Demo-TeilnehmerInnen sind nun touristisch unterwegs.Wie in der Überschrift genannt betitelt bild.de am 5.11. abends einen Beitrag, in dem es weiter heißt:
»Leipzig – Was für eine Kehrtwende! Donnerstagabend teilte die Stadt überraschend mit, dass Teilnehmer der Anti-Corona-Demo am Samstag doch nicht in Leipziger Hotels übernachten dürfen. Anfang der Woche hatte das Dresdner Sozialministerium genau das Gegenteil verkündet…
JA, WAS DENN NUN?
Knackpunkt der Diskussion ist die Frage, ob jemand, der zu einer Versammlung will, ein "Tourist" ist oder nicht. Denn: Für Privatreisen sind Übernachtungen laut Sächsischer Corona-Verordnung derzeit verboten!
Allerdings war das Sozialministerium bislang der Ansicht, dass die Demonstrationsfreiheit über dem stünde und Teilnehmer politischer Versammlungen deshalb eben keine Touristen sind.
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