Serbien bietet rund 25 Euro für Corona-Impfungen

Es hört sich an wie die Balkan-Version von "Bares für Rares", ist aber das glat­te Gegenteil.

»Um die weit ver­brei­te­te Impfskepsis in der Bevölkerung des Balkanlandes zu über­win­den, will Serbien den Bürgern Geld für eine Corona-Impfung zah­len. Wer sich bis­her imp­fen ließ oder bis zum 31. Mai eine Impfung erhält, soll eine ein­ma­li­ge Unterstützung in Höhe von 3000 Dinar (25 Euro) erhal­ten, gibt Präsident Aleksandar Vucic bekannt.

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Berlin bekommt Pandemie-Frühwarnzentrum der WHO

»Das kün­dig­ten Gesundheitsminister Spahn und WHO-Generaldirektor Tedros an. Es soll die Kooperation in aller Welt stär­ken und hel­fen, früh Hinweise auf mög­li­che Pandemieausbrüche zu erkennen.«

Es soll das Weltzentrum der ModelliererInnen wer­den, wie einem Bericht auf dw.com am 5.5. zu ent­neh­men ist. Wer wäre da bes­ser geeig­net als die deut­schen Koryphäen? Schließlich nimmt sich die Welt auch an Impfstoffbeschaffung und ‑ver­tei­lung der Deutschen ein Vorbild.

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Keine ärztliche Haftung für Impfschäden durch AstraZeneca – Gesetzesänderung steht kurz vor der Verabschiedung

Das teilt am 5.5. die Kassenärztliche Bundesvereinigung mit:

»05.05.2021 – Ärzte gehen im Falle von Impfschäden kein Haftungsrisiko ein, wenn sie Personen unter 60 Jahren mit dem Vakzin von AstraZeneca imp­fen. Dies sieht ein ent­spre­chen­der Gesetzentwurf vor, der noch die­se Woche den Bundestag und den Bundesrat pas­sie­ren soll. „Keine ärzt­li­che Haftung für Impfschäden durch AstraZeneca – Gesetzesänderung steht kurz vor der Verabschiedung“ weiterlesen

Sieben tapfere Men in Black (masks)

Vorbildlich wer­den von den Herren die Hygienevorschriften ein­ge­hal­ten, jeden­falls für den Fototermin. Die Farbe der Masken demons­triert sowohl den Ernst der Lage ("Es ster­ben Menschen") als auch die Entschlossenheit, den Kampf bis zum Letzten ein­heit­lich zu füh­ren. (Zugegeben, das ist ein klein wenig am eigent­li­chen Thema vorbei.)

Quelle: ardmediathek.de (Mittagsmagazin 4.5.)

Update: Ein bes­se­rer Beobachter als ich hat nach­ge­zählt. Es sind acht. Mein Fehler!

Wir basteln uns einen Antisemitismus

Rechte wer­den gezeigt, Linke, Querdenker. Nur kein ein­zi­ger anti­se­mi­ti­scher Spruch. Der Sprecher vom Geheimdienst ver­brei­tet Verschwörungstheorien.

Quelle: ardmediathek.de (Mittagsmagazin 4.5.)

Es ist ver­hee­rend, daß dem Mann auch die Aufklärung von wirk­li­chem Antisemitismus auf­ge­tra­gen wird, wenn er offen­bar null Ahnung von dem Thema hat.

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ausgangsbeschränkungen ab

In einer Pressemitteilung des Gerichts vom 5.5. ist zu lesen:

»Pressemitteilung Nr. 33/2021 vom 5. Mai 2021

Beschluss vom 05. Mai 2021
1 BvR 781/21, 1 BvR 889/21, 1 BvR 854/21, 1 BvR 820/21, 1 BvR 805/21

Mit heu­te ver­öf­fent­lich­tem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts Anträge auf Erlass einer einst­wei­li­gen Anordnung abge­lehnt, mit denen erreicht wer­den soll­te, dass die in § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG gere­gel­te nächt­li­che Ausgangsbeschränkung vor­läu­fig außer Vollzug gesetzt wird. Damit ist nicht ent­schie­den, dass die Ausgangsbeschränkung mit dem Grundgesetz ver­ein­bar ist. Eine sol­che Entscheidung kann das Bundesverfassungsgericht im Eilverfahren nicht tref­fen. Diese Prüfung bleibt den Hauptsacheverfahren vor­be­hal­ten… „Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ausgangsbeschränkungen ab“ weiterlesen

"Tagesspiegel"-Denunziation teils erfolgreich – dank SPD-Funktionärin

Die Denunziation des "Tagesspiegels" gegen #alles­dicht­ma­chen (s. Das anti­de­mo­kra­ti­sche Netzwerk hin­ter #alles­dicht­ma­chen) zeigt einen Erfolg. Auf paulbrandenburg.com wird die­se Mail abgedruckt:

»Von: SW <sw_berlin@
Gesendet: Sonntag, 2. Mai 2021 11:40
An: …@remm-gruppe.de

Cc: Stephanie Weyand <stephanie.weyand@spdfraktion.de>

Betreff: Corona-Leugner als Mieter der Husemannstraße 17
… im Tagesspiegel von heu­te habe ich erfah­ren, dass der Geschäftsführer des Corona-Testzentrums in der Husemannstraße 17, also in unse­rem Haus, ein Antidemokrat und Anhänger von Corona-Leugnern ist. Es han­delt sich laut Artikel um Herrn Paul Brandenburg, der öffent­lich die Maßnahmen der Regierung gegen Corona ablehnt, aber mit die­sem Testzentrum Unterstützung des Senats einstreicht.

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