv unge­schwärzt vorliegt.

Dass die Produktionsprobleme des Impfstoff-Herstellers Astrazeneca Anfang des Jahres über­wie­gend zulas­ten der EU-Abnehmer gin­gen, hat die EU-Kommission zu ver­ant­wor­ten. Das geht aus dem Vertrag zwi­schen der Brüsseler Behörde und dem Pharma-Unternehmen hervor.

Nach Informationen von RTL/ntv stellt der Vertrag den Hersteller frei von Haftung für "Verzögerungen bei der Lieferung des Impfstoffes". Eine ent­spre­chen­de Formulierung fin­det sich in Paragraf 15.1.e des Vertrags. Bei der Veröffentlichung des Textes durch die EU-Kommission war die­se Passage geschwärzt.

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Lauterbach gibt's auch in weiblich und grün

https://​www​.nord​ku​rier​.de/​b​r​a​n​d​e​n​b​u​r​g​/​m​i​n​i​s​t​e​r​i​n​-​k​u​e​n​d​i​g​t​-​e​r​n​e​u​t​e​n​-​l​o​c​k​d​o​w​n​-​f​u​e​r​-​b​r​a​n​d​e​n​b​u​r​g​-​a​n​-​1​5​4​2​7​8​1​7​0​3​.​h​tml

»POTSDAM · Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) sieht ange­sichts der deut­lich stei­gen­den Inzidenzzahlen im Land kei­nen Spielraum mehr für wei­te­re Lockerungen. Das Kabinett wer­de im Gegenteil in die­ser Woche dar­über bera­ten müs­sen, ob und in wel­chem Umfang die seit dem 8. März in Brandenburg gel­ten­den Lockerungen, etwa die Öffnung von Baumärkten und Floristikbetrieben, das Terminshopping und die Möglichkeit für kör­per­na­he Dienstleistungen wie­der zurück­ge­nom­men wer­den müs­sen. Das sag­te Nonnemacher am Montag auf einer Pressekonferenz in Potsdam.

Mehr lesen: Impf-Debakel tut Ministerin Nonnemacher "auf­rich­tig leid"

Im Land Brandenburg lag die Inzidenzzahl am Montag bereits bei 80,2.«