Polizei trickst sich aus: Warnung vor Impfstoff

»Eine Auto-Demo von Impfgegnern hat am Sonntag in Kiel für Verwunderung bis zu Panik gesorgt. Eine Lautsprecherdurchsage warn­te vor der Corona-Schutzimpfung, dazu fuh­ren Streifenwagen mit Blaulicht. Wie es zu dem Eindruck einer behörd­li­chen Durchsage kom­men konn­te, wol­len Stadt und Polizei nun ana­ly­sie­ren.« (kn-online.de, 18.1.)

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=sY9auvul0qA

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Auch Hamburg saniert sich mit Bußgeldern

Auf mopo.de ist am 18.1. zu lesen:

»Die Kasse klin­gelt: In Hamburg wur­den bis­lang mehr als 1,5 Millionen Euro Corona-Bußgelder ein­ge­nom­men. Die meis­ten Bußgeldbescheide wur­den wegen Verstößen gegen das Abstandsgebot ausgestellt.

Wie das Einwohnerzentralamt mit­teil­te, wur­den durch die Bußgeldstelle bis zum 8. Januar 13.726 Bußgeldbescheide erlas­sen. „Den meis­ten Verfahren lie­gen Verstöße gegen das Abstandsgebot zugrun­de“, so Sprecher Matthias Krumm.

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Empörend: Corona-Verstöße: Landkreis München erlässt kein Bußgeld

Nicht wört­lich, aber inhalt­lich steht das ers­te Wort im Titel eines Berichts auf br.de vom 17.1. Wir lesen:

»Die Polizei kon­trol­liert die Corona-Regeln, die Ordnungsbehörden in den Kommunen kas­sie­ren mög­li­che Strafen, so zumin­dest die Theorie. Doch im Landkreis München sta­peln sich die Verfahren. Dafür inter­es­siert sich nun der baye­ri­sche Innenminister.

Seit Monaten hat das Landratsamt München – zustän­dig für den bevöl­ke­rungs­stärks­ten Landkreis in Bayern – kei­ne Bußgeldbescheide gegen Corona-Sünder erlas­sen. Dies kam jetzt durch Recherchen der BR-Rundschau ans Tageslicht.

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Verstoß gegen Datenschutz bei Impfungen?

Auf datenschutz-notizen.de ist zu lesen, daß anschei­nend ent­ge­gen der Coronavirus-Impfverordnung die Namen der Geimpften an das Robert-Koch-Institut gesen­det wer­den. Sie sieht danach vor, daß fol­gen­de Daten über­mit­telt wer­den dürfen:

      1. Patienten-Pseudonym,
      2. Geburtsmonat und ‑jahr,
      3. Geschlecht,
      4. fünf­stel­li­ge Postleitzahl und Landkreis der zu imp­fen­den Person,
      5. Kennnummer und Landkreis des Impfzentrums,
      6. Datum der Schutzimpfung,
      7. Beginn oder Abschluss der Impfserie (Erst- oder Folgeimpfung),
      8. impf­stoff­spe­zi­fi­sche Dokumentationsnummer
        (Impfstoff-Produkt bzw. Handelsname),
      9. Chargennummer,
      10. Grundlage der Priorisierung nach §§ 2 bis 4.

VeteranInnen der Anti-Volkszählungs-Bewegung hät­ten schon dabei laut gelacht. Es sol­len aber offen­bar die­se Daten ver­sen­det werden:

Update Verschiedene Kommentare befin­den nach­voll­zieh­bar: Diese Info ist falsch.

Die bestellten Berater

Die Kommentare in eini­gen "Mainstream-Medien" wer­den bis­si­ger. Und in den Kommentaren wird es gewiß eine Debatte dar­über geben, ob sie uns ein­lul­len und ledig­lich das Bild einer weni­ger gleich­ge­schal­te­ten Öffentlichkeit zeich­nen sol­len oder ob sie ernst zu neh­men sind. Unter obi­gem Titel erscheint am 18.1. ein Kommentar auf spiegel.de:

»Heute geben Wissenschaftler Kanzlerin und Ministerpräsidenten Empfehlungen für die wei­te­re Corona-Politik. Dass sie zu neu­en Verschärfungen raten wer­den, kann als sicher gel­ten: Eingeladen sind fast nur Experten, die den Regierungskurs stützen.

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GB: Gesichtserkennungstechnologie zur Quarantäneüberwachung

Laut einem Bericht auf thetimes.co.uk vom 17.1. wer­den die Behörden

»… ange­wie­sen, sich auf die Einrichtung von Quarantäne-Hotels für die in Großbritannien ankom­men­den Menschen vor­zu­be­rei­ten und GPS- und Gesichtserkennungstechnologie ein­zu­set­zen, um zu über­prü­fen, ob die Menschen in der Isolation blei­ben.«

Da der Artikel hin­ter der Bezahlschranke steht, wird hier nach der Zusammenfassung auf summit.news zitiert:

»"Jede Person wird ein­mal am Tag kon­tak­tiert und auf­ge­for­dert, ein Foto von sich selbst an dem Ort zu schi­cken, an dem sie ein­ge­schlos­sen ist", heißt es in dem Bericht. "Diese wer­den mit Hilfe von GPS-Daten und Gesichtserkennungssoftware abge­gli­chen. Diejenigen, die dem nicht inner­halb von 20 Minuten nach­kom­men, erhal­ten Besuch von der Polizei."

Es ist nicht bekannt, ob die neue Maßnahme auch für bri­ti­sche Staatsbürger gel­ten wür­de, die in ihr eige­nes Land zurückkehren.

Die neu­en Maßnahmen wer­den in Erwägung gezo­gen, um zu ver­hin­dern, dass sich neue "mutier­te" Stämme von COVID-19 in Großbritannien ausbreiten.…

Wie wir schon frü­her her­vor­ge­ho­ben haben, wird die drit­te natio­na­le Abriegelung Großbritanniens viel ener­gi­scher durch­ge­setzt, wobei die Polizei Hausbesuche bei ver­meint­li­chen Abriegelungsverweigerern macht und auch Leute ver­haf­tet, die auf Bänken sit­zen.«

ZeroCovid: Ein Irrweg der Linken

Mit die­ser Überschrift ist heu­te ein Artikel auf mulitpolar-magazin.de erschie­nen, in dem es heißt:

»Nach mona­te­lan­gem Schweigen haben lin­ke Aktivisten einen poli­ti­schen Appell zur Pandemiebekämpfung gestar­tet. Ein euro­pa­wei­ter und ver­schärf­ter Lockdown müs­se kom­men, die­ser soll aller­dings „soli­da­risch gestal­tet“ sein. Das ist ein Etikettenschwindel, denn mit ihren Vorschlägen for­cie­ren die Initiatoren eine unso­zia­le Politik, die sich weit von demo­kra­ti­schen Prinzipien ent­fernt hat.

„Für einen soli­da­ri­schen euro­päi­schen Shutdown“, lau­tet die Forderung der Initiative ZeroCovid. Die Strategie von „Flatten the Curve“ sei geschei­tert, des­halb müs­se die Regierung nun kon­se­quen­ter vor­ge­hen. Das neue Ziel lau­tet: Crush the Curve – Zerschlage die Kurve. „Das Ziel darf nicht in 200, 50 oder 25 Neuinfektionen bestehen – es muss Null sein.“

Vorbild „Contain Covid 19“

Damit ori­en­tiert sich die Initiative an dem Aufruf "Contain Covid 19" von ver­schie­de­nen Wissenschaftlern, der im Dezember 2020 ver­öf­fent­licht wur­de. Zu den Autoren gehö­ren Viola Priesemann, Melanie Brinkmann und Sandra Ciesek, unter­stützt wird der Appell unter ande­rem von Christian Drosten und Lothar Wieler. 

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Streeck kritisiert strikte Kontaktbeschränkungen im Freien. Priesemann auch

»Wichtiger Hinweis: Die Informationen erset­zen auf kei­nen Fall eine pro­fes­sio­nel­le Beratung oder Behandlung durch aus­ge­bil­de­te und aner­kann­te Ärzte. Die Inhalte von t‑online kön­nen und dür­fen nicht ver­wen­det wer­den, um eigen­stän­dig Diagnosen zu stel­len oder Behandlungen anzufangen.«

Das setzt t‑online.de unter den Artikel vom 18.1. Bei Streeck über­rascht sei­ne Position nicht:

»Der Bonner Virologe Hendrik Streeck riet drin­gend zum Erarbeiten einer bes­se­ren Datengrundlage zur Corona-Pandemie. Man wis­se in der Mehrzahl nicht, wo die Menschen sich ansteck­ten, ob mög­li­cher­wei­se bestimm­te Berufe beson­ders betrof­fen sei­en, wie gut Hygiene-Konzepte funk­tio­nier­ten und bis zu wel­chem Umfang ein Infektionsgeschehen noch beherrsch­bar sei. Es fehl­ten eine Richtschnur und ein vor­aus­schau­en­des lang­fris­ti­ges Management der Epidemie. "Zahlenspiele und dau­er­dro­hen­de Voraussagen hel­fen nicht."«

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