Monat: Juni 2021

Der Bericht des Bundesrechnungshofs ist offen­bar hoch bri­sant. Auf tages​schau​.de ist am 10.6. zu erfahren:

»Der Bericht zitiert in die­sem Zusammenhang ein Schreiben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom 11. Januar die­ses Jahres ans Gesundheitsministerium. Dabei äußer­te das RKI die "Vermutung, dass Krankenhäuser zum Teil weni­ger inten­siv­me­di­zi­ni­sche Behandlungsplätze mel­de­ten, als tat­säch­lich vor­han­den waren."

Nach Ansicht des RKI sei­en die ans DVI-Zentralregister gemel­de­ten Daten "daher nicht mehr für eine Bewertung der Situation geeig­net", schreibt der Rechnungshof. Im Klartext heißt das: Die Zahlen der frei­en Intensivbetten könn­ten tat­säch­lich höher gewe­sen sein als aus­ge­wie­sen. Die Auslastung der Intensivstationen aber war (und ist) neben den Inzidenz-Werten ein magne­ti­sches Kriterium der Bundesregierung dafür, wie streng oder locker die Corona-Maßnahmen gefasst wer­den.« „Bundesregierung hat über die Zahl der Intensivbetten gelo­gen“ weiterlesen

»Über man­geln­de Kritik kann Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht kla­gen. Nach Schnelltest-Debakel und Impfstoff-Problemen erhebt nun auch der Bundesrechnungshof (BRH) in einem 42-sei­ti­gen Prüfbericht Vorwürfe gegen Spahns Ministerium. Sie las­sen sich in einem Wort zusam­men­fas­sen: Geldverschwendung. Das Ministerium sei dabei gleich in drei Bereichen sehr groß­zü­gig gewe­sen, hin­sicht­lich der Schutzmaskenausgabe über Apotheken, der Unterstützung von Kliniken und bei der Schaffung neu­er Intensivbetten. Der Prüfbericht liegt der Süddeutschen Zeitung, NDR und WDR vor. „Bundesrechnungshof wirft Spahn Geldverschwendung vor“ weiterlesen

„Mal was Gemeines“ weiterlesen

Wenigstens nicht an die Spritze.

»Mehr als 15.000 Stimmen oder 1,5% hat die Basisdemokratische Partei Deutschland aus dem Stand auf sich ver­ei­ni­gen kön­nen. dieBasis führt somit die Ergebnisse der „Sonstigen“ an. Auch das Ziel über 1% zu kom­men, wur­de erreicht.

Etwa 1,8 Millionen Wahlberechtigte waren auf­ge­ru­fen über die Besetzung des 8. Landtages von Sachsen-Anhalt abzu­stim­men. Die Basisdemokratische Partei Deutschland war mit der Liste 16 und vie­len Direktkandidaten auf den Stimmzetteln zu finden…

Mit Stolz schau­en wir auf das Erreichte und wer­den den Blick auch wei­ter in Richtung Zukunft rich­ten. Der näch­ste Schritt ist schon aus­ge­macht, es geht in den Wahlkampf zur Wahl des Deutschen Bundestages.«
die​ba​sis​-par​tei​.de (7.6.)
„1,5% – dieBasis setzt sich an die Spitze!“ weiterlesen

Digital ist ein­fach alles bes­ser. Kontaktnachverfolgung, Schulunterricht, Impfpaß, Terminvergabe für den "Piks". Deshalb soll alles auch noch viel digi­ta­ler wer­den, for­dert nicht nur die FDP, die aber laut­stark. Dazu ist am 9.6. auf faz​.net zu lesen:

»VERSAMMLUNG ABGEBROCHEN:
Panne bei der Frankfurter FDP

Eigent­lich soll­te sich am Mittwochabend ent­schei­den, ob die Basis der Frankfurter FDP die geplan­te Koalition mit den Grünen, SPD und Volt im Römer mit­trägt. Es wäre eine min­de­stens für Frankfurt wich­ti­ge und über­re­gio­nal wahr­ge­nom­me­ne Entscheidung gewe­sen. Doch dazu kam es nicht, weil die digi­ta­le Mitgliederversammlung an tech­ni­schen Schwierigkeiten schei­ter­te. „Liberal – digi­tal – sch…egal“ weiterlesen